Der Verwaltungsgerichtshof hat aufgrund der Beschwerde des auch hier auftretenden Beschwerdeführers mit Erkenntnis vom 17. Mai 1999, Zl. 95/05/0246, den Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 12. Juli 1995, Zl. R/1- B-9508/00, betreffend einen Kostenvorauszahlungsauftrag gemäß § 4 Abs. 2 VVG wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Die Verpflichtung gemäß § 112 Abs. 1 Nö BauO 1976, dafür zu sorgen, dass ein Bauwerk in einem der Baubewilligung entspreche... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 4. September 1990, eingelangt beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz am 8. Jänner 1991, wurde die Erteilung der (widerruflichen) Baubewilligung für die Anbringung einer Leuchtreklame am Hause in Linz, A-Straße 1, beantragt. Als Gesuchsteller war "B" Snack-Bar, Cafeteria, L C, als Betreff: "Pizzeria Cafe B, Herr L" angegeben. Dieses Ansuchen wurde mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 11. Mai 1992 gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen, weil di... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 20. Oktober 1989 wurde der Beschwerdeführerin "aufgrund des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens, insbesondere der am 7. September 1989/2. Oktober 1989 durchgeführten Bauverhandlung" gemäß § 49 Abs. 1 und 2 der O.ö. Bauordnung 1976 die "Baubewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage am Buchenweg, bestehend aus vier Wohnhäusern auf den Grundstücken Nr. 87/5, 87/4, 87/3, 87/2, alle EZ 72, KG Hartheim, entsprechend ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Oktober 1992 bewilligte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde entsprechend dem Ansuchen und dem vorgelegten Teilungsplan einen Bauplatz auf dem Grundstück Nr. 620/3, EZ 527, KG Leonfelden. Im selben Bescheid wurden auch verschiedene Ab- und Zuschreibungen, u.a. auch das Grundstück Nr. 620/23 betreffend, bewilligt. Mit Ansuchen vom 5. September 1992 beantragte der Beschwerdeführer die Baubewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einfriedun... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauRallg;VVG §1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/15 94/06/0022 3
(erster Satz) Stammrechtssatz Es ist nicht Aufgabe der Baubehörde, bei Aufnahme von Auflagen in den Baubewilligungsbescheid einem sachkundigen Bauunternehmer alle technischen Maßnahmen im Detail vorzuschreiben. Wenn aber auf Gr... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO OÖ 1976 §61 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Selbstverständlich kann die Herstellung des rechtmäßigen Zustandes gemäß § 61 Abs 5 OÖ ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO OÖ 1976 §57 Abs1;BauO OÖ 1976 §57 Abs6;
Rechtssatz: Die von den Baubehörden erteilte Benützungsbewilligung und die damit verbundenen Auflagen sind als eine untren... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin (eine türkische Staatsangehörige) stellte am 26. August 1996 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Salzburg den folgenden mit 23. August 1996 datierten Antrag: "Es wolle mittels Bescheid festgestellt werden, dass Frau M S, geboren 8.1.1975, türkische Staatsangehörige, Schalkham 10, 5202 Neumarkt/Wallersee, seit mindestens drei Jahren einen ordnungsgemäßen Wohnsitz im Sinne des Assoziationsabkommens, Beschluss Nr. 1/80, Art. 7 des Assozi... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art7;AuslBG §1 Abs3;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §59 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Lautet der Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Feststellung iSd Art 7 erster Gedankenstrich Assozrat Beschluss 1/80, nämlich dass er das Rec... mehr lesen...
Die am 19. Juli 1957 geborene Beschwerdeführerin erlitt am 8. Mai 1958 einen mit Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 28. Februar 1974 ab 1. August 1973, dem Tag des Inkrafttretens des Impfschadengesetzes, BGBl. Nr. 371/1973, anerkannten, eine 100%ige Minderung der Erwerbsfähigkeit bedingenden Impfschaden. Deshalb erhielt sie ab 1. August 1973 unter anderem nach § 2 Abs. 1 lit. c Z. 1 Impfschadengesetz in Verbindung insbesondere mit § 23 Abs. 3 und 5 des He... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 26. November 1998 wurde der mitbeteiligten Partei - durch Übernahme des erstbehördlichen Bescheidspruches - die Änderung der genehmigten Betriebsanlage durch Aufstockung des Geschäftsbereiches I (Bauabschnitt IV) auf der Parzelle 1410/46, Änderung des Eingangsbereiches zum Einkaufszentrum durch Errichtung eines Gastronomiebereiches mit Brauerei sowie Aufstockung des Einkaufszentrums U für die Erri... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §59 Abs1;HVG §23 Abs3;HVG §23 Abs5;ImpfSchG §2 Abs1 litc Z1;
Rechtssatz: Die Entscheidung über den Erhöhungsbetrag nach § 23 Abs 5 HVG ist mit der Entscheidung über die Höhe der Beschädigtenrente nach § 23 Abs 3 HVG untrennbar verbunden. Schlagworte Trennbarkeit gesonderter Abspruch ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;GewO 1994 §359 Abs2;
Rechtssatz: Es ist zulässig, im
Spruch: eines Bescheides auf außerhalb des Bescheides gelegene Schriftstücke oder Pläne Bezug zu nehmen, deren Aussagen und Darstellungen rechtlich in den normativen Bescheid zu integrieren und solcher Art zum Inhalt des rechtserzeugenden oder rechtsfeststellenden Bescheides zu machen, sofer... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. Mai 1996 beantragte die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) die Bewilligung u.a. nach dem Landschaftsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb eines näher beschriebenen Lager- und Umschlagplatzes in L. Die BH beraumte eine Augenscheinsverhandlung an Ort und Stelle für den 23. Juli 1996 an, in der u.a. festgehalten wurde, die vom Vorhaben berührte Liegenschaft sei nach dem rechtsgültigen Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde... mehr lesen...
1.1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die in Osttirol ein Kraftwerk betreibt. Mit Eingabe vom 12. September 1991 an das Amt der Tiroler Landesregierung wurde ein Antrag auf Preisfestsetzung für elektrische Energie betreffend die Einlieferung in das Netz der Tiroler Wasserkraftwerke Aktiengesellschaft (TIWAG) in Osttirol gestellt, und zwar dahingehend, die Behörde möge den Mindestpreis im gleichen Maße erhöhen, in welchem der ... mehr lesen...
Die angefochtene Erledigung ist an die "Fa. D HandelsgesmbH." gerichtet. Nach dem Beschwerdevorbringen ist der Beschwerdeführer Einzelkaufmann. Die in der angefochtenen Erledigung als Empfänger bezeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung existiert nicht. Daraus folgt aber, dass ein Bescheid gegenüber dem Beschwerdeführer nicht erlassen wurde. Die Zustellung der Erledigung an das nach dem Beschwerdevorbringen nicht existierende rechtliche Gebilde "Fa. D HandelsgesmbH." ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/25 92/10/0046 1 Stammrechtssatz Wenn eine Bewilligung ohne Nebenbestimmung (zB Auflage) nicht erteilt werden dürfte und dementsprechend von der Behörde auch nicht erteilt worden wäre, sind die Bewilligung und die mit ihr verbundene Ne... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art130 Abs2;PrG 1976 §1a Abs1 idF 1980/288;PrG 1976 §2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem
Spruch: des Bescheides hat die Beh "von einer Preisbestimmung auf Grund des ... Preisantrages vom ... Abstand genommen". Dieser... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die angefochtene Erledigung ist an die "Fa. D HandelsgesmbH." gerichtet. Nach dem Beschwerdevorbringen ist der Bf Einzelkaufmann. Die in der angefochtenen Erledigung als Empfänger bezeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung existiert nicht. Daraus folgt, dass ein Bescheid gegenüber dem ... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 19. Dezember 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, gemäß § 18 Abs. 1 und 2 Z. 1 iVm § 21 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der angefochtene Bescheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Beschwerdeführer vom Landesgericht für Strafsac... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit (rechtskräftigem) Urteil des Landesgerichtes Leoben vom 9. Februar 1994, 19 Vr 1194/93-75, schuldig erkannt, I. im Zeitraum zwischen 1987 bis Ende 1991, Anfang 1992, in Innsbruck und Kapfenberg in mehrfachen Angriffen dadurch, dass er insgesamt 6.500 g Cannabisharz, die aus einer Menge von 7.040 g stammten, die er zuvor vornehmlich von Annemaria C zu einem Grammpreis von S 50,-- bis S 55,-- erworben bzw kommissionsweise übernommen hatte, an Günter G zu e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs1;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2;FrG 1993 §31 Abs1;
Rechtssatz: § 31 Abs 1 FrG 1993 bestimmt, dass die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gegen einen EWR-Bürger oder einen begünstigten Drittstaatsangehörigen nur zulässig ist, wenn auf Grund seines Verhaltens die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet ist. Wenn die Beh da... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1AVG §68 Abs1BAO §288 Abs1 litcBAO §288 Abs1 litdBAO §93 Abs2BAO §93 Abs3 litaVwRallg
Rechtssatz: Zur Beurteilung des in materieller Hinsicht in Rechtskraft erwachsenden Inhalts eines Bescheides ist davon auszugehen, dass
Spruch: und
Begründung: eines Bescheides eine Einheit bilden (Hinweis... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der von der beschwerdeführenden Partei vorgelegte Rechnungsabschluss 1997 für das von ihr betriebene a.ö. Krankenhaus unter Vornahme von vier Änderungen gemäß § 31 Abs. 2 bis 5 des Oberösterreichischen Krankenanstaltengesetzes 1997, LGBl. Nr. 132 (O.ö. KAG 1997), genehmigt. Pkt. 4 der Änderungen lautet: "Die eingereichten Personalkosten aus dem Titel der Kündigung des Prof.Prim.Dr.K. wurden um S 6.406.719.- vermindert." Der Verfassungsgerichts... mehr lesen...
Der am 1. Juni 1991 geborene Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger. Er erlitt am 31. August 1996 einen schweren Verkehrsunfall, aufgrund dessen er sich rund ein halbes Jahr lang in stationärer Behandlung befand. Sein Vater bezog für ihn (nach der Aktenlage) von August 1996 bis Mai 1997 und ab Juni 1998 erhöhte Familienbeihilfe. Am 23. Dezember 1997 beantragte der Beschwerdeführer (vertreten durch seinen Vater) die Zuerkennung von Pflegegeld nach dem Salzburger Pflegeg... mehr lesen...
Index: L94404 Krankenanstalt Spital Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;KAG OÖ 1997 §31 Abs5;
Rechtssatz: Die Rechtsfolgen des § 31 Abs 5 OÖ KAG 1997, nämlich dass die nicht genehmigten Beträge ausserhalb des allgemeinen Teiles der Rechnung auszuweisen sind und einer Berechnung des Betriebsabganges nicht zu Grunde gelegt werden dürfen, treten kraft Gesetzes ein, ohne dass es einer ausdrückl... mehr lesen...
Index: L92205 Pflegegeld Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §61a;PGG Slbg 1993 §18 Abs2;PGG Slbg 1993 §3 Abs1;PGG Slbg 1993 §3 Abs4;PGG Slbg 1993 §3 Abs5;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 18 Abs 2 Slbg PGG 1993 ist der Bescheid, mit dem gemäß § 3 Abs 5 Slbg PGG 1993 über die Nachsicht vom Erfordernis der österreichischen Sta... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 20. November 1995 beantragte die Beschwerdeführerin die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung einer Lüftungsanlage auf dem im Bauland-Geschäftsgebiet liegenden Grundstück Nr. .4 Baufläche der Liegenschaft EZ 39, Grundbuch Klagenfurt, der Liegenschaftsverwaltungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, auf welchem das Haus Burggasse 4 errichtet ist. Von der Burggasse aus gesehen grenzt rechts an dieses Grundstück das Grundstück Nr. .3 Baufläche der Liegenschaftsver... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO Krnt 1992 §4;BauO Krnt 1996 §6 impl;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Zerlegung des Bauvorhabens betreffend Änderung der Verwendung von Gebäudeteilen zur Errichtung und zum Betrieb einer Chemisch-Reinigungsanlage in die Änderung der Verwen... mehr lesen...
Das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) hat mit Bescheid vom 12. Juli 1968, Zl. III b 1-645/7, unter dem Betreff: "Gemeinden Mühlau und Arzl, Sicherung von Weiderechten am Eggenwald" gemäß § 42 des Tiroler Wald- und Weideservitutengesetzes, LGBl. Nr. 21/1952 (WWSG), nähere Bestimmungen "für die Ausübung der den Viehbesitzern von (erg. offenbar: in) Arzl liegenden Gütern nach der Servitutenregulierungsurkunde vom 12. Februar 1871, Nr. 21747/1260, zustehe... mehr lesen...
