Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte einen Antrag vom 27.01.2017 auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen - ihres Vaters. 1. Die Beschwerdeführerin stellte einen Antrag vom 27.01.2017 auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß Paragraph 18 b, ASVG für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen - ihres Vaters. 2. Mit dem ang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 10.08.2017 bei der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG für Zeiten der Pflege der nahen Angehörigen XXXX, geb. XXXX, ab 01.05.1997. Die Beschwerdeführerin stellte am 10.08.2017 bei der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensions... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen (Sachverhalt und Verfahrensgang): Die Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien, (PVA) hat mit Bescheid vom 06.12.2017, Zl. XXXX , den Antrag von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 15.11.2017 auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger gemäß § 18b ASVG abgelehnt. Begründend wurde ausgefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX stellte die nunmehrige Beschwerdeführerin einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Großmutter). 1. Am römisch 40 stellte die nunmehrige Beschwerdeführerin einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Großmutter). 2. Mit Bescheid vom XXXX lehnte die Pensionsver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.12.2013 bei der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge PVA) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen. 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.12.2013 bei der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge PVA) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß Paragraph 18 b, ASV... mehr lesen...
Entscheidungsbegründung: 1. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin stellte am 24.03.2017 einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen ab 01.03.2016 bei der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge: PVA). Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.09.2017 wurde dem Anspruch der BF vollinhaltlich entsprochen. Mit fristgerechter Beschwerde vom 13.10.2017 wurde der Bescheid bekämpft. Die PVA legte mit Schreiben vom... mehr lesen...
Entscheidungsbegründung: 1. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 26.09.2017 einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen bei der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge: PVA). Mit Bescheid der belangten Behörde vom 24.10.2017 wurde der Anspruch auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege des nahen Angehörigen XXXX ab 01.09.2016 anerkannt. Mit Bescheid der belangten Behö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 09.01.2017 bei der Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien, einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG für Zeiten der Pflege einer im Antrag näher bezeichneten nahen Angehörigen (Schwiegermutter) ab 27.04.2011. 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 09.01.2017 bei der Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien, einen Antrag au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid vom 12.04.2017 sprach die Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien, (im Folgenden die belangte Behörde) aus, dass die Selbstversicherung der Beschwerdeführerin in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger gemäß § 18b ASVG mit 21.06.2015 ende. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass die Selbstversicherung für die Zeit der Pflegevo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 26.03.2013 begehrte Frau M XXXX H XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege ihrer nahen Angehörigen (Mutter) H XXXX M XXXX mit Beginn circa 2 Jahre rückwirkend. 1. Mit Antrag vom 26.03.2013 begehrte Frau M römisch 40 H römisch 40 (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege ihrer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 13.07.2016 hat XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) bei der Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien (im Folgenden: PVA) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege des Angehörigen XXXX, geb. am XXXX1936, gestellt. In dem Antrag führte sie aus, dass Herr XXXX und sie gemeinsame Wahleltern hätten. Die Beschwerdeführerin pflege Herrn XXXX, der seit 01.12.201... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 06.09.2017 Norm: ASVG §18b ASVG § 18b heute ASVG § 18b gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 217/2022 ASVG § 18b gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2013 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zur Vorgeschichte wird auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts W131 2002669-1/9E vom 19.09.2014 verwiesen, mit dem aufgrund der Beschwerde des XXXX gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (= PVA), Hauptstelle Wien, vom 10.09.2013 Aktenzeichen HVBA - XXXX, betreffend das Ende der Selbstversicherung gemäß § 18b ASVG per 28.02.2013, der angefochtene Bescheid aufgehoben und gemäß § 28 Abs 3 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge kurz: PVA) vom 04.12.2014 wurde ein Anspruch von XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) auf Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen (Ehegatte: XXXX, geboren am XXXX1967) ab 01.11.2013 anerkannt. 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge kurz: PVA) vom 04.12.2014 wurde ein Anspruch von römisch 40 (in ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (ihrer Mutter) ab dem Tag des Antrags. 1. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Ang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX langte der Antrag der Beschwerdeführerin auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Mutter der Beschwerdeführerin) für die Jahre 2010 bis 2012 bei der Vorarlberger Gebietskrankenkasse ein. 1. Am römisch 40 langte der Antrag der Beschwerdeführerin auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.02.2009 wurde Frau XXXX der Anspruch auf Selbstversicherung für die Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Mutter) gemäß § 18b ASVG ab dem 01.02.2009 zuerkannt. Die Mutter der Beschwerdeführerin verstarb ab 10.11.2011. 1. Mit Bescheid vom 22.02.2009 wurde Frau römisch 40 der Anspruch auf Selbstversicherung für die Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Mutter) gemäß Paragraph 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Auf Antrag von Frau XXXX (Beschwerdeführerin-Bf) vom 28.11.2016 hat die Pensionsversicherungsanstalt mit Bescheid vom 06.02.2017 das Recht auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger gemäß 18b ASVG abgelehnt. Zur
Begründung: wird ausgeführt, dass für die angegebene nahe Angehörige Anspruch auf Pflegegeld in Höhe der Stufen 3,4,5,6 oder 7 gemäß § 5 des Bundespfl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 16.10.2013 begehrte Frau AXXXX SXXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege ihres nahen Angehörigen (Lebensgefährte) WXXXX FXXXX ab dem 17.10.2012. 2. Mit Bescheid vom 06.11.2013 hat die Pensionsversicherungsanstalt (in weiterer Folge: belangte Behörde) festgestellt, dass der Antrag der Beschwerdeführerin abgewiesen werde. Die erhebliche Beanspruchu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) stellte am 08.04.2015 bei der Sozialversicherungsanstalt der Bauern einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen gemäß § 18b ASVG ab 01.08.2013. Dieser wurde zuständigkeitshalber an die Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge PVA) weitergeleitet, wo er am 13.04.2015 einlangte. 1. römisch 40 (im Folg... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien (im Folgenden: PVA) vom 21.10.2016 wurde der Antrag von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.09.2016 auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger gemäß § 18b ASVG abgelehnt. Begründend wurde ausgeführt, dass die zu pflegende Person keine nahe Angehörige sei. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 12.07.2016 begehrte Frau XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger nach § 18b ASVG ab 01.07.2016. Zur
Begründung: führte sie aus, dass sie gemeinsam mit einer 24-Stunden-Hilfe ihren Vater, der seit 01.04.2015 Pflegegeld der Pflegestufe 6 erhalte, betreut. 1. Mit Antrag vom 12.07.2016 begehrte Frau römisch 40 (in weiterer Folge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 12.01.2016 begehrte Frau JXXXX KXXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger nach § 18b ASVG ab 01.02.2016. Zur
Begründung: führte sie aus, dass sie gemeinsam mit einer 24-Stunden-Hilfe ihre Mutter, die seit 01.06.2015 Pflegegeld der Pflegestufe 3 erhalte, betreut. Paragraph 18 b, ASVG ab 01.02.2016. Zur
Begründung: führte sie a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 30.06.2016 hat XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen (Mutter: XXXX, SVNR XXXX) ab 01.08.2012 gestellt. 1. Am 30.06.2016 hat römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführerin) einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen (Mutter: römi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt: 1. Am 31.05.2016 stellte die nunmehrige Beschwerdeführerin einen Antrag gemäß § 18b ASVG auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege einer nahen Angehörigen (Schwiegermutter). 1. Am 31.05.2016 stellte die nunmehrige Beschwerdeführerin einen Antrag gemäß Paragra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 22.10.2015 am Sprechtag der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) Landesstelle Oberösterreich einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG für Zeiten der Pflege einer im Antrag bezeichneten nahen Angehörigen ab 01.06.2014. 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 22.10.2015 am Sprechtag der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt; Hauptstelle Wien, (im Folgenden belangte Behörde genannt) vom 07.04.2016, Aktenzeichen HVBA-XXXX, wurde XXXX (im Folgenden Beschwerdeführerin genannt) beschieden, dass ihre Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege naher Angehöriger gemäß § 18b ASVG mit 30.09.2015 ende, da ihre Arbeitskraft nicht mehr erheblich für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 1.9.2016, W164 2016503-4/2E, betreffend die Beschwerde des Herrn XXXX, geb. XXXX, STA Deutschland, gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien, vom 8.6.2016, Zl. HVBA-5900 XXXX hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde Folge gegeben und in Abänderung des angefochtenen Bescheides festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1.11.2014 weiterhin zur Selbstversiche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zur Vorgeschichte: Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) brachte bei der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden PVA) am 05.07.2013 einen Antrag auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege der nahen Angehörigen XXXX, geb. XXXX, ein. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) brachte bei der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden PVA) am 05.07.2013 einen Antrag auf Selbstvers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 04.01.2016 beantragte Frau A XXXX S XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege der Tochter als nahe Angehörige A XXXX S XXXX . 1. Am 04.01.2016 beantragte Frau A römisch 40 S römisch 40 (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) die Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege der Tochter als nahe Angehörig... mehr lesen...
