Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;BauO OÖ 1875 §15;BauO OÖ 1875 §5;BauRallg;
Rechtssatz: Aus der im § 15 OÖ Bauordnung 1875 normierten Anordnung, dass eine besondere Genehmigung der Betriebsanlage bei einzelnen Gewerben erforderlich ist, ist für die Frage der Parteist... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;BauO OÖ 1875 §5;BauRallg;
Rechtssatz: Da die Beschwerdeführer der von der Vorstellungsbehörde getroffenen Feststellung, ihre Grundstücke seien zu den von der Baubewilligung erfassten Grundstücken zumindest 55 m entfernt, nicht entgege... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;BauO OÖ 1875 §5;BauRallg;
Rechtssatz: Ob ein Nachbar in einem Baubewilligungsverfahren als übergangen anzusehen ist, kann erst beurteilt werden, wenn feststeht, ob ihm tatsächlich Parteistellung zukommt. Da in der hier maßgeblichen OÖ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §11 Abs4;LStG OÖ 1991 §14;LStG OÖ 1991 §2 Z10;LStG OÖ 1991 §2 Z9;LStG OÖ 1991 §31;
Rechtssatz: Das bewilligte Vorhaben ist sowohl als Umbau, als auch als (teilweise) Umlegung der bestehenden Strasse zu qualifizieren. Der Erlassung einer Trassenverordnung bedurfte es aber gemäß § 11 Abs. 4 OÖ LStG 1991 nicht, weil die neue Stra... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob die Standsicherheit von Gebäuden des Nachbarn (§ 6 Abs. 2 Z 1 iVm (beispielsweise) §§ 66 und 67 leg. cit.) gewährleistet ist oder nicht, ist... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Gemeinderates der Stadtgemeinde S (der Mitbeteiligten) vom 18. Dezember 1992 mit Wirkung vom 1. Jänner 1993 zum Beamten der Allgemeinen Verwaltung der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse V, ernannt. In seiner Eingabe vom 30. November 1994 ersuchte er um Beförderung in die Dienstklasse VI der Verwendungsgruppe A und wiederholte sein dahingehendes Begehren in seiner Eingabe vom 27. Juni 1996, zog dieses jedoch mit Eingabe vom 12. August 19... mehr lesen...
Index: L24002 Gemeindebedienstete Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;GdBedG Krnt 1992 §1 Abs1 idF 1995/012;GdBedG Krnt 1992 §11 Abs1 idF 2000/066;GdBedG Krnt 1992 §11 idF 2000/066;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0176 E 26. Juni 2002 RS 1
Hier ohne den 3. Satz; hier: der Beschwerdeführer begehrte seine
Beförderung im Sinn des § 11 Abs. 1 Krnt GdBedG 1992 durch
Verleihung einer... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurden in einem Spruchteil I folgende Feststellungen getroffen: "1. Der Bau, der Betrieb und die Instandhaltung der Erdgashochdruckleitung (EHDL) 026 'Bad Leonfelden - Linz' und der EHDL 026/2 'ESG FHKW Linz Mitte' der Oberösterreichischen Ferngas AG dient der öffentlichen Versorgung mit Erdgas und dem allgemeinen Besten. 2. Zu Gunsten der von der Oberösterreichischen Ferngas AG geplanten Erdgashochdruckleit... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;EnergiewirtschaftsG 1935 §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0137 E 22. Mai 2003 RS 1 Stammrechtssatz Inhalt eines (positiven) Bescheides nach § 4 EnWG ist zulässigerweise die Feststellung, dass gegen das Projekt vom Standpunk... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;EnergiewirtschaftsG 1935 §11;EnergiewirtschaftsG 1935 §4;
Rechtssatz: Es ist auch im Interesse des Energiewirtschaftsunternehmens, wenn über Einwendungen gegen das Projekt in dem über dieses abzuführenden Verfahren endgültig entschie... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft U (BH) vom 10. Oktober 1984 wurde der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb einer Wasserversorgungsanlage zur Versorgung von maximal 20 Anwesen im Ortschaftsbereich U erteilt. Gleichzeitig wurde gemäß § 34 Abs. 1 WRG 1959 zum Schutz des Quellwassers ein näher umschriebenes Quellschutzgebiet festgelegt. Dieses Quellschutzgebiet lag auf einem Teil des Grundstückes Nr. 549/1, hatte die Form eines ... mehr lesen...
In der Gemeinde V befindet sich im A-Fluss bei km 10,22 das Mühltalwehr, von welchem rechtsufrig ein Werksgraben (R-Bach) abzweigt, welcher bei km 7,58 wieder in den A-Fluss mündet. An diesem R-Bach befanden sich mehrere Wasserkraftanlagen (5 Mühlen). Als Stauanlage für sämtliche Wasserkraftanlagen am Mühlbach diente das in der gemeinsamen Erhaltung der Wasserberechtigten liegende Mühltalwehr im A-Fluss; die Wassernutzungsrechte beinhalteten ein Wasserentnahmerecht aus der A zur Dotie... mehr lesen...
Unter dem Datum des 2. Dezember 1998 erließ der Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) gegenüber den beschwerdeführenden Parteien einen Bescheid mit folgendem Spruch: "A) 1. Die wasserrechtliche Bewilligung für die Wasserkraftanlage der (erstbeschwerdeführenden Partei) samt der Entnahme von Wasser aus der K bei der L-Wehr wird insofern abgeändert und das Maß der Wasserbenutzung beschränkt, als folgende zusätzliche Auflagen zu den wasserrechtlichen Bewilligungen für die unte... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;GBG 1955 §4;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §107 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Vom Verständnis des ABGB ausgehend treten die Rechtswirkungen der Eigentumseinverleibung nicht erst mit dem Vollzug der Eintragung ins Hauptbuch ein, sondern im Falle der rechtskräftigen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;GBG 1955 §128;GBG 1955 §29;GBG 1955 §4;GBG 1955 §93;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §107 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0148 E 10. Dezember 1998 RS 3 Stammrechtssatz Das Eigentumsrecht an einer unbeweg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/05/0139 E 14. Mai 1991 RS 2(Hier: Parteistellung des Grundeigentümers in einem wasserrechtlichen Verfahren) Stammrechtssatz Voraussetzung für den Eintritt der Präklusion nach § 42 AVG ist, daß die Planunterlagen ausreichen, dem Nachbarn je... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §107 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0224 E 3. März 1999 RS 1(hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Ein Auftrag iSd § 9 Abs 3 ETG 1992 ist in einem Fall, in dem eine (unbewegliche) elektrische Anlage den Gegenstand des ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §41 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;VwRallg;WRG 1959; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0118 E 21. März 2002 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 42 Abs. 1 AVG idF 1998/I/158 ist als zusätzliche Bedingung für den Eintritt der Rechtsfolge des Verlustes der Parteistellung die Erfüllung einer in den... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §21a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/07/0006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0186 B 11. März 1999 RS 2 Stammrechtssatz In einem Verfahren nach § 21a WRG haben andere Personen als der Konsensträger k... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §68 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/07/0088 E 2. Juni 1992 RS 3 Stammrechtssatz Rechtsnachfolger treten in die vom Rechtsvorgänger geschaffene Stellung ein und müssen daher ua eine diesem gegenüber eingetretene Präklusion gegen sich gelten lassen (Hinweis E 13.7... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;StGG Art5;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/07/0104
Rechtssatz: Die Parteien eines wasserrechtlichen Bewilligungsverfahrens haben k... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 25. Februar 2002 stellten die mitbeteiligten Parteien bei der Bezirkshauptmannschaft Knittelfeld den Antrag auf Genehmigung der "Errichtung einer Anlage für Verkehrssicherheitstraining im Sinne vom Befahren von naturbelassenem und speziell angelegtem Gelände". Am 23. April 2002 führte die Behörde erster Instanz eine mündliche Verhandlung durch, bei der u.a. der Beschwerdeführer als Eigentümer von Grundstücken, die unmittelbar an die für das Projekt vorgesehenen ... mehr lesen...
Auf einem Areal im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde soll - nach den Vorstellungen der Planer - eine Wohnhausanlage mit insgesamt 9 Häusern entstehen, wovon (offensichtlich) erst ein Teil realisiert werden soll, nämlich die Errichtung von drei Häusern (Nr. 4, 5 und 6) sowie einer Biomasseheizanlage (unterirdisch unter dem Carport zum Haus Nr. 6). Als Grundeigentümer tritt in den Akten Johann Kreschischnig auf. Diese drei Häuser sollen aber, wie sich aus den Akten ergibt, jeweils auf ... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lith;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauO Krnt 1996 §26;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs4;
Rechtssatz: Im Erkenntnis vom 18. November 2003, Zl. 2001/05/0918, wurde... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 1 Stammrechtssatz Das Mitspracherecht des Nachbarn im Baubewilligungsverfahren ist in zweifacher Weise beschränkt: Es besteht einerseits n... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauO Krnt 1996 §26;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs4;
Rechtssatz: Der umwelttechnische Sachverständige hat im betreffenden Baubewiligu... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 lita;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 litb;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs3;VeranstaltungsG Stmk 1969 §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/0212 E 16. Dezember 2003 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 36 Abs. 2 letzter Satz Stmk VeranstG haben die N... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs1 litb;BauRallg;VwGG §21 Abs1;VwGG §36 Abs1;
Rechtssatz: Der Grundeigentümer war nicht auch Bauwerber. Er ist zwar Partei des Verwaltungsverfahrens (vgl. § 23 Abs. 1 lit. b Krnt BauO 1996), nimmt aber am Ve... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin einer bebauten Liegenschaft in D, der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines benachbarten Grundstückes. Mit Eingabe vom 5. April 2002 (bei der Behörde eingelangt am 15. April 2002) beantragte die Bauwerberin die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung zu einer Nutzungsänderung des 5. Obergeschoßes des auf ihrem Grundstück errichteten Gebäudes für die Errichtung eines Cafe-Bar-Betriebes (an Stelle der bisherigen Bü... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) suchte mit Eingabe vom 20. Dezember 2002 (welche bei der Behörde am selben Tag einlangte) um baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines unterkellerten, zweigeschoßigen Mehrfamilienhauses (mit vier Wohneinheiten) mit Dachterrassen und vier im Kellergeschoß integrierten PKW-Abstellplätzen sowie der Errichtung einer Flügelmauer und Geländeveränderungen auf einer Liegenschaft in Graz an. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer eines südlich a... mehr lesen...
