Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volksgruppe angehörender Staatsangehöriger von Mazedonien, reiste gemäß seinen Behauptungen am 24. Mai 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er im Zuge seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt im Wesentlichen damit, dass er zwei oder drei Einberufungsbefehle zur mazedonischen Armee erhalten habe, denen er nicht gefolgt sei, weil er nicht habe kämpfen wollen. Einen Einberufungsbefehl ha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber stammt unstrittig aus Bitola. Gemäß einem in den Verwaltungsakten erliegenden Bericht von Human Rights Watch vom 8. Juni 2001 (Überschrift: "Macedonia: Rioters Burn Albanian Homes in Bitola / Police Fail to Sto... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AVG §67d idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0533 E 23. Jänner 2003 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß Art. II Abs. 2 Z 43a EGVG ist § 67d AVG vom unabhängigen Bundesasylsenat mit der Maßgabe anzuwenden, dass eine mündliche Verhandlung unterbleiben kann, wenn ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §18 Abs3;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §24 Abs2;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Siehe jedoch:
94/01/0294 E 19. Oktober 1994 VwSlg 14139 A/1994 RS 1; betreffend
§ 18 Abs 3 AsylG 1991
97/01/0380 E 11. Juni 1997 RS 1; betreffend § 18 Abs 3 AsylG 1991
Rechtssatz: Bei der Regelung d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Sikh indischer Staatsangehörigkeit, reiste am 10. Juni 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom 12. Juni 2001 Asyl. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 3. Jänner 2002 gab er im Wesentlichen an, "seit 1992/1993" hätten ihn Mitglieder der Sikh Student Federation (SSF) immer wieder zu Hause aufgesucht und ihn aufgefordert, mitzugehen bzw. mitzuarbeiten. Auch die Mitglieder der Kongresspartei hätten immer wieder auf ihn eing... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Bagdad stammender Staatsangehöriger des Irak, reiste am 17. September 1997 in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 25. September 1997 einen Asylantrag. Als fluchtauslösendes Ereignis gab der Beschwerdeführer, der schon davor aus verschiedenen Gründen ins Blickfeld der Behörden geraten und zweimal wegen einer (ihm unterstellten) oppositionellen Haltung verhaftet worden sei, im Wesentlichen an, Anfang 1997 habe ihm ein ehemaliger Schulkollege eine A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste (von Armenien kommend) zusammen mit seiner Ehefrau (hg. Zl. 2002/20/0160) und den gemeinsamen Kindern (hg. Zlen. 2002/20/0157 und 2002/20/0158) am 11. Juli 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seiner Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 15. Juli 1999 gab der Beschwerdeführer (der Niederschrift zufolge) an, "in Baku, ASERBAID" geboren und Angehöriger der armenischen Volksgruppe zu sein. Bei der Staatsangehörigk... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ergibt sich aus dem hg. Erkenntnis vom 3. Juli 2003, Zl. 2000/20/0419, dessen Entscheidungsgründe: im Wesentlichen wie folgt lauteten: "Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, reiste am 4. April 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. April 1999 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 30. September 1999 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Ort Silonia im Distrikt Feni stammender Staatsangehöriger von Bangladesh, reiste seinen Angaben zufolge am 17. August 2001 (mit einem verfälschten Reisepass) nach Österreich ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Zu seinen Fluchtgründen gab er zunächst zusammenfassend an, er sei als Mitglied der Partei Jamayati-Islami wegen seiner politischen Gesinnung von Angehörigen der AL (Awami League) verfolgt und "mit dem Umbringen" bedroht ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §52;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat die Qualität der Kopien als derart minderwertig angesehen, dass "eine Beurteilung der Authentizität überhaupt nicht möglich ist". Seine Schlussfolgerung, es handle sich um nicht echte Urkunden, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §43 Abs3;AVG §43 Abs4;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In Bezug auf die vom Asylwerber behauptete Bedrohung durch "Extremisten" auch während seines Aufenthaltes in Delhi hat der Sachverständige angenommen, hier handle es sich um die subjektive ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AVG §10;AVG §37;AVG §43 Abs3;AVG §43 Abs4;AVG §52;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Mit den Ausführungen zur Kritik an der Verhandlungsführung bezieht sich der unabhängige Bundesasylsenat darauf, dass der anwaltliche Vertreter des Asylwerbers, der zusammen mit diesem zu der für 10.30 Uhr anberaumte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §3;AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat nicht angenommen, die vom Asylwerber zur
Begründung: seines zweiten Asylantrages vor allem ins Treffen geführte gerichtliche Verurteilung sei schon vor der rechtskräftigen Beendigung des ersten Asylverfahrens erfolgt und diesbezüglich wäre nur eine Wiedera... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AVG §43 Abs3;AVG §43 Abs4;AVG §44;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VwGG §36 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Zur Frage der Zulässigkeit der vom unabhängigen Bundesasylsenat im vorliegenden Fall eingehaltenen Vorgangsweise ist - im Zusammenhang mit der Begründungspflicht - vorweg auf das E 4.11.2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §3;AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Nach dem die Wiederaufnahme eines Verwaltungsverfahrens betreffenden § 69 Abs. 1 Z 2 AVG rechtfertigen neu hervorgekommene Tatsachen (also solche, die bereits zur Zeit des früheren Verfahrens bestanden haben, aber erst später bekannt wurden) oder neu hervorgekommene Beweismittel - bei Vorli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §44;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Lassen sich das Vorbringen des Asylwerbers und die Ausführungen des Sachverständigen in den entscheidungswesentlichen Punkten nicht - zur Gänze - wider... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AVG §37;AVG §39;AVG §45 Abs2;AVG §52;
Rechtssatz: Der Umstand, dass sich ein Parteienvertreter nach einigen Stunden Verhandlungsdauer - am Beginn einer mehrstündigen Unterbrechung - entfernt, ändert im Gegensatz zu der vom unabhängigen Bundesasylsenat offenbar vertretenen Ansicht nichts daran, dass der unabhängige Bun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §44 Abs5;AVG §37;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist bei der Beurteilung nicht von der mangelnden Glaubwürdigkeit des im ersten Verfahren behaupteten Sachverhaltes und den darauf gegründeten negativen Feststellungen im Vorbescheid ausgegangen, sondern hat hypot... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der tragende Begründungsteil der schriftlichen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides beschränkt sich auf eine - "lediglich aus Gründen der leichteren Nach... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §43 Abs3;AVG §43 Abs4;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen des Asylwerbers, es sei gegen ihn aufgrund einer rein politisch m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: (Auch) die (für die Zeit ab 1989) angenommene Staatenlosigkeit des Asylwerbers (und seiner Familienangehörigen) wurde vom unabhängigen Bundesasylsenat nicht nachvollziehbar begründet. Abgesehen davon,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968;AsylG 1991;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §44 Abs5;AVG §37;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Übergangsbestimmung des § 44 Abs. 5 AsylG 1997 (idF vor der AsylG-Novelle 2003) begründen abweisliche Bescheide aufgrund des Asylgesetzes, BGBl. Nr. 126/1968, sowie des Asylgesetzes 1991 in derselben Sache in Verfahren nach diesem Bundesgesetz den Z... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In Bezug auf wiederholte Asylanträge muss die behauptete Sachverhaltsänderung zumindest einen glaubhaften Kern aufweisen, dem Asylrelevanz zukommt und an den die positive Entscheidungsprognose anknüpfen kann. Die Behö... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VwGG §36 Abs1;
Rechtssatz: Die Gegenschrift des unabhängigen Bundesasylsenates widmet sich auch der Frage, ob Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes, in denen "in Bescheiden des gefertigten Mitglieds der belangten Behörde das Fehlen ausdrückliche... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hält in der "
Begründung: (im engeren Sinn)" des angefochtenen Bescheides lediglich das - nach seiner Ansicht - aus dem Ermittlun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sowohl unter dem Gesichtspunkt der Eingriffsnähe als auch der Eingriffsintensität ließe sich in Bezug auf die befürchteten Strafsanktionen (hier nach dem Vorbringen des Asylwerbers: seine Hinrichtung) nicht sagen, es mache keinen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AVG §37;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 68 Abs. 1 AVG sind Anbringen von Beteiligten, welche die Abänderung eines der Berufung nicht oder nicht mehr unterliegenden Bescheides begehren, (außer in den Fällen der §§ 69 und 71 AVG) wegen entschiedener Sache zurückzuweisen. Nach der Rechtsprechung zu dieser Bestimmung lie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, reiste am 11. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 4. Dezember 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei 1988 (im Alter von 11 Jahren) der BFP (Bangladesh Freedom Party) beigetreten und seit 1995 deren "Generalsekretär" für einen der vier Wahlsprengel seiner Heimatortes Charpata. Bei einer Demonstration der BFP in Charpata am ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste am 3. Juni 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 4. Juni 1999 Asyl. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. November 1999 gab der Beschwerdeführer an, Mitglied der "volksdemokratischen Bewegung" RUCH zu sein, und zwar seit dem Gründungsjahr 1988. Der Gründer der Bewegung, Tschernowol, sei im April 1999 unter mysteriösen Umständen bei einem "dubiosen" Autounfall ums Leben gekomme... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 7. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner (fortgesetzten) Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Dezember 2000 gab er an, er sei im Juni/Juli 1999 als Teilnehmer an den Studentendemonstrationen in Teheran festgenommen und in ein Gefängnis gebracht worden, wo man ihn verhört, geschlagen und mit 55 Peitschenhieben "bestraft" habe. Nach etwa 24 Stunden sei er freigelassen wo... mehr lesen...
