Entscheidungen zu § 23 ZustG

Bundesverwaltungsgericht

107 Dokumente

Entscheidungen 91-107 von 107

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 I411 2168308-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz der mit verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien vom XXXX, abgewiesen wurde (Spruchpunkte I. und II.). Weiters wurde ein auf die Dauer von drei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt III.), ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat erteilt (Spruchpunkt IV.)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/3 I413 2210409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 25.10.2016 in das Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, in seiner Heimat keine Freiheit zu haben und dass sein Leben dort in Gefahr sei. Er sei homosexuell und werde deshalb verfolgt und diskriminiert. Ein Freund des Beschwerdeführers sei kurz vor seiner Ausreise von unbekannten Männern halb Tod geprügelt worden; aus Angst, dass auch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/12 W220 2200541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 29.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 30.08.2016 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Mit der Bestätigung/Information vom 30.08.2016 wurde der Beschwerdeführer unter anderem über seine Meldeverpflichtung informiert. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/29 W243 2151670-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) mit der angefochtenen - als Bescheid bezeichneten - Erledigung vom 11.10.2016 den Antrag der Beschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/10/9 L525 1422423-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Soweit für das Verfahren von Bedeutung stellt sich der Verfahrensgang wie folgt dar: Der Beschwerdeführer stellte am 16.7.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher rechtskräftig mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.10.2012, Zl. E10 422423-1/2011/13E abgewiesen wurde. Um Wiederholungen zu vermeiden wird auf die dortige
Begründung: verwiesen. Der Beschwerdeführer stellte am 19.9.2014 erneut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171087-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171090-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171093-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171095-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171101-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171104-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/9/28 W233 2171108-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Im Rahmen einer fremdenrechtlichen Überprüfung am 28.09.2016, um 21.00 Uhr, durch Organe der Landespolizeidirektion Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug, wurden die Beschwerdeführer (BF 1 bis BF 7) an der Adresse XXXX , angetroffen. Im Zuge dieser polizeilichen Amtshandlung stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/12 W175 2007166-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (infolge kurz: BF) ist Staatsangehöriger von Indien. Am 03.02.2014 stellte er den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom 18.02.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (infolge kurz: BFA) den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. Art. 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG2005... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/24 W216 2002032-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 27.12.2009 erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag unter der AIS Zahl XXXX den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2015

TE Bvwg Beschluss 2014/11/24 W179 2011286-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde nach Erlassen eines Verbesserungsauftrages den Antrag der beschwerdeführenden Partei (kurz: BF) zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu zahlen sind. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies die belangte Behörde nach Erlassen eines Verbesserungsauftrages den Antrag der beschwerdeführenden Partei (kurz: BF) zurück... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/11/14 L502 2013632-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF), einen Staatsangehörigen der Türkei, wurde mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 17.10.2012, Zl. XXXX, unter Bezugnahme auf § 52 Abs. 1 FPG 2005 eine Rückkehrentscheidung erlassen. Unter einem wurde gegen ihn unter Bezugnahme auf § 53 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 7 ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot für den Schengen-Raum erlassen. 1. Ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.11.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/10/28 W210 1304042-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte, unter Verwendung des Namens XXXX und unter Angabe seines Geburtsdatums mit XXXX, am 26.08.2005 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid des Bundesasylamts, Außenstelle Salzburg, vom XXXX, Zl. XXXX vollinhaltlich abgewiesen und der Beschwerdeführer in die Russische Föderation ausgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer stellte, unter Verwend... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2014

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