Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §14 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §61 Abs1;
Rechtssatz: Bei einem Beschluss des VwGH, mit dem ein Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung abgewiesen wird, und bei einem Beschluss des VwGH, mit dem ein Auf... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde, der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides, des gleichfalls vorgelegten Bescheides der belangten Behörde vom 17. Jänner 2005, GZ. FA13B-12.10 L 202 - 05/34 (betreffend den Antrag der Beschwerdeführer auf Beseitigung des verfahrensgegenständlichen Aussichtsturmes der mitbeteiligten Gemeinde, zu dem das Beschwerdeverfahren zur hg. Zl. 2005/06/0077 anhängig ist), und des vorgelegten verfahrensgegenständlichen Schreibens der Besch... mehr lesen...
Die Vorgeschichte der Beschwerdefälle ist dem hg. Erkenntnis vom 27. April 2004, Zlen. 2003/05/0066 bis 0069, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass jeder Beschwerdeführerin als Eigentümerin eines näher bezeichneten Kleingartenhauses in Wien der rechtskräftige Auftrag erteilt wurde, dieses Haus binnen einer bestimmten Frist abzutragen (die gegen die letztinstanzlichen Abtragungsaufträge gerichteten Beschwerden wurden mit dem zuvor genannten Erkenntnis als unbegründet abgewiesen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs7; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/05/0123 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0209 E 16. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 68 Abs 2 AVG und § 68 Abs 3 AVG iVm § 68 Abs 7 AVG ergibt sich, daß der Partei kein Rechtsanspruch auf die Ausübung des behörd... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 150 GB E und beantragte mit Schriftsatz vom 31. März 2003 bei der Agrarbehörde Salzburg (AB) eine Agrarverhandlung zur Sanierung eines Missstandes, den er wie folgt beschrieb: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 150 GB E und beantragte mit Schriftsatz vom 31. März 2003 bei der Agrarbehörde Salzburg Ausschussbericht eine Agrarverhandlung zur Sanierung eines Missstandes, den er wie folgt beschrieb: "Ich... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid vom 19. September 2002 erteilte die Baubehörde dem Beschwerdeführer gemäß § 49 Abs. 1 Oö Bauordnung 1994 den Auftrag, drei bewilligungslos errichtete bauliche Anlagen binnen zwölf Wochen zu beseitigen. Mit Schriftsatz vom 2. Dezember 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung dieses Bescheides gemäß § 68 AVG, "da sich die Umstände, auf Grund derer dieser Bescheid ergangen... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AVG §73 Abs2;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 68 Abs. 2 AVG ergibt sich zwar, dass Bescheide, aus denen niemandem ein Recht erwachsen ist, insbesondere solche, die in einem Einparteienverfahren ergangen sind und Pflichten auferlegen,... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem beiliegenden angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 25. August 2000, wurde der beschwerdeführenden Partei als Miteigentümerin der Liegenschaft 1120 Wien, Siebertgasse 10, der Auftrag erteilt, den ohne baubehördliche Bewilligung hergestellten 47,50 m2 großen Kellerzubau und die Rampe zu beseitigen und den konsensgemäßen Zustand herzustellen, wobei die Maßnahmen binnen 6 (sechs) Monate... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0209 E 16. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 68 Abs 2 AVG und § 68 Abs 3 AVG iVm § 68 Abs 7 AVG ergibt sich, daß der Partei kein Rechtsanspruch auf die Ausübung des behördlichen Aufsichtsrechtes zusteht. Die Ausübung des Aufsichtsrechtes kann zwar angeregt, nicht aber erzwungen werden. Auf... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 17. November 1999, den Beschwerdeführern zugestellt am 16. Dezember 1999, wurde den Beschwerdeführern gemäß § 18 Abs. 10 Bgld. Baugesetz 1997 die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Geschäftslokal, Nebengebäude, einer Wärmepumpenheizung und Einfriedung auf ihrem Grundstück Nr. 132, KG Zemendorf, nach Maßgabe der mit den Bewilligungsvermerken versehenen Plänen und Beschreibungen erteilt. Die E... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt BurgenlandL37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;BauG Bgld 1997 §33;GdO Bgld 1965 §84;
Rechtssatz: Die Nichtigerklärung von Bescheiden setzt nach § 33 Bgld. BauG - so wie die Abs. 2 bis 4 des § 68 AVG - rechtskräftige... mehr lesen...
Die belangte Behörde erteilte mit Bescheid vom 5. Mai 2003 der beschwerdeführenden Partei unter Berufung auf "§§ 20 Abs. 2, 45 Abs. 2 und 45 Abs. 2b StVO" als Rechtsgrundlagen eine Ausnahmebewilligung auf den Autobahnen im Bundesland Oberösterreich (A1 Westautobahn, A7 Mühlkreisautobahn, A8 Innkreisautobahn, A9 Pyhrnautobahn und A25 Welser-Autobahn) - ausgenommen jene Abschnitte, auf welchen eine verordnete Geschwindigkeitsbeschränkung besteht (z.B. sämtliche Baustellenbereiche, A7 - ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2003/02/0190 E 21. November 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/06/0221 E 17. Februar 1994 RS 4(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die Behörde ist bei Anwendung des § 68 Abs 3 AVG dazu verpflichtet, notwendige bzw unvermeidbare Maßnahmen unter möglichster Schonung erworbener Rechte zu treffen; da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2003/02/0190 E 21. November 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2303/74 E 20. Dezember 1976 RS 1 Stammrechtssatz Die Anwendbarkeit des § 68 Abs 3 AVG setzt nicht bloß die allgemein abstrakte und an generellen Erfahrungswerten orientierte Möglichkeit einer Gefahr voraus, sondern es muß vielmehr - gestüt... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 11. Jänner 1999 beantragte der Zweitmitbeteiligte die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung von zwei Futtersilos, die Errichtung einer Flüssiggastankanlage zur Beheizung eines Hühnerstalls sowie die Errichtung eines Hühnerstalls im Ausmaß von 96,40 m x 18,60 m auf den Grundstücken Nr. 595, 596, 597 der KG Andersdorf. Der Hühnerstall ist für rund 30.000 Standplätze dimensioniert. Die vorgenannten Grundstücke waren auf Grund des bestehenden Flächenwidmungsplane... mehr lesen...
Index: L80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §5 Abs2 litb;
Rechtssatz: Das bewilligte Bauvorhaben (Errichtung einer Flüssiggastankanlage zur Beheizung eines Hühnerstalls sowie Errichtung eines Hühnerstalls im Ausmaß von 96,40 m x 18,60 m) stimmt jedenfalls mit der Widmung Grünland - Landwirtsc... mehr lesen...
Mit Verordnung der Oö. Landesregierung vom 20. Oktober 2000, LGBl. Nr. 83/2000, betreffend die Einreihung sowie Widmung und Einreihung von Straßen als Landesstraße und als Ausästung einer Landesstraße, wurde auf Grund des § 11 Abs. 1 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Oö. Straßengesetz 1991 in der Fassung der Kundmachung LGBl. Nr. 102/1999 der Straßenverlauf der Landesstraße Nr. 1423, "Münzbacher Straße" für den Bereich km 0,000 bis km 0,210 neu festgelegt. Mit Verordnung der Oö. Land... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;LStG OÖ 1991 §14 Abs1;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z3;LStG OÖ 1991 §32 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/05/1172
Rechtssatz: § 14 Abs. 1 OÖ LStG 1991 gewährt den Anrainern gemäß § 31 Abs. 3 Z. 3 OÖ LStG 1991 keinen absoluten, zu einer Versagung des Straßenvorhabens fü... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin einer Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde. Auf der angrenzenden Liegenschaft befindet sich ein Campingplatz. Die Baubewilligung für die Errichtung dieses Campingplatzes wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 23. November 1959 erteilt. ... mehr lesen...
I. 1.1. Mit Bescheid vom 19. September 1996 erteilte der Landeshauptmann von Vorarlberg der Erstbeschwerdeführerin gemäß §§ 91, 92 und 93 des Luftfahrtgesetzes die luftfahrtbehördliche Ausnahmebewilligung zum Umbau der Personenseilbahn "Karrenseilbahn" (Spruchpunkt I). Im Spruchpunkt III dieses Bescheides wurde die Erstbeschwerdeführerin als Eigentümerin der Personenseilbahn gemäß § 95 Abs. 1 LFG "zur Durchführung bestimmter Kennzeichnungsmaßnahmen und zu deren Erhaltung" verpfli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs3;LuftfahrtG 1958 §92;LuftfahrtG 1958 §93 Abs2;LuftfahrtG 1958 §95;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der Landeshauptmann als Genehmigungsbehörde (vgl. § 93 Abs. 2 LuftfahrtG) erteilte der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 92 LuftfahrtG die luftfahrtbehördliche Ausnahmebewilligung zum Umbau einer Seilbahn... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 18. Dezember 1997 beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der Verwendung eines Schneegeländefahrzeuges der Marke Skidoo S gemäß § 6 des Vorarlberger Sportgesetzes entsprechend dem beiliegenden Lageplan, auf welchem eine Fahrtroute vom Tal aus gesehen linksseitig der Trasse des Schleppliftes M. am Rand der Schipiste ohne Querung der Lifttrasse und eine andere Route rechtsseitig der Schlepplifttrasse eingetragen ist. Die zweite Route quert im oberen Ber... mehr lesen...
Index: L57108 Sport Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;SportG Vlbg 1972 §6 Abs4;
Rechtssatz: Da das Verfahren betreffend die Abänderung eines Bescheides gemäß § 68 Abs 3 AVG kein Verfahren über einen neuen Antrag darstellt, ist die Einholung einer neuerlichen Stellungnahme nach § 6 Abs 4 Vlbg SportG nicht erforderlich. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, dass eine allfällige Unbestimmtheit des Spruches eines in Anwendung des § 68 Abs 3 AVG ergangenen Bescheides nicht mehr releviert werden könnte, da diese Unbestimmtheit auch den gemäß § 68 Abs 3 AVG abgeänderten Bescheid betroffen hätte und insoweit "rechtskräftig" wäre. Gegenstand der Anfechtung eines Bescheides gemäß § 68 Abs 3... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Auf Grund des § 68 Abs 3 AVG darf nur jene noch zum Ziel führende Maßnahme getroffen werden, die den geringsten Eingriff in die Rechte der Partei bedeutet (vgl dazu zB das hg Erkenntnis vom 10. Mai 1979, Zl 97, 99/78, VwSlg 9837 A/1979). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:2000100110.X01 ... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 22 (als zuständige Bezirksverwaltungsbehörde) stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin gemäß § 4 des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) mit Bescheid vom 13. Juli 2001 fest, dass die Erdaushub- bzw. Bauschuttmaterialien, die zwischen Bahnkilometer 57,675 und Bahnkilometer 59,240 im Zuge des viergleisigen Ausbaues der Westbahn ausgehoben, sodann von Hausmüll, Metall etc. getrennt worden seien und sich nunmehr auf einer Manipulationsfläche im Bereich des Bauare... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AWG 1990 §4 Abs3 idF 1998/I/151;
Rechtssatz: Der VwGH vermag eine Verfassungswidrigkeit des § 4 Abs. 3 AWG 1990 idF 1998/I/151 nicht zu erblicken. Der Gesetzgeber wollte den sachlich in Betracht kommenden Oberbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit eröffnen, rechtskräftige Besche... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 5. Mai 2000 teilte ein Aufzugsprüfer der mitbeteiligten Gemeinde mit, in der Wohnhausanlage Weilburgstraße 18 in Baden befänden sich "seit jeher" 10 näher bezeichnete Aufzugsanlagen, deren Fahrkörbe türlose Fahrkorböffnungen aufwiesen. Bei Aufzügen der gleichen Bauart seien bisher eine Reihe von Unfällen aufgetreten, bedauerlicherweise auch mit tödlichem Ausgang, sodass angenommen werde, dass bei diesen Aufzugstypen das Leben oder die Gesundheit von Personen gefährde... mehr lesen...
Index: L82203 Aufzug Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufzugsO NÖ 1995 §2 Abs4;AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass § 2 Abs. 4 NÖ AufzugsO 1995 dann, wenn die Eingangsvoraussetzungen dieser Gesetzesstelle zutreffen, eine taugliche Rechtsgrundlage für den Auftrag ist, Fahrkorbtüren einzubauen, allerdings dieser Bestimmung, die, ähnlich wie § 68 Abs. 3 AVG, einen hoheitlichen Eingriff in... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Juli 1988 wurde der Helmut O. Gesellschaft m.b.H. für 2300 l Gewürztraminer, Eiswein 1980, gemäß § 31 Abs. 1 WeinG 1985, BGBl. Nr. 441, die staatliche Prüfnummer E0115888 erteilt. Nach der Begründung: des Bescheides entspreche die eingereichte Probe nach der von der landwirtschaftlich-chemischen Bundesanstalt gemäß Anlage 1 zum WeinG 1985 durchgeführten analytischen Untersuchung und Sinnenprobe den analytischen und sensorischen Anforderungen an einen Qualitätswein ... mehr lesen...
