Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die SVB hat mit Bescheid vom 06.03.2015, Zl. XXXX, festgestellt, dass die von Frau XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) für das Jahr 2014 gemeldete Tätigkeit der Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) fällt. Rechtsgrundlage seien: § 2 Abs. 1 Z ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem an Frau XXXX (in der Folge beschwerdeführende Partei [bP] bzw. Schwiegermutter) in ihrer Funktion als Betriebsführerin zugestellten Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (in der Folge belangte Behörde) vom 03.04.2012 wurde festgestellt, dass Frau XXXX (in der Folge Schwiegertochter) als hauptberuflich beschäftigte Angehörige (HBA) gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 BSVG vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.11.2013, XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) festgestellt, dass sie vom 01.01.2013 bis 31.03.2013 in der Kranken- und Pensionsversicherung und vom 01.01.2013 bis laufend in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist (Spruchpunkt 1), und dass sie au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (in der Folge belangte Behörde) vom 25.03.2015 wurden die monatlichen Betragsgrundlagen sowie die sich daraus ergebenden Beiträge der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern für den Zeitraum 01.03.2010 bis 31.12.2013 gemäß § 23 BSVG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 09.06.2015 stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (in der Folge belangte Behörde) fest, dass die von der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) im Rahmen ihrer land(forst)wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit ausgeübte bäuerliche Nebentätigkeit der Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte nach Punkt 3.1 der Anlage 2 zum BSVG in der Zelt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberrösterreich, (in der Folge belangte Behörde) gemäß §§ 2 Abs. 1 Z 2 und 39a BSVG aus, dass die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP), in der Zeit 01.07.1984 - 31.08.1984, 01.07.1985 - 31.08.1985, 01.07.1986 - 31.08.1986, 01.06.1987 - 31.07.1987, 01.07.1988 - 31.08.1988, 01.10.1989 - 31.07.1989, 01.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 04.03.2015, OB. XXXX , stellte die XXXX , fest, dass Frau XXXX und Herr XXXX vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 BSVG in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sind. Gegen diese Entscheidung wurde mit Schriftsatz vom 18.03.2015 fristgerecht Beschwerde erhoben, welche mit Schreiben vom 10.04.2016, im Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 11.04.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), vom 15.09.2015 wurde festgestellt, dass Herr XXXX, XXXX und XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß §§ 2Abs. 1 Z. 1a, 3 Abs. 1 Z. 1, 6 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 4 sowie 7 Abs. 1 Z. 1, Abs. 3 und Abs. 4 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) im Zeitraum 01.01.2010 bis 30.04.2015 der Pflichtversi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), vom 15.09.2015 wurde festgestellt, dass Herr XXXX, XXXX und XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß §§ 2Abs. 1 Z. 1a, 3 Abs. 1 Z. 1, 6 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 4 sowie 7 Abs. 1 Z. 1, Abs. 3 und Abs. 4 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) im Zeitraum 01.01.2010 bis 30.04.2015 der Pflichtversi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), vom 15.09.2015 wurde festgestellt, dass Herr XXXX, XXXX und XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß §§ 2Abs. 1 Z. 1a, 3 Abs. 1 Z. 1, 6 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 4 sowie 7 Abs. 1 Z. 1, Abs. 3 und Abs. 4 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) im Zeitraum 01.01.2010 bis 30.04.2015 der Pflichtversi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 09.04.2013, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit den von ihm im Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2011 ausgeübten Tätigkeiten "Dienstleistungen für andere land(forst)wirtschaftliche Betriebe" und "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (in der Folge belangte Behörde) vom 23.09.2015 wurde festgestellt, dass die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) vom 01.02.2014 bis laufend in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist, da sie mit grundbücherlich gesicherten Pachtvertrag vom 29.01.2014 die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 08.11.2010, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge kurz: SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) aus, dass sie vom 01.09.2004 bis laufend in der Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert sei und stellte sie betreffend die monatlichen Beitragsgrundlagen in sowie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 30.01.2015, 3220-181273 7B1, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalstelle Vorarlberg (in der Folge: als belangte Behörde bezeichnet), zu Spruchpunkt 1. des angefochtenen Bescheides fest, dass XXXX (in der Folge als Beschwerdeführer bezeichnet) ab 04.09.2008 bis laufend in der Unfallversicherung nach dem BSVG pflichtversichert ist. Mit Bescheid vom 30.01.2015, 3220-181273 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 12.9.2013 sprach die SVB aus, dass der nunmehrige Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF") vom 1.12.2012 bis laufend in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert sei. Begründend führte die SVB nach Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen aus, der BF sei seit September 2008 Eigentümer einer nä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "SVB") hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 01.07.2015 festgestellt, dass die von den beschwerdeführenden Parteien (folgend auch kurz "bP"), XXXX , im Rahmen ihrer land(forst)wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit ausgeübte bäuerliche Nebentätigkeit "Herstellung von Fischseiten mit entfernter Rücke... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1 Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Niederösterreich/Wien, (in der Folge SVB) fest, dass Frau XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin-Bf) vom 01.01.2013 bis zum 30.09.2013 der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung unterliegt. Nach Anführung der rechtlichen Grundlagen hielt die belangte Behörde im Sachverhalt fest, die Beschwerdeführerin habe am 23.04.2013 eine Anmeldung nach dem Bauer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die SVB hat mit Bescheid vom 16.02.2015, Zl. XXXX, festgestellt, dass die von XXXX für das Jahr 2009 bis 2013 gemeldete Tätigkeit der Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) fällt. Rechtsgrundlage seien: § 2 Abs. 1 Z 1 letzter Satz, § 23 BSVG, Anlage 2 zum... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 14.12.2001 übermittelte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern ein Schreiben an den Beschwerdeführer, welches wie folgt lautet: "Sehr geehrter Herr XXXX! Ihre Pflichtversicherung bzw. Beitragspflicht in der Unfallversicherung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) fällt im nachfolgend angeführten Zeitraum weg, weil die Voraussetzungen hiefür nicht mehr gegeben sind. Es besteht daher ke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 27.05.2014, ZI. XXXX, wurde von der belangten Behörde gemäß § 23 und § 30 Abs. 1 BSVG festgestellt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.01.2009 bis 31.03.2014 in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern folgende Beitragsgrundlagen der Beitragsbemessung zugrunde zu legen seien. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 27.05.2014, ZI. römisch 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Niederösterreich/Wien (kurz: belangte Behörde) hat mit Bescheid vom 09.01.2015, Zl. XXXX, festgestellt, dass die Beschwerdeführerin (kurz: BF) vom 01.01.2009 bis dato in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert ist. 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Niederösterreich/Wien (kurz: belangte Behörde) hat mit Bescheid vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Burgenland, (kurz: belangte Behörde) hat mit Bescheid vom 06.05.2014, Ordnungsbegriff XXXX, festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 01.01.2011 bis 31.03.2011 in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung bzw. vom 01.04.2011 bis 31.12.2012 in der Unfallversicherung der Bauern pflichtversichert sei (Spruchpunkt 1.), sie in der Kranken-, Pensio... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 29.08.2013, OB: XXXX, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) fest, dass dieser mit der von ihm ausgeübten Nebentätigkeiten, Mit Bescheid vom 29.08.2013, OB: römisch 40 , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdef... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Niederösterreich/Wien vom 12.08.2013, Ordnungsbegriff: XXXX, wurde in Spruchpunkt 1. festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 11.05.2012 bis dato in der Kranken-, und Unfallversicherung und vom 01.05.2012 bis dato in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei. In Spruchpunkt 2. wurde die Beitragsgrundlage der Beitragsbemessung je... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 04.07.2014 hat die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich (im Folgenden kurz: "SVB") ausgesprochen, dass die nunmehrige Beschwerdeführerin, XXXX(im Folgenden kurz: "BF"), in der Zeit vom 01.09.1979 bis zum 30.06.1980 nicht in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert gewesen sei (Spruchpunkt 1); ihrem Antrag vom 27.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.11.2013, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber XXXX, XXXX, (im Folgenden kurz: BF) aus, dass sie vom 21.09.2013 bis laufend in der Krankenversicherung der Bauern pflichtversichert sei. 1. Mit Bescheid vom 14.11.2013, OB: römisch 40 , sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21.10.2011, OB: XXXX, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) fest, dass dieser mit der von ihm ausgeübten Nebentätigkeiten, Mit Bescheid vom 21.10.2011, OB: römisch 40 , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem auf § 2 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 und die §§ 3 und 6 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. 559/1978, gestützten Bescheid vom 19.11.2013, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) aus, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) vom 16.04.2013 bis 19.11.2013 nicht in der Kranken- und Unfallversicherung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.04.2012 hat die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden auch kurz bezeichnet als: SVB) über Antrag auf Feststellung der Nichteinbeziehung in die Pflichtversicherung vom 11.04.2012 festgestellt, dass die beschwerdeführende Partei (im Folgenden auch kurz bezeichnet als: bP) gem. § 2 Abs 1 Z 1 und Abs 2, § 3 Abs 1 Z1, Abs 2 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) BGBl. Nr. 559/... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.07.2014, gerichtet an den rechtsfreundlichen Vertreter der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), wurde die Mutter der BF von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Kärnten, (im Folgenden: belangte Behörde) davon in Kenntnis gesetzt, dass die belangte Behörde vom Finanzamt XXXX einen Einheitswertbescheid mit der AZ XXXX erhalten habe, wonach sie zum 01.01.2014 nicht me... mehr lesen...
