Die mitbeteiligte Niederösterreichische Gebietskrankenkasse verlautbarte in der Fachzeitschrift "Soziale Sicherheit" für Dezember 1989 unter der Nr. 111/1989 der amtlichen Verlautbarungen gemäß § 44 Abs. 3 ASVG die vom Verwaltungsausschuss am 17. August 1989 beschlossene und ab 1. Jänner 1990 wirksame "Festsetzung von Pauschalbeträgen für Trinkgelder (Trinkgeldpauschale) im Friseurgewerbe im Bundesland Niederösterreich" (im folgenden: Pauschalierungsverordnung). Punkt II. dieser Veror... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z20;ASVG §50;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof teilt nicht die Auffassung des Verfassungsgerichtshofes in dessen E 16.6.1992, B 511/91, wonach vom beitragspflichtigen Sachbezugswert für die Zurverfügungstellung eines Kraftfahrzeuges durch den Dienstgeber die fiktiven Kosten der Beförderung durch ein Massenbeför... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1 Z1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/08/0060 6 Stammrechtssatz Selbst wenn der Dienstgeber mit seiner Ehegattin zu Beginn des gesetzlichen Bemessungszeitraumnes für Leistungen aus der Sozialversicherung ein erhöhtes Arbeitsausmaß vereinbart, damit diese zu einem höheren Arbeitsentgelt und damit i... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: Erfüllt eine in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zum Vermieter von Räumlichkeiten (hier: Labor einer Weinbauschule) stehende Beschäftigte aufgrund der zwischen dem Mieter und dem Vermieter dieser Räumlichkeiten einerseits bzw mit ihr andererseits getroffenen Vereinbarungen durch die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §6;ABGB §7;ABGB §8;ArbVG §2 Abs1;ASVG §49 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach § 6 ABGB darf einem Gesetz (einem Kollektivvertrag) in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentümlichen Bedeutung der Worte in ihrem ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;AVG §37;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ein relevanter Verfahrensmangel liegt darin, daß die belangte Behörde im Beitragsverfahren nicht geprüft hat, ob die Dienstnehmerin nach dem auf ihr Beschäftigungverhältnis anzuwendenden Kollektivvertrag einen Anspruch auf ein Entgelt ... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §3 Abs1;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/18 89/08/0165 3 Stammrechtssatz Verstößt die Einzelvereinbarung über die Entgelthöhe gegen eine
Norm: kollektiver Rechtsgestaltung, ist sie insoweit nichtig (teilnichtig). An die Stelle der nichtigen Lohnabrede tritt der Lohnsatz der kollektiven Rechtsqu... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1 Z1;ASVG §44 Abs2;ASVG §44 Abs3;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: § 44 Abs 3 ASVG ermächtigt zwar zu einer zeitraumbezogenen Pauschalierung, nicht aber auch zur Durchschnittsberechnung nach anderen als den Beitragszeiträumen, indem etwa das in einem Kalenderjahr zu erwartende Trinkgeld auf 52 Wochen oder 12 Monate gleichmäßig über das ganze Jahr verte... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1 litb;ASVG §49 Abs3 Z1;EStG 1988 §26;
Rechtssatz: Werden Reisekostenentschädigungen (Tagesgelder und Nächtigungsgelder) über die kollektivvertraglichen Sätze hinaus, allerdings nicht "aufgrund von Normen der kollektiven Rechtsgestaltung" iSd § 49 Abs 3 Z 1 zweiter Satz lit b ASVG gewährt, ko... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/01 Arbeitsvertragsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1152;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;HausgehilfenG 1920 §19;
Rechtssatz: Auf ein "angemessenes Entgelt" iSd (gemäß § 19 HGG subsidiär anwendbaren) § 1152 ABGB besteht (sofern nichts Gegenteiliges angeordnet ist) nur dann ein Rechtsanspruch, wenn weder eine ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z20;ASVG §50;EStG 1988 §26 Z5;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar sind die steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Befreiungstatbestände einer gesonderten Überprüfung zu unterziehen, doch ist eine dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung tragende ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1 Z1;ASVG §44 Abs2;ASVG §44 Abs3;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: § 44 Abs 3 ASVG enthält keine Ermächtigung an den Versicherungsträger, durch die Erlassung einer Pauschalierungsverordnung, der Bemessung der allgemeinen Beiträge für einen Dienstnehmer bzw Lehrling bezogen auf einen Beitragszeitraum auch dann pauschalierte Trinkgelder (zur Gänze) zugru... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;KollV eisen- und metallverarbeitende Gewerbe Abschn8;
Rechtssatz: Die in Punkt 1 des Abschnittes VIII des Kollektivvertrages für die Arbeiter im eisenverarbeitenden und metallverarbeitenden Gewerbe vorgesehene Ermächtigung zur "Abgrenzung des ständigen Betriebes (Betriebsstätte, Werkgelände, Lager usw)" hat im Hinb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §42 Abs3;ASVG §44 Abs1 Z1;ASVG §44 Abs2;ASVG §44 Abs3;ASVG §49 Abs1;AVG §46;
Rechtssatz: Aus dem Zusammenhalt von § 44 Abs 1 Z 1, Abs 2 und § 49 Abs 1 ASVG ergibt sich, daß in Fällen, in denen der Dienstnehmer bzw Lehrling gegen den Dienstgeber bzw Lehrberechtigten im Zusammenhang mit Trinkgeldern keine Rechtsansprüche, wie zB ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z20;ASVG §50;
Rechtssatz: Die Zurverfügungstellung eines firmeneigenen PKWs an den Dienstnehmer für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz geht über die bloße "Beförderung" iSd § 49 Abs 3 Z 20 ASVG hinaus, weil nicht nur dem dadurch begünstigten Dienstnehmer weitaus umfangreichere Gebrauchsmöglichkeiten eingeräumt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §6;ASVG §44 Abs1 Z1;ASVG §44 Abs2;ASVG §44 Abs3;ASVG §49 Abs1;ASVG §44 PauschV Trinkgelder Friseurgewerbe NÖ 1990;VwRallg;
Rechtssatz: Pauschalierungsverordnungen nach § 44 Abs 3 ASVG sind nicht nur bei ausdrücklicher Anordnung einer Ausnehmung von Nichtanwesenheitszeiten der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §23;ArbVG §24 Abs2;ASVG §49 Abs1;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde durfte aufgrund ihrer schlüssigen Beweiswürdigung mängelfrei davon ausgehen, daß im relevanten Zeitraum das nach dem Mindestlohntarif gebührende Entgelt das für die betroffenen Arbeiten angemessene gewesen sei; dies de... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;KollV eisen- und metallverarbeitende Gewerbe Abschn8;
Rechtssatz: Aus Punkt 1 des Abschnittes VIII des Kollektivvertrages für die Arbeiter im eisenverarbeitenden und metallverarbeitenden Gewerbe ergibt sich eindeutig, daß der Ort, an dem (üblicherweise) Montagearbeiten verrichtet werden, vom ständigen Betrieb (Betr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Aus geringen Geschäftsumsätzen in einem Lebensmittelgeschäft kann nicht zwingend darauf geschlossen werden, es habe eine dieses Geschäft praktisch allein führende Dienstnehmerin geringere Arbeitsleistungen als im Ausmaß von 38,5 Stunden wöchentlich erbracht; ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsamtes Versicherungsdienste vom 6. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführerin "der Bezug (des) Arbeitslosengeldes .... gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1, § 12 Abs. 1 und 3 lit. a, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 und 3 sowie § 50 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 ... mit 29. November 1991 eingestellt und der Leistungsbezug v. 29. November 1991 bis 31. Jänner 1992 in der Höhe von S 23.244,-- widerrufen und zum Rückersatz vorgeschrieben. Diesen Bescheid hat das Ar... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde das der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. April 1991 bis 30. Juni 1991 und vom 1. August 1991 bis 30. September 1991 zuerkannte Karenzurlaubsgeld widerrufen und die Beschwerdeführerin gemäß § 29 Abs. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Karenzurlaubsgeldes in der Höhe von S 46.603,-- verpflichtet. Für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Juli 1991 stellte die belangte Behörde ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/13 89/08/0229 6 Stammrechtssatz Unter Erwerbseinkommen ist in den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG vorliegt, das Entgelt nach § 49 ASVG gemeint, also... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/16 90/08/0153 11 Stammrechtssatz Hat, obwohl Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nicht der Umsatzbesteuerung unterliegen, der Arbeitgeber gleichwohl (also allenfalls rechtsirrig) dem ArbN einen Betrag für Umsatzsteuer geleistet, so ist dieser Entgelt iSd § 49 Abs 1 ASVG. ... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3;ArbVG §1 Abs1;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: Arbeitnehmerähnliche Personen sind solche, die - ohne Arbeitnehmer zu sein - auf ähnliche Weise von einem Auftraggeber oder Geschäftsherrn wirtschaftlich abhängig sind und da... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §26 Abs3 lita;AlVG 1977 §26 Abs4 lita;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3;EStG 1988 §16 Abs1;
Rechtssatz: Aufwendungen und Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (hier: Fahrtkosten einer Hauskrankenpflegerin), die die Dienstnehmerin ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 17. Juli 1987 bis 27. Jänner 1991 als Maurer-Vizepolier in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zur S Aktiengesellschaft. Das Beschäftigungsverhältnis endete durch Kündigung seitens des Dienstgebers. Ab 28. Jänner 1991 erhielt der Beschwerdeführer über seinen Antrag vom selben Tag Arbeitslosengeld in der Höhe von S 384,70 täglich. Mit Bescheid vom 12. Juni 1991 (berichtigt mit Bescheid vom 4. Juli 19... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/13 89/08/0229 6 Stammrechtssatz Unter Erwerbseinkommen ist in den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG vorliegt, das Entgelt nach § 49 ASVG gemeint, also... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der das Diplomstudium der Montangeologie an der Montanuniversität Leoben abgeschlossen hat, bezog in der Zeit vom 17. Dezember 1990 bis 5. Mai 1991 Arbeitslosengeld, vom 10. Juni 1991 bis 6. Jänner 1992 Notstandshilfe, vom 7. Jänner 1992 bis 16. Februar 1992 (während seiner Einbeziehung in die Schulungsmaßnahme "Sprenggrundlehrgang") eine Beihilfe nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz (AMFG) und vom 17. Februar 1992 bis 30. Juni 1992 wiederum Notstandshilfe. Im S... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/13 89/08/0229 6 Stammrechtssatz Unter Erwerbseinkommen ist in den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG vorliegt, das Entgelt nach § 49 ASVG gemeint, also... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: Die - zwar nicht auf einem privatrechtlichen Dienstvertrag beruhende und daher auch kein Beschäftigungsverhältnis iSd § 4 Abs 2 ASVG begründende - Mitwirkung am Forschungsprojekt eines Dritten, für das diesem vom Fonds... mehr lesen...
