Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1; ASVG § 35 heute ASVG § 35 gültig ab 10.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 8/2019 ASVG § 35 gültig von 01.01.2016 bis 09.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 144/2015 ... mehr lesen...
I. Mit dem erstangefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. Dezember 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als gemäß § 9 VStG verantwortliches zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M GmbH mit Sitz in D dafür verantwortlich zu sein, dass dieses Unternehmen in dem von ihm in D betriebenen Table-Dance-Lokal "M" vom 30. Oktober 2003 bis Mitte November 2003 eine namentlich genannte russische Staatsangehörige... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §2 Abs3;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/09/0379 2007/09/0378 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/09/0157 E 18. Dezember 2006 RS 1(Hier ohne vorletzten Satz. Hier... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag;63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz;66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz;
Norm: ASVG §35 Abs1; BDG 1979 §160; EStG 1988 §25 Abs1 Z1 lita; EStG 1988 §3 Abs1 Z3 litc; EStG 1988 §3 Abs1 Z3 litd; EStG 1988 §41; EStG 1988 §78 Abs1; EStG 1988 §82; ASVG § 35 heute ASVG § 35 gültig ab 10.01.2019 zuletzt... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;BDG 1979 §160;EStG 1988 §25 Abs1 Z1 lita;
Rechtssatz: Wie sich aus diesem Erkenntnis vom 19. Februar 2003, 2001/08/0104, ergibt, sind Zeiten einer Freistellung unter Entfall der Bezüge nach § 160 BDG unverändert Teil des Universitätsdienstverhältnisses. Der Universitätslehrer... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit 27 Bescheiden, jeweils vom 11. Jänner 2002 stellte die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse für näher angegebene Zeiten das Bestehen der Sozial- und Arbeitslosenversicherungspflicht für 27 in der Anlage zum angefochtenen Bescheid genannte Personen aufgrund ihrer Tätigkeit als Kraftfahrer beim Dienstgeber U GmbH & Co KG in R, Österreich (erstmitbeteiligte Partei) fest. Begründend führte die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse in diesen Bes... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0405 B 20. Dezember 2001 RS 4
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Unter einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG ist das dienstliche Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit des Dienstnehmers im Sinne des § 4 Abs 2 legcit zu dem Dienstgeber im Sinne... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, in der Zeit vom 14. Jänner bis 8. Februar 2004 eine namentlich genannte tschechische Staatsangehörige in seinem Gastgewerbebetrieb V-Bar in K, als Table-Tänzerin beschäftigt zu haben, ohne dass ihm für diese Ausländerin eine Beschäftigungsbewilligung oder Zulassung als Schlüsselkraft erteilt, noch eine Anzeigebestätigung ausgestellt worden sei, oder die... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;
Rechtssatz: Eine Tätigkeit als "Table-Tänzerin" in einem Barbetrieb oder Nachtclub wird in der Regel in ähnlicher wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit erbracht wie in einem Arbeitsver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein;10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG);10/07 Verwaltungsgerichtshof;40/01 Verwaltungsverfahren;62 Arbeitsmarktverwaltung;63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz;66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz;66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze;72/01 Hochschulorganisation;82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal;
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita; ÄrzteG 1998 §2; ÄrzteG 1998 §3; ASVG §35 Abs1; ASVG §4 Abs1 Z1; ASVG §4 Abs2; ASVG §410 Abs1... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0405 B 20. Dezember 2001 RS 4(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Unter einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG ist das dienstliche Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit des Dienstnehmers im Sinne des § 4 Abs 2 legcit zu dem Dienstgeber im Sinne ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/01 Hochschulorganisation82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ÄrzteG 1998 §2;ÄrzteG 1998 §3;ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;BDG 1979 §155 Abs5;UniversitätsG 2002 §29 Abs4 Z1;UOG 1975 §54 Abs7;UOG 1993 §63 Abs3; Rechtssat... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft F vom 7. Juli 2004 wurde die Beschwerdeführerin in vier Fällen der Begehung von Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für schuldig erkannt, weil sie am 6. Februar 2004 im Table Dance-Lokal "P" in F, vier näher bezeichnete Ausländerinnen beschäftigt habe, obwohl ihr für diese eine Beschäftigungsbewilligung, eine Zulassung als Schlüsselkraft oder ein... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;
Rechtssatz: Angesichts der planmäßigen Eingliederung der Ausländerinnen in die von der Beschuldigten zu verantwortende Betriebsorganisation ist ihre Tätigkeit dem von der Beschuldigten vertretenen Unternehmen zuzurechnen. G... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft M vom 22. April 2004 wurde die Beschwerdeführerin in sechs Fällen der Begehung von Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend für schuldig befunden, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin der N Gesellschaft mbH mit dem Sitz in Y zu verantworten, dass diese Gesellschaft zu den jeweils umschriebenen Tatzeiten die genannten sechs Ausländerin... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;AuslBG §2 idF 2002/I/126;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;
Rechtssatz: Gegen das Bestehen eines Entgeltanspruchs gegenüber einer GmbH als Dienstgeberin (deren handelsrechtliche Geschäftsführerin die Beschuldigte ist) kann weder ins Treffen geführt werden, dass die betreffenden Ausländer... mehr lesen...
Am 5. November 1997 erließ die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse einen Bescheid mit folgendem Spruch: "Die in der Anlage 1 namentlich angeführten Personen unterliegen aufgrund ihrer Beschäftigung als Mitarbeiter im Publikumsdienst beim Dienstgeber Republik Österreich, Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr (vormals: Wissenschaft, Verkehr und Kunst bzw. Wissenschaft, Forschung und Kunst), Österreichischer Bundestheaterverband, Publikumsdienst, 1010 Wien, Goethegasse 1, ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/08/0097 E 16. November 2005
Rechtssatz: In einem Bescheid über die Pflichtversicherung muss ausgesprochen werden, welche konkrete Person jeweils als Dienstnehmer im Rahmen eines die Pflichtversicherung auslösenden Beschäftigungsverhältnisses tätig (gewesen) ist (Hinwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2;AVG §56; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/08/0097 E 16. November 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0405 B 20. Dezember 2001 RS 4 Stammrechtssatz Unter einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG ist das dienstliche Verhältnis persönlicher und wirtscha... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 31. Oktober 2002 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer als persönlich haftenden Gesellschafter einer näher bezeichneten Kommanditerwerbsgesellschaft, die auf dem Beitragskonto dieser Beitragsschuldnerin rückständigen Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren im Betrag von EUR 72.316,90 zuzüglich Zinsen binnen vierzehn Tagen nach Zustellung dieses Bescheides bei sonstigen Zwangsfolgen zu bezahlen. In der Begründung: dieses Besche... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §67 Abs1;ASVG §67 Abs2;ASVG §67 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0018 E 1. Dezember 1992 RS 3 Stammrechtssatz Bei den Haftungspflichtigen nach § 67 Abs 3 ASVG handelt es sich ganz offenbar nicht um jene Personen, für deren Rechnung der Betrieb (die Verwaltung, die Hauswirtschaft, die Tätigkeit) geführt wird, denn diese Personen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0200 E VS 10. Dezember 1986 VwSlg 12325 A/1986 RS 7(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Für die Dienstgebereigenschaft ist wesentlich, wer nach rechtlichen (und nicht bloß tatsächlichen Gesichtspunkten) aus den im Betrieb getätigten Geschäften unmittelbar berech... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Juli 1998 hat die Beschwerdeführerin festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Tätigkeit als "geschäftsführender Gesellschafter (Manager) beim Dienstgeber A Dr. R. W KEG" (im Folgenden: A. KEG) ab 15. Juni 1998 in keinem die Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-)Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG und die Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG 1977 begründenden Beschäftigungsverhältnis ste... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 28. November 2001 wurde gemäß § 410 Abs. 1 Z. 7 i.V.m. den §§ 5 Abs. 2, 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und 53a Abs. 1 und Abs. 2 ASVG ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer wegen der im Zuge der Beitragsprüfung vom Juli 2001 festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, Beiträge im Betrag von insgesamt S 70.344,88 (EUR 5.112,16) nachzuentrichten. Diese Beitragsnachverrechnung bezog sich auf Zeiträume vom 1. Dezember 1998 bis zum 3... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0200 E VS 10. Dezember 1986 VwSlg 12325 A/1986 RS 7
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Für die Dienstgebereigenschaft ist wesentlich, wer nach rechtlichen (und nicht bloß tatsächlichen Gesichtspunkten) aus den im Betrieb getätigten Geschäften unmittelbar berec... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0405 B 20. Dezember 2001 RS 4
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Unter einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG ist das dienstliche Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit des Dienstnehmers im Sinne des § 4 Abs 2 legcit zu dem Dienstgeber im Sinne... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 8. Juni 1999 aus, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Tätigkeit als Trainer für EDV-Schulungen zum Dienstgeber/Auftraggeber "S.B.D." (diese im Bescheid gewählte Bezeichnung des Beschwerdeführers wird im Text beibehalten) Stefan E in der Zeit vom 5. März 1998 bis 21. Juni 1998 in keinem die Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-)Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG i.V.m. § 4 Abs. 2 ASVG und die Arbeitslose... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1175;ASVG §35 Abs1;ASVG §357 Abs1;AVG §8;AVG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0444 E 30. Jänner 2002 RS 1
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH kann einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Prozessrechtsfähigkeit im (zB verwaltungsg... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. Juni 1996 hat der Landeshauptmann von Oberösterreich dem Einspruch u.a. der erstmitbeteiligten Partei gegen den Bescheid der beschwerdeführenden Gebietskrankenkasse vom 20. Februar 1991, mit dem festgestellt wurde, dass die Zweitmitbeteiligte "hinsichtlich des Beschäftigungsverhältnisses in der nicht protokollierten, vorerst als E Unternehmensservice GmbH bezeichneten Firma bzw. in der K Unternehmensberatungs Ges.m.b.H." vom 7. August 1989 bis 28. Februar 1990 ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §2 Abs1;
Rechtssatz: Nach der jüngeren Rsp des OGH handelt es sich bei der Vorgesellschaft um eine Gesellschaft eigener Art, auf die im Wesentlichen die Vorschriften über die einzutragende Kapitalgesellschaft anzuwenden sind. Dieser Vorgesellschaft kann daher auch Dienstgebereigenschaft iSd § 35 ASVG zukomme... mehr lesen...
