Entscheidungen zu § 8 AVG

Mit Schreiben vom 25. Februar 2002 stellten die mitbeteiligten Parteien bei der Bezirkshauptmannschaft Knittelfeld den Antrag auf Genehmigung der "Errichtung einer Anlage für Verkehrssicherheitstraining im Sinne vom Befahren von naturbelassenem und speziell angelegtem Gelände". Am 23. April 2002 führte die Behörde erster Instanz eine mündliche Verhandlung durch, bei der u.a. der Beschwerdeführer als Eigentümer von Grundstücken, die unmittelbar an die für das Projekt vorgesehenen ... mehr lesen...

Auf einem Areal im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde soll - nach den Vorstellungen der Planer - eine Wohnhausanlage mit insgesamt 9 Häusern entstehen, wovon (offensichtlich) erst ein Teil realisiert werden soll, nämlich die Errichtung von drei Häusern (Nr. 4, 5 und 6) sowie einer Biomasseheizanlage (unterirdisch unter dem Carport zum Haus Nr. 6). Als Grundeigentümer tritt in den Akten Johann Kreschischnig auf. Diese drei Häuser sollen aber, wie sich aus den Akten ergibt, jeweils auf ... mehr lesen...

Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lith;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauO Krnt 1996 §26;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs4;
Rechtssatz: Im Erkenntnis vom 18. November 2003, Zl. 2001/05/0918, wurde... mehr lesen...

Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 1 Stammrechtssatz Das Mitspracherecht des Nachbarn im Baubewilligungsverfahren ist in zweifacher Weise beschränkt: Es besteht einerseits n... mehr lesen...

Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauO Krnt 1996 §26;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs4;
Rechtssatz: Der umwelttechnische Sachverständige hat im betreffenden Baubewiligu... mehr lesen...

Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 lita;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 litb;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs3;VeranstaltungsG Stmk 1969 §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/0212 E 16. Dezember 2003 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 36 Abs. 2 letzter Satz Stmk VeranstG haben die N... mehr lesen...

Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs1 litb;BauRallg;VwGG §21 Abs1;VwGG §36 Abs1;
Rechtssatz: Der Grundeigentümer war nicht auch Bauwerber. Er ist zwar Partei des Verwaltungsverfahrens (vgl. § 23 Abs. 1 lit. b Krnt BauO 1996), nimmt aber am Ve... mehr lesen...

Die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin einer bebauten Liegenschaft in D, der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines benachbarten Grundstückes. Mit Eingabe vom 5. April 2002 (bei der Behörde eingelangt am 15. April 2002) beantragte die Bauwerberin die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung zu einer Nutzungsänderung des 5. Obergeschoßes des auf ihrem Grundstück errichteten Gebäudes für die Errichtung eines Cafe-Bar-Betriebes (an Stelle der bisherigen Bü... mehr lesen...

Die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) suchte mit Eingabe vom 20. Dezember 2002 (welche bei der Behörde am selben Tag einlangte) um baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines unterkellerten, zweigeschoßigen Mehrfamilienhauses (mit vier Wohneinheiten) mit Dachterrassen und vier im Kellergeschoß integrierten PKW-Abstellplätzen sowie der Errichtung einer Flügelmauer und Geländeveränderungen auf einer Liegenschaft in Graz an. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer eines südlich a... mehr lesen...

Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Zur Vorgeschichte kann auf den hg. Beschluss vom 13. Juni 2002, Zl. 2002/06/0073, verwiesen werden. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens war die Erledigung des Bundesministers für Justiz vom 10. Mai 2002, in dem der Bundesminister für Justiz mitgeteilt hat, dass er auf der Grundlage des Beschlusses des Oberlandesgerichtes Wien vom 8. Mai 2002 di... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §354;ABGB §431;AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Zur Frage, ob die Baubehörden das Ausmaß des Bauplatzes richtig angenommen haben oder nicht, steht den Nachbarn kein Mitspracherecht zu,... mehr lesen...

Index: 25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ARHG §34 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;
Rechtssatz: Gegenstand eines Auslieferungsverfahrens ist ein Auslieferungsersuchen eines anderen Staates. Dem Beschwerdeführer, der in dem verfahrensgegenständlichen Auslieferungsverfahren nicht Antragsteller war, kam ein Recht auf bescheidmäßige Erledigung bzw. auf Entscheidung über das Auslief... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 2001 §26 Abs1 litb;BauG Vlbg 2001 §7 Abs1 litf;BauRallg;
Rechtssatz: Dem § 7 Abs. 1 lit. f Vlbg. BauG ist eine Absicht des Gesetzgebers, den Nachbarschutz derart zu gestalten (zu erweitern), dass dem N... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: § 26 Abs. 1 Stmk. BauG räumt dem Nachbarn kein Recht auf Einhaltung der im Flächenwidmungsplan festgesetzten höchstzulässigen Bebauungsdichte ein (siehe E vom 8. Mai 2003, Zl. 2003/06/0051, unter Hinweis ... mehr lesen...

Nach dem Vorspruch des angefochtenen Bescheides bewilligte die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf mit Bescheid vom 15. Jänner 2002 dem näher genannten Jagdpächter und Jagdausübungsberechtigten des im Eigentum des Stiftes Klosterneuburg befindlichen und mit Bescheid dieser Bezirkshauptmannschaft vom 9. Jänner 2002 anerkannten Jagdgeheges M II gemäß § 94b des NÖ Jagdgesetzes 1974, LGBl. Nr. 6500-14 (NÖ JG), die ganzjährige Sperre auf die Dauer der Verpachtung. Mit dem nunmehr angef... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §94b Abs1;JagdG NÖ 1974 §94b Abs2;JagdRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass einem Grundeigentümer, dessen Grundstück im Gebiet des Jagdgeheges liegt (hier: Eigentümer von zwei das Jagdgehege durchquerenden Weggrundstücken) im Verfahren nach § 94b Abs. 2 vorletzter Satz NÖ JagdG 1974 keine Parteistellu... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 20. August 1999, bei der Behörde eingelangt am 28. September 1999, ersuchte H. S. (kurz: Bauwerber) um die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses samt Einfriedung auf einem Grundstück im Gemeindegebiet. Die Bauverhandlung wurde am 24. November 1999 durchgeführt. Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 15. Dezember 1999 wurde die angestrebte baubehördliche Bewilligung erteilt. Der Mitbeteiligte (kurz... mehr lesen...

Die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin einer Liegenschaft im 9. Bezirk in Wien, auf welcher sich ein Hotelgebäude befindet. Die Liegenschaft der Bauwerberin grenzt an die P-Gasse. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin von Grundstücken, welche sich auf der anderen Seite der P-Gasse gegenüber der Liegenschaft der Bauwerberin befinden. Mit dem am 27. Jänner 2000 eingebrachten Baugesuch vom 26. Jänner 2000 beantragte die Bauwerberin die Erteilung der baubehör... mehr lesen...

Die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin einer Liegenschaft im 9. Bezirk in Wien, auf welcher sich ein Hotelgebäude befindet. Die Liegenschaft der Bauwerberin grenzt an die P-Gasse. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin von Grundstücken, welche sich auf der anderen Seite der P-Gasse gegenüber der Liegenschaft der Bauwerberin befinden. Mit dem am 13. November 1998 eingebrachten Baugesuch (vom 2. November 1998) beantragte die Bauwerberin die Erteilung de... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 28. Mai 2002 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Amstetten als zuständiger Behörde im Sinne des § 2 Z. 2 NÖ Straßengesetz 1999 die Erteilung der Bewilligung gemäß § 12 NÖ Straßengesetz 1999 für das Baulos "Ertüchtigung der B 121" auf der Weyrer Straße (Landesstraße B 121) von Kilometer 4,0 bis 7,4 (Weißes Kreuz). Bei Straßenkilometer 6,9 der B 121 grenzt unmittelbar an die Weyrerstraße das Grundstück Nr. 1885/24, KG Mauer bei Amste... mehr lesen...

Die Sida Beteiligungsverwaltungs GmbH beantragte mit Eingabe vom 28. August 2000 die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung des Bürohauses "City Tower Vienna" auf dem Grundstück Nr. 91/6, KG Landstraße, gemäß den beigelegten Einreichplänen. Über dieses Bauansuchen fand am 27. September 2000 eine mündliche Verhandlung statt. In der diesbezüglichen "Verhandlungsschrift" ist u. a. protokolliert: "Herr Dr. Erich Proksch/Auhofstraße 1, 1130 beantragt namens der GE, ... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Das Mitspracherecht des Nachbarn im Baubewilligungsverfahren ist in zweifacher Weise beschränkt: Es besteht einerseits nur insoweit, als dem Nachbarn n... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;BauRallg;
Rechtssatz: Durch die Weigerung der Baubehörde in der mündlichen Verhandlung, die Beschwerdefü... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Was die Frage des zulässigen Gebäudeumrisses im Sinne des § 81 Abs. 4 BauO für Wien anlangt... mehr lesen...

Index: L85003 Straßen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG NÖ 1999 §13 Abs1 Z3;LStG NÖ 1999 §13 Abs2;LStG NÖ 1999 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2003/05/0074
Rechtssatz: Mit ihrem Vorbringen, durch die vorliegende straßenbaurechtliche Bewilligung würden die auf ihren Grundstücken betriebenen Unternehmen benachteilig... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs3;BauO Wr §81 Abs4;BauO Wr §81 Abs6;BauO Wr §81 Abs7;BauRallg;
Rechtssatz: Die subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;VwFormV 2000;
Rechtssatz: Ein Verlust der Parteistellung gemäß § 42 AVG (in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998) setzt eine gehörige Ladung zur bzw. eine gehörige Kundmachung der Bauverhandlung... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §64 Abs1 lite;BauRallg;
Rechtssatz: Die Auffassung, der Müllraum sei mehr als 20 m von der Liegenschaft der Nachbarin entfernt, ... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 lite;BauO Wr §134a;BauO Wr §4 Abs2 PktA litc Z2;BauO Wr §69 Abs2;BauO Wr §69;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/05/0057 E 29. Jänner 2002 RS 1 H... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs6;BauRallg;
Rechtssatz: Die Auslegung, ein Aufzugstriebwerksraum im "unbedingt notwendigen Ausmaß" bedeute im Sinne... mehr lesen...