Die Beschwerdeführer stehen als Gruppeninspektoren in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie waren bis zu jeweils mit Wirkung vom 27. Jänner 1995 vorgenommenen qualifizierten Verwendungsänderungen im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien jeweils als Gruppenführer-Stellvertreter des Referates 3 (Dienstgruppe 2 bzw. 3) der Kriminalbeamten-Abteilung beim Sicherheitsbüro zur Dienstleistung zugeteilt. Mit dem als Verhandlungsbeschluß bezeichneten, nunmehr angefoc... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §112 Abs1 impl;BDG 1979 §112 Abs2 impl;BDG 1979 §123 Abs2 impl;DO Wr 1994 §94 Abs1;
Rechtssatz: Die Suspendierung eines Beamten gehört in die Reihe jener vorläufigen Maßnahmen, die in zahlreichen Verfahrensgesetzen vorgesehen sind, um einen Zustand vorübergehend zu ordnen, der endgül... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §124 Abs1;BDG 1979 §124 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 2 Stammrechtssatz In der
Begründung: des Verhandlungsbeschlusses wird unter Beachtung des § 124 Abs 1 BDG 1979 insb darzulegen sein, welche Beweise und Erhebungen dazu geführt haben, daß der Sachverhalt ausreich... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Februar 1997 hat die Oberösterreichische Landesregierung den Antrag des Beschwerdeführers - eines jugoslawischen Staatsangehörigen - vom 9. Mai 1994 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z. 6 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen. Begründend führte sie aus, daß der Beschwerdeführer seit 5. Jänner 1990 seinen Hauptwohnsitz in Österreich habe und daß er seit 7. August 1993 mit einer österreichis... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §60;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;VwRallg;
Rechtssatz: Auch bei schwerer Körperverletzung sind Umstände denkbar, die ausnahmsweise zu einem für den Einbürgerungswerber günstigen Ergebnis führen könnten, wie etwa Rechtfertigungsgründen und Schuldausschließungsgründen nahekommende Sachverhaltsvarianten oder Fallkonstellationen... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 27. Juni 1997 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei (mP) gemäß den §§ 6 lit. b, 7 Abs. 2 lit. a Z. 2, 9 lit. a bis e und 27 Abs. 2 lit. a Z. 2 und Abs. 5 des Tiroler Naturschutzgesetzes 1997, LGBl. Nr. 33 (TNSchG 1997), die naturschutzrechtliche Bewilligung zum Tonabbau samt Errichtung einer Zufahrtsstraße zum geplanten Abbaugebiet am R. in O. (maschineller Abbau von 365.948 m3 Ton). In der... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Marktgemeinde gemäß § 6 Abs. 6 und 3 lit. c, d des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, LGBl. Nr. 65 (NSchG) iVm der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 29. Juni 1981 über die Erklärung von Gebieten des weststeirischen Berg- und Hügellandes von Graz zum Landschaftsschutzgebiet, LGBl. Nr. 26, die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer Freizeit- bzw. Sportanlage auf ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §60;
Rechtssatz: Mit der formelhaften Behauptung, ein Gutachten sei schlüssig und widerspruchsfrei, wird bei Vorliegen eines gegenteilige Aussagen enthaltenden Gutachtens der Begründungspflicht nicht entsprochen. Schlagworte Gutachten Beweiswürdigung der Behördefreie BeweiswürdigungBegründungspflicht Manuduktio... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §60; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1946/57 E 30. Jänner 1959 RS 2 Stammrechtssatz Bei einander widersprechenden Gutachten ist es der Behörde gestattet, sich dem einen oder anderen Gutachten anzuschließen. sie hat aber die Gedankengänge aufzuzeigen, die sie veranlasst haben, von den an sich gleichwertigen Beweismitteln dem einen einen höher... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Tir 1997 §1 Abs1;NatSchG Tir 1997 §27 Abs2 lita Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/29 94/10/0084 6 (hier zu § 1 Abs 1 und § 27 Abs 2 lit a Z 2 Tir NatSchG 1997 judiziert). Stammrechtssatz De... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 7. März 1995 wurde dem Mitbeteiligten unter gleichzeitiger Vorschreibung von Auflagen die Baubewilligung zur Errichtung eines teilweise unterkellerten, zweigeschoßigen Wohngebäudes mit ganz ausgebautem Dachgeschoß für sechs Wohneinheiten und eingebauter Garage für vier Pkw"s und zwei Pkw-Stellplätze erteilt. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin einer im Nordwesten an das verfahrensgegenständliche Grundstück angrenzenden Liegenschaft. Das projektsgegenständlic... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §8;BauO Stmk 1968 §3a idF 1992/043;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Stützt die Behörde (hier Berufungsbehörde) ihre rechtliche Beurteilung (hier: Einhaltung der zulässigen Bebauungsdichte) auf eine fehlerhafte Sachverha... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Sonderschuloberlehrer i.R. seit 1. September 1989 in einem öffentlich- rechtlichen Pensionsverhältnis zum Land Tirol. Anläßlich seiner Ruhestandsversetzung stellte die belangte Behörde mit Bescheid fest, daß die Voraussetzungen für eine Zurechnung nach § 9 Abs. 1 PG nicht vorlägen. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. Februar 1992, Zl. 90/12/0140, auf das hinsichtlich der Vorgeschichte zur Vermeidung von... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt ein Kieswerk, wobei er den Gewinn gemäß § 5 EStG 1988 für ein jeweils am 31. März endendes Wirtschaftsjahr ermittelt. Der Beschwerdeführer schaffte im Mai 1990 und im Oktober 1992 zwei Liegenschaften an, auf denen sich Schottervorkommen befinden, und machte für den Substanzwert des Schotters in den Streitjahren Investitionsfreibeträge von rund 2,6 Mio S und 3,6 Mio S gewinnmindernd geltend. Strittig ist, ob die geltend gemachten Investitionsfreibe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/24 90/15/0112 15 Stammrechtssatz Zu den allgemeinen Grundsätzen eines geordneten Verfahrens gehört die Verpflichtung der Behörde zur ausreichenden
Begründung: eines Bescheides... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §52;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs1 Z1;PG 1965 §36 Abs1;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/16 94/12/0162 5 Stammrechtssatz Der Begriff der Dienstunfähigkeit iSd § 14 Abs 3 BDG 1979 und der Begriff der Erwerbsunfähigkeit iSd § 9 Abs 1 PG sind nicht deckungsgleich. Daher folgt allein aus... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Jänner 1997 wies die Bundespolizeidirektion Wien den Antrag des Beschwerdeführers vom 7. November 1996 auf Ausstellung eines Waffenpasses ab. Die belangte Behörde gab der vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen Berufung mit dem angefochtenen Bescheid nicht Folge. Sie bestätigte den erstinstanzlichen Bescheid mit der Maßgabe, daß die Abweisung - anders als im Bescheid der Behörde erster Rechtsstufe, die das zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung in Kraft gestandene Wa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;B-VG Art130 Abs2;WaffG 1996 §10;WaffG 1996 §21 Abs2;WaffG 1996 §22 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/18 95/20/0586 1
(hier: WaffG 1996) Stammrechtssatz Ist ein Bedarf zum Führen von Faustfeuerwaffen nicht nachgewiesen, so hat die Behörde in ihrer den Antrag... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit dem Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 25. Juni 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, "1.) im Mai 1992 die Michaela K, 1971 geb., im Bereich der Kärntnertor-Passage - Karlsplatz angesprochen und ihr angeboten zu haben, auf das Wachzimmer mitzukommen zwecks scheinbarer Durchführung einer Perlustrierung, ta... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte am 6. Dezember 1995 beim Arbeitsmarktservice Handel-Transport-Verkehr-Landwirtschaft Wien die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für Ahmed Kadic - einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina - für die berufliche Tätigkeit als Lagerarbeiter; als spezielle Kenntnisse oder Ausbildung seien "Lederkenntnisse" erforderlich. Mit Schreiben vom 12. Dezember 1995 brachte die beschwerdeführend... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/09/0384 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2583/77 E 22. Jänner 1980 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 58 Abs 2 AVG 1950 zu erlassende Bescheide sind, wenn dem Standpunkt der Partei nicht vollinhaltlich ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1;AVG §39 Abs2;AVG §60; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/07 93/09/0472 1 Stammrechtssatz Durch die in bezug auf § 4 Abs 1 AuslBG allein in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides enthaltene Aussage, für die Beschäftigung als Gürtler habe der erforderliche Qualifikationsnachweis nicht beigebr... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Juni 1995 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Spittal/Drau der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 33, 74, 77 und 359 GewO 1994 und gemäß § 127 Abs. 1 ASchG die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Betriebsanlage eines Großhandelsmarktes auf einem näher bezeichneten Standort nach Maßgabe der einen wesentlichen Bestandteil des Bescheides bildenden im einzelnen bezeichneten Projektsunterlagen sowie unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0224 3 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde genügt ihrer gesetzlichen Begründungspflicht dann nicht, wenn sie bloß auf die
Begründung: des vorinstanzlichen Bescheides verweist, jedoch die Berufung, über die sie entscheidet, dagegen Argumente enthält... mehr lesen...
Am 10. März 1994 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines "Wild- und Agrarzaunes" auf näher bezeichneten Grundstücken der KG N., wobei er als Verwendungszweck "Zuchtpferde- und Gänsehaltung zur Erzielung von Einnahmen" nannte. Nach den Planunterlagen sollte der Zaun mit einem Umfang von 630 lm unter Verwendung von ca. 110 Holzstehern mit den Abmessungen 200 x 26 x 15 cm und ca. 20 Stück Betonstehern mit den Abmessun... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Bgld 1990 §6 Abs1 lita;NatSchG Bgld 1990 §6 Abs1 litc;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 95/10/0014 8
(hier betreffend § 6 Abs 1 lit a und lit c Bgld NatSchG 1990) Stammrechtssatz Die Feststellung, ein Vorhaben störe das La... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist aufgrund der Erteilung des Zuschlages in einem Zwangsversteigerungsverfahren seit Mai 1996 Eigentümerin des Grundstückes Nr. .1232, Baufläche, der Liegenschaft EZ 1857, KG 01107 Simmering (Wien XI, Fuchsröhrenstraße 38). Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 10. Juli 1995 wurde der damaligen Eigentümerin des vorgenannten Grundstückes gemäß § 129 Abs. 1, 2, 4 und 10 der Bauordnung für Wien ein aus 16 Punkten bestehender Auftrag erteilt u... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/30 92/06/0066 2 Stammrechtssatz In Fällen, in denen der im
Spruch: eines Bescheides festgelegten Leistungsverpflichtung Berechnungen zugrundeliegen und die Partei zu diesen Berechnungsvorgängen trotz gegebener Gelegenheit keine Einwände erhoben hat, ist die Behörde berechtigt, vom Ergebnis ihrer... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Togo, der am 26. Juli 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 30. Juli 1991 den Asylantrag gestellt hat, gab bei seiner niederschriftlichen Vernehmung durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark am 20. März 1992 zu seinen Fluchtgründen im wesentlichen folgendes an: Es habe seit seiner Geburt in Ghana gelebt. Am 5. Juli 1991 sei er nach Togo gereist, um dort seine Kinder zu besuchen. Anläßlich der Einreise sei ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/30 96/01/0871 1
(hier: Beteiligung an einem Putschversuch in Togo; Heimatstaat
Ghana). Stammrechtssatz Zur
Begründung: asylrechtlich relevanter Verfolgung kommt es nicht darauf an, ob der Asylwerber selbst die politisc... mehr lesen...
