Der Beschwerdeführer ist ein Verein, dessen mit den Verwaltungsakten vorgelegte Satzung in der Fassung vom 29. April 1994 folgende Bestimmungen enthält: "§ 1 Name und Sitz (1) Der Hauptverband der österreichischen Sparkassen, im folgenden kurz 'Sparkassenverband' genannt, ist die Interessenvertretung der Sparkassen (§ 1 Abs. 1 SpG) und der Sparkassen Aktiengesellschaften (§ 1 Abs. 3 SpG) Österreichs. (2) Der Sitz des Sparkassenverbandes ist Wien. § 2 Wirkungsbereich Der Wi... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zum Vorliegen eines unternehmerischen und eines nicht unternehmerischen Bereiches des Österreichischen Sparkassenverbandes. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2002130213.X07 Im RIS seit 21.07.2005 Z... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0089 E 17. März 1999 RS 7(hier nur Satz 1 bis 3) Stammrechtssatz Fördert eine Personenvereinigu... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2;UStG 1994 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/14/0015 E 8. August 1996 RS 1(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Das KommStG 1993 bedient sich zur Begriffsdefinition des Unternehmers im § 3 Abs 2 KommStG 1993 und zur Umschreibung des Unternehmens im § 3 Abs 1 Satz 1 un... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 17. März 1999, 97/13/0162, VwSlg 7367 F/1999, ausgeführt, dass grundsätzlich auch bei einem Verein für den Bereich der Kommunalsteuer von einem unternehmerischen und einem nicht unternehmerischen Bereich auszuge... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Im Erkenntnis vom 17. März 1999, 97/13/0089, VwSlg 7366 F/1999, sprach der Verwaltungsgerichtshof aus, dass der unternehmerische Bereich eines Vereines alle im Rahmen eines Leistungsaustausches nachhaltig ausgeübten Tätigkeiten umfasst, während der nicht unter... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betrieb im Streitzeitraum in der Stadt Salzburg, G-Straße 30, ein Taxiunternehmen, in welchem er Arbeitnehmer beschäftigte. Ab Dezember 1996 beschäftigte der Beschwerdeführer auch in seiner Rechtsanwaltskanzlei in der Stadt Salzburg, S-Gasse 3, Arbeitnehmer. Im April 1998 führte die Abgabenbehörde erster Instanz eine Kommunalsteuerprüfung durch. Dabei wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich des Taxiunternehmens für März bis Dezember 1997 zu Unre... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;KommStG 1993 §5;UStG 1972 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/15/0016
Rechtssatz: Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage (1238 BlgNR 18. GP) soll die Kommunalsteuer nicht an den Gewerbebetrieb anknüpfen, sondern an den Unte... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/15/0016 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/14/0015 E 8. August 1996 RS 1(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Das KommStG 1993 bedient sich zur Begriffsdefinition des Un... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. September 1997 wurde vom Magistrat der Stadt Wien, MA 4, gegenüber dem Dom- und Metropolitankapitel zu St. Stephan (der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei) ein Bescheid erlassen, mit welchem gemäß § 11 Abs. 3 Kommunalsteuergesetz 1993 Kommunalsteuer für die Jahre 1994 und 1995 sowie den Zeitraum 1 bis 10/1996 in Höhe von insgesamt 746.037 S festgesetzt wurde. Gleichzeitig wurde ein Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Rückzahlung entrichteter Kommunalsteu... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;KommStG 1993 §3 Abs3;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof teilt die Auffassung von Taucher, Kommunalsteuer, Kommentar, Rz 152 zu § 3, wonach auf Grund der Tatbestandsformulierung des § 3 Abs. 3 erster Satz KommStG 1993 (arg.: "sind nur") keinesfalls davon ausgegangen werden kann, dass damit eine Ausweitung des allgemei... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH ist (alleinige) Komplementärin der W GesmbH & Co Vertriebs-KG. Ausschließliche Aufgabe der Beschwerdeführerin ist die Geschäftsführung der KG. Im Beschwerdefall steht in Streit, ob die Beschwerdeführerin im Zeitraum Jänner bis August 1994 Unternehmer im Sinne des § 3 KommStG 1993 gewesen ist. Zur Stammfassung des Abs 1 dieser Bestimmung hat der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 8. August 1996, 96/14/0015, auf das im Sinne des § 43 Abs 2 VwGG... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/08 96/14/0015 2 Stammrechtssatz Eine GmbH, deren Tätigkeit auf die Besorgung der Geschäftsführung einer Kommanditgesellschaft beschränkt ist, ist nicht als Unternehmer iSd UStG 1972 anzusehen (Hinweis E 19.10.1987, 86/15/0100, VwSlg 6261... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Jänner 1996 setzte die Abgabenbehörde erster Instanz die Kommunalsteuer für die an die Dienstnehmer des Beschwerdeführers, eines Vereines nach dem Vereinsgesetz, bezahlten Arbeitslöhne fest. Die Statuten des Beschwerdeführers enthalten u.a. folgende Bestimmungen: "§ 1 Name, Sitz und Aufgaben 1. Der Verband führt den Namen "ÖSTERREICHISCHER VERBAND DER MARKENARTIKELINDUSTRIE (Markenartikelverband)" und hat seinen Sitz in Wien. 2. Seine Tätigkeit ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Mai 1995 schrieb die kommunale Abgabenbehörde erster Instanz der Beschwerdeführerin, einem Verein nach dem Vereinsgesetz, Kommunalsteuer (samt Säumniszuschlag) für die von ihr gewährten Arbeitslöhne vor. Bei einer amtlichen Überprüfung am 19. April 1995 sei festgestellt worden, daß die gesamte Tätigkeit der Beschwerdeführerin als unternehmerisch anzusehen sei und daher alle Lohnzahlungen unter die Abgabepflicht fielen. Die Satzung der Beschwerdeführerin enthä... mehr lesen...
Rechtssatz: Aus dem Fehlen der im UStG zur Beschreibung des Steuergegenstandes notwendigen Definition im § 1 Abs 1 Z 1 UStG, wonach der Umsatzsteuer ua Lieferungen und sonstige Leistungen unterliegen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, kann nicht geschlossen werden, dass der Rechtsprechung (und Lehre) zur unternehmerischen Tätigkeit ("unternehmerischer Bereich - nichtunternehmerischer Bereich") von Vereinen für den Bereich der Kommunalsteuer... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Abstellen auf die konkrete Gegenleistung zur Erfüllung der unternehmerischen Tätigkeit iSd § 3 Abs 1 KommStG 1993 ergibt sich eindeutig aus den gesetzlichen Materialien zu dieser Gesetzesbestimmung. Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage (1238 Blg NR 18te GP) ist ein Verein nicht unternehmerisch tätig, so weit er echte Mitgliedsbeiträge erhält. Dies sind solche Beiträge, welche die Mitglieder lediglich in ihrer Eigenschaft als Mitglieder nach den Satzungen zu entricht... mehr lesen...
Rechtssatz: Bereits die Formulierung "Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen" in § 3 Abs 1 zweiter Satz KommStG 1993 deutet auf ein Gegenleistungsverhältnis hin. Im RIS seit 21.02.2002 mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0089 E 17. März 1999 RS 7
(hier nur erster, zweiter und letzter Satz) Stammrechtssatz Fördert e... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Steuerfreiheit ist nur bei Erfüllung einer Gemeinschaftsaufgabe gegeben, die allen Mitgliedern zugute kommt und sich nicht als besondere Leistung gegenüber den einzelnen Mitgliede... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1999/03/17 97/13/0089 4 Stammrechtssatz Das Abstellen auf die konkrete Gegenleistung zur Erfüllu... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1996/08/08 96/14/0015 1
(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Das KommStG 1993 bedient sich zur Begriffsdefinition des Unternehmers im § 3 Abs 2 KommStG 1993 und zur Umschreibung des Unternehmens im § 3 Abs 1 Satz 1 und Satz 2 der For... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2;UStG 1994 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1996/08/08 96/14/0015 1
(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Das KommStG 1993 bedient sich zur Begriffsdefinition des Unternehmers im § 3 Abs 2 KommStG 1993 und zur Umschreibung des Unternehmens im § 3 Abs 1 Satz 1 und S... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Besteht die Tätigkeit eines Vereines gerade in der Erbringung von Leistungen gegenüber den Mitgliedern (Bereitstellung von... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Für den Bereich der Kommunalsteuer umfasst der betriebliche (unternehmerische) Bereich eines Vereines alle im Rahmen eines Leistungsaustausches nachhaltig ausgeübten Tätigkeiten, während der außerbetriebliche (nicht un... mehr lesen...
Rechtssatz: Fördert eine Personenvereinigung die wirtschaftlichen Belange ihrer Mitglieder, gilt die - widerlegbare - Vermutung, dass die Beitragsleistungen nicht die Eigenschaft von echten Mitgliedsbeiträgen haben. Diese Vermutung geht dahin, dass die Beitragsleistungen nicht bloß Ausfluss der Mitgliedschaft sind, sondern Gegenleistung für die wirtschaftliche Förderung der Mitglieder durch die Personenvereinigung (Hinweis E 26.1.1993, 89/14/0234; E 28.4.1993, 90/13/0245). Das Mitglied erw... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1994 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1999/03/17 97/13/0089 2 Stammrechtssatz Bereits die Formulierung "Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen" in § 3 Abs 1 zweiter Satz KommStG 1993 deutet auf ein Gegenleistungsverhältnis hin. ... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1999/03/17 97/13/0089 3 Stammrechtssatz Aus dem Fehlen der im UStG zur Beschreibung des Steuerge... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3 Abs1;KommStG 1993 §3 Abs2;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §4 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2 Abs1;UStG 1994 §4 Abs1;VereinsG 1951;
Rechtssatz: Der Umstand, dass eine Vereinigung an ihre Mitglieder dem Wert nach gleiche Leistungen gegen verschieden hoch bemessene Be... mehr lesen...
Der Beschwerdefall gleicht im entscheidungsrelevanten Sachverhalt und in der zu lösenden Rechtsfrage völlig jenem Beschwerdefall, der dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, 96/14/0015, zugrundegelegen ist. Gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG wird auf dieses Erkenntnis hingewiesen. Aus den dort genannten Gründen war auch der hier angefochtene Bescheid gemäß § 42 Abs. 2 Z. 1 VwGG wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufzuheben, wobei die Entscheidung in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 ... mehr lesen...
