Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; B-VG Art133 Abs4;MRK Art8; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - zusammengefasst - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien nach Afghanistan zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. 3 Diese Anträge beg... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde vom Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11. Mai 2017, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrents... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1. Oktober 2017, mit dem der Antrag der revisionswerbenden Partei auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und ausgesprochen wurde, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Partei nach Afghanista... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers betreffend die Versagung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK (§ 55 AsylG) und Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG als unbegründet abgewiesen. 2 Dieses Erkenntnis bekämpft der Revisionswerber und beantragt gleichzeitig, der Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Dieser Antrag wird damit begründet, dass der Revisionswerber im Fall der Nichtgewährung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55;FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1;MRK Art8;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufenthaltstitel und Rückkehrentscheidung - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers betreffend die Versagung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK (§ 55 AsylG) und Erlas... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist chinesischer Staatsangehöriger. Er reiste spätestens am 11. August 2014 aus Spanien kommend - im Besitz eines spanischen Aufenthaltstitels - nach Österreich ein, wo er im Firmenbuch als Mitgesellschafter und Geschäftsführer einer am 26. April 2014 eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Chinarestaurant) aufschien. 2 Am 20. November 2014 stellte der Mitbeteiligte einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung. Am 18. März 2015 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs2;BFA-VG 2014 §9 Abs1;BFA-VG 2014 §9 Abs2;BFA-VG 2014 §9 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs1 idF 2013/I/068;FrPolG 2005 §52 Abs6 idF 2013/I/068;VwGVG 2014 §28 Abs2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geänder... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis bestätigte das Bundesverwaltungsgericht - im zweiten Rechtsgang - den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10. März 2015, mit welchem dem Revisionswerber - einem äthiopischen Staatsangehörigen - ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG gegen ihn erlassen wurde. Unt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;BFA-VG 2014 §9; B-VG Art133 Abs4;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §53 Abs1;FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert... mehr lesen...
1 Der 1976 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste am 24. November 1998 in das Bundesgebiet ein. Nach Betretung bei einem Ladendiebstahl erließ die Bundespolizeidirektion Wien gegen ihn mit Bescheid vom 9. Dezember 1998 gemäß § 36 Abs. 1 und 2 Z 7 FrG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Der 1976 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste am 24. November 1998 in das Bundesgebiet ein. Nach Betretung bei einem Ladendieb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG im Beschwerdeverfahren den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die A... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in den Irak zulässig sei, und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. Die Revision erklärte das BVwG für nicht zulässig. Gege... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;BFA-VG 2014 §17 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Asylangelegenheit - Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nac... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, und stellte fest, dass seine Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei bzw. dass keine Frist zur freiwilligen Ausreise gewährt werde. 2 Aufgrund der dagegen erhobenen Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;FrPolG 2005 §50;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2009/I/122;FrPolG 2005 §52 Abs9;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
Ra 2017/21/0158 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/21/0119 E 16. Dezember 2015 RS 3 Stammrechtssatz Das FrPolG 2005 kennt ein... mehr lesen...
1 T S (im Folgenden: „Revisionswerber“), ein 1993 geborener, aus Tschetschenien stammender Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste erstmals am 7. Juni 2005 im Alter von zwölf Jahren gemeinsam mit anderen Familienmitgliedern nach Österreich ein und stellte einen Asylantrag, der vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 9. Mai 2006 samt Erlassung einer Ausweisung in den Herkunftsstaat abgewiesen wurde. Nachdem die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Abweisung des Asylantrages ge... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23. März 2017, mit welchem ihr Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Abschiebung der Revisionswerberin nach Nigeria für zulässig erklärt und eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Afghanis... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Kamerun z... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14. März 2016, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55, 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen sie eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria ausgesprochen worden war, als unbegründet abgewiesen. 2 Gegen... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. April 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen, ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebun... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §54 Abs5; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;FrPolG 2005 §2 Abs4 Z11;FrPolG 2005 §52 impl;FrPolG 2005 §53 impl;FrPolG 2005 §66;FrPolG 2005 §67; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57 Abs1 Z1 idF 2015/I/070;AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z2;AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z3;FrPolG 2005 §46a Abs1 Z1;FrPolG 2005 §46a Abs1 Z3; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerber gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26. November 2015, mit denen ihre Anträge auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55, 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen sie eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung nach Armenien ausgesprochen worden war, als unbegründet abgewiesen. ... mehr lesen...
1 Der 1986 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Kosovo, hält sich seit Anfang 2013 durchgehend in Österreich auf. Die Einreise und der weitere Aufenthalt waren unrechtmäßig, weil vom Revisionswerber (seit 2006 mehrfach) gestellte Anträge auf Erteilung von Aufenthaltstiteln erfolglos geblieben waren. In Österreich halten sich der Vater des Revisionswerbers, der im Jahr 2002 hierhergekommen war, und seit 2009 auch seine 1978 geborene Schwester auf. Sowohl der Va... mehr lesen...
1 Mit einem am 16. Juli 2014 eingebrachten Antrag begehrte der Revisionswerber, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005. Begründend führte er im Wesentlichen aus, dass ihm mit 12. April 2013 erstmalig eine Karte für Geduldete ausgestellt worden sei und dass die Voraussetzungen für die Duldung weiterhin vorlägen. Darüber hinaus verwies er darauf, dass er sich während sei... mehr lesen...
Der Revisionswerber begründet seinen Antrag auf aufschiebende Wirkung im Wesentlichen damit, er sei durch das angefochtene Erkenntnis dem Vollzug der von der belangten Behörde angeordneten Außerlandesbringung ausgesetzt, mit welchem unverhältnismäßige Nachteile für ihn verbunden wären. Der belangten Behörde wurde der Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung zugestellt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Da die belangte Behörde keine Interessen geltend gemacht hat, die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;BFA-VG 2014 §20 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;AsylGDV 2005 §8;BFA-VG 2014 §18 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §46;FrPolG 2005 §52 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs9;FrPolG 2005 §55 Abs4; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr... mehr lesen...
