Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 02.05.2018, Ordnungsbegriff: XXXX , wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Burgenland, (im Folgenden: belangte Behörde) festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 01.01.2017 bis 30.04.2017 in der Kranken- , Unfall- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Er sei daher in diesem Zeitraum, 01.01.2017 bis 30.04.2017, in der Kranken- , Unfall... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung unterliege (Spruchpunkt 1), er verpflichtet sei, die (tabellarisch darg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX vom 01.08.2009 bis 28.02.2017 der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z ... mehr lesen...
Entscheidungsbegründung: 1. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.10.2017 wurde für XXXX, VSNR XXXX, wohnhaft in XXXX, festgestellt, dass er im Zeitraum vom 01.01.2017 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist. Dagegen wurde Beschwerde erhoben und der Beschwerdeführer durch die NÖ Landwirtschaftskammer vertreten. 2. Die Beschwerdevorlage langte am 24.01.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein und wurde der zuständigen Gerichtsabteilung W151 zugeteilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 23.11.2018 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden kurz: "SVB") aus, dass die beiden Beschwerdeführer (bei denen es sich um Ehepartner handelt; im Folgenden kurz "BF") vom 1.1.2017 bis zum 31.3.2018 in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sind. Als Rechtsgrundlagen wurden im
Spruch: § 2 Abs 1 Z 1 und Abs 2, § 6 und § 7 sowie § 363 Abs 1 BSVG genann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 29.01.2016 stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden: SVB) fest, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin, =BF) seit dem 01.01.2015 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert seit. Begründend wurde ausgeführt, die BF sei Eigentümerin von 0,4018 ha landwirtschaftlich genutzter Flächen mit einem Einheitswert von EUR 218,02. Bis 31.12.2014 sei die Parzelle verpachtet gewesen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern erließ am 24.05.2018 einen Bescheid, in welchem die Pflichtversicherung der Beschwerdeführerin von 01.01.2017 bis laufend in der Kranken, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern festgestellt wurde. 2. Die Beschwerdeführerin brachte am 20.06.2018 einlangend fristgerecht Beschwerde ein. Es bestehe eine Nutzungsüberlassung an einen Verein und eine Abmeldung der Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder SVB), vom 06.10.2017, GZ: XXXX, wurde festgestellt, dass Herr XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß §§ 3 und 6 Abs. 4 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978, in der jeweils geltenden Fassung vom 28.07.1997 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 14.11.2011, Zahl XXXX, wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde), ausgesprochen, dass Frau XXXX, geboren am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) von 01.01.2001 bis 31.12.2010 in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist (dieses Verfahren wird hierorts unter der Zahl XXXX geführt). Mit Bescheid vom 21.08.2012, Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 14.11.2011, Zahl XXXX, wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde), ausgesprochen, dass Frau XXXX, geboren am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) von 01.01.2001 bis 31.12.2010 in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist (dieses Verfahren wird hierorts unter der Zahl XXXX geführt). Mit Bescheid vom 21.08.2012, Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1. Verfahren vor der Sozialversicherungsanstalt der Bauern [SVB] 1.1. Mit Bescheid vom 11.09.2014, XXXX zugestellt am 18.09.2014, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, [SVB] fest, dass die Beschwerdeführerin von 01.10.2009 bis 04.06.2013 in der Kranken- und Unfallversicherung sowie von 01.10.2009 bis 31.05.2013 in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei (Akten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1. Verfahren vor der Sozialversicherungsanstalt der Bauern [SVB] 1.1. Mit Bescheid vom 25.09.2018, XXXX zugestellt am 28.09.2018, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXX[SVB] fest, dass die die beschwerdeführenden Parteien XXXX[VH, RH] von 07.03.2014 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert seien (Aktenzahl des vorgelegten Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 53). Begründend wird ... mehr lesen...
B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist seit dem 23.05.2018 grundbücherlicher Eigentümer der forstwirtschaftlichen Liegenschaft EZ 74 der KG 49302 Arzberg. Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahren ist die Frage des Beginns der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) aufgrund des Erwerbs der gegenständlichen Liegenschaft strittig. 2. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.1.2014 stellte die Sozialversicherung der Bauern (im Folgenden: belangte Behörde) im Spruchteil 1 fest, dass die Beschwerdeführerin vom 01.01.2011 an bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Im Spruchteil 2 des Bescheides wurde für die Zeit vom 01.01.2011 bis 30.06.2012 für die nach zu zahlenden Beitrag Beiträge zur Unfallversicherung ein Beitragszuschlag in der Höhe von Euro 16,82 festgeset... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.5.2012, XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (in der Folge belangte Behörde) unter Spruchpunkt 1. fest, dass Herr Mag. XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge BF) vom 3.8.2009-27.6.2010 in der Unfall- und Krankenversicherung und vom 1.8.2009-30.6.2010 in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Unter Spruchpunkt 2. legte die belangte Behörde die monatlichen Beitragsgrundlagen für die Unfall- un... mehr lesen...
