Entscheidungen zu § artikel3 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

5.538 Dokumente

Entscheidungen 91-120 von 5.538

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/8 I416 2310342-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer wurde am 22.09.2023 im Zuge einer Polizeikontrolle im österreichischen Bundesgebiet aufgegriffen und aufgrund seines unrechtmäßigen Aufenthalts festgenommen. Nach Durchführung einer Einvernahme durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes wurde er mittels einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme darüber informiert, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung, gegeben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/7 I412 2311369-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Kamerun, stellte am 02.05.2024 nach illegaler Einreise den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Kamerun, stellte am 02.05.2024 nach illegaler Einreise den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/7 I423 2337951-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebtbeschwerdeführer:innen (im Folgenden: BF1 bis BF7 bzw. Beschwerdeführer). 2.       Der BF1 reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellten am 18.07.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge des Verfahrens gab er an, sy... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/7 W261 2322062-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 25.10.2022 fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX stamme, der Volksgruppe der Araber angehöre und sunnitischer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/3 W166 2270490-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge als „BF1“ bezeichnet) und der Zweitbeschwerdeführer (in der Folge als „BF2“ bezeichnet) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt-, Viert-, Fünft- und Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden „BF3“, „BF4“, „BF5“ und „BF6“ bezeichnet). Die Beschwerdeführer reisten illegal unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/3 W261 2333443-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.08.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am selben Tag fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX stamme, der Volksgruppe der Araber angehöre und Muslim sei. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.04.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/4/3 W296 2289701-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am XXXX illegal nach Österreich ein, hält sich jedenfalls seit diesem Datum in Österreich auf und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am römisch 40 illegal nach Österreich ein, hält sich jedenfalls seit diesem Datum in Österreich auf und ste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/1 I417 2298842-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste in Österreich ein und beantragte am 28.11.2022 internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag legte er zu seinen Fluchtgründen befragt dar, dass man ihm als Kurde in der Schule Schwierigkeiten gemacht habe. Man habe ihn unter Druck gesetzt. Sein Vater habe ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/1 W170 2319779-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) ist ein volljähriger, syrischer Staatsangehöriger, der in Österreich unbescholten ist. Seine Identität steht nicht fest. 1.1. römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) ist ein volljähriger, syrischer Staatsangehöriger, der in Österreich unbescholten ist. Seine Identität steht nicht fest. Der Beschwerdeführer bekenn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/1 W171 2322846-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: „BF“), ein männlicher Staatsangehöriger Syriens, stellte am 24.10.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 24.10.2024 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des BF statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er sein Land verlassen habe, da er keinen Militärdienst ableisten möchte, weil er nicht kämpfen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/1 W203 2319038-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, idF BF, ist syrischer Staatsangehöriger. Er stellte am XXXX 05.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer, in der Fassung BF, ist syrischer Staatsangehöriger. Er stellte am römisch 40 05.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Die Erstbefragung fand am 01.06.2023 statt. Dabei gab der BF auf das Wesentliche zusammengefasst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/31 I416 2325335-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde am 21.09.2025 erstmals aufgrund des dringenden Verdachts der Begehung einer Straftat von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im österreichischen Bundesgebiet festgenommen und am 22.09.2025 in Untersuchungshaft genommen. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 30.09.2025, GZ: XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen § 27 Abs. 2a SMG zu einer Freiheitsstrafe vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/31 I423 2309765-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: Der BF1 und die BF2 stellten am 10.10.2023 für sich und für ihre minderjährigen Kinder BF3 bis BF6 Anträge auf internationalen Schutz. Begründend brachte der BF1 vor, er habe die Türkei verlassen, weil zwei seiner Brüder von den türkischen Behörden getötet worden seien. Zwei weitere Brüder und eine Schwester seien in Haft gewesen. Da seine Familienangehörigen politisch tätig g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/31 W176 2321823-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der aus Syrien stammende, illegal ins Bundesgebiet eingereiste XXXX (Beschwerdeführer bzw. BF) stellte am XXXX bei der PI XXXX (Fremdenpolizei) einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am darauffolgenden Tage gab er an, er habe Syrien verlassen, weil dort Krieg herrsche und er zum Militär einberufen worden sei. 1. Der aus Syrien stammende, illegal ins Bundesgebiet eingereiste römi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/30 I425 2336572-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein tunesischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.07.2022 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 15.12.2023 hinsichtlich de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/30 W261 2326590-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 27.05.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 28.05.2024 fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX , Gouvernement Damaskus stamme, der Volksgruppe der Araber ang... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/28 I403 2326717-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 26.05.2025 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, in der Türkei keine Lebenssicherheit zu haben. Er sei oft zusammengeschlagen und mit dem Tod bedroht worden. Der Staat sperre Menschen ein, ohne Beweise zu haben. Auch der Beschwerdeführer sei zweimal inhaftiert worden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/3/27 I417 2292943-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im März 2022 in das Bundesgebiet ein. Dabei wies er sich mit einem ukrainischen Reisedokument für Flüchtlinge aus und ließ sich als Ukraine-Vertriebener registrieren. Daraufhin wurde ihm am 24.03.2022 eine bis 03.03.2023 gültige Karte für Vertriebene ausgestellt, die mit 03.02.2023 verlängert worden ist. Nachdem eine Auskunft der ukrainischen Behörden vom 28.04.2023 einlangte, wonach der Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/27 W208 2321827-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnit, stellte nach illegaler Einreise am 22.08.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG). Im Zuge der am 23.08.2024 durchgeführten Erstbefragung in der Sprache ARABISCH gab die bP zu den Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie ihre Heimatregion DEIR EZ ZOR wegen des Krieges verlassen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/26 I412 2337293-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste erstmals am 03.04.2025 rechtswidrig nach Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am selben Tag stattfindenden Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit begründete, dass er in der Türkei wegen seiner politischen Einstellung und ethnischen Herkunft diskriminiert worden sei.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/25 I404 2124361-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.        XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) stellte erstmalig am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen begründete sie damit, homosexuell zu sein. 1. römisch 40 (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) stellte erstmalig am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen begründete sie damit, homosexuell zu sein. Mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/25 W102 2318638-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, stellte am 23.12.2023 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 24.12.2023 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er wegen des Krieges in Syrien das Land verlassen habe. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/25 W102 2320225-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, stellte am 03.06.2023 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 04.06.2023 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass es in Syrien keine Schulen mehr gebe. Er habe die Schule ni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/24 I416 2339334-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner unrechtmäßigen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.10.2025 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Am 15.10.2025 wurde der Beschwerdeführer hinsichtlich seines Antrags auf internationalen Schutz von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab zu seinen Fluchtgründen befragt im We... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/24 I421 2339479-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig ist (Spruchpunkt II.). Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen ihn ein auf die Dauer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/24 W233 2325115-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.11.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: Bundesamt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/24 W296 2328867-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der zu diesem Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der zu diesem Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung am XXXX gab der Beschwerdeführer im Beisein eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/3/23 I414 2308413-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorweg ist auszuführen, dass XXXX , geb. XXXX , Zl. XXXX , die mittlerweile volljährige Tochter des Erstbeschwerdeführers und Stieftochter der Zweitbeschwerdeführerin nicht von der Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes betroffen ist. Vorweg ist auszuführen, dass römisch 40 , geb. römisch 40 , Zl. römisch 40 , die mittlerweile volljährige Tochter des Erstbeschwerdeführers und Stieftochter der Zweitbeschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/23 I419 2300491-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und der Beschwerdeführer, hier auch als BF und nach der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF3 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2 die Mutter der Tochter BF3. 2. Das BFA wies mit den angefochtenen Bescheiden die Anträge der BF auf internationalen Schutz jeweils betreffend den Status von Asylberechtigten (Spruchpunkt I) sowie von... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/23 I421 2331925-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein türkischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 14.10.2025 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit begründete, dass er Ende 2023 bei einem Streit helfend eingegriffen habe. Sein Freund sei angegriffen worden. Es würden bis heute Geri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.03.2026

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