Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Schreiben vom 29. Dezember 1994 beantragte die A.-GesmbH & Co. KG bei der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land (BH) die natur- und landschaftsschutzrechtliche Bewilligung "zur Abänderung eines rechtskräftigen Vorbescheids" der BH vom 21. Oktober 1991. Mit Schriftsatz vom 11. Dezember 1995 wurde noch ein weiterer Bewilligungsantrag ... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §13 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §13 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 13 Abs 2 OÖ NatSchG 1995 läßt sich keine Parteistellung des vom Projektwerber verschiedenen Grundeigentümers ableiten, weil durch diese Bestimmung nicht der Schutz von Eigentumsrechten bezweckt wird (... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §12;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Erteilung einer naturschutzbehördlichen Bewilligung ergibt sich keine öffentlich-rechtliche Verpflichtung des vom Projektwerber verschiedenen Grundeigentümers, die beabsichtigten Maßnahmen zu dulden. Die Möglichkeit zivilrechtli... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §13 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Das Erfordernis des Nachweises der Zustimmung des Grundeigentümers dient dem verwaltungsökonomischen Ziel, landschaftsschutzrechtliche Bewilligungsverfahren nur in den Fällen durchzuführen, in denen sichergestellt erscheint, daß da... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG OÖ 1995 §1 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §1 Abs2;NatSchG OÖ 1995 §1 Abs3;NatSchG OÖ 1995 §12;NatSchG OÖ 1995 §5 Abs1 Z1 lita;NatSchG OÖ 1995 §5 Abs1 Z2 litj;VwRallg;
Rechtssatz: Das Verfahren nach dem OÖ NatSchG 1995 dient dem Schutz des öffentlichen Interesses am Naturschutz u... mehr lesen...
1. Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 12. März 1996 wurde der erstmitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung zum Neubau eines Wohnhauses mit Betriebsräumlichkeiten sowie zum Abbruch des bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück Nr. 91/5, KG B, unter Vorschreibung von im Bescheid näher angeführten Auflagen erteilt. E... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Bürgermeisters der zweitmitbeteiligten Partei vom 18. August 1983 wurde dem Erstmitbeteiligten die Baubewilligung für den Umbau des bestehenden Wohnhauses sowie der Einbau eines Heizraumes auf dem Baugrundstück Nr. 128/4, KG R, unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Gegen diesen Bescheid wurde kein Rechtsmittel erhoben, er er... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 11. Juni 1996 wurde den Mitbeteiligten einerseits die Grundzusammenlegung der Grundstücke Nr. 663 und Nr. 148/4, beide KG A, bewilligt und andererseits die Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnhausanlage im Anwesen K 10 auf den beiden vereinigten Grundstücken erteilt. In demselb... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauO Stmk 1968 §71;BauRallg;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996060274.X01 Im RIS seit 03.05.2001 mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §14;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß aufgrund einer Vereinigung von Grundparzellen an der (früheren) gemeinsamen Grundstücksgrenze der beiden Grundstücke die Errichtung eines ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7;BauRallg;
Rechtssatz: Aus der Nennung der Vorschriften über die Mindestabstände in § 30 Abs 4 Tir BauO 1989 iVm § 7 Tir BauO 1989 kann kein Recht des Nachbarn auf Einhaltung größerer Abstände abgeleitet werden, wenn sich... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §12;BauO Tir 1989 §13;BauO Tir 1989 §14;BauO Tir 1989 §15;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt in einem Verfahren betreffend Grundstücksänderung gem § 12 bis § 15 Tir BauO 1989 keine Parteistellung zu. Die Bestimmungen ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82007 Bauordnung TirolL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §23 Abs2 idF 1983/082;BauO Tir 1989 §23;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7;BauRallg; ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82007 Bauordnung TirolL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs5 impl;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 7. April 1995 beantragte die Beschwerdeführerin die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Gastgewerbebetriebes auf dem Grundstück Nr. 192, KG L. Die Mitbeteiligten sind Eigentümer unmittelbar an das zu bebauende Grundstück angrenzender Grundstücke. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, die mit einem Ortsaugenschein verbunden war, wurde die beantragte Baubewilligung mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberwart vom 18. Juli 1995... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 397/3, Baufläche, der Liegenschaft EZ 346, KG X, welches im Norden an die O-Straße grenzt. Auf dem rund 18,5 m breiten und über 45 m langen Grundstück ist rund 4 m von der öffentlichen Verkehrsfläche entfernt ein ca. 12 m x 10 m großes Gebäude errichtet, welches von der westlichen Grundstücksgrenze zu Grundstück Nr. 397/5 rund 5 m und von der östlichen Grundstücksgrenze zu dem der Beschwerdeführerin gehörigen Grunds... mehr lesen...
Die zweit- und drittmitbeteiligten Bauwerber sind Eigentümer des im Osten an die D-Straße in N grenzenden Grundstückes Nr. .29 Baufläche der Liegenschaft EZ 33, KG P. Dieses Grundstück ist an der öffentlichen Verkehrsfläche rund 30 m breit. Im Süden grenzt an dieses Grundstück das den Beschwerdeführern gehörige Grundstück Nr. .30, D-Straße 15, mit einer Breite von rund 25 m. Diese Grundstücke liegen im Bauland-Agrargebiet. Das nördlich und südlich an diese Grundstücke anschließende Ge... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei betreibt auf dem im "Bauland-Kerngebiet" liegenden, 2722 m2 großen Grundstück Nr. 4 der Liegenschaft EZ 49, KG Z, H-Straße 13, eine Bäckerei mit Verkaufslokal. An der H-Straße grenzt im Süden an dieses Grundstück das Grundstück Nr. .3/1, inneliegend der Liegenschaft EZ 48, KG Z, mit der Ordnungsnummer 15, welches im Süden an die S-Straße grenzt und vom vorbezeichneten Grundstück der zweitmitbeteiligten Partei auch im Osten umschlossen ist. Mit Eingabe... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §47 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: § 47 Abs 2 NÖ BauO 1976 dient nur der Sicherung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung der neu zu schaffenden Räume. Ei... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z4;BauO NÖ 1976 §120 Abs3;BauO NÖ 1976 §120 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/23 95/05/0012 7 (hier nur erster Satz) St... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL70701 Theater Veranstaltung BurgenlandL80001 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanBurgenlandL81701 Baulärm Umgebungslärm BurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung BurgenlandL82201 Aufzug BurgenlandL82251 Garagen Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Bgld 1969 §94 Abs3;BauRallg;RPG Bgld 1969 §14 Abs3 litb; ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z4 idF 8200-12;BauO NÖ 1976 §92;BauO NÖ 1976 §93;BauO NÖ 1976 §98;BauONov NÖ 10te 1994 8200-12;BauRallg;GewO 1994 §74;
Rechtssatz: Seit der zehnten Ba... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z4;BauO NÖ 1976 §120 Abs3 idF 8200-9;BauO NÖ 1976 §120 Abs4 idF 8200-9;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: § 120 Abs 3 NÖ BauO 1976 räumt dem Na... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL80202 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner Gemeinden KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4;Bebauungsplan textlicher Villach 1994 §6;
Rechtssatz: Schon aufgrund des im § 6 Abs 9 des textli... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL80202 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner Gemeinden KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1992 §21 Abs5;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4 Abs2;Bebauungsplan textlicher Villach 1994 §6;GdPlanun... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 9. Februar 1996 stellte die beschwerdeführende Partei bei der steiermärkischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung gemäß § 3 Abs. 6 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes, BGBl. Nr. 697/1993 (UVP-G), daß die von der E.-GesmbH am Standort N. geplante Anlage zur thermischen Verwertung von Abfällen nach... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte14/01 Verwaltungsorganisation20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ABGB §16;AVG §8;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;UVPG 1993 §19 Abs3;UVPG 1993 §3 Abs6;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in:
RdU 2004, S 90 bis 97;
RdU 2006, S 9 bis 18; ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles kann auf das hg. Erkenntnis vom 22. Juni 1995, Zl. 95/06/0048, verwiesen werden, dem auch der nähere Sachverhalt zu entnehmen ist. Daraus ist festzuhalten, daß die erstmitbeteiligte Partei (in der Folge: Bauwerber) beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde (in der Folge kurz: Gemeinde) als Baubehörde erster Instanz um baubehördliche Bewilligung zwecks "Umbau und Sanierung der bestehenden Hofstelle" auf zwei nähere bezeichneten Grundstücken e... mehr lesen...
Mit einem am 22. März 1993 bei der Behörde eingelangten Ansuchen beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung und der gewerbebehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Lagerhauses ("Baumarkt") auf Parzelle 522/2, KG E. Über dieses Ansuchen wurde eine mündliche Verhandlung durchgeführt, zu der der Beschwerdeführer als Anrainer nachweislich unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen des § 42 AVG geladen wurde. Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer des Grunds... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 13. März 1995 wurde der Gemeinde gemäß § 44 Abs. 3 in Verbindung mit § 75 Abs. 3 lit. a des Tiroler Straßengesetzes, LGBl. Nr. 13/1989, die Straßenbaubewilligung für den Neubau eines Teilstückes des Wiesenweges, Gst. Nr. 3181/2, KG A, erteilt. Diese Baubewilligung bezog sich auf die eingereichten Planunterlagen, die einen Bestandteil des Straßenbaubewilligungsbescheides bildeten. Die Beschwerdeführer sind bücherliche ... mehr lesen...
