Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 17. Jänner 2001 wurde dem Beschwerdeführer in Spruchpunkt 2) zur Last gelegt, er habe am 17. Oktober 1999 um 11.18 Uhr in Graz auf der Kreuzung Bahnhofgürtel, Höhe Zollgasse, als Lenker der Zugmaschine mit dem näher angeführten Kennzeichen "dieses in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und sich nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der S... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;
Rechtssatz: Nach dem dritten Satz des § 5 Abs. 2 StVO ist u.a. einer Aufforderung zur Ablegung des Alkotests gemäß § 5 Abs. 2 zweiter Satz StVO Folge zu leisten. Es ist dabei nicht von Bedeutung, ob ein Atemalkoholmessgerät am Ort der Amtshandlung vorhanden ist, da das Geset... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. November 2000 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 16. April 2000 um 15.17 Uhr an einem näher genannten Ort in Wien als Lenker eines dem Kennzeichen näher genannten Kraftfahrzeugs gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt messen zu lassen, obgleich vermutet werden habe können, dass e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0213 E 30. März 2001 RS 1
(Hier: Ob es sich dabei um einen "Nachtrunk" gehandelt hat, ist
unerheblich, weil damit diese Vermutung (dieser Verdacht) nicht
entkräftet werden kann.) Stammrechtssatz Die Vermutung des Vorliegens einer Alko... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof verweist zunächst zur Vermeidung von Wiederholungen auf das in gegenständlicher Verwaltungsstrafsache ergangene hg. Erkenntnis vom 5. September 2002, Zl. 2002/02/0084, mit dem der Bescheid der belangten Behörde vom 12. Februar 2002 wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden war. Mit dem gegenständlich angefochtenen Ersatzbescheid wurde der Berufung des Beschwerdeführers in der Schuldfrage keine Folge gegeben, hingegen in der Straffrag... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52;StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1998/I/092;VStG §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/02/0084 E 5. September 2002 RS 5 Stammrechtssatz Zur Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit eines Probanden muss ein Polizeiarzt grundsätzlich als befähigt angesehen werden (Hinweis E 25... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 21. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 5. Februar 2000 um 13.45 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in Krumegg auf der Landstraße L 367 auf der Höhe StrKm 4,700 in Richtung St. Marein bei Graz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,67 mg/l ergeben. Die Beschwerdeführerin habe dadurch ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1a idF 1999/I/134;
Rechtssatz: Das Ergebnis einer Atemluftuntersuchung mit einem Alkomaten kann gemäß der hg. Judikatur (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1993, Zl. 93/11/0117) im Lichte der Regelung des § 5 Abs. 4a StVO nur durch die Bestimmung des Blutalkoholgehaltes widerlegt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 9. August 2002 um 17.45 Uhr in S, auf der Pstraße 21, trotz Auffoderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er sich beim Lenken eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfah... mehr lesen...
Zu I: Übertretungen nach § 4 Abs. 1 lit. a und lit. c StVO (Spruchpunkt 1. und 2.): Gemäß § 33a VwGG in der Fassung BGBl. Nr. I 136/2001 kann der Verwaltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid eines unabhängigen Verwaltungssenates durch Beschluss ablehnen, wenn die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil sie von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Jänner 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. September 2000 um 08.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher angeführten Ort gelenkt habe und vermutet habe werden können... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0079 E 7. August 2003 RS 1 Stammrechtssatz Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0213 E 30. März 2001 RS 1
(Hier: Ob es sich dabei um einen "Nachtrunk" gehandelt hat, ist
unerheblich, weil damit diese Vermutung (dieser Verdacht) nicht
entkräftet werden kann.) Stammrechtssatz Die Vermutung des Vorliegens einer Alko... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/02/0192 E 28. Februar 2003 RS 3 Stammrechtssatz Hat der Besch angegeben, vor der Beanstandung Alkohol konsumiert zu haben, so durfte die belBeh zu Recht ausschließlich ausgehend von den eigenen Angaben des Besch als Sachverhalt f... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0213 E 30. März 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Vermutung des Vorliegens einer Alkoholbeeinträchtigung eines Lenkers ist schon dann gegeben, wenn der Lenker selbst angibt, vor der Beanstandung Alkohol konsumiert zu haben (Hinweis E 22. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 28. März 1999 von 22.09 Uhr bis 22.14 Uhr im Krankenhaus Wiener Neustadt die Untersuchung ihrer Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl sie ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug an einem näher genannten Ort im Gemeindegebie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswidrigkeit belastet, zumal zufolge der Umschreibung des Tatbildes (Verweig... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Juni 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 3. Dezember 2001 um 18.25 Uhr im Schlafzimmer einer örtlich umschriebenen Wohnung die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an diesem Tag um ca. 17.25 Uhr an einem näher umschriebenen O... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Dem Zulassungsbesitzer obliegt es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Hinweis E 6.11.2002, 2001/02/0273), jene Person zu bezeichnen, welche als Lenker (außer seiner Person) in Frage kommt. Schlagworte Begründungspflicht Manuduktionspflicht Mitwir... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 13. Juli 2001 entzog die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klassen A und B für die Dauer von vier Monaten ab Zustellung des Bescheides. Weiters wurde dem Beschwerdeführer für diese Zeit das Lenken von Motorfahrrädern, vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen und Invalidenkraftfahrzeugen verboten. Ihm wurde das Recht aberkannt, von einer allfällig erteilten ausländischen Lenkberechtigung Gebrauch zu machen. Ferner ordne... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs6;
Rechtssatz: Es ist einem geschulten Straßenaufsichtsorgan die Kenntnis zuzutrauen, dass die in der Verfassungsbestimmung des § 5 Abs. 6 StVO 1960 vorgesehene Blutabnahme nur unter den Voraussetzungen des § 5 Abs. 4a StVO 1960 zulässig ist, also ua nur dann, wenn die Atemluftuntersuchung aus Gründen, die in der Person des Probanden ... mehr lesen...
Mit erstinstanzlichem Straferkenntnis vom 25. September 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. Juni 2001 um 0.27 Uhr an einem näher umschriebenen Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt mittels Alkomat gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl der Verdacht bestanden habe, dass er an diesem Tag um 0.25... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/02/0028 E 25. September 1991 RS 1
(hier nur zweiter Satz) Stammrechtssatz Im Zusammenhang mit der Frage von Ort und Zeit einer Untersuchung nach § 5 Abs 2 StVO ist auch die zu § 99 Abs 1 lit b in Verbindung mit § 5 Abs 4 lit a StVO ergangene Judikatur heranzuziehen, die in... mehr lesen...
Mit den Punkten 1. und 2. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 5. Februar 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, 1. er habe am 12. September 2000 um 18.30 Uhr in Wien 5, Z-Gasse 30, ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, obwohl er nicht im Besitz einer hiefür erforderlichen Lenkberechtigung gewesen sei; 2. er habe sich am 12. September 2000, um 18.45 Uhr in Wien 5, Z-Gasse 30, geweigert, seine Atemluft ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/02/0193 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0213 E 30. März 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Vermutung des Vorliegens einer Alkoholbeeinträchtigung eines Lenkers ist scho... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/02/0193
Rechtssatz: Hat der Besch angegeben, vor der Beanstandung Alkohol konsumiert zu haben, so durfte die belBeh zu Recht ausschließlich ausgehend von den eigene... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO schuldig erkannt, er habe am 10. April 1999 um 00.40 Uhr in 1080 Wien, Hernalser Gürtel 6-12, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bezeichneten Kraftfahrzeuges dieses in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (0,80 mg/l Alkohol/l Atemluft) gelenkt. Hiefür wurde über ihn gemäß § 99 Abs. 1 lit. a StVO eine G... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §39 Abs2 Z2;MEG 1950 §39 Abs2 Z3;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita; Beachte Besprechung in:ZVR 3/2004, 76 - 81; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/02/0092 E 28. Mai 1993 RS 1(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Die Vornahme eines Abzuges vom festgestellten Atemalkoholgehalt im Ausmaß von Fehlergrenzen (§ 39 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 1. September 1998 gegen 05.00 Uhr im Ortsgebiet von Haid auf der Kremstalbundesstraße B 139 bei Strkm. 13,200 von Neuhofen kommend in Richtung Traun einen dem Kennzeichen nach näher bezeichneten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der Alkoholisierungsgrad 1,95 Promille (Blutalkohol) betragen habe; hiefür wurde über i... mehr lesen...
Mit Punkt I. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 13. März 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 22. Mai 1999, um 04.16 Uhr, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges in 1080 Wien, Strozzigasse 10 (Wachzimmer), trotz Aufforderung durch ein besonders geschultes und von der Behörde dazu ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwo... mehr lesen...
