Nach dem Beschwerdevorbringen und den vorgelegten Bescheiden geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Der Beschwerdeführer stand seit 1. Jänner 1992 in einem provisorischen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er war im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien eingesetzt. Am 9. September 1993 teilte die Dienstbehörde erster Instanz dem Beschwerdeführer mit, daß die Kündigung seines Dienstverhältnisses wegen unbefriedigenden Arbeitserfolges beabsichtigt se... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BDG 1979 §15 Abs4;BDG 1979 §21;DVG 1984 §2 Abs1;
Rechtssatz: Die Dienstbehörde hatte in der unrichtigen Annahme, der Widerruf des Austritts aus dem Beamtendienstverhältnis sei wirksam, die Kündigung des provisorischen Dienstverhältnisses ausgesprochen, wozu sie aber mangels aufrechten Dienstverhältnissse... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;GehG 1956 §57 Abs1;GehG 1956 §59 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Anspruch auf bloß EINE Dienstzulage nach § 57 Abs 1 GehG besteht dann, wenn die drei Schulen, mit deren Leitung ein Lehrer betraut wird, auf Grund ihrer organisatorischen Verbindung als EINE Unterrichtsanstalt iSd § 57 Abs 1 Ge... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 27. November 1990 forderte die Bezirkshauptmannschaft (BH) den Beschwerdeführer zur Rechtfertigung zu dem Vorwurf auf, "als das gemäß § 9 VStG verantwortliche Organ, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma K.D. & Co in H., S.-Straße 10, für eine Gewässerverunreinigung verantwortlich zu sein, indem am 3.8.1990 gegen 08.00 Uhr unter Außerachtlassung der gebotenen Sorgfalt von S.Y., bei Reinigungsarbeiten in der Firmengarage Dieselölrückstände mit e... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 10. März 1991 begehrte der Beschwerdeführer vom Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB), diese möge die mitbeteiligte Partei (mP) anweisen, ihm als Ersatz für eine von der mP abgegebene Teilfläche von 644 m2 (Beschluß des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 12. März 1990) im Rahmen der der AB eingeräumten "Schlichtungskompetenz" gemäß § 37 Abs. 2 Tiroler Flurverfassungslandesgesetz (kurz: TFLG) und § 20 der Satzung der mP eine entsprechende Ersa... mehr lesen...
Mit drei Bescheiden des Bürgermeisters der Gemeinde L wurden die Beschwerdeführer unter Berufung auf § 3 der Wasserleitungsordnung dieser Gemeinde und die §§ 1 und 6 des Gesetzes über die öffentliche Wasserversorgung durch die Gemeinden in Vorarlberg, LGBl. Nr. 26/1929, aufgefordert, ihre Häuser binnen zwei Monaten an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde L anzuschließen und die derzeitige Hauswasserversorgungsanlage nach Anschluß an die öffentliche Wasserversorgung sof... mehr lesen...
Mit der an die Bezirkshauptmannschaft (BH) als Wasserrechtsbehörde erster Instanz gerichteten Eingabe vom 8. August 1988 beantragte die Beschwerdeführerin die "Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Abänderung des im Wasserbuch unter Postzahl X eingetragenen Wasserrechtes für den Betrieb einer Säge auf Erzeugung einer elektrischen Energie für den Eigenbedarf". Zu der von der BH für den 19. September 1988 anberaumten mündlichen Verhandlung wurde die mitbeteiligte Partei (M... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/10 91/07/0117 2 Stammrechtssatz Es bedarf einer
Begründung: , warum die Fortsetzung des Verfahrens nicht durch die Berufungsbehörde, sondern nur im Wege der Durchführung oder Wiederholung einer mündlichen Verhandlung durch die Behörde erster Instanz vorgenommen werden kann (Hinweis E 19.1.1988, 87/07/01... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §44a Z1;WRG 1959 §137 Abs3 litd;WRG 1959 §31 Abs1;
Rechtssatz: Die Verwaltungsübertretung nach § 137 Abs 3 lit d WRG 1959 enthält als Tatbestandsmerkmal auch den Umstand einer durch die Außerachtlassung der dort genannten Sorgfaltspflicht bewirkten Gewässerverunreinigung. Tatbildelement dieses Straftatbestandes ist somit auc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §66 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/07/0022 E 13. Juni 1989 RS 2 Stammrechtssatz Auch der Vorstellungsbehörde steht es frei, im Falle unvollständiger Ermittlungen der Gemeindebehörden entweder diesen die erforderlichen ergänzenden Sacheverhaltsermittlungen aufzutragen oder die fehlenden... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §51 Abs6 idF 1990/358 ;
Rechtssatz: Die gemäß § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren anzuwendende Bestimmung des § 66 Abs 4 AVG verpflichtet die Berufungsbehörde, sofern die Berufung nicht als unzulässig oder verspätet zurückzuweisen ist, immer in der Sache selbst zu entscheiden, wobei sie berechtigt ist, sowohl im
Spruch: als auch hinsichtlich... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht80/06 Bodenreform
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs2;AVG §1;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Eingabe an die Agrarbehörde erster Instanz, in der ein Mitglied einer Agra... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei brachte mit Schriftsatz vom 29. November 1989 einen Antrag auf Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen an der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig ein: ".... Betrifft: Müllverbrennungsanlage Flötzersteig-Antrag auf Genehmigung der Sanierung nach § 12 LRG-K Gemäß § 12 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen stellen wir den Antrag um Genehmigung zur Sanierung der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig, 1160 Wien, Flötzersteig 12, laut beiliegender Be... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei brachte mit Schriftsatz vom 29. November 1989 einen Antrag auf Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen an der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig ein: ".... Betrifft: Müllverbrennungsanlage Flötzersteig-Antrag auf Genehmigung der Sanierung nach § 12 LRG-K Gemäß § 12 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen stellen wir den Antrag um Genehmigung zur Sanierung der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig, 1160 Wien, Flötzersteig 12, laut beiliegender Beschrei... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Änderung eines Antrages einer Partei während des Verfahrens ist als Zurückziehung des ursprünglich gestellten Antrages unter gleichzeitiger Stellung eines neuen Antrages zu qualifizieren (Hinweis Walter/Mayer, Grundriß des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts5, Randzahl 152). Der Entscheidung über den ursprünglich gestellten Antrag ist daher der Boden entzogen (Hinweis E 5.5.1981, 2570/80), die Partei hat (nur) den Anspruch auf Entscheidung über den offenen Antrag (... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §353;LRG-K 1988 §12 Abs3;LRG-K 1988 §12 Abs4;LRG-K 1988 §4 Abs2;LRG-K 1988 §5 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/04/0079 E 8. November 1994 RS 5 Stammrechtssatz Die Änderung eines Antrages einer Partei während des Verfahrens ist als Zurückziehung d... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 4 Abs 3 LRG-K wonach nur solche Nachbarn, die fristgerecht Einwendungen gegen einen Genehmigungsantrag erhoben haben, im Genehmigungsverfahren (hier: Sanierungsverfahren nach § 12 Abs 3 LRG-K) Parteistellung haben, bezieht sich nur auf das in der Bekanntmachung als Gegenstand der Genehmigung ausdrücklich angeführte Vorhaben, nicht jedoch auf davon abweichende Maßnahmen, wobei die Frage der Identität zwischen dem Gegenstand der Bekanntmachung und dem des in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;LRG-K 1988 §12 Abs10;LRG-K 1988 §12 Abs3;LRG-K 1988 §12 Abs4;LRG-K 1988 §4 Abs2;LRG-K 1988 §4 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/04/... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 26. August 1994 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 5. November 1993 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 2 und 9 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes - AufG, BGBl. Nr. 466/1992, abgewiesen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß die mit der Verordnung der Bundesregierung über die Anzahl der Bewilligungen nach dem AufG für 1994, BGBl. Nr. 72/1994, für d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 11. November 1993 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei unbestrittenermaßen am 25. Juni 1992 mit einem Sichtvermerk der Bundesrepublik Deutschland (gültig vom 10. Juni 1992 bis 9. August 1992) nach Österreich eingereist. Am 1... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 22. August 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und 3 sowie den §§ 19, 20 und 21 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die belangte Behörde nahm zwei rechtskräftige gerichtliche Verurteilungen des Besc... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. September 1994 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (die belangte Behörde) die Berufung des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberpullendorf vom 6. September 1994, mit dem sein Antrag auf Feststellung gemäß § 54 Abs. 1 Fremdengesetz abgewiesen worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG als verspätet zurück. In der Begründung: dieses Bescheides ging die belangte Behörde davon aus, der e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß die für das Bundesland Wien in der Verordnung BGBl. Nr. 72/1994 festgesetzte Höchstzahl von 4300 Bewilligungen erreicht sei, sodaß gemäß § 9 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz keine weiteren Bewilligungen mehr erteilt werden dürften. Gegen diesen Bescheid richtet sic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §9 Abs3;AufG Anzahl der Bewilligungen 1994 §1 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Beachtung einer
Änderung der Rechtslage sowie neuer Tatsachen und Beweise European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1994180627.X01 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1993 §18;FrPolG 1954 §3 Abs2;
Rechtssatz: Das Vorbringen des Fremden, daß der Bescheid, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, wegen "rückwirkender Gesetzesanwendung" inhaltlich rechtswidrig sei, da die gerichtlichen Verurteilungen (hier: nach § 83 Abs 1 StGB, § 84 Abs 2 Z 1 StGB und § 107 Abs 1 StGB sowie § 36 Abs 1 Z 1 Wa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §71 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Soweit der Fremde die Auffassung vertritt, im Hinblick auf sein Rechtsschutzinteresse an der Vermeidung der Rechtskraft des erstinstanzlichen Bescheides hätte die belangte Behörde über seine Berufung nicht vor der Erledigung seines Wiedereinsetzungsantrages gegen die Ve... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1993 §17 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vorbringen des Fremden, daß die "Ausweisungsbestimmungen des FrG 1993" nur auf Fremde angewendet werden dürften, die nach Inkrafttreten der "jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen" nach Österreich eingereist seien, ist verfehlt. Damit verkennt der Fremde, daß die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §2 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen 1994 §1 Abs2;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/06 94/18/0639 2 Stammrechtssatz Der für die Berufungsbehörde maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die gemäß § 2 Abs 1 AufenthaltsG 1992 festgelegte Anzahl erreicht ist,... mehr lesen...
Nach den Vorbringen der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens in Zusammenhalt mit den Verwaltungsakten ist im Beschwerdefall von folgendem unbestrittenen Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer bezog vom 17. November 1980 bis 8. Februar 1981 Arbeitslosengeld, (über mehrfachen Antrag) vom 9. Februar 1981 bis 1. Juni 1982 Notstandshilfe und vom 2. Juni 1982 bis 19. Juni 1985 Pensionsvorschuß. Mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt beantragte er am 14. Juni 1... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen (BH) führte am 15. April 1981 über den Antrag der Beschwerdeführer (und anderer Antragsteller) auf Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für (bereits bestehende) artesische Brunnen eine mündliche Verhandlung durch. In der Verhandlungsschrift heißt es bezüglich des Brunnens der Beschwerdeführer, zur Versorgung des Wohnhauses R auf dem Grundstück Nr. 100/10, KG R, mit dem erforderlichen Trink- und Nutzwasser sei 1973 eine Tiefbrunnenanlage e... mehr lesen...
