Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 09.08.2016 erließ die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (belangte Behörde) einen Bescheid, in dem festgestellt wurde, dass Herr Dr. XXXX (Beschwerdeführer-Bf) vom 01.09.2014 bis 14.05.2015 in der Kranken- und Unfallversicherung und vom 01.09.2014 bis 30.04.2015 in der Pensionsversicherung der Bauern versichert sei. Begründet wurde der Bescheid damit, dass der Beschwerdeführer Komplementär einer KEG sei und diese am 01.09.2014 den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.03.2010 teilte der Beschwerdeführer der Sozialversicherung der Bauern (im Folgenden: SVB) mit, dass sich aufgrund seiner schwerwiegenden Erkrankung eine in diesem Schreiben näher dargelegte Änderung der von ihm bewirtschafteten Flächen ergebe. 2. Mit Schreiben vom 14.04.2010 teilte die SVB dem Beschwerdeführer unter anderem mit, dass selbst bei Berücksichtigung einer Brache in dem von ihm angegebenen Ausmaß nach der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.03.2010 teilte der Beschwerdeführer der Sozialversicherung der Bauern (im Folgenden: SVB) mit, dass sich aufgrund seiner schwerwiegenden Erkrankung eine in diesem Schreiben näher dargelegte Änderung der von ihm bewirtschafteten Flächen ergebe. 2. Mit Schreiben vom 14.04.2010 teilte die SVB dem Beschwerdeführer unter anderem mit, dass selbst bei Berücksichtigung einer Brache in dem von ihm angegebenen Ausmaß nach der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "SVB") stellte mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 15.04.2014 (betreffend Beitragspflicht und Höhe der Beitragsgrundlage gemäß § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG)) fest, dass 1. für XXXX (nachfolgend BF 1) und XXXX (nachfolgend BF 2) im Zeitraum von 01.01.2009 bis 31.12.2012 in der Kranken- und Pensionsversicherung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung unterliege (Spruchpunkt 1), er verpflichtet sei, die (tabellarisch darg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX vom 01.08.2009 bis 28.02.2017 der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX2012, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm im Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2010 ausgeübten Nebentätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" und weiters mit der von ihm im Zeitraum 01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 23.11.2018 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden kurz: "SVB") aus, dass die beiden Beschwerdeführer (bei denen es sich um Ehepartner handelt; im Folgenden kurz "BF") vom 1.1.2017 bis zum 31.3.2018 in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sind. Als Rechtsgrundlagen wurden im
Spruch: § 2 Abs 1 Z 1 und Abs 2, § 6 und § 7 sowie § 363 Abs 1 BSVG genann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden: SVB) aus, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 01.04.2011 bis 31.08.2014 in der Kranken- und Pensionsversicherung pflichtversichert, sowie mit einem Betrag von EUR XXXX beitragspflichtig sei. Zudem wurde ihm ein Beitragszuschlag in der Höhe von EUR XXXX vorgeschrieben. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 29.01.2016 stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden: SVB) fest, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin, =BF) seit dem 01.01.2015 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert seit. Begründend wurde ausgeführt, die BF sei Eigentümerin von 0,4018 ha landwirtschaftlich genutzter Flächen mit einem Einheitswert von EUR 218,02. Bis 31.12.2014 sei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.6.2014 den Antrag auf Nachentrichtung von Pensionsversicherungsbeiträgen für die Zeiträume 11/85 bis 4/86, 11/86 bis 4/87, 11/87 bis 4/88. Er habe im Betrieb seines Vaters in der Zeit hauptberuflich mitgearbeitet. Er hat angegeben, dass er trotz des Besuches der Winterschule hauptberuflich tätig gewesen sei. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens hat die belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden: SVB) fest, dass der Beschwerdeführer vom 01.07.2014 "bis laufend" gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung pflichtversichert sei. Als Beitragsgrundlagen wurden monatlich EUR 1.089,54 in der Kranken- und Pensionsversicherung sowie EUR 4.358,16 in der Unfallversicherung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1. Verfahren vor der Sozialversicherungsanstalt der Bauern [SVB] 1.1. Mit Bescheid vom 20.01.2014, XXXX zugestellt am 23.01.2014, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXX [SVB] die Höhe der monatlichen Beitragsgrundlagen in der Kranken-, Pensions-, und Unfallversicherung der Bauern (Spruchpunkt 1.) für den Zeitraum vom 01.01.2007 bis 31.12.2012 gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "SVB") stellte mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 01.12.2014 (betreffend Beitragspflicht und Höhe der Beitragsgrundlage gemäß § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG)) fest, dass 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden auch kurz bezeichnet als... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 04.08.2016, Zl: XXXX 2B1, der belangten Behörde wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 01.02.2008 bis 31.03.2016 in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert ist. 1. Mit Bescheid vom 04.08.2016, Zl: römisch 40 2B1, der belangten Behörde wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 01.02.2008 bis 31.03.2016 in der Kranken- und Pensionsversicheru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.1.2014 stellte die Sozialversicherung der Bauern (im Folgenden: belangte Behörde) im Spruchteil 1 fest, dass die Beschwerdeführerin vom 01.01.2011 an bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Im Spruchteil 2 des Bescheides wurde für die Zeit vom 01.01.2011 bis 30.06.2012 für die nach zu zahlenden Beitrag Beiträge zur Unfallversicherung ein Beitragszuschlag in der Höhe von Euro 16,82 festgeset... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.5.2012, XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (in der Folge belangte Behörde) unter Spruchpunkt 1. fest, dass Herr Mag. XXXX , geb. am 1. Mit Bescheid vom 24.5.2012, römisch 40 , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (in der Folge belangte Behörde) unter Spruchpunkt 1. fest, dass Herr Mag. römisch 40 , geb. am XXXX , (in der Folge BF) vom 3.8.2009-27.6.2010 in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zu den Details der Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W131 2006889-1/19E; W131 2009757-1/20E vom 25.04.2017 verwiesen, das den Parteien zugegangen ist. Zusammengefasst ergibt sich folgendes: Mit Spruchpunkt 1. des Bescheides vom 17.1.2014, GZ. XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden SVB) ausgesprochen, dass die von Frau XXXX (im Folgenden BF1)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zu den Details der Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W131 2006889-1/19E; W131 2009757-1/20E vom 25.04.2017 verwiesen, das den Parteien zugegangen ist. Zusammengefasst ergibt sich folgendes: Mit Spruchpunkt 1. des Bescheides vom 17.1.2014, GZ. XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden SVB) ausgesprochen, dass die von Frau XXXX (im Folgenden BF1)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde aufgefordert, die Aufzeichnungen betreffend die Bruttoeinnahmen aus der ausgeübten Nebentätigkeit des Vermietens und Einstellen von Reittieren für die Jahre 2010 bis 2015, Vorlage der Mietverträge und Anzahl der zur Verfügung gestellten Boxen, Übermittlung der Tierlisten an die AMA für die Jahre 2010 bis 2015, Anzahl der eigen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde), vom 19.05.2014 wurde festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) von 01.09.2007 bis 31.03.2014 in den im Bescheid angeführten Zeiträumen, mit den angeführten Beitragsgrundlagen sowie Monatsbeiträgen in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz SVB) fest, dass auf Grund beitragspflichtiger Einnahmen aus der land(forst)wirtschaftlichen Nebentätigkeit "Kulturpflege im ländlichen Raum" in den Jahren 2012 bis 2015 die Beitragsgrundlage - ermittelt aus dem Einheitswert der Eigen- und Pachtgründe - als Versicherungswert, so... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.11.2014 wurde der Beschwerdeführer von der Sozialversicherung der Bauern (SVB) unter anderem darüber informiert, dass eine Meldung über die Ausübung der landwirtschaftlichen Nebentätigkeit "Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte" bzw. ab 2010 "Obstschaumerzeugung" von ihm bisher noch nicht erstattet worden sei. Laut seiner Homepage erzeuge er jedoch Marmeladen und Edelbr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde), vom 17.10.2012 wurde hinsichtlich XXXX (im Folgenden: BF1) und XXXX (im Folgenden: BF2) in Spruchpunkt 1. ausgesprochen, dass beide Beschwerdeführer mit der von ihnen ausgeübten Tätigkeit "Be- und Verarbeiten überwiegend eigener Naturprodukte" gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 le... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 17.07.2015 stellte die SVB, Regionalbüro Oberösterreich, fest, dass die von den nunmehrigen Beschwerdeführern (im Folgenden kurz: "BF") im Rahmen ihrer land(forst)wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit ausgeübte bäuerliche Nebentätigkeit "Herstellung von ‚Saurer Kas' (aus Topfen hergestellter Magermilchkäse)" unter den Begriff der Be- und Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Vorarlberg (in der Folge: belangte Behörde), vom 05.08.2013 wurde festgestellt, dass Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 3 in Verbindung mit § 2 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) im Zeitraum 10.05.2012 bis laufend der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung unterliegt (Spruchpunkt 1.). Weiters wurde in Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Frau E XXXX R XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) ist (Mit)Eigentümerin von verschiedenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen und Weingarten. Die nähere Aufschlüsselung ist unter "Feststellungen" ersichtlich. 1. Frau E römisch 40 R römisch 40 (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) ist (Mit)Eigentümerin von verschiedenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen und Weingarten. Die nähere Aufs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 09.06.1990 verstarb Herr XXXX . Der Verstorbene hat mit Testament vom 14.10.1987 seinen Sohn XXXX zum Alleinerben berufen. Den anderen Nachkommen setzte er zur Abgeltung ihres Pflichtteils ein Vermächtnis aus. Herr XXXX , ebenfalls ein Sohn des Erblassers, (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) kaufte in der Folge die Erbschaft mittels Erbschaftskaufvertrages vom 24.03.1994 von seinem Bruder und trat dam... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die SVB hat mit Bescheid vom 06.03.2015, Zl. XXXX, festgestellt, dass die von Herrn XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) für das Jahr 2009 bis 2013 gemeldete Tätigkeit der Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) fällt. Rechtsgrundlage seien: § 2 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die SVB hat mit Bescheid vom 06.03.2015, Zl. XXXX , festgestellt, dass die von Frau XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) für das Jahr 2009 bis 2013 gemeldete Tätigkeit der Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) fällt. Rechtsgrundlage seien: § 2... mehr lesen...
