Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde unter Berufung auf § 5 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 (ForstG), aus, dass die im angeschlossenen, einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Lageplan grün umrandeten Teilflächen des im Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Grundstückes Nr. 2864 der KG K. im Ausmaß von 6.167 m2 Wald im Sinne des ForstG sind. Nach der Begründung: - soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde unter Berufung auf § 5 Abs. 2 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 (ForstG), fest, dass die im angeschlossenen, einen wesentlichen Bestandteil des Bescheides bildenden Lageplan grün umrandete Teilfläche des Grundstückes Nr. 752 der KG T. im Ausmaß von 2.333 m2 Wald im Sinne des Forstgesetzes ist. Nach der Begründung: - soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahren von Bedeutung - erfordere die... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs6 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §4 Abs1 idF 1987/576; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/10/0168 E 24. Juni 1996 RS 4 Stammrechtssatz Unter den Begriff der "forstlichen Nutzung" fällt auch die Überlassung einer Waldfläche dem Wirken der natürlichen Verjüngung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2008:200... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs2 idF 2002/I/059;StGG Art5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/05/0351 E 31. Jänner 1995 RS 3 Stammrechtssatz Für die Beantwortung der Frage, ob der angefochtene Bescheid... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §4 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs2 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Eine von der belangten Behörde im Hinblick auf § 4 Abs. 1 ForstG eingeholte Luftbildauswertung samt der angeschlossenen planlichen Darstellung ist Befund und Gutachten, wenn nicht nur die tatsächlichen Grundlagen, die für das Gutachten erforderlich sind, sowie die Art ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §4 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs2 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Bestehen Zweifel, ob eine Grundfläche Wald ist, hat die Behörde von Amts wegen oder auf Antrag ein Feststellungsverfahren durchzuführen. Ist die Grundfläche zum Zeitpunkt der Antragstellung oder innerhalb der vorangegangenen 10 Jahre Wald im Sinne des ForstG gewesen, h... mehr lesen...
Mit einer unter anderem an den Bund als Eigentümer bzw. Miteigentümer der in Rede stehenden Grundstücke gerichteten Verständigung vom 10. August 1998 teilte die Magistratsabteilung 49 des Magistrates der Stadt Wien mit, dass betreffend die "Grundstücke Nr. 318, Teil von 315, 316, 317/1 und 319" der KG N in Wien, Z-Straße, von Amts wegen ein Waldfeststellungsverfahren eingeleitet werde. Mit Bescheid des im Devolutionsweg zuständig gewordenen Landeshauptmannes von Wien vom 30. Jänner 20... mehr lesen...
Am 7. August 1995 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung, daß seine Parzelle Nr. 1265 KG K. nicht Wald sei. Mit Bescheid vom 1. Dezember 1995 stellte die BH fest, daß (nach Maßgabe des einen Bestandteil des Bescheides bildenden Lageplanes) der östliche Teil der Parzelle im Ausmaß von 700 m2 sowie der westliche Teil im Ausmaß von 600 m2 Wald, der mittlere Teil im Ausmaß von 2369 m2 hingegen nicht Wald seien. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Er brachte vor, die Ü... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs1 lita;
Rechtssatz: Der Tatbestand der Neubewaldung ist ausschließlich auf jene Fläche zu beziehen, die Anlass für die Durchführung des Waldfeststellungsverfahrens gab, wenn die Waldfeststellung von der Frage der Neubewaldung abhängt. Bezogen auf die Feststellungsfläche sind Bewuchs und Überschirmungsgrad zu ermitteln (Hinweis E 20.6.1994, 90/10/0... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs1 lita;
Rechtssatz: Der Beurteilung der Frage der Neubewaldung iSd § 4 Abs 1 ForstG 1975 ist jene Grundfläche zu Grunde zu legen, die Gegenstand des Antrages des Feststellungswerbers oder der amtswegigen Verfahrensinitiative der Forstbehörde ist (Hinweis E 20.6.1994, 90/10/0064, VwSlg 14072 A/1994, 19.12.1994, 91/10/0166). Dies... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Es ist unrichtig, dass der Überschirmungsgrad bezogen auf die gesamte Grundstücksfläche (einschließlich der nicht mit forstlichen Gewächsen bestockten Teile), die den Gegenstand des Antrages bildet, festzustellen wäre. Der Überschirmungsgrad ist (ohne Bedachtnahme auf die Überschirmung der benachbarten Waldflächen) gr... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §3 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Die rechtliche Eigenschaft WALD iSd § 1 Abs 1 ForstG 1975 bezieht sich auf eine Grundfläche , die dem § 3 Abs 1 ForstG 1975 zufolge entweder ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sein kann. Auch für die Frage der Neubewaldung nach § 4 Abs 1 ForstG 1975, welcher ausdrücklich von Grundflächen spric... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 23. Jänner 1997 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, näher beschriebene Grundflächen in bestimmter Art und Weise wiederaufzuforsten. Hiezu wurden - nach Darstellung des Verfahrensganges - die folgenden Ausführungen des forsttechnischen Amtssachverständigen wiedergegeben: "Herr J hat im September/Oktober 1992 den auf diesen Parzellen stockenden hiebsunreifen, ca. 20-jährigen Fichten-Lärchen-Jungwald of... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Selbst wenn es sich bei dem zu beurteilenden Grundstück in den 60er und 70er Jahren "um freie Wiesenflächen" gehandelt hätte, die bisher nicht Wald waren, so wären diese mit Erreichung einer Überschirmung von fünf Zehnteln im Grunde des § 4 Abs 1 ForstG 1975 mittlerweile Wald geworden (Hinweis E 19.12.1994, 93/10/0231) ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. Februar 1997 stellte die Bezirkshauptmannschaft L. (BH) gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 (ForstG) fest, daß Teilflächen der im Eigentum der beschwerdeführenden Partei stehenden Grundstücke Nr. 80/1 und 81/2 der KG A. Wald im Sinne des ForstG seien. In der Begründung: heißt es, der forsttechnische Amtssachverständige habe in seinem Gutachten festgestellt, daß das Grundstück Nr. 80/1 mit Ausnahme eines ehemaligen Löschteiches (ca. 1600 m2)... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 lita;ForstG 1975 §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/04/02 97/10/0244 1 Stammrechtssatz § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 ist in dem Sinne zu verstehen, daß andere Vorschriften des Gesetzes von der in § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 angeordneten "Fiktion" unberührt blieben, dh den § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 "verdrängen", wenn die jeweils angeordneten Tatb... mehr lesen...
Im Dezember 1995 informierte ein Waldaufseher die Bezirkshauptmannschaft F. (BH), daß der Beschwerdeführer auf dem Grundstück Nr. 1229/12 der KG Ü., welches im Kataster als landwirtschaftlich genutzte Fläche ausgewiesen, auf Grund seiner Bestockung aber als Wald anzusehen sei, Fällungen vorgenommen habe, die dem Forstgesetz 1975 (ForstG) und dem Vorarlberger Landesforstgesetz 1979 widersprächen. In dem daraufhin von der BH eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahren vertrat der Beschwerde... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/20 90/10/0064 6
VwSlg 14072 A/1994 Stammrechtssatz Kann nicht festgestellt werden, daß die als Wald zu beurteilende Feststellungsfläche, die unmittelbar an Grundflächen angrenzt, die Wald sind am Beginn oder während eines Zeitraumes innerhalb des Beobachtungszeitraumes nicht Wald war, dann st... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 lita;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 ist in dem Sinne zu verstehen, daß andere Vorschriften des Gesetzes von der in § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 angeordneten "Fiktion" unberührt blieben, dh den § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 "verdrängen", wenn die jeweils angeordneten Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen. Bei § 4 Abs 1 ForstG 1975 handelt ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer des Grundstückes Nr. 594/1, KG B. Bis zum Jahr 1945 stand auf einem Teil dieser Liegenschaft ein Bauernhof, der 1945 bis auf die Grundmauern abgebrannt ist. Auf einem anderen Teil der Liegenschaft befindet sich eine kleine "Jägerhütte". Auf den Fundamenten des alten Bauernhofes bzw. knapp inne... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §4 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/19 93/10/0231 2
VwSlg 14187 A/1994
(hier bei letztem Satz nur erster Halbsatz) Stammrechtssatz Der Wortinterpretation des Begriffes "unbeschadet" in § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 ist die Bedeutung "ohne... zu berühren" zugrunde zu legen (Hinwe... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 31. Jänner 1996 wurde der Beschwerdeführer unter Berufung auf die §§ 16 Abs. 1, 2 und 3 sowie 172 Abs. 6 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440/1975 (ForstG), verpflichtet, folgende Vorkehrungen im Waldbereich der Parzelle 192/4, KG P, entsprechend dem beiliegenden Plan, zu treffen: "1. Die gänzliche Entfernung der Ablagerungen von ca. 1.000 m3 auf einer Teilfläche von ca. 1.200 m2 der Parzelle 192/4, KG P, hat bis spätesten... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/24 91/10/0168 4 Stammrechtssatz Unter den Begriff der "forstlichen Nutzung" fällt auch die Überlassung einer Waldfläche dem Wirken der natürlichen Verjüngung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996100139.... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 10. September 1990 stellte die Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld gemäß den §§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 1 und 2, 19 Abs. 2 und 17 Abs. 1 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 in der Fassung BGBl. Nr. 576/1987 (im folgenden: ForstG), fest, daß die Grundstücke des Beschwerdeführers Nr. 778 und 780/1, KG L, Wald im Sinne des ForstG seien. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei das Feststellungsverfahren im Zuge eines Verwaltungsverfahrens betreffend die Wiederbewaldung e... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs6 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §4 Abs1 idF 1987/576;
Rechtssatz: Unter den Begriff der "forstlichen Nutzung" fällt auch die Überlassung einer Waldfläche dem Wirken der natürlichen Verjüngung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1991100168.X04 Im RIS seit 11.07.2001 Zule... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 idF 1987/576;ForstG 1975 §1 Abs4;ForstG 1975 §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/07/0078 E 6. Juli 1982 RS 2 Stammrechtssatz Neubewaldung iS der Bestimmung des § 4 Abs 1 ForstG 1975 kann hinsichtlich einer Fläche, die schon bisher Wald war, die aber gem § 1 Abs 4 ForstG 1975 nicht als Wald galt, nicht eintreten. Hinsichtlich solcher Flächen können nur die ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs6 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §4 Abs1 idF 1987/576;
Rechtssatz: § 1 Abs 4 lit a ForstG 1975 kommt nicht der Vorrang gegenüber allen anderen Tatbeständen des Gesetzes, die eine Grundfläche als Wald qualifizieren, zu (Hinweis E 19.12.1994, 93/10/0231, E 13.12.1995, 90/10/0190). Daher geht auch die Erlangung der Waldeigenschaft durch Neubewaldung nach § 4 Abs 1 Forst... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 22. September 1995 die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 20. März 1995, betreffend die Abweisung der Berufung der Beschwerdeführerin gegen die mit Bescheid des Magistrates Villach vom 20. April 1994 ausgesprochene Waldfe... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. November 1994 trug die BH dem Beschwerdeführer auf, zur Beseitigung der am Waldboden und Bewuchs auf dem Grundstück Nr. 96/3 KG V. verursachten Schäden 1. die unbefugt errichtete Straße wieder zu humusieren und mit standorttauglichen Holzarten aufzuforsten, 2. das talabwärts gelagerte Aushubmaterial in die Wegtrasse einzubringen, 3. die Wiederinstandsetzungsarbeiten mit dem Bagger durchzuführen, 4. den abgestellten Wohnwagen zu entfernen und 5. die gela... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Es bestehen unter dem Gesichtspunkt des Art 18 Abs 1 B-VG keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 4 Abs 1 ForstG 1975. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995100226.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
