Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/08 96/02/0362 1
(hier: Die bloße Anführung des § 5 Abs 2 StVO bei
Verwirklichung des Tatbestandes nach § 5 Abs 4 StVO im
Spruch:
des angefochtenen Bescheides widerspricht daher nicht dem Gebot
des § 44a Z 2 VStG... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B vorübergehend für die Dauer von vier Monaten, gerechnet ab der am 30. Jänner 1994 erfolgten vorläufigen Abnahme des Führerscheines, entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, nach einem Bericht des Gendarmeriepostens Dornbirn habe der Beschwerdeführer am 30. Jänner 1994 gege... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §74 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 litc;StVO 1960 §99 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren gem § 74 Abs 1 KFG iVm § 99 Abs 1 StVO und § 5 Abs 4 lit c StVO ist allein zu beurteilen, ob der Bf aufgefordert wurde, sich einer ärztlichen Untersuchung zwecks Feststellung des Grades der Alkoholeinwirkung zu unterziehen, und ob er diese... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VwGG §33a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/12/16 92/02/0226 1 Stammrechtssatz Die Verpflichtung, sich entsprechend einer Aufforderung nach § 5 Abs 4 StVO einem Arzt zwecks Feststellung des Grades der Alkoholeinwirkung vorführen zu lassen, ist nicht von einer tatsächlichen Alkoholbeeinträchti... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Dezember 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 21. November 1995 um 21.20 Uhr an einem näher beschriebenen Ort sich als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges geweigert, seine Atemluft mittels Alkomat von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet hätte werde... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;StVONov 19te;
Rechtssatz: Selbst unter dem Blickwinkel, daß die Einschränkung der persönlichen Freiheit des zu Untersuchenden möglichst gering gehalten werden soll - kann der Begriff der "nächstgelegenen" Dienststelle in § 5 Abs 4 StVO nicht wörtlich genommen und derart übers... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;StVONov 19te; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/08 96/02/0362 1 Stammrechtssatz Ein Verstoß gegen § 5 Abs 2 und 4 StVO idF der 19ten StVO-Nov ist von den die Weigerung, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, betreffenden Worten des § 99 Abs 1 lit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. September 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 1. Jänner 1996 gegen 23.35 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO. begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 11.000,-- (Ersatzfreiheitsstra... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §39 Abs2 Z2;MEG 1950 §39 Abs2 Z3;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/02/0092 E 28. Mai 1993 RS 1 Stammrechtssatz Die Vornahme eines Abzuges vom festgestellten Atemalkoholgehalt im Ausmaß von Fehlergrenzen (§ 39 Abs 2 Z 2 und 3 Maß- und Eichgesetz) ist im Gesetz nicht vorgesehen. Vielmehr kommt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. März 1993 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 20. Mai 1991 um 17.00 Uhr an einem näher beschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen; über ihn wurde eine Geldstrafe von S 15.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 15 Tage) verhängt. Gegen diesen Bescheid richte... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §5 Abs6;StVO 1960 §5 Abs7;
Rechtssatz: Es gibt keine Rechtsgrundlage, wonach dem Probanden über sein Begehren die abgenommene Blutprobe - aus welchen Gründen auch immer - auszufolgen ist. Schlagworte Feststellung der Alkoholbeeinträchtigung Blutabnahme European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Mai 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 22. Juli 1995 um 02.25 Uhr an einem näher beschriebenen Ort sich als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges geweigert, seine Atemluft mittels Alkomat von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet hätte werden können,... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;
Rechtssatz: Ein Verstoß gegen § 5 Abs 2 und 4 StVO idF der 19ten StVO-Nov ist von den die Weigerung, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, betreffenden Worten des § 99 Abs 1 lit b idF der 19ten StVO-Nov umfaßt. § 5 Abs 4 StVO ist als eine Ausformung des § 5 A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Mai 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 19. Mai 1993 um 15.40 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Lastkraftfahrzeug auf der Gemeindestraße in Lainach von Rangersdorf kommend in Richtung Werkstätte Y und weiter ("folglich") auf dem Parkplatz vor dem Firmengelände in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs8 idF BGBl 1994/518 impl;
Rechtssatz: Ein Gegenbeweis mittels Blutuntersuchung zur Widerlegung des Ergebnisses einer Atemluftuntersuchung durch Alkomat kann nicht auf Grund der Blutabnahme durch einen praktischen Arzt erfolgen, der nicht im öff Sanitätsdienst steht oder bei einer BPolDion tätig ist. Hat der Kfz-Lenke... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. November 1995 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 28. Jänner 1995 um 1.37 Uhr an einem näher beschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem alkoholbeeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 16.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 16 Tage)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs3 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;VwRallg;
Rechtssatz: Die beiden Begriffe "Alkomat" und "Atemalkoholmeßgerät" in den Abs 3 und Abs 4 des § 5 StVO (idF BGBl 1994/518) sind gleichzusetzen. Aus § 5 Abs 3 StVO läßt sich nämlich entnehmen, daß es sich beim "Alkomaten" um ein "Atemalkoholmeßgerät" hand... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;
Rechtssatz: § 5 Abs 4 StVO idF BGBl 1994/518 beinhaltet auch die Ermächtigung der Organe der Straßenaufsicht, Personen, deren Atemluft auf Alkoholgehalt untersucht werden soll (Abs 2), zum Zwecke der Feststellung des Atemalkoholgehaltes nicht nur zur nächs... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung vom 24. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer unter Spruchpunkt 1 schuldig erkannt, am 28. September 1994 gegen 01.30 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW an einem näher beschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1 lit. a StVO 1960 begangen zu haben. Es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheit... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/16 93/03/0120 1 Stammrechtssatz Die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt gemäß § 5 Abs 2a lit b StVO mit einem Gerät, das den Alkoholgehalt der Atemluft mißt und entsprechend anzeigt, führt zu einem Ergebnis - dieses kann hinsicht... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 21. Dezember 1992 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 14. Mai 1992 um 0.50 Uhr in Salzburg, H-Straße Nr. 7a, einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf öffentlichen Straßen gelenkt und dabei einen Verkehrsunfall, bei dem eine Person erheblich verletzt worden sei, verursacht. Da bei ihr der Verdacht bestanden habe, daß sie das Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt habe, sei ... mehr lesen...
Index: 82/06 Krankenanstalten90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: KAG 1957 §14;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §5 Abs6;StVO 1960 §99 Abs1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1539/80 E 10. Dezember 1980 VwSlg 10320 A/1980 RS 1
(hier: daß es sich beim gegenständlichen Unfallkrankenhaus um ein
jederzeit und für jedermann zugängliches Krankenhaus handelt,
reicht für die Beurteilung einer öff Krankenanstalt iSd § 14 KAG
nicht aus). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 27. November 1993 um 22.35 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand auf einer näher beschriebenen Straße gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Deshalb wurde über ihn gemäß § 99 Abs. 1 lit. a StVO 1960 eine Geldstrafe von S 10.000,-- verhängt. ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995030002.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg vom 1. April 1994 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, er habe am 13. März 1993 um 02.40 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an dem näher bezeichneten Tatort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1 lit. a StVO 1960 begangen, weshalb über ihn eine Geldstrafe von S 15.000,-- (Ersatzfreih... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita;
Rechtssatz: Der Beschuldigte hat kein Recht darauf, daß ihm anläßlich der Atemluftuntersuchung das Meßprotokoll zur Einsicht vorgelegt wird, weil für eine solche Verpflichtung des Leiters der Amtshandlung eine gesetzliche Grundlage fehlt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994030284.X01 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Oktober 1994 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 23. Jänner 1994 um 4.15 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW auf der Brenner Bundesstraße 182 bei einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl sie sich hiebei in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Sie habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen, weshalb ü... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/16 93/03/0120 1 Stammrechtssatz Die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt gemäß § 5 Abs 2a lit b StVO mit einem Gerät, das den Alkoholgehalt der Atemluft mißt und entsprechend anzeigt, führt zu einem Ergebnis - dieses kann hinsicht... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 28. Juni 1994 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, er habe zu einem bestimmten Zeitpunkt ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und sich nach Vorführung zu einem diensthabenden Arzt einer öffentlichen Krankenanstalt zwecks Feststellung des Grades der Alkoholeinwirkung geweigert, sich dieser Untersuchung zu unterziehen... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs2a;StVO 1960 §5 Abs4 litb;StVO 1960 §5 Abs4 litc;StVO 1960 §5 Abs5;
Rechtssatz: Die Verpflichtung des § 5 Abs 5 StVO, sich der ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, besteht nur, wenn die Zulässigkeit der Vorführung zu einer solchen Untersuchung nach einem der Tatbestände des § 5 Abs 4 StVO gegeben ist. Dies ist ni... mehr lesen...
