Norm: AußStrG 2005 §17 AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz: Angesichts der Absicht des Gesetzgebers, auf eine Verfahrensbeschleunigung hinzuwirken, treten die Rechtsfolgen des § 185 Abs 3 AußStrG auch insoweit ein, als zu einzelnen relevan... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 ZPO §477 AußStrG §18 AußStrG §185 Abs3 ABGB § 140 heute ABGB § 140 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 140 gültig von 01.07.1989 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 162/1989 ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 ABGB §1418 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005 ABGB § 1418 heute ABGB § 1418 gültig ab 01.01.1812 R... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Äußert sich der im Sinne des § 185 Abs 3 AußStrG zur Stellungnahme Aufgeforderte zwar nicht in der gesetzten Frist, aber noch vor der Entscheidung des Gerichtes, so dient seine Stellungnahme imm... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 JWG §33 JWG §70WrJWG §39 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005 JWG § 33 gültig von 01.07.1989 bis 30.04.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 69/2013
Rechtssatz:
Zw... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Der zu einem Geldleistungsbegehren mit Einwendungen dem Grunde nach verfahrensrechtlich wirksam erhobene Gegenantrag verliert seine Beachtlichkeit nicht dadurch, daß in der Folge das bestrittene... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Der Revisionsrekurs ist zulässig, soweit ein Verstoß gegen die Verfahrensvorschrift des § 185 Abs 3 AußStrG geltend gemacht wird. Der Revisionsrekurs ist zulässig, soweit ein Verstoß gegen die V... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Die Frage, ob ein Rekursvorbringen eine nach § 185 Abs 3 AußStrG unbeachtliche Neuerung darstellt, gehört als die Beurteilung verfahrensrechtlicher Voraussetzung nicht zum Bemessungskomplex iSd ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Die Bestimmung des § 185 Abs 3 AußStrG stellt nicht nur eine besondere Regelung der Art der Gewährung des rechtlichen Gehörs bzw für den Verlust des Anspruches auf rechtliches Gehör in dringende... mehr lesen...
Norm: AußStrG §10 BAußStrG 2005 §17 AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 10 heute AußStrG § 10 gültig ab 01.07.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 AußStrG § 10 gültig von 01.01.2005 bis 30.06.2011 AußStrG § 185 heute ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 GOG §89 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005 GOG § 89 heute GOG § 89 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Nach § 185 Abs 3 ist das Gericht zwar nicht seiner Pflicht enthoben, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Stattgebung des Begehrens des Antragstellers zu prüfen, darf aber das Schweigen des ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Die Verfahrensvereinfachung nach § 185 Abs 3 AußStrG verbietet sich dann, wenn das Kindeswohl eine amtswegige Aufklärung bzw Erhebung der erforderlichen Entscheidunggrundlage erheischt oder der ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §10 AAußStrG 2005 §17 AußStrG §185 Abs3AußStrG 2005 §49 Abs2 B AußStrG § 10 heute AußStrG § 10 gültig ab 01.07.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 AußStrG § 10 gültig von 01.01.2005 bis 30.06.2011 Au... mehr lesen...
Norm: AußStrG §185 Abs3 AußStrG § 185 heute AußStrG § 185 gültig ab 01.01.2005
Rechtssatz:
Bedeutet, daß nicht nur das Unterbleiben der persönlichen Anhörung des Säumigen bei Gericht nicht mehr gerügt werden kann, sondern auch die Unterlassung der amtswegigen Erforschung der im Tatsach... mehr lesen...
