Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §37;StVO 1960 §38;
Rechtssatz: Die Rechte und Pflichten der Verkehrsteilnehmer in bezug auf eine Verkehrslichtsignalanlage oder in bezug auf eine Regelung durch Armzeichen werden durch die §§ 38 und 37 StVO geregelt. Schlagworte Verkehrsregelung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1985180257.X0... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §37;StVO 1960 §38;
Rechtssatz: Armzeichen eines Verkehrspostens nach § 37 StVO und die Ausstrahlung verschiedenfärbigen Lichtes durch eine Verkehrslichtsignalanlage nach § 38 StVO stellen sich als die unmittelbare Regelung des Verkehrs durch Arm- oder Lichtzeichen dar. Diese unmittelbare Regelung gehört, neben der Überwachung der Einhaltung straßenpolizeilicher V... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967StVO 1960VStG §5 Abs2
Rechtssatz: Ein Ausländer hat sich vor Teilnahme am Straßenverkehr in Österreich über die dabei zu beachtenden Rechtsvorschriften zu unterrichten. Die Unkenntnis darüber kann nicht entschuldigen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1986020064.X03... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Brigittenau, erkannte den Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 14. Dezember 1971 schuldig, er habe am 29. September 1971 um 23,15 Uhr in Wien 20, W-Gasse, den Personenkraftwagen W nnn gelenkt und trotz Aufforderung die Vornahme des Alkotests verweigert, obwohl mit Recht habe vermutet werden können, daß er alkoholisiert gewesen sei. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 A... mehr lesen...
Index: StVO001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2AVG §46KFG 1967StVO 1960VStG §44 Abs1 Z4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1097/73 E 24. April 1974 RS 3 Stammrechtssatz Den zur Wahrnehmung der Vorgänge des öffentlichen Straßenverkehrs, insbesondere zur Überwachung der zur Einhaltung der verkehrspolizeilichen Vorschriften,... mehr lesen...
