Die Mitbeteiligten, die Ehegatten Dorothea und Dipl.Ing. Hans H., sind Eigentümer des Waldgrundstückes Nr. 916 KG DD mit einer Fläche von 40,6673 ha. Nach der Regulierungsurkunde vom 15. März 1879 haben "zehn Insassen aus D. und zwar die Realitäten Nr. 1 bis 9 und 14, das Recht der Weide für durchschnittlich 100 Rinder und 100 Schafe für die Zeit von Frühjahr bis Spätherbst in den ärarischen Waldparzellen Nr. 911, 912, 916 KG DD, Nr. 799, 600, 760, 754, 781, 800 bis 806 KG D, unter Be... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs3;ForstG 1975 §13 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §24 Abs4;ForstG 1975 §37 Abs3;
Rechtssatz: § 37 Abs 3 erster Satz ForstG 1975 knüpft an den Begriff der "Verjüngung" (vgl hiezu die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. Februar 1993, Zl 91/10/0084, vom 15. November 1993, Zlen 93/10/0086, 0089, 0090, und vom 27. Februar 1995, Zl 90/10/0172, und Zlen... mehr lesen...
In einem forsttechnischen Gutachten vom 29. Juli 1994 wurde unter anderem dargelegt, die beschwerdeführende Gesellschaft sei Eigentümerin und Jagdausübungsberechtigte des Forstgutes D. Im Hinblick auf den Wilddruck, der durch die Haltung von Rot- und Muffelwild in insgesamt 136 ha großen Wildgehegen bestehe, im Zusammenhang mit den Anzeichen des Eichensterbens sei eine Waldgefährdung gegeben. Beim "Breiten Durchschlag" handle es sich um einen Mittelwaldschlag aus dem Jahre 1983 mit ei... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §12;ForstG 1975 §13 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §6 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Auslegung des Begriffes des DEN VORSCHRIFTEN ENTSPRECHENDEN ZUSTANDES im § 172 Abs 6 ForstG 1975 ist im Zusammenhang mit der Wiederbewaldung insbesondere auf § 13 Abs 7 und 8 ForstG 1975 Bedacht zu nehmen. Die vorgeschriebenen Vorkehrungen haben sich somit am Z... mehr lesen...
I. Mit Schreiben vom 11. Jänner 1994 beantragte der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck die Bewilligung zur unbefristeten Rodung der nach Errichtung des Gemeindeweges auf der in seinem Eigentum stehenden Grundparzelle Nr. 744, KG A, verbliebenen Waldfläche im Ausmaß von 3.940 m2 zwecks Verbesserung der Agrarstruktur und landwirtschaftlichen Nutzung. Begründend wurde im wesentlichen ausgeführt, der Gemeinde A sei zum Zwecke der Errichtung des Gemeindeweges auf dem... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §172 Abs6 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/10/0179 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/09/09 96/10/0110 4 (hier ohne ersten Satz) Stammrechtssatz Aus dem ForstG 1975 ergibt sich ein hinreichend konkreter Maßstab für die Q... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 8. Februar 1995 war der Beschwerdeführerin der Auftrag erteilt worden, eine näher bezeichnete Waldfläche mit Fichte, Kiefer, Lärche, Rotbuche oder Eiche wiederzubewalden. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 3. August 1995, Zl. 95/10/0065, war dieser Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben worden. Aus Gründen der Verfahrensökonomie hatte der Gerichtshof im Vorerkenntnis darauf hingewiesen, daß bei Erlassung ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;
Rechtssatz: Aus dem ForstG 1975 ergibt sich ein hinreichend konkreter Maßstab für die Qualität jener Pflanzen, die bei der Wiederbewaldung zu verwenden sind; aus § 13 Abs 7 ForstG 1975 und § 13 Abs 8 ForstG 1975 folgt nämlich, daß das Ziel der Wiederbewaldung die Herbeiführung ... mehr lesen...
Am 27. September 1989 stellte ein Forstaufsichtsorgan fest, daß auf näher bezeichneten Grundstücken der Beschwerdeführerin der forstliche Bewuchs (ca. fünfjährige Laubholzkultur) vor kurzem entfernt und die Flächen eingeebnet und mit Schotter planiert worden waren. Mit Bescheid vom 22. Jänner 1990 trug die BH der Beschwerdeführerin auf, die näher bezeichneten, auf dem einen Bestandteil des Bescheides bildenden Lageplan ausgewiesenen Flächen mit standorttauglichen Holzarten bis 31.... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §13;
Rechtssatz: Aus § 13 Abs 7 und § 13 Abs 8 ForstG 1975 folgt, daß das Ziel der Wiederbewaldung die Herbeiführung einer "gesicherten Verjüngung" ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995100103.X03 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. August 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe 1) am 9. September 1988 gegen 11.00 Uhr mit 27 Stück Galtvieh auf den Parzellen 701/1 und 701/12 der KG Ramsberg, 2) am 7. September 1988 gegen 10.30 Uhr mit 17 Stück Galtvieh auf der Parzelle 701/1, 3) am 2. September 1988 mit 16 Stück Vieh auf der Parzelle 701/1, 4) am 25. August 1988 mit 16 Stück Vieh auf der Parzelle 701/1, 5) am 2. August 1988... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Juni 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 7. Oktober 1987 den ganzen Tag über mit 11 Stück Vieh auf den Grundparzellen 701/1, 704, 701/5 und 701/10 der KG Ramsberg auf den Schonungsflächen im Bereich der "Kotahornalpe" die Waldweide ausgeübt; er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 174 Abs. 1 lit. a Z. 15 in Verbindung mit § 37 Abs. 3 des Forstgesetzes 1975 (ForstG) begangen. E... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/10/0125 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/22 91/10/0084 2 Stammrechtssatz Hat eine durch Aufforderung oder Naturverjüngung wiederbewaldete Fläche den Zustand des Gesichertseins iSd § 13 Abs 8 ForstG 1975 errei... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/22 91/10/0084 2 Stammrechtssatz Hat eine durch Aufforderung oder Naturverjüngung wiederbewaldete Fläche den Zustand des Gesichertseins iSd § 13 Abs 8 ForstG 1975 erreicht, so kann davon ausgegangen werden, daß die Verjüngung beendet ist. ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/22 91/10/0084 3 Stammrechtssatz Die Waldweide kann Schäden auch an solchen Forstkulturen verursachen, die längst über das Studium der Verjüngung hinaus sind. Dies schließt es aus, § 37 Abs 3 ForstG 1975 so auszulegen, daß eine Verjüngung so lange vorliegt, als durch das Weid... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/10/0125 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/22 91/10/0084 3 Stammrechtssatz Die Waldweide kann Schäden auch an solchen Forstkulturen verursachen, die längst über das Studium der Verjüngung hinaus sind. Dies schl... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug von der belangten Behörde erlassenen Bescheid vom 24. August 1987 wurde festgestellt, daß die gesamte Parzelle Nr. 501/1 KG V. im Ausmaß von 0,5275 ha Wald im Sinne des Forstgesetzes sei. Aus Anlaß eines Verfahrens betreffend die Entfernung einer Bienenhütte leitete die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen (BH) von Amts wegen ein Waldfeststellungsverfahren betreffend das Grundstück der Beschwerdeführer Nr. 500/2 KG V. ein; das genannte Grundstück ist dem oben erw... mehr lesen...
Am 14. Oktober 1991 beantragte der Beschwerdeführer beim Bürgermeister der Stadtgemeinde Innsbruck die Feststellung, daß es sich bei den Grundstücken Nr. 939/1 und Nr. 940 der EZ 3026 KG H. im Ausmaß von insgesamt 10884 m2 nicht um Wald im Sinne des Forstgesetzes handle. Die Behörde holte Befund und Gutachten eines Sachverständigen ein. Dieser legte im wesentlichen folgendes dar: Die Grundstücke lägen auf einem mäßig steilen südexponierten Hangrücken; teilweise handle es sich um Fläch... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs4 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs2;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Es kann dem Gesetzgeber, der sich sonst - sowohl beim Erwerb der Waldeigenschaft als auch bei deren Verlust - durchwegs an wesentlich kürzeren Zeiträumen als einer Waldgeneration orientiert, - zB zehn Jahre ab Durchführung der Aufforstung (§ 4 Abs 1 Forst... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Schon angesichts der denknotwendig vorliegenden Wechselbeziehung zwischen einem Überschirmungsgrad von mehr als 80 Prozent und der Bestockung einer Fläche zur Gänze überspannt es die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Bescheidbegründung, wenn man Feststellungen üb... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §1 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des § 1 Abs 1, § 1 Abs 2, § 1 Abs 3, § 1 Abs 7 sowie § 4 Abs 1 ForstG 1975 läßt sich der Grundsatz ermitteln, daß die Qualifikation einer bestimmten Fläche als Wald einen - im Einzelfall an Hand der gesamten Umstände zu beurteilende... mehr lesen...
I. Die Bezirkshauptmannschaft Schwaz (in der Folge: BH) erließ unter dem Datum des 23. Juli 1992 zu Zl. Fo-14/431/75-92 gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: folgenden Wortlaut hat: "Der Beschuldigte F, R-Straße in Z, hat am 8.7.1992 gegen 19.50 Uhr auf Gp 704 der KG R mit 3 Rindern die Waldweide auf Bannlegungsflächen ausgeübt, obwohl mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 2.5.1985, Zl. 163/1 A 1-85, Spruchpunkt 1, bestätigt durch das Erkenntnis de... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):93/10/0090 93/10/0089 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/22 91/10/0084 2 Stammrechtssatz Hat eine durch Aufforderung oder Naturverjüngung wiederbewaldete Fläche den Zustand des Gesichertseins iSd § 13 Abs 8 ForstG... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. November 1989 wurden drei Straferkenntnisse der Bezirkshauptmannschaft vom 3. August 1989, mit denen der Beschwerdeführer jeweils wegen einer Übertretung des § 174 Abs. 1 lit. a Z. 15 des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) zu zwei, drei und vier Wochen Primärarrest verurteilt worden war, "ersatzlos behoben", das weitere Straferkenntnis der BH vom 3. August 1989, mit dem der Beschwerdeführer wegen Übertret... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3;
Rechtssatz: Hat eine durch Aufforderung oder Naturverjüngung wiederbewaldete Fläche den Zustand des Gesichertseins iSd § 13 Abs 8 ForstG 1975 erreicht, so kann davon ausgegangen werden, daß die Verjüngung beendet ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1991100084.X02 ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3;ForstG 1975 §39 Abs1;
Rechtssatz: Die Waldweide kann Schäden auch an solchen Forstkulturen verursachen, die längst über das Studium der Verjüngung hinaus sind. Dies schließt es aus, § 37 Abs 3 ForstG 1975 so auszulegen, daß eine Verjüngung so lange vorliegt, als durch das Weidevieh Schäden an den Forstkulturen hervorgerufe... mehr lesen...
