Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gemäß § 48 ElWOG 2010 betreffend die nunmehr beschwerdeführende Partei ein. Am 31.08.2012 erließ die belangte Behörde den angefochtenen Bescheid, GZ. V KOS 022/12 (im Folgenden: Kostenbescheid 2013), dessen
Spruch: auszugsweise lautet wie folgt: "I.
Spruch: 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Bundesverwaltungsgericht wurde ein am 05.07.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) eingebrachtes, als "Vorlageantrag gemäß § 15 VwGVG" bezeichnetes Rechtsmittel vorgelegt, das sich auf einen Bescheid vom 23.06.2018 bezieht, der zeitlich einem in der gleichen Sache ergangenen Bescheid vom 09.04.2018 nachgefolgt war. Dieses langte am 11.07.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein. II. Das Bundesverwa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.11.2015 stellte die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Afghanistans, der Volksgruppe der Otoq und der schiitisch muslimischen Glaubensrichtung zugehörig, den Antrag, ihr internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge: Asylantrag). Am 03.11.2015 erfolgte die Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch die XXXX . Am 27.09.2017 wurde die Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) nied... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.11.2015 stellte der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der Volksgruppe der Otoq und der schiitisch muslimischen Glaubensrichtung zugehörig, den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge: Asylantrag). Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 27.06.2016, GZ. 232 PS 113/16k, wurde der Schwester des Beschwerdeführers, XXXX , die Obsorge hinsichtlich des minderjährigen Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid der Agrarmarkt Austria (belangte Behörde) vom 12.06.2018 wurden mehrere im Rahmen Operationeller Programme an die XXXX (BF) ausbezahlte Beihilfen im Gesamtausmaß von EUR 407.728,20 zurückgefordert. Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde ausdrücklich ausgeschlossen. Begründend wurde ausgeführt, dass mit Bescheid der belangten Behörde vom 23.05.2018, Zl. 18180/I/1/1/Pf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1. XXXX wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.02.2015 der Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass diesem somit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Gegen den Bescheid wurde kein Rechtmittel erhoben. 2. XXXX wurde vom Landesgericht Salzburg mit rechtskräftigen Urteil vom 08.03.2018, 30 HV 65/16h-164... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte in der Folge am 13.12.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Wesentlichen begründete er seinen Antrag damit, dass er homosexuell sei und er im Iran aus diesem Grund Verfolgung zu befürchten habe. 2. Mit Bescheid vom 04.06.2007, Zl. 06 13.463 wies das Bundesasylamt (nunmehr Bundesamt für Frem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.1.2. Die bP brachte zusammengefasst vor, Georgien verlassen zu haben, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) beantragte die Erteilung einer Bestätigung gemäß § 27 Abs. 5 HS-QSG hinsichtlich der Erbringung von Leistungen als Kooperationspartner bei der Durchführung des Studienangebotes der XXXX betreffend den Bachelorstudiengang "Business and Engineering". 1.2. Das Board der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (im Folgenden: AQ Austria) erteilte am 10.12.2015 un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin; diese sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Weiters ist der Erstbeschwerdeführer der Vater (der aus erster Ehe stammenden) Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Der Erstbeschwerdeführer sowie die Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Ukraine, die Zweitbeschwerdeführerin ist S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin; diese sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Weiters ist der Erstbeschwerdeführer der Vater (der aus erster Ehe stammenden) Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Der Erstbeschwerdeführer sowie die Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Ukraine, die Zweitbeschwerdeführerin ist S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin; diese sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Weiters ist der Erstbeschwerdeführer der Vater (der aus erster Ehe stammenden) Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Der Erstbeschwerdeführer sowie die Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Ukraine, die Zweitbeschwerdeführerin ist S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin; diese sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Weiters ist der Erstbeschwerdeführer der Vater (der aus erster Ehe stammenden) Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Der Erstbeschwerdeführer sowie die Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Ukraine, die Zweitbeschwerdeführerin ist S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin; diese sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Weiters ist der Erstbeschwerdeführer der Vater (der aus erster Ehe stammenden) Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Der Erstbeschwerdeführer sowie die Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Ukraine, die Zweitbeschwerdeführerin ist S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Der Beschwerdeführer (im Weiteren kurz "BF" genannt), ein irakischer Staatsbürger stellte am 18.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 19.10.2015 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Dort gab er an, aus XXXX im Irak zu stammen. Er und seine Familie würden von den Milizen wegen ihres Glaubens bedroht und es wäre für sie nicht mehr sicher in ihrem Land. Am 10.05.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei ist klagende Partei des der Gebührenforderung zugrundeliegenden Verfahrens XXXX des Landesgerichts Ried im Innkreis, welches eine Anfechtungsklage betreffend eine in das Eigentum der beklagten Partei gelangte Liegenschaft in der Katastralgemeinde 40327 Wildshut zum Gegenstand hat. Mit der Klage vom 18.11.2014 begehrte die beschwerdeführende Partei, die im angeführten Verfahren XXXXdes Landesgerichts Ried im... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Eheleute und Staatsangehörige der Ukraine. Der Erstbeschwerdeführer gehört der russischen Volksgruppe an, die Zweitbeschwerdeführerin gehört der ukrainischen Volksgruppe an; beide sind christlich-orthodoxen Glaubens. Die Beschwerdeführer reisten am 25.05.2014 mit einem Visum für den Schengen Raum der österreichischen Botschaft in Kiew legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.06.2014 Anträg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Eheleute und Staatsangehörige der Ukraine. Der Erstbeschwerdeführer gehört der russischen Volksgruppe an, die Zweitbeschwerdeführerin gehört der ukrainischen Volksgruppe an; beide sind christlich-orthodoxen Glaubens. Die Beschwerdeführer reisten am 25.05.2014 mit einem Visum für den Schengen Raum der österreichischen Botschaft in Kiew legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.06.2014 Anträg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), eine afghanische Staatsangehörige, reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann XXXX (BF zu W107 2161406-1; in Folge: "BF1") unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei ihrer Erstbefragung am 04.02.2016 gab die BF2 im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari als Fluchtgrund an,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF1"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX (BF zu W107 2161404-1; auch "BF2") unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung am 04.02.2016 gab der BF1 im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari als Fluchtgrund an, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF3"), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 03.02.2017, vertreten durch seine Mutter XXXX (BF zu W107 2161404-1, in Folge: "BF2"), gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Akt befinden sich betreffend den am XXXX in Österreich geborenen BF3 keine Einvernahmeprotokolle. Für den BF3 wurden keine eigenen Fluchtgründe geltend gemacht. Hierzu wird auf den Akt seiner Mutter, ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft brachte am 21.5.2012 beim Landesgericht Innsbruck (in der Folge: Landesgericht) eine Mahnklage über 7000 Euro samt näher angegebenen Zinsen und Kosten gegen XXXX (in der Folge: beklagte Partei) ein. In der Klagserzählung heißt es ua., auf einem näher genannten Kreditkonto hafteten 16.082,84 Euro unberichtigt aus. Aus Kostengründen klage die beschwerdeführende Gesellschaft derzeit nur 6566,23 Euro sa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 1. März 2014 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Begründend führte der Beschwerdeführer insbesondere aus, dass er BAföG vom Amt für Ausbildungsförderung München beziehe. Der Bezug von BAföG sei mit dem Bezug der österreichischen Studienbeihilfe gleichzusetzen. "Nach europäischem Recht" h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 05.05.2011 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (in Folge: EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2011 zudem Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX für die durch ihn selbst als zuständigen Almbewirtschafter... mehr lesen...
