Index: E3Y E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Z12;31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Z17;AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §5;AsylG 1997 §6;FrG 1997 §33 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/21/0120 E 14. Dezember 2000
99/21/0311 E 23. Jänner 2001
2002/21/0144 E 19. November 2002
98/21/0372 E 1. August 2000
99/21/0363 E 16. Juni 2000 ... mehr lesen...
1. Zum Wiedereinsetzungsantrag: In dem am 11. Mai 1999 überreichten Antrag auf Wiedereinsetzung bringt der Antragsteller vor, am 29. April 1999 sei ihm der zur hg. Zl. 98/20/0283 ergangene Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. März 1999 zugestellt worden, nach dessen Begründung: die Frist zur Erhebung einer Amtsbeschwerde gemäß § 38 Abs. 5 AsylG in den Fällen der Eintragung des anzufechtenden Bescheides in das "Asylwerberinformationssystem" bereits mit dieser Eintragung b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/01/0237
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen
Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG) ... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin, eine jugoslawische Staatsangehörige, die am 29. April 1998 in das Bundesgebiet eingereist ist, stellte am selben Tag einen Asylantrag. Die Zweitbeschwerdeführerin, die Tochter der Erstbeschwerdeführerin, reiste mit dieser gemeinsam ein und stellte am 30. April 1998 einen Antrag auf Erstreckung des ihrer Mutter zu gewährenden Asyls. Mit Bescheiden je vom 9. Juni 1998 wies das Bundesasylamt den Asylantrag der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 4 Abs. 1 Asylg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §4;AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs1 Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/01/0424
Rechtssatz: Das E des VfGH vom 24. 6. 1998, G 31/98 ua, womit die zweitägige Berufungsfrist gegen zurückweisende Asylbescheide gemäß § 4 AsylG 1997 aufgehoben wurde, stellt weder eine "neue Tat... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste am 30. Jänner 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 23. März 1998 gemäß § 6 Z 2 Asylgesetz 1997 (AsylG) als offensichtlich unbegründet ab. Zugleich erklärte es die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Mitbeteiligten nach Pakistan gemäß § 8 AsylG als zulässig. Die Behörd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 impl;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/20/0251
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Kassation European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:19... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 30. März 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und beantragte am gleichen Tag die Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 9. April 1998 gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), als unzulässig zurück, weil der Beschwerdeführer in Tschechien Schutz vor Verfolgung gefunden habe. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Die belangte Behörde gab g... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine irakische Staatsangehörige, reiste am 19. Dezember 1998 von der Slowakei kommend unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein. Sie beantragte am 23. Dezember 1998 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Dezember 1998 gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück, weil die Mitbeteiligte in der Slowakei Schutz vor Verfolgung finden könne. Dagegen erhob die Mitbeteiligte fristgerecht Berufung. Mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
Der Asylwerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste am 1. März 1998 über den Flughafen Wien-Schwechat in das Bundesgebiet ein. Er wurde nach den Feststellungen der belangten Behörde anlässlich seiner Grenzkontrolle von der Bundespolizeidirektion Schwechat zu den Gründen seiner Einreise befragt. Diese wurden niederschriftlich dahin festgehalten, dass er "beabsichtige, in Österreich einen Asylantrag zu stellen". Er erklärte, er "fürchte in Pakistan um (sein) Leben, aufgrund der p... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §17 Abs1;AsylG 1997 §17 Abs3;AsylG 1997 §18 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §39 Abs3;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/20/0221
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/20/0447 E 25. November 1999
98/20/0448 E 25. November 1999
Rechtssatz: Die Sicherung der Zurückweis... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §4;AVG §67d Abs1 idF 1998/I/158;AVG §67d Abs3 idF 1998/I/158;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/20/0161 E 25. November 1999
99/20/0163 E 25. November 1999
Rechtssatz: Auf Grund der Entscheidung der Asylbehörde über die Zurückweisung des Asylantrages gemäß ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §17 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §39 Abs3;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §6;FrG 1997 §1 Abs2 impl;FrG 1997 §52 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/20/0221
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/20/0447 E 25. November 1999
98/20/0448 E 25. November 1999
Rechtssatz: Der Gesetzgeber des § 39 Abs... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Mali, reiste am 27. Dezember 1997 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und stellte am 2. Jänner 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 7. Jänner 1998 führte der Mitbeteiligte zu seinen Fluchtgründen aus: "Ich war nie Mitglied einer politischen Partei - ich bin nicht zur Schule gegangen. Ich wurde zwar verurteilt, hatte aber die Möglichkeit zur Flucht. Die Tuaregs k... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/07/23 98/20/0175 4
(hier: Entscheidung nach § 6 AsylG 1997). Stammrechtssatz Mit dem Ausdruck "Feststellung" in § 32 Abs 2 erster Satz AsylG 1997 ist - anders als gem § 5 Abs 1 AsylG 1997 - nur die Annahme des Abweisungsgrundes oder Zurückweisungsgrundes zu verstehen, und zwar una... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 15. Juli 1997 wurden die Beschwerdeführer - Staatsbürger von Afghanistan - gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 19 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Die belangte Behörde begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführer - die erstbeschwerdeführende Partei ist die Mutter der zweit- bis sechstbeschwerdeführenden Parteien - am 4. März 1... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §4;AsylG 1991 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/03/27 97/21/0767 2 Stammrechtssatz Nach § 4 zweiter Satz AsylG 1991 haben die im § 4 erster Satz AsylG 1991 genannten Familienangehörigen des Asylwerbers dieselbe Rechtsstellung wie der Asylwerber, was insbesondere bedeutet, daß ihnen gleich jenem - gegebenenfalls - die vorläufige Aufenthaltsber... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §4;AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7;FrG 1993 §17 Abs1;VwGG §30 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn der Hauptasylwerber (Ehegatte bzw Vater der Fremden) rechtskräftig ausgewiesen wurde, ohne dass gegen diesen Bescheid Beschwerde an einen der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts erhoben wurde, steht damit fest, dass... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 24. März 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I 1997/76, als unzulässig zurückgewiesen. Im Ergebnis begründete der unabhängige Bundesasylsenat die Zurückweisung damit, daß der über Ungarn in das Bundesgebiet eingereiste Beschwerdeführer dort Schutz vor Verfolgung finden könne. Ausdrücklich wurde ausgeführt, daß "Asylwerber während des Verfahrens in U... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs1 Z3;AsylG 1997 §4;
Rechtssatz: Anders als nach § 2 Abs 1 Z 3 AsylG 1991 kommt es gem § 4 AsylG 1997 nicht darauf an, ob der Asylwerber bereits in einem anderen Staat vor Verfolgung sicher war, sondern ausschließlich darauf, ob er - im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung - Schutz vor Verfolgung in einem Drittstaat finden kann. E... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 13. Oktober 1997 wurden die Beschwerdeführer - Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien - gemäß §§ 15, 17 und 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Die belangte Behörde begründete dies im wesentlichen damit, daß die Beschwerdeführer - die erstbeschwerdeführende Partei ist die Mutter der zweit- bis viertbeschwerdeführen... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §4;AsylG 1991 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/03/27 97/21/0767 2 Stammrechtssatz Nach § 4 zweiter Satz AsylG 1991 haben die im § 4 erster Satz AsylG 1991 genannten Familienangehörigen des Asylwerbers dieselbe Rechtsstellung wie der Asylwerber, was insbesondere bedeutet, daß ihnen gleich jenem - gegebenenfalls - die vorläufige Aufenthaltsber... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Kasachstan, reiste am 1. Mai 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle aus Tschechien in das Bundesgebiet ein. Er beantragte am 5. Mai 1998 Asyl und wurde dazu am 29. Mai 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Anläßlich dieser Einvernahme wurde dem Asylwerber vorgehalten, daß Tschechien am 1. Jänner 1993 die Genfer Flüchtlingskonvention (im folgenden: FlKonv) und am 18. März 1992 die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32;AsylG 1997 §4;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Im Verfahren nach § 32 AsylG 1997 über eine Berufung gegen die Zurückweisung des Aslyantrags gemäß § 4 AsylG 1997 kommt der belangten Behörde keine kassatorische Entscheidungsbefugnis zu (Hinweis E 23.7.1998, 98/20/0175). Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung K... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin beantragte am 9. September 1994, die Zweitbeschwerdeführerin am 5. September 1995 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Der Antrag der Erstbeschwerdeführerin wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft S namens des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 16. Jänner 1997 gemäß § 1 Abs. 3 Z. 6 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) zurückgewiesen. Der Antrag der Zweitbeschwerdeführerin wurde mit Bescheid derselben Behörde vom 3. März 1997 aus dem gleichen G... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §4;AsylG 1991 §6 Abs1;AsylG 1991 §6 Abs2;AsylG 1991 §7 Abs1;AsylG 1991 §7 Abs3;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/19/1662
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997191367.X0... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein albanisch-stämmiger Staatsangehöriger der Bundesrepublik Jugoslawien aus dem Kosovo, ist am 10. Februar 1998 über Ungarn in das Bundesgebiet eingereist. Am 11. Februar 1998 stellte er einen Asylantrag, den das Bundesasylamt, Außenstelle Linz, mit Bescheid vom 26. März 1998 gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997-AsylG als unzulässig zurückwies. Gegen diesen Bescheid, der ih... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §4;
Rechtssatz: § 32 Abs 1 AsylG 1997 idF vor VfGH E 24.6.1998, G 31/98 war nicht auf rechtsrichtige Bescheide nach § 4 AsylG 1997 beschränkt, sondern hat schlechthin alle Bescheide erfaßt, mit denen Asylanträge aus dem Grund des § 4 AsylG 1997 wegen Unzuständigkeit zurückgewiesen worden sind. Ob diese Zurückweisung zu Recht oder zu Unrecht ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte - seinen Angaben nach Palästinenser - reiste am 16. Dezember 1997 unter Umgehung der Grenzkontrolle aus der Slowakischen Republik in das Bundesgebiet ein. Er beantragte am 19. Jänner 1998 Asyl und wurde dazu am 2. Februar 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Februar 1998 wurde der Asylantrag des Mitbeteiligten "ohne in die Sache einzutreten gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997, BGBl. I 1997/76 (AsylG) als unzulässig zurück... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §29;AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/01/0275 E 24. November 1999
98/01/0372 E 6. Oktober 1999
98/01/0373 E 24. November 1999
98/01/0375 E 24. März 1999
98/01/0440 E 20. Oktober 1999
98/01/0441 E 20. Oktober 1999
98/01/0444 E 20. Oktober 1999
98/01/0475 E 6. Oktober 1999
98/20/0184 E 21. Oktober 1999
98/20/0253 E 22. April 1999
98... mehr lesen...
