Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist türkische Staatsangehörige, der Beklagte österreichischer Staatsbürger. Die Streitteile haben am 13.5.1985 vor dem Standesamt Wien-Währing die für die Klägerin erste, für den Beklagten dritte Ehe geschlossen. Die Vorehen des Beklagten wurden jeweils durch Scheidung aufgelöst. Beide Parteien hatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt - auch während des Ehescheidungsverfahrens - in Wien. Die Ehe der Streitteile blieb kinderlos. Die Klägerin begehrte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 23.1.1965 vor dem Standesamt Roitham die Ehe geschlossen. Diese Ehe ist kinderlos geblieben. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten und brachte hiezu vor, auf dem den Eheleuten je zur Hälfte gehörigen Anwesen lebe seit jeher mit nur geringfügigen Unterbrechungen Walter W***, den die Beklagte ohne Einwilligung des Klägers aufgenommen habe und den sie stets unterstütze. So habe sie ihn 1975 vor der ... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz:
Ein allfälliges Fehlverhalten eines Ehepartners, we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 28. Oktober 1940 geborene Klägerin und der am 14. Jänner 1942 geborene Beklagte sind miteinander seit 14. Mai 1964 verheiratet. Sie waren vorher ledig, sind Österreicher und hatten bis Juni 1986 ihren gemeinsamen Wohnsitz in Obersdorf, Hauptstraße 182, im Sprengel des KG Korneuburg. Aus der Ehe stammen ein volljähriger Sohn und eine fast volljährige Tochter. Schon in der am 17. April 1984 beim Erstgericht zu 4 Cg 118/84 eingebrachten Klage begehrte di... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 ZPO §461 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001 ZPO § 461 heute ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der auch in erster Instanz rechtsanwaltlich vertretene Beklagte stellte dort keinen Mitschuldantrag nach § 60 Abs. 3 EheG. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der auch in erster Instanz rechtsanwaltlich vertretene Beklagte stellte dort keinen Mitschuldantrag nach Paragraph 60, Absatz 3, EheG. Das Erstgericht schied die Ehe aus dem Verschulden des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 17.2.1924 geborene Kläger und die am 5.7.1936 geborene Beklagte haben am 9.8.1958 vor dem Standesamt Götzis die Ehe geschlossen. Es handelte sich beiderseits um die erste Ehe. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt hatten sie in Bludesch. Der am 6.3.1955 von der Beklagten geborene Sohn Friedrich wurde durch die nachfolgende Eheschließung legitimiert; während aufrechter Ehe wurden von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 25.10.1968 die Ehe. Aus der Ehe entstammen drei mj. Kinder. Ein uneheliches Kind der Klägerin wurde vom Beklagten an Kindesstatt angenommen. Die Klägerin begehrt mit der am 3.3.1983 eingebrachten Klage die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Die häusliche Gemeinschaft sei Ende August 1982 durch Auszug des Beklagten aus der Ehewohnung aufgehoben worden. Der Beklagte habe die Klägerin auch in Gegenwart der Kinder e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Dieser bestritt die ihm angelasteten Eheverfehlungen und stellte einen Mitschuldantrag. Das Erstgericht schied die Ehe aus beiderseitigem Verschulden und sprach aus, daß das Verschulden des Beklagten überwiegt. Nach seinen Feststellungen mutmaßte die Klägerin seit Oktober 1982, daß der Beklagte ehewidrige Beziehungen zu anderen Frauen, insbesondere zu Christa B*** unterhalte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der im Jahre 1918 geborene Kläger begehrt die Scheidung seiner am 13.1.1978 mit der im Jahre 1939 geborenen Beklagten geschlossenen Ehe gemäß § 49 EheG aus dem Alleinverschulden der Beklagten wegen der im einzelnen genannten Eheverfehlungen. Der im Jahre 1918 geborene Kläger begehrt die Scheidung seiner am 13.1.1978 mit der im Jahre 1939 geborenen Beklagten geschlossenen Ehe gemäß Paragraph 49, EheG aus dem Alleinverschulden der Beklagten wegen der im einzeln... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 25.9.1978 miteinander die Ehe geschlossen. Für den Beklagten war es die erste, für die Klägerin die zweite Ehe. Die erste Ehe der Klägerin war durch Scheidung aufgelöst worden. Der Ehe entstammen der am 16.3.1979 geborene Alexander A und die am 8.4.1981 geborene Simone A. Der Antrag des Beklagten auf Klageerhebung gemäß § 158 ABGB betreffend den minderjährigen Alexander A wurde von der Staatsanwaltschaft Wien abgelehnt. Die vom Beklag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 21. 6. 1942 geborene Klägerin und der am 9. 7. 1929 geborene Beklagte haben am 8. 7. 1970 vor dem Standesamt Innsbruck die Ehe geschlossen. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; sie hatten ihren letzten gemeinsam gewöhnlichen Aufenthalt in V*. Der Ehe entstammt die am 19. 1. 1977 geborene Tochter Eva. Eine außereheliche Tochter der Klägerin, die am 6. 7. 1965 geborene und im Februar 1983 verstorbene Alexandra, wurde vom Beklagten adoptier... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 ZPO §482 Abs1 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001 ZPO § 482 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 ZPO §179 Abs1 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001 ZPO § 179 heute ... mehr lesen...
Mit der beim Erstgericht am 3. Mai 1979 eingelangten Klage begehrte die Klägerin die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten wegen dessen Verschulden aus dem Gründe: des § 49 EheG sowie die Verpflichtung des Beklagten, ihr ab dem der Rechtskraft des Scheidungsurteiles folgenden Monatsersten im vorhinein einen monatlichen Unterhalt in der Höhe von 4000 S zu bezahlen. Mit der beim Erstgericht am 3. Mai 1979 eingelangten Klage begehrte die Klägerin die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagt... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG §61 Abs1JMV Nr 283/1897 §11 ZPO §530 E1 ZPO §541 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001 EheG § 61 heu... mehr lesen...
Norm: EheG §49 Satz2 E EheG §60 Abs3 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 E EheG §60 Abs3 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 A1c EheG §60 Abs3 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 D EheG §60 Abs3 ZPO §237 Abs1 B EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §57 EheG §60 Abs3 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz:
Die auf den Zeitpunkt der Klageerhebung abgestellte... mehr lesen...
Norm: EheG §50 EheG §60 Abs3 EheG § 50 heute EheG § 50 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 50 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2018 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs2 EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz:
Die Zurücknahme der Scheidungsklage unter Verzicht a... mehr lesen...
Der Erstrichter schied die Ehe der beiden Parteien aus dem Verschulden des Widerbeklagten, der seine Klage unter Verzicht auf die geltendgemachten Scheidungsgrunde zurückgezogen und in der Folge den Ausspruch eines Mitverschuldens der Widerklägerin aus den von ihm in der Klage geltend gemachten Scheidungsgrunden begehrt hatte. Der Erstrichter stellte unter anderem fest: Der Widerbeklagte sei ein unbeherrschter und unleidlicher Mensch. Er habe die Widerklägerin seit Jahren grob behan... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz:
In der Aufrechterhaltung des eigenen Scheidungsbege... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz:
Dem Beklagten steht ein Rechtsanspruch auf Feststell... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs1 EheG §60 Abs3 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 EheG § 60 heut... mehr lesen...
Norm: EheG §60 Abs3 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 60 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2001
Rechtssatz: Die Berücksichtigung verziehener und verjährter Verfeh... mehr lesen...
