Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144;VerfGG 1953 §87;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Die Abweisung einer Beschwerde gegen einen verwaltungsbehördlichen Bescheid durch den VfGH besagt nichts über die Gesetzmäßigkeit dieses Bescheides; sie besagt lediglich, daß der Bf durch diesen Bescheid nicht in seinen verfas... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der (wegen ihres sachlichen und rechtlichen Zusammenhanges zur gemeinsamen Beratung und Entscheidung verbundenen) Beschwerden ergibt sich im Einklang mit den vorgelegten Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide, der gemäß § 35 Abs. 2 VwGG eingeholten Stellungnahme der belangten Behörde und den vorgelegten Verwaltungsakten der folgende Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin hatte als Parteienvertreterin beim Verfassungsgerichtshof für 117 und weitere 16 Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §45;AlVG 1977 §70 Abs1;ASVG §110 Abs1 Z2 lita;ASVG §355 Z1;ASVG §355 Z3;B-VG Art140;B-VG Art144; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0210
Rechtssatz: Betreffend die Anrufung des VfG... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §45;AlVG 1977 §70 Abs1;ASVG §110 Abs1 Z2 lita;ASVG §355;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art140;B-VG Art144;B-VG Art7 Abs1;VerfGG 1953 §88;VwGG §48 Abs1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art144; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0210
Rechtssatz: Wird in einer Bescheidbeschwerde behauptet, daß der angefochtene Bescheid den Beschwerdeführer in seinen Rechten wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen
Norm: verletzt, so prüft der VfGH, ob die behauptete Rechtswidrigkeit de... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 2. April 1996 wurde die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Jugoslawischen Föderation, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/92, ausgewiesen. Gemäß § 17 Abs. 1 FrG seien Fremde - gegebenenfalls unter Bedachtnahme auf § 19 leg. cit. - mit Bescheid auszuweisen, wenn sie sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhielten. Die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;B-VG Art102;B-VG Art103 Abs4;B-VG Art109;B-VG Art129a;B-VG Art130;B-VG Art144;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §70;VwRallg;
Rechtssatz: Der Vorwurf, es liege "ein schwerer verfahrensrechticher Fehler" vor, "da die Berufungswerberin die Möglichkeit haben (müsse), zumi... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Mitglied des Abwasserverbandes Einzugsbereich T. Mit Schreiben vom 20. November 1989 teilte sie dem Abwasserverband mit, daß sie den Beschluß gefaßt habe, aus diesem Abwasserverband auszutreten und ersuchte, ehestens eine Mitgliederversammlung zur Entscheidung über das Ausscheiden der beschwerdeführenden Partei aus dem Abwasserverband einzuberufen. Es erfolgte weder eine Einigung noch eine Genehmigung hinsichtlich dieses Austrittsantrages. Mit der vor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;B-VG Art129;B-VG Art144;B-VGNov 1925;B-VGNov 1975;B-VGNov betreffend Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit 1946;VwGG §27;WRG 1959 §93 Abs5;WRG 1959 §97 Abs2;WRG 1959 §97 Abs4;WRGNov 1959;
Rechtssatz: Der Schlichtungsstelle sowie den übrig... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin berief gegen zwei Rechtsgebührenbescheide, womit zwei im Wege eines gerichtlichen Vergleiches erfolgte Erwerbsvorgänge betreffend Geschäftsanteile an GesellschaftenmbH der Gebühr gemäß § 33 TP 21 Abs. 2 Z. 2 GebG unterworfen worden waren. Im Zusammenhang mit den erhobenen Berufungen begehrte die Beschwerdeführerin die Aussetzung gemäß § 212a BAO. Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist in diesem Zusammenhang allein die Frage stritti... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §212a Abs2 lita;B-VG Art144; Beachte Besprechung in AnwBl 1996/8, S 548-549
Rechtssatz: Für eine auslegungweise Einschränkung des Tatbestandes nach § 212a BAO auf Fälle "offenkundiger Erfolglosigkeit" bzw auf Fälle, die einer "offenbaren Mutwilligkeit" der Berufung gleichzuhalten wären, bietet der k... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde in einem nach der Beschwerdebehauptung nicht rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren mit der durch Hinterlegung am 13. Jänner 1994 zugestellten Erledigung des Zollamtes Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 5. Jänner 1994 zum Strafantritt der Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen und 4 Stunden gemäß § 175 Abs. 2 FinStrG aufgefordert. In der Folge wurde der Beschwerdeführer festgenommen und war vom 20. April 1994 bis 25. April 1994 in Haft. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144;FinStrG §58 Abs2;FinStrG §62 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Soweit in der Beschwerde die Aufforderung zum Strafantritt, weiters die zur Einleitung des Strafvollzugs erfolgte Festnahme und Einlieferung in ein Gefangenenhaus sowie der Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt unter einem Markennamen Schlankheitsstudios. Zur Herbeiführung der Gewichtsabnahme, die als Reduktion des Körperumfangs in Zentimetern ausgedrückt wird, werden patentierte Gymnastikgeräte verwendet, an denen von den Kundinnen Turnübungen unter Anleitung des Personals des Institutes absolviert werden. In den Vertragsformularen ist die Eintragung von "Beginn und Ende des Kurses" sowie der Anzahl der "Besuche/Behandlungen" vorgesehen. Die Behandlung kann mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §245 Abs2;BAO §284 Abs1;B-VG Art144;B-VG Art7;StGG Art2;
Rechtssatz: Es widerspricht dem Sachlichkeitsgebot, dem Gesetzgeber zu unterstellen, er habe die Partei gleichsam zu vorsorglicher Antragstellung auf mündliche Verhandlung zwingen wollen, wenn sie den Teil der Berufung, den sie auf Grund der ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Mitglied des Gemeinderates der Stadt Hall in Tirol. In der Sitzung vom 7. Oktober 1992 hat der Gemeinderat der Stadt Hall in Tirol eine Geschäftsordnung für den Gemeinderat, den Stadtrat und die Ausschüsse beschlossen, die im Sinne des § 53 Abs. 1 Tiroler Gemeindeordnung, LGBl. für Tirol Nr. 4/1966 (TGO), die eine an die Allgemeinheit gerichtete Mitteilung enthält und daher am 12. Oktober 1992 durch öffentlichen Anschlag an der Amtsstafel der Stadtgemeinde Hal... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs1;B-VG Art132;B-VG Art144;GdO Tir 1966 §11;GdO Tir 1966 §114 Abs2;GdO Tir 1966 §53 Abs2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn der Gesetzgeber ausnahmsweise - wie in § 53 Abs 2 Tir GdO 1966 - gegen eine generelle
Norm: e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. November 1993 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, auf Aufhebung des gegen ihn erlassenen (bis 1999 befristeten) Aufenthaltsverbotes gemäß § 26 FrG abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, daß sich das gegen den Beschwerdeführer im Februar 1989 erlassene Aufenthaltsverbot im wesentlichen darauf gegründ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art144;FrG 1993 §26;
Rechtssatz: Dem Antrag des Fremden an den VwGH, seine Beschwerde betreffend die Ablehnung des Antrages auf Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes dem VfGH zur Prüfung vorzulegen, ob durch seine Abschiebung auch Menschenrechte und Grundfreiheiten verletzt werden, kann mangels gesetzlicher Grundlage nicht entsproche... mehr lesen...
Über Ansuchen der Beschwerdeführerin erteilte der Bürgermeister der Stadtgemeinde Mödling mit Bescheid vom 3. Oktober 1990 die Baubewilligung zur Errichtung von vier Wohnblöcken mit 37 Wohnungen und 44 Pkw-Stellplätzen (in einem Tiefgeschoß). Die Mitbeteiligten sind Nachbarn an der hinteren Grundstücksgrenze; ihre Einwendungen, u.a. betreffend Bebauungshöhe und Bebauungsdichte, wurden als unbegründet abgewiesen. Ihrer Berufung gegen diesen Bescheid gab der Gemeinderat der Stadtgemeind... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art144;
Rechtssatz: Wird der Vorstellungsbescheid der LReg, mit der die Berufungsentscheidung des Gemeinderates über eine Baubewilligung aufgehoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Gd zurückverwiesen wurde, vom VfGH aufgehoben, weil ihm die rechtliche Basis entzogen worden ist, e... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Vorgeschichte der Beschwerdefälle auf die Entscheidungsgründe: der Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Oktober 1988, Zl. 88/10/0046, und vom 22. Oktober 1990, Zl. 90/10/0003, verwiesen. Für die vorliegenden Beschwerdefälle erscheint folgender Sachverhalt wesentlich: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (in der Folge: BH) vom 9. Dezember 1986 wurde dem Beschwerdeführer lt. Spruchpunkt II. gemäß §§ 12 Abs. 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144;VVG §10 Abs2;VVG §7; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/10/0179
Rechtssatz: Verwaltungsakte, die bloß als Maßnahmen zur Vollstreckung vorangegangener Bescheide anzusehen sind, können nicht als Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehlsgew... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §7; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/10/0179
Rechtssatz: Vollstreckungshandlungen, welche ohne vorangegangene Verfahren (Hinweis VfSlg 3648/1959) oder vor Zustellung, und damit Erlassung, einer Vollstreckungsverf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 2. Juni 1992 wurde der Beschwerdeführerin als Eigentümerin des Hauses und der Liegenschaft EZ 2509 des Grundbuches über die Katastralgemeinde X, u.a. unter Berufung auf § 129 Abs. 2 und 4 der Bauordnung für Wien der Auftrag erteilt, "in den im Tiefparterre befindlichen Wohnungen die in der Begründung: angeführten Mauerteile an den Mittelmauern, Außenmauern, Feuermauer sowie an den Scheidemauern, im linken straß... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Wr §129 Abs2;BauO Wr §129 Abs4;BauO Wr §60 Abs1 litd;BauRallg;B-VG Art144;B-VG Art7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende "Hennersdorfer Bürgerinitiative" ist eine nach den Vorschriften des Parteiengesetzes 1975 errichtete politische Partei. Bei den am 25. März 1990 durchgeführten Wahlen zum Gemeinderat der Gemeinde Hennersdorf erhielten die SPÖ 11, die ÖVP 5 und die Beschwerdeführerin 3 Mandate. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates faßte dieser unter anderem (einstimmig) den Beschluß, insgesamt sieben Ausschüsse einschließlich des Prüfungsausschusses mit jeweils vier ... mehr lesen...
Index: L03503 Gemeindewahl Bürgermeisterwahl Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art141;B-VG Art144;GdWO NÖ §57;GdWO NÖ §58 Abs3;GdWO NÖ §68 Abs1;GdWO NÖ §70 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei der durch § 57 NÖ GdWO ermöglichten Anrufung einer Verwaltungsbehörde handelt es sich um die Einrichtung eines Rechtsbehelfs, der als Instanzenzug iSd Art 144 B-VG (e... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Landstraße sprach - nachdem eine Strafverfügung dieser Behörde infolge rechtzeitig erhobenen Einspruches des Beschwerdeführers außer Wirksamkeit getreten war - mit Straferkenntnis vom 18. März 1991 aus, der Beschwerdeführer habe am 7. November 1990 um 20.10 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Personenkraftwagens in Wien 23, Bendagasse, vom Maurer Hauptplatz kommend, das deutlich sichtbar angebrachte Verbotsze... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art144;B-VG Art7;MRK Art14;StGG Art2;VStG §32;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/05/0043 11 Stammrechtssatz Eine Verletzung subjektiver Rechte eines Besch in einem Verwaltungsstrafverfahren kann nicht darin erblickt werden, daß a... mehr lesen...
