Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/20/0173 E 24. Februar 2000 RS 1 Stammrechtssatz Nur eine solche behauptete Änderung des Sachverhaltes kann die Behörde zu einer neuen Sachentscheidung - nach etwa notwendigen amtswegigen Ermittlungen nach § 28 AsylG 1997 - berechtigen und verpflichten, der für s... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 1998 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Oktober 1997, ihm eine Kopie des Antrages der P auf Genehmigung ihrer Tarife (per 1. November 1997) sowie Kopien der zugehörigen Beilagen zur Verfügung zu stellen, um die Rechtfertigung der Tariferhöhung überprüfen zu können, abgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, mit der der Beschwerdeführer die kostenpflichtige Aufhebung des angefoch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VwGG §30 Abs1;
Rechtssatz: Eine Änderung der maßgeblichen Sach- und Rechtslage ist zwischen der Erlassung des früheren Bescheides und dem nunmehr angefochtenen Bescheid nicht eingetreten. Die Rechtskraft des früheren Bescheides bewirkt das Prozesshindernis der rechtskräftig entschiedenen Sache, und zwar dahin, dass der frühere Beschei... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 20. Mai 1999 beantragte die beschwerdeführende Partei bei der Bezirkshauptmannschaft D (BH) gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) die bescheidmäßige Feststellung, dass es sich bei dem in ihrem Betrieb anfallenden "speziell konditionierten Filterrückstand aus der Wolfram-Rückgewinnung in einer Menge von ca. 120 bis 180 t, verpackt in so genannte 'Big-Bag's' (qualitätsstark) mit Inliner ohne Bodenauslass zu 1.000 kg" nicht um Abf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AWG 1990 §4 Abs3 idF 1998/I/151;VwRallg;
Rechtssatz: § 4 Abs. 3 AWG 1990 idF 1998/I/151 beruft "die sachlich in Betracht kommende Oberbehörde" zur Abänderung oder Aufhebung von Feststellungsbescheiden und verwendet damit denselben Begriff wie ihn auch § 68 AVG kennt. Mit dem Ausdruck "die sachlich in Bet... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1 impl;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §4;VerpackV 1996;
Rechtssatz: Gegenstand einer Feststellung nach § 4 AWG 1990 ist die "Sache" in jener Form, die der Antragsteller zum Gegenstand dieser Feststellung gemacht wissen will. Macht der Antragsteller einen Stoff in einer bestimmten Verpackung zum Ge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, folgende Verwaltungsübertretungen begangen zu haben: "Sie haben als Miteigentümer des Hauses W, L-Straße zu verantworten, dass dieses Haus in der Zeit zumindest vom 5. 7. 1991 bis 12. 8. 1996 nicht in gutem, der Baubewilligung und den Vorschriften der Bauordnung für Wien entsprechendem Zustand erhalten war, als Sie unterließen, 1) die Abschlussdecke im Bereich der Wohnung Nr. 28 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 18. Oktober 20000 wurde der "Eigentümerin der Baulichkeit auf der Liegenschaft in Wien 22, Klg. Im Gestockert, Los Nr. 66, Gst. Nr. 303/66 in EZ 1173 der Kat.-Gem. Eßling," gemäß § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien (BO) nachstehender Auftrag erteilt: "Der ohne baubehördliche Bewilligung errichtete ca. 7,40 m x 1,50 m große ebenerdige Zubau ist zu beseitigen. Die Maßnahme ist binnen 3 Monaten n... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Mai 1995 beantragte die Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung zur Durchführung baulicher Änderungen auf einem näher bezeichneten Grundstück der Liegenschaft EZ. 110, KG Kleinmünchen. Der persönlich nicht geladene Mitbeteiligte erhob in der mündlichen Bauverhandlung Einwendungen; mit Schriftsatz vom 27. Juni 1995 beantragte er auch die Feststellung seiner Parteistellung in diesem Verfahren. Mit Bescheiden des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0240 E 24. Februar 1999 RS 1 Stammrechtssatz Im Bauverfahren bildet die Berufung eines Nachbarn betreffend die Nichtzuerkennung der Parteistellung mit der Berufung betreffend die Erteilung der Baubewilligung eine untrennbare Einheit. Sache des Berufungsverfahrens ist daher nicht nur d... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129b Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 129b Abs. 1 Wr BauO kommt Bewilligungen und Bescheiden nach diesem Gesetz dingli... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO Wr §129b Abs1;
Rechtssatz: Nach dem E 23. Mai 1995, 94/07/0026, ist bei Ausgestaltung der dinglichen Wirkung ("Wirkung in rem") von Bescheiden der Geset... mehr lesen...
Im Verwaltungsakt erliegt die Kopie eines Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Krems vom 23. Jänner 1998, mit dem der Beschwerdeführer für schuldig befunden wurde, am 25. November 1997 um 9.10 Uhr mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw im Gemeindegebiet von R. die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens "Geschwindigkeitsbeschränkung" erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 64 km/h überschritten zu haben, weshalb er gemäß § 99 Abs. 3 lit. a iVm. § 52 lit. a Z. 10a ... mehr lesen...
Laut einer Anzeige des Gendarmeriekommandos für Oberösterreich vom 17. September 1996 lenkte der Beschwerdeführer am 17. September 1996 um 16.03 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der A 8 in Fahrtrichtung Suben bei km 52,161, wobei er eine Fahrgeschwindigkeit von 199 km/h eingehalten habe. Die Messung sei durch eine geeichte und vorschriftsmäßig verwendete Laser-Pistole während einer Motorradstreife erfolgt. Die Entfernung des herannahenden Fahrzeuges zum Zeitpunkt der ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Februar 2000 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen B, C, E, F und G entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. ausgesprochen, dass dem Beschwerdeführer für die Dauer von vier Jahren (gerechnet ab der am 24. Dezember 1999 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides) keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe. Dagegen er... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1;FSG 1997 §26 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Ob das Strafverfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen worden ist, ist nach dem klaren Wortlaut des § 26 Abs. 7 FSG 1997 nicht von Belang. Schlagworte Auslegung Anwendung der Auslegungsmethoden Bindung an den Wortlaut des Gesetzes VwRallg3/2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 liti;KFG 1967 §73 Abs3;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0084 E 21. Jänner 1997 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörde ist im Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung wegen einer eine bestimmte Tatsache iSd §... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Eine an den VwGH gerichtete Beschwerde gegen einen die Lenkerberechtigung entziehenden Bescheid enthielt einen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung. Diesem Antrag wurde stattgegeben, soweit mit dem Berufungsbescheid die Entziehung der Lenk... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 13. August 1998 wurde 1.) dem Devolutionsantrag des Beschwerdeführers vom 23. Juli 1998 gemäß § 73 Abs. 1 AVG Folge gegeben und der Übergang der Entscheidungspflicht über die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz an das Bundesministerium für Inneres als sachlich in Betracht kommende Oberbehörde bejaht, und 2.) der Berufu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Für die Zurückweisung wegen entschiedener Sache ist der Umstand, ob die Behörde über den neuerlichen Antrag Erhebungen durchgeführt hat oder nicht, ohne Bedeutung; Voraussetzung für eine solche Zurückweisung ist nur, dass Identität der Sache vorliegt (Hinweis E 10. August 1991, 89/10/0078). Schlagworte Zurückweisung wegen e... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 11. April 2000 stellte die beschwerdeführende Partei den Antrag, der Magistrat K wolle gemäß § 10 Abs. 1 des Altlastensanierungsgesetzes, BGBl. Nr. 299/1989 (ALSAG) durch Bescheid feststellen, ob der in der mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 25. Jänner 2000 wasserrechtlich bewilligten Restmüllkompostierungsanlage der beschwerdeführenden Partei in H (oder in einer dieser gleichwertigen/gleichartigen Restmüllkompostierungsanlage) hergestellt... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin ist eine Agrargemeinschaft, die mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde B (im Folgenden: ABB) vom 18. Jänner 1965 als Körperschaft im Sinn des § 36 Abs. 2 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 4/1951, (nunmehr § 32 Abs. 2 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes - FlVG, LGBl. Nr. 2/1979) gebildet wurde. Die Verwaltung der Beschwerdeführerin erfolgte auf Grund der in der Bürgerversammlung der Bürgergemeinschaft N vom 3. September 1964 besc... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;FlVfGG §21;FlVfGG §31 Abs2;FlVfGG §34;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs7;FlVfLG Vlbg 1979 §71;FlVfLG Vlbg 1979 §73;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §21;FlVfGG §31 Abs2;FlVfGG §34;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs7;FlVfLG Vlbg 1979 §71;FlVfLG Vlbg 1979 §73;FlVfLG Vlbg 1979 §80;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2000/07/0022
Serie (erledigt im... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10 Abs2 Z1;ALSAG 1989 §10 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;
Rechtssatz: Für die Aufhebung iSd § 68 Abs 2 AVG sind die zu § 66 Abs. 4 AVG entwickelten Grundsätze anzuwenden, wonach eine bloße Aufhebung das Verfahren beendet(Hinweis E vom 24.11.1992, 92/04/0186). Diese Entscheidung ist auf § 10 Abs. 2 ALSAG 1989 nicht übertragb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, ist am 14. Februar 2000 von der Slowakei kommend unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich gelangt und stellte am 18. Februar 2000 einen Asylantrag. Zur Begründung: brachte er im wesentlichen vor, er sei am 25. März 1997 von den "Taliban Milizen" verhaftet worden und am 10. September 1999 aus dem Gefängnis geflüchtet. Im Hinblick auf seine Ausbildung zum Krankenpfleger in Russland (Ukraine) sei er für einen Kommuniste... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Ein bei der Fremdenpolizeibehörde eingebrachter Antrag auf Feststellung nach § 75 Abs. 1 FrG 1997 ist wegen entschiedener Sache (als unzulässig) zurückzuweisen, wenn insoweit bereits eine Entscheidung der Asylbehörden nach § 8 AsylG 1997 vorliegt (Hinweis E 22. 12. 1999, 99/01/0428). ... mehr lesen...
I. Mit Bescheid vom 11. Oktober 1993 wurde den Bauwerbern A und S der Abbruch eines Nebengebäudes auf dem Grundstück M-Gasse 20 bewilligt. Der Abbruch war zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung bereits durchgeführt worden. Mit Bescheid vom 11. Oktober 1993 war den Bauwerbern der Abbruch eines Nebengebäudes auf diesem Grundstück (nachträglich) bewilligt worden. Teil dieses Nebengebäudes, auf welches sich die Abbruchbewilligung bezog, war auch eine unmittelbar an der Grundgr... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Stmk 1995 §18 Abs1 Z2;BauG Stmk 1995 §18;BauG Stmk 1995 §26;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0255 E 22. Jänner 1998 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtskraft des Bebauungsgrundlagenbescheides gemäß § 18 Stmk BauG 1995 wir... mehr lesen...
Der Beschwerde und ihren Beilagen ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Schreiben vom 19. Oktober 1999 meldete der Beschwerdeführer das Produkt "Genes Influ-Zinc Inverno-Brausetabletten" als Verzehrprodukt gemäß § 18 LMG beim Bundeskanzleramt an. Das Bundeskanzleramt holte eine fachkundige Stellungnahme der zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein. Diese teilte mit Schreiben vom 22. November 1999 mit, bei dem in Rede stehende... mehr lesen...
