Norm: BVergG 2006 §320 Abs1 BVergG 2006 §322 Abs1 BVergG 2006 § 320 gültig von 01.01.2014 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 320 gültig von 01.01.2008 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2007 BVergG 2006 § 320 gültig von 01.02.2006 bis 31.12.2007 ... mehr lesen...
Die Bekanntmachung betreffend den gegenständlichen Auftrag erfolgte unter der Bezeichnung "Nicht offener Wettbewerb ASFINAG Verwaltungsgebäude Innsbruck, Rennweg 10a" mit Architektenrundschreiben Nr. 4/2009 der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Tirol und Vorarlberg vom 23.03.2009. Diese Mitteilung richtet sich ausdrücklich "an alle Architekten, Zivilingenieurinnen und Zivilingenieure für Hochbau und Ingenieurkonsulentinnen und Ingenieurkonsulenten für Raumplanung und Raum... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch RA X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 17. März 2009, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 19. März 2009, Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Im Schriftsatz vom 17. März 2009 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass Auftraggeber der Abwasserverband Oberes Lavanttal sei. Dieser sei nach den Regeln des Wasserrechtsgesetzes gegründet worden, sodass das Bun... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin) stellte mit Schriftsatz vom 11. November 2008 Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidungen und der "Zuschlagsentscheidungen", auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Mit Schriftsatz vom 11. November 2008 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass 20 namentlich genannte Auftraggeber, vertreten durch die Bundesbeschaffung GmbH als vergebende Stell... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senates 3, MR Dr. Sibyll Huber-Matauschek sowie die Beisitzer Mag. Georg Konetzky als Mitglied der Auftraggeberseite und Mag. Gottfried Rücklinger als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 2 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 idF BGBl I Nr. 86/2007 betreffend die Auftragsvergabe "Sanierung der HW - Schutzanlagen -Stockerau, / Senningbachdämme" des Auftraggeb... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "S 7 Fürstenfelder Schnellstraße Riegersdorf-Heiligenkreuz, Fachbereich Baugrund, Ingenieurgeologie- Hydrogeologie-Geotechnik-Geomechanik in den Planungsphasen Ausschreibungsprojekt und Ausführungsprojekt (optional)" wurde im Supplement zum Amtsblatt der europäischen Gemeinschaft und im Lieferanzeiger im Juli 2008 veröffentlicht. Der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftrag soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbiete... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senates 3, MR Dr. Sibyll Huber-Matauschek sowie die Beisitzer Mag. Maria Ulmer als Mitglied der Auftraggeberseite und Mag. Hagen Pleile als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 idF BGBl I Nr. 86/2007 betreffend die Auftragsvergabe "Salzburg, Erzabt Klotz Str. 1, Neubau Kultur- u. Gesellschaftswissenschaftliche Fakultät (KG... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 6. November 2008, eingelangt im Bundesvergabeamt zu Beginn der Amtsstunden am 7. November 2008 beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** neben einem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und einem Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Nichtigerklärung der Widerrufsentscheidung vom 24. Oktober 2008 im Vergabeverfahren "Neuausschreibung AMS-IT-Unterstützung" sowie den Pauschalgebührenersatz im Nachprüfungsverf... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 6. November 2008, eingelangt im Bundesvergabeamt am 7. November 2008, beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** die Nichtigerklärung der "Entscheidungen des Ausscheidens des Angebotes der A***" sowie der Entscheidung des Widerrufs des Vergabeverfahrens. Begründet wurde dieses Nichtigerklärungsbegehren in Stellungnahmen vom 6. November 2008 und vom 13. November 2008 sowie in der mündlichen Verhandlung am 21. November 2008 im Wesentlichsten... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "5400 Hallein, Davisstraße 5, HTBLA, Hallein, Neubau des Theorietraktes und Erweiterung sowie funktionelle Adaptierung des bestehenden Werkstättentraktes, Naturstein/Kunststein", wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften im Jahr 2007 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für den Eingang... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch Rechtsanwälte Y*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsätzen vom 9. Juni 2008 (protokolliert zu N/0059-BVA/09/2008) und vom 14. Juli 2008 (protokolliert zu N/0100 BVA/09/2008) die im Spruch: wiedergegebenen Anträge. Mit Schriftsatz vom 9. Juni 2008 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass Auftraggeber die ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG sei. Es handle sich um einen Sektorenauftraggeber. Die Ausschreibung sei nach dem Bestbieterprinzip erfolg... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §2 Z16 BVergG 2006 §312 Abs1 BVergG 2006 §320 Abs1 BVergG 2006 §322 Abs1 Z7 BVergG 2006 § 2 gültig von 01.03.2016 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 2 gültig von 01.01.2014 bis 29.02.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2013 BVergG 2006 § 2 gültig von 01.04.... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "5400 Hallein, Davisstraße 5, HTBLA, Neubau des Theorietraktes und Erweiterung sowie funktionelle Adaptierung des bestehenden Werkstättentraktes, Naturstein/Kunststein", wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften im Jahr 2007 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für den Eingang der Ange... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "5400 Hallein, Davisstraße 5, HTBLA, Neubau des Theorietraktes und Erweiterung sowie funktionelle Adaptierung des bestehenden Werkstättentraktes, Naturstein/Kunststein", wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften im Jahr 2007 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für den Eingang der Ange... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §322 Abs1 Z5 BVergG 2006 § 322 gültig von 01.01.2014 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 322 gültig von 01.04.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 10/2012 BVergG 2006 § 322 gültig von 05.03.2010 bis 31.03.2012 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senates 3, MR Dr. Sibyll Huber-Matauschek die Beisitzer Mag. Maria Muntner als Mitglied der Auftraggeberseite und MMag. Dr. Annemarie Mille als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 idF BGBl I Nr. 86/2007 betreffend die Auftragsvergabe "Sanierung von Abwasserleitungen und -kanälen mittels Schlauchliningverfahren am Verbands... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 3. März 2008, eingelangt am selben Tag im Bundesvergabeamt, beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, die Nichtigerklärung der Ausschreibung im Vergabeverfahren "Lieferung von Winterdienst LKW´s 2008 ff (Rahmenvereinbarung)" der Auftraggeber ASFINAG Autobahn Service GmbH Ost, ASFINAG Autobahn Service GmbH Süd, ASFINAG Autobahn Service GmbH Nord und ASFINAG Alpenstraßen GmbH, in eventu die Nichtigerklärung der Punkte 1, 2, 4, 10, 15, 18 und... mehr lesen...
Die Bekanntmachung der Ausschreibung zum Vergabeverfahren "Kaiserliche Hofburg Innsbruck, Generalsanierung 1./2. Stock, Projektnummer: N-00077, Sanierung der Schauräume, Restaurierungsarbeiten Raumschale" wurde am 29.8.2007 unter ABl. 2007/S 165-204631 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Der im Abschnitt II, Auftragsgegenstand der europaweiten Bekanntmachung insbesondere als "Generalsanierung" des 1. und 2. Stockes der Kaiserlichen Hofburg Innsbruck ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 21.12.2007 stellte der Antragsteller durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter folgende Anträge: "Die Bundesvergabebehörde wolle in Stattgebung dieser Anträge, 1.) eins, der Bundesimmobiliengesellschaft mbH die Erteilung des Zuschlages im Vergabeverfahren hinsichtlich des Bauvorhabens A-6020 Innsbruck, Innrain 52 d-f, Universität Innsbruck – Geisteswissenschaftliche Fakultät, UBL neu und Restrukturierung, Baunummer 324728/310001, hinsichtlich des Angebotsg... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 17. Oktober 2007 beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, wie im Spruch: dieses Bescheides wiedergegeben. Ergänzt wurde das Antragsbegehren durch einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, welchem mit Bescheid des Bundesvergabeamtes vom 23. Oktober 2007, N/0100-BVA/05/2007-EV8, stattgegeben wurde sowie einen Antrag auf Akteneinsicht und einen Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, welche am 6. November 2007 st... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. September 2007 beantragte A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, wie im Spruch: dieses Bescheides wiedergegeben. Ergänzt wurde das Antragsbegehren durch einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, welchem mit Bescheid des Bundesvergabeamtes vom 20. September 2007, N/0084-BVA/05/2007-EV9, stattgegeben wurde sowie einen Antrag auf Akteneinsicht, einen Antrag auf Überprüfung der Angebotsprüfung und einen Antrag auf Durchführung einer mün... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek und die Beisitzer Mag. Maria Muntner als Mitglied der Auftraggeberseite und Dr. Theodor Taurer als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 2 BVergG 2006 - BVergG 2006, BGBl. I Nr.17/2006 betreffend das Vergabeverfahren "Bauauftrag über Betriebs- und Sicherheitseinrichtungen/S6 Semmering Schnellstraße/Ganzsteintunnel" des Auftraggebers Autobahnen - ... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin) stellte mit Schriftsatz vom 26. Juni 2007 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung sowie Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidens- und der Zuschlagsentscheidung und auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen vor, dass der Auftraggeber Mattersburger Stadtentwicklungs KEG – Tourismusverband Mattersburg, vertreten durch die Bundesimmobiliengesellschaft mbH - Plan... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft bestehend aus 1. A***, und 2. B***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 8. Februar 2007, modifiziert mit Schriftsätzen vom 13. Ziffer 13 und vom 15. Februar 2007, Anträge auf Nichtigerklärung des Ausscheidens ihres Angebotes, auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen v... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek und die Beisitzer Mag. Manfred Rosenbaum, als Mitglied der Auftraggeberseite und Dr. Annemarie Mille als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 2 BVergG 2006 - BVergG 2006, BGBl. I Nr.17/2006 betreffend das Vergabeverfahren "S1 Wiener Außenring Schnellstraße Tunnelplanung in der Projektphase EP und BP" des Auftraggebers Autobahnen - und Schnellstr... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek und die Beisitzer Mag. Manfred Rosenbaum, als Mitglied der Auftraggeberseite und Dr. Annemarie Mille als Mitglied der Auftragnehmerseite im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 2 BVergG 2006 - BVergG 2006, BGBl. I Nr.17/2006 betreffend das Vergabeverfahren "S1 Wiener Außenring Schnellstraße Tunnelplanung in der Projektphase EP und BP" des Auftraggebers Autobahnen - und Schnells... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 22. Februar 2007 beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, wie im Spruch: dieses Bescheides wiedergegeben. Ergänzt wurde das Antragsbegehren durch einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, welchem mit Bescheid des Bundesvergabeamtes vom 28. Februar 2007, N/0015-BVA/05/2006-EV13, stattgegeben wurde. Das Nachprüfungsbegehren wird in Schriftsätzen vom 22. Februar 2007 und vom 10. März 2007 sowie in der mündlichen Verhandlung a... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 11. Dezember 2006 beantragte die Bietergemeinschaft A*** und B*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, die Nichtigerklärung der der Antragstellerin mit Telefax vom 24. November 2006 im Vergabeverfahren "Neubau ZMB - Zentrum für molekulare Biowissenschaften - Laboreinrichtung" bekannt gegebenen Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der C*** (im Weiteren beabsichtigte oder präsumtive Zuschlagsempfängerin). Ergänzt wurde das Antragsbegehren durch einen Antrag a... mehr lesen...
Die Bekanntmachung zur Ausschreibung im Vergabeverfahren "Generalsanierung Bundesministerium für Finanzen - Begleitende Kontrolle, Zl. 690.150/1069/II-11/2006" wurde unter der Bezeichnung "1010 Wien, Himmelpfortgasse 6-8b, Winterpalais Prinz Eugen, Begleitende Kontrolle für Generalsanierung BMF" am 7. September 2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung / Rubrik: Amtlicher Lieferanzeiger unter Zl. L 346035 veröffentlicht. Am 12. Oktober 2006 erfolgte im Amtlichen Lieferanzeiger unter Zl. L 35443... mehr lesen...
1. Ziffer eins SACHVERHALT: Der gegenständliche Beschaffungsvorgang "E - Finanz (Finanz - Redesign) BBG-GZ 9000.00310" des öffentlichen Auftraggebers Bundesminister für Finanzen wird als zweistufiges Verhandlungsverfahren nach vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich durchgeführt (geschätzter Nettoauftragswert: 90 Mio. Euro). Die Vergabebekanntmachung erfolgte im Amtsblatt der Europäischen Union unter 2005/S 102 - 102180. Gegenstand der Auftragsvergabe ist die grundle... mehr lesen...
