Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §38 EURallg VwGG §62 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs1 lita32011L0095 Status-RL Art9 Abs1 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 3. Oktober 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, Angst vor dem syrischen Regime zu haben und nicht kämpfen zu wollen. Er möchte niemanden töten bzw. nicht selbst getötet werden. 2 Mit Bescheid vom 9. September 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des St... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertrevisionswerber. Sie sind Staatsangehörige von Afghanistan, Angehörige der Volksgruppe der Araber und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft. 2 Am 17. Oktober 2022 stellte die Erstrevisionswerberin für sich sowie für die Zweit- bis Viertrevisionswerber Anträge auf internationalen Schutz. 3 Mit den Bescheiden vom 27. Jänner 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diese Anträge hinsichtlich der Z... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Syriens der Volksgruppe der Araber und der sunnitischen Glaubensrichtung zugehörig, stellte am 10. August 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den sie zusammengefasst damit begründete, Syrien wegen des Islamischen Staates (IS) und des Krieges verlassen zu haben. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag der Revisionswerberin hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ab (S... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligten sind Staatsangehörige von Syrien, Angehörige der Volksgruppe der Araber und sunnitische Muslime. Die Zweit- bis Sechstmitbeteiligten sind die minderjährigen Kinder der Erstmitbeteiligten. Die Mitbeteiligten stellten am 18. Oktober 2021 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgründe führte die Erstmitbeteiligte an, sie habe Syrien aufgrund der damaligen Sicherheitslage verlassen. Die Zweit- bis Sechstmitbeteili... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art10 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 200... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art10 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig v... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine chinesische Staatsangehörige, stellte im Dezember 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeweg mit Erkenntnis vom 19. Dezember 2019 als unbegründet abwies. 2 Am 29. Jänner 2020 stellte die Mitbeteiligte einen Folgeantrag, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 4. August 2020 zur Gänze abwies. Unter einem erteilte das BFA der Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel a... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige der kurdischen Volksgruppe, stellte am 26. April 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie unter anderem mit dem zweimaligen Bombardement des Hauses ihrer Familie in Rakka und der Ausbreitung des Islamischen Staates in der Region, in der sie mit ihrer Familie in der Folge Zuflucht gesucht habe, begründete. 2 Mit Bescheid vom 25. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 16. September 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er im Wesentlichen mit der Furcht vor der Einberufung zum Wehrdienst begründete. 2 Mit Bescheid vom 15. Februar 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswer... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, beantragte am 8. September 2021 internationalen Schutz in Österreich. Seine Flucht begründete er in der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) damit, dass er aufgrund des Krieges gemeinsam mit seiner Familie Syrien verlassen habe. Damals habe es viele Bombardierungen auf seine Herkunftsregion durch das Assad-Regime gegeben, weshalb er mit seiner Familie geflohen sei. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst, ... mehr lesen...
1 Die minderjährige Revisionswerberin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte, vertreten durch ihren Vater, am 10. März 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 29. März 2023 den Antrag der Revisionswerberin hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ab, erkannte ihr (im Familienverfahren) den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihr ei... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §38 EURallg VwGG §62 Abs132011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Der Asylgerichtshof gab im Beschwerdeweg mit Erkenntnis vom 8. September 2010 dem Antrag des Mitbeteiligten, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation aus Tschetschenien, auf internationalen Schutz vom 21. Juli 2005 statt, gewährte ihm Asyl und stellte fest, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Bescheid vom 10. April 2019 erkannte das nunmehr revisionswerbende Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Mitbeteiligten den Status des Asylber... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art9 Abs162012CJ0199 VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 b... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe. Er stammt aus A und stellte am 1. Juli 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Verfolgung durch seine Familie aufgrund seiner Bisexualität begründete. 2 Mit Stellungnahme vom 12. April 2018 gab er bekannt, tatsächlich nur homosexuell zu sein. Aus Scham vor der der Erstbefragung beigezogenen weiblichen Dolmetscherin habe er angegeben, bisexu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18 AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §37 AVG §39 Abs2 AVG §45 Abs2 AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, beantragte am 7. Oktober 2015 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, bereits vor seiner Flucht Interesse am Christentum entwickelt und Hauskirchen besucht zu haben. Nach Warnung, er sei deshalb den Behörden bekannt geworden, sei er aus dem Iran geflohen. In Österreich habe er sich der christlichen Konfessionsgemeinschaft der Mormonen zugewandt, sei ihr beigetreten und in dieser Kirche aktiv. Bei Rückkehr in den... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein türkischer Staatsangehöriger und alevitischer Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 31. Dezember 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er werde zu Unrecht beschuldigt, ein Mitglied der Terrororganisation DHKP/C (auch: DHKP-C) zu sein. Im April 2021 sei er deswegen in der Türkei zu einer Haftstrafe von insgesamt acht Jahren und sechs Monaten verurteilt worden, wogegen er Rechtsmittel erhoben habe. Aus Angst vor e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 22. Oktober 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er vor, dass in Syrien Krieg herrsche, dort eine schlechte Sicherheitslage bestehe und er fürchte, von der Armee einberufen zu werden. 2 Mit dem am 11. April 2023 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mündlich verkündeten und am 11. Mai 2023 schriftlich ausgefertigten Erkenntnis wies das - über Säumnisbeschwerde (des Revisionswerbers) zu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §55 AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28VwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: E6J40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §45 Abs262013CJ0148 A VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 22. April 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, ihm drohe bei einer Rückkehr in seinen Herkunftsstaat Verfolgung, weil er Mitglied einer politischen Organisation gewesen sei und zusammen mit weiteren Mitgliedern gegen die Regierung demonstriert habe. Er sei zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. 2 Mit Bescheid vom 19. April 2022 ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige von Aserbaidschan. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Die weiteren revisionswerbenden Parteien sind ihre gemeinsamen Kinder, die in den Jahren 2013, 2014, 2018 und 2020 in Österreich geboren wurden. 2 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin reisten unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellten erstmals im Dezember 2012 Anträge auf internationalen Schutz nach ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist russische Staatsangehörige. Sie lebte zuletzt in der Ukraine. Nach Ausbruches des Krieges in der Ukraine verließ sie mit ihrer Tochter und ihrem Enkelkind dieses Land und reiste mit diesen im März 2022 in Österreich ein. Am 20. März 2022 ließ sie sich für die Ausstellung eines Ausweises für Vertriebene registrieren. Ein solcher Ausweis wurde jedoch für die Revisionswerberin nicht ausgestellt. In der Folge stellte sie am 6. September 2022 einen Antrag auf i... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1MRK Art8 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/201... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30. April 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 5. April 2023 hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab. Die Behörde erkannte dem Revisionswerber jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung... mehr lesen...
