Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;
Rechtssatz: Der hier verfahrensgegenständlichen Anfrage gemäß § 103 Abs 2 KFG lässt sich entnehmen, dass sich die Anfrage - anders als die in dem E 15. 9. 1999, 99/03/0090 - nicht auf die Richtigkeit des dem Lenker gemachten Tatvorwurfes bezieht. Nach der an den Beschuldigten als Zulassungsbesitzer gerichteten Frage, WER DAS FAHRZEUG, ... GELENKT/VERWENDET BZ... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides entzog der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit der Beschwerdeführerin mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid vom 15. Juni 2000 die Berechtigung zur Ausübung des Gewerbes "Technisches Büro für Innenarchitektur (§ 211 GewO 1994)" an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 91 Abs. 2 in Verbindung mit § 87 Abs. 1 Z. 3 GewO 1994. Nach Darstellung des Verfahren... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z3;KFG 1967 §103 Abs2;
Rechtssatz: Die Verweigerung einer Lenkerauskunft in Bezug auf Firmenfahrzeuge ist als ein Verstoß gegen die im Zusammenhang mit dem betreffenden Gewerbe zu beachtenden Rechtsvorschriften im Sinne des § 87 Abs 1 Z 3 GewO 1994 zu werten. Das Erfordernis einer BESONDEREN Beziehung dieser Rechtsvorschriften zu dem zu en... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin wegen der Übertretung nach § 103 Abs. 2 KFG 1967 mit einer Geldstrafe von S 2.700,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 72 Stunden) bestraft, weil sie als Zulassungsbesitzerin eines nach dem Kennzeichen Kraftfahrzeuges der Bezirkshauptmannschaft Tamsweg auf schriftliches Verlangen vom 23. November 1998 innerhalb von zwei Wochen insoferne keine dem Gesetz entsprechende Auskunft darüber erteilt habe, wer dieses F... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;
Rechtssatz: Dass es im Sinne des E 22. 4. 1994, 93/02/0255, der Konkretisierung der Anschrift der Lenkerin durch Angabe des Staates, indem die Lenkerin wohnhaft ist, bedurft hätte, ergibt sich schon daraus, dass die Beschuldigte in der gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis erhobenen Berufung vorgebracht hatte, dass der von ihr angegebene Ort in Slowenien ... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 1. Dezember 1997 war der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer des Zulassungsbesitzers, einer Mietwagen-GmbH mit Sitz in Deutschland und somit als gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Person, schuldig erkannt worden, der am 14. März 1997 ordnungsgemäß zugestellten schriftlichen Aufforderung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Salzburg nicht entsprochen zu haben, innerhalb von z... mehr lesen...
Index: L37065 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkgebührenG Salzburg 1989 §7 Abs1;ParkgebührenG Salzburg 1989 §7 Abs4;VStG §2 Abs1;VStG §2 Abs2;VStG §5 Abs2;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/17/0201 E 18. September 2000
99/17/0289 E 18. September 2000 Rechts... mehr lesen...
Index: L37065 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)30/02 Finanzausgleich40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art7;FAGNov 1986 Art2;KFG 1967 §103 Abs2 impl;KFG 1967 §82;KFG 1967 §86;ParkgebührenG Salzburg 1989 §7 Abs1;ParkgebührenG Salzburg 1989 §7 Abs4;VStG §2 Abs1;VStG §2 Abs2;VStG §9;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 18. August 1998 keine Folge und bestätigte dieses unter Berichtigung eines offenkundigen Versehens. Die erstinstanzliche Behörde habe mit Schreiben vom 20. Jänner 1998 eine Lenkeranfrage gemäß § 103 Abs. 2 KFG an den Zulassungsbesitzer eines näher bezeichneten Fahrzeuges, eine Aktiengese... mehr lesen...
Mit ihrem Bescheid vom 30. Dezember 1999 gab die belangte Behörde der Berufung der mitbeteiligten Partei gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis (Übertretung des § 103 Abs. 2 KFG) Folge und stellte das Verfahren gemäß § 45 Abs. 1 Z. 2 VStG ein. Die belangte Behörde ging dabei - zusammengefasst - von folgenden entscheidungswesentlichen Feststellungen aus: Die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens habe vom Zulassungsbesitzer des verfahrensgegenständli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §103 Abs2;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Auszugehen ist vom Grundsatz, dass der Zulassungsbesitzer nicht verpflichtet ist, weitere, mit der bereits beantworteten Lenkeranfrage idente Lenkeranfragen (neuerlich) zu beantworten. Dies trifft auch auf Anfragen zu, die sich offensichtlich auf ein Dauerdelikt beziehen, insbesonde... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/02/0037 E 25. September 1991 RS 2 Stammrechtssatz Da die Auskunftspflicht nach § 103 Abs 2 KFG nur einmal besteht (Hinweis E 25.2.1987, 85/03/0080), war der Besch nicht verpflichtet, die zweite Anfrage zu beantworten. Das bedeutet, daß die Behörde die Nichtbeantwortung der ersten Anfrage zu ahnden hat. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VwGG §13 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/02/0256 E 28. Jänner 2000 RS 1
(soweit sich aus dem E 11.5.1990, 89/18/0178, Gegenteiliges
entnehmen lässt, so sieht sich der Verwaltungsgerichtshof nicht zu
einer Beschlussfassung gemäß § 13 Abs 1 Z 2 VwGG (verstärkter
Senat) veranlasst, zumal es sich bei den diesbezüglichen
Ausführungen um keine trag... mehr lesen...
Mit Schreiben der Magistratsabteilung 67 des Magistrats der Stadt Wien vom 14. Juli 1998 wurde der Beschwerdeführer als Masseverwalter und somit als gesetzlicher Vertreter einer näher angeführten GmbH ersucht, innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Schreibens Auskunft darüber zu geben, wem er ein dem behördlichen Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug, das am 7. März 1998 zu einer näher angegebenen Zeit in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Wien an einem näher umschriebenen ... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;KO §78 Abs3;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/17/0220 E 22. Jänner 2001
Rechtssatz: Den Masseverwalter treffen iSd § 9 Abs1 VStG die Pflichten des Gemeinschuldners als Zulassungsbes... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;KFG 1967 §103 Abs2;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §5 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/17/0220 E 22. Jänner 2001 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/17/0296 E 25. Jänner 1999 RS 1 Stammrechtssatz Die Verletzung der Auskunftspflicht nach § 1a Wr ParkometerG ist... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §46;KFG 1967 §103 Abs2;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §24; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/17/0220 E 22. Jänner 2001 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/17/0296 E 25. Jänner 1999 RS 3 Stammrechtssatz Die Anschrift - dabei handelt es sich um die im Zeitpunkt der Tat de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Februar 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges trotz nachweislicher schriftlicher Aufforderung unterlassen, der Bezirkshauptmannschaft W.-U. binnen zwei Wochen nach der am 3. Februar 1998 erfolgten Zustellung dieser Aufforderung Auskunft darüber zu erteilen, wer dieses Fahrzeug am 16. Dezember 1997 um 11... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeugs unterlassen, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 5. Dezember 1997, zugestellt am 13. Dezember 1997, innerhalb der Frist von zwei Wochen eine ordnungsgemäße Auskunft zu erteilen, wer dieses Kraftfahrzeug am 15. September 1997 um 02.47 Uhr an einem näher genannten Ort i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;KFG 1967 §103 Abs2;ZustG §16 Abs2;ZustG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/05/0055 E 27. August 1996 RS 2 Stammrechtssatz Da eine Ersatzzustellung nur unter den im § 16 Abs 2 ZustG normierten Voraussetzungen zulässig ist (Hinweis E 27.8.1996, 96/05/0054), bedarf es zur Klärung der Frage der rechtswirksamen Zustellung eines Bescheides, wenn d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/02/0301 B 11. November 1992 RS 1 Stammrechtssatz Für die Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG genügt fahrlässiges Verhalten (Hinweis E 2.9.1992, 92/02/0170). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:2000020115.X01 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Verwaltungsübertretung des § 103 Abs 2 KFG handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt im Sinne des § 5 Abs 1 zweiter Satz VStG (Hinweis E 27.6.1997, 97/02/0249). Mit dem Hinweis, sich nicht mehr erinnern zu können, wer von den beiden namhaft gemachten Personen zum angefragten Zeitpunkt mit dem gegenständ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §5 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Dass die vom Zulassungsbesitzer namhaft gemachte Zeugin in der Lage gewesen wäre, das behauptete fehlende Verschulden des Zulassungsbesitzers unter Beweis zu stellen, ist nicht einmal ansatzweise erkennbar, hatte es der Zulassungsbesitzer doch selbst zu verantw... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;ZPO §292 Abs2;ZustG §16;ZustG §22 Abs1;
Rechtssatz: Die vom Zusteller erstellten Zustellnachweise sind öffentliche Urkunden, die den Beweis dafür erbringen, dass die Zustellung vorschriftsmäßig erfolgt ist. Der Gegenbeweis ist jedoch gemäß § 292 Abs 2 ZPO offen. Behauptet jemand, es lägen Zustellmängel vor, so ... mehr lesen...
Index: E1EE1ME6J19/05 Menschenrechte59/04 EU - EWR90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: 11997E220 EG Art220;11997M006 EU Art6 Abs2;61995CJ0299 Kremzow VORAB;KFG 1967 §103 Abs2;MRK Art6;
Rechtssatz: Aus Art 6 Abs 2 EUV ist nicht ableitbar, dass die Rezeption der MRK in das Gemeinschaftsrecht durch den EUV bewirkt hätte, dass es zu einer generellen Verdrängung entgegenstehender nationaler Vorschriften (also über den Bereich d... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: Mit Schreiben der belangten Behörde vom 8. Februar 2000, Zl. 300-475-2000, wurde der Beschwerdeführer als Zulassungsbesitzer eines näher bezeichneten Pkws gemäß § 103 Abs. 2 KFG 1967 aufgefordert, binnen zwei Wochen Auskunft darüber zu erteilen, wer diesen Pkw zu einem bestimmten Zeitpunkt gelenkt hat. Am 25. Februar 2000 begehrte der Beschwerdeführer Einsicht in den... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §17 Abs2;AVG §17 Abs3;AVG §56;AVG §63 Abs2;KFG 1967 §103 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In Verfahren, in denen ein die Angelegenheit abschließend erledigender Bescheid im Sinne des § 63 Abs 2 AVG nicht in Betracht kommt, hat über die Verweigerung der Akteneinsicht ein im Instanzenzug anfechtbarer Bescheid zu ergehen (sieh... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Geschäftsführer einer GmbH mit dem Sitz in Deutschland. Mit den vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheiden der belangten Behörde wurden jeweils näher bezeichnete erstinstanzliche Straferkenntnisse betreffend Verwaltungsübertretungen nach § 1a des (Wiener) Parkometergesetzes behoben und das Verwaltungsstrafverfahren gemäß § 45 Abs. 1 Z. 1 VStG eingestellt. Mit den erstinstanzlichen Straferkenntnissen je vom 16. Jänner 1997 war dem Beschwerdeführer jew... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)39/06 Rechtshilfe Amtshilfe40/01 Verwaltungsverfahren49/08 Amtshilfe Zustellung von Schriftstücken90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art9 Abs1;KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a;RechtshilfeAbk Deutschland 1990 Verwaltungssachen Art1 Abs2 Z1;Rechtsschutz Rechtshilfe Abgabensachen BRD 1955;VStG §2 Abs1;VStG §2 Abs2;VwRallg;Zu... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §5 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/17/0093 98/17/0092 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/17/0026 E 22. Februar 1999 RS 3 Stammrechtssatz Die Tatsache, dass der Beschuldigte ... mehr lesen...
