Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20; AVG §56;FrPolG 2005 §51 Abs2;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs8;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art3; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3; AsylG 2005 §75 Abs20; AVG §56;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §46;FrPolG 2005 §50;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art3; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 3... mehr lesen...
1 Der 1974 geborene Revisionswerber ist türkischer Staatsangehöriger und gehört der kurdischen Volksgruppe an. Er reiste 1993 im Rahmen einer Familienzusammenführung aus der Türkei zu seinem in der Schweiz als Flüchtling anerkanntem Vater, wo ihm - nach seinem Vater - ebenfalls Asyl zuerkannt wurde. 2 Im März 2000 wurde der Revisionswerber vom Strafgericht Basel-Stadt wegen des Verbrechens des qualifizierten Raubes zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Im Februar 2002 wurde er nach ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20;FrPolG 2005 §46; VwGG §30 Abs2; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis ... mehr lesen...
1 Mit der angefochtenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Abweisung seines Antrages auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 keine Folge gegeben; im Übrigen wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen. Die Revision wurde vom Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Mit der angefochtenen Entscheidu... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden die Beschwerden der Revisionswerber, die beide der tschetschenischen Volksgruppe zugehörige russische Staatsangehörige sind, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 15. Dezember 2014 gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Bezogen auf die Ausweisung in die Russische Föderation wurde das Verfahren gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwes... mehr lesen...
1 Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, soweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Erkenntnisses für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die vom Gesetz geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, ist es nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 7. September 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte vor, Mogadischu aus Angst vor einer Zwangsrekrutierung durch die Al-Shabaab verlassen zu haben. Diese hätten bereits seinen Bruder getötet. 2 Mit Bescheid vom 14. März 2012 wies das Bundesasylamt (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25. September 2015 wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. Dezember 2013, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z. 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikista... mehr lesen...
1 Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden die von den Revisionswerberinnen, Staatsangehörige von Georgien, gestellten Anträge auf internationalen Schutz in Bestätigung der dahingehenden Bescheide nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen. Weiters wurde gegen die Zweitrevisionswerberin (u.a.) gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 eine Rückkehrentscheidung erlassen; das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20; AsylG 2005 §8;MRK Art3; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis 23.05.2025 zuletzt ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20; AsylG 2005 §8;MRK Art3; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis 23.05.2025 zuletzt ... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 19. März 2015, gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unbegründet abgewiesen. Bezogen auf die Ausweisung nach Afghanistan wurde das Verfahren gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen. Weiters wurde aus... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag der Revisionswerber einer Revision aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, soweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug der Erkenntnisse für die Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag der Revisionswerber einer Revision aufschiebende Wirkung zu... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 1. Juni 2015 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 15. März 2011 gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen und gemäß § 75 Abs. 20 leg. cit. das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen; weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art 133. Abs. 4 B-VG nich... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, soweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Erkenntnisses für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision aufschiebende Wirkung... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, soweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Erkenntnisses für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision aufschiebende Wirkung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20; AVG §56 impl;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert du... mehr lesen...
Der Revisionswerber ist kubanischer Staatsangehöriger. Er reiste auf dem Luftweg via München am 27. Dezember 2010 in das Bundesgebiet ein, wobei er sich im Besitz eines gültigen Reisepasses und eines von der österreichischen Botschaft Havanna ausgestellten, bis 6. Februar 2011 gültigen Visums befand. Am 20. Jänner 2011 stellte der Revisionswerber einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag vollinhaltlich ab und wies den Revisionswerber aus dem österr... mehr lesen...
Der aus Nigeria stammende Mitbeteiligte wurde am 13. Mai 2013 in Guntramsdorf von Polizeibeamten der Polizeiinspektion Gumpoldskirchen wegen unrechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet vorläufig festgenommen. Am 14. Mai 2013 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge seiner Antragstellung gab der Mitbeteiligte an, Anfang April 2013 in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Er habe sein Heimatland wegen des Konflikts zwischen muslimis... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20; VwGG §30 Abs2; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis 23.05.2025 zuletzt g... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, wenn dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung der berührten öffentlichen Interessen und Interessen anderer Parteien mit dem Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses oder mit der Ausübung der durch das angefochtene Erkenntnis eingeräumten Berechtigung für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger ... mehr lesen...
Die Revision wird zurückgewiesen. Der Revisionswerber, ein der tschetschenischen Volksgruppe zugehöriger russischer Staatsangehöriger, reiste am 4. Mai 2010 illegal nach Österreich ein und beantragte internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 25. November 2010 vollumfänglich abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 26. Mai 2015 als unbegründet abgewiesen. Gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 wurde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs19; AsylG 2005 §75 Abs20; B-VG Art151 Abs51 Z7;VwGVG 2014 §16 Abs1;VwGVG 2014 §29 Abs1; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs20;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis 23.05.2025 zuletzt geänd... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5; AsylG 2005 §75 Abs20; AsylG 2005 § 5 heute AsylG 2005 § 5 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 5 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/200... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs19; AsylG 2005 §75 Abs20; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig von 01.09.2018 bis 23.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 20. Juli 2005 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997 (AsylG). Das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 11. Juni 2006 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig. Gemäß § 8 Abs. 2 AsylG w... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird dem Antrag nicht stattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird dem Antrag nicht stattgegeben. Mit der angefochtenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Abweisung seines Antrages auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 keine Folge gegeben; im Übrigen wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 an das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Mit der angefochtenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wurde der Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Abweisung seines Antrages auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 keine Folge gegeben; im Übrigen wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen. Die Revision wurde vom Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Mit der angefochtenen Entscheidung... mehr lesen...
