Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §52;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bei Heranziehung eines nichtamtlichen Sachverständigen hat die Behörde aufzuzeigen, daß Amtssachverständige nicht zur Verfügung standen oder die Besonderheit des Falles die Heranziehung eines nichtamtlichen Sachverständigen gebot (Hinweis E 3.3.1987, 85/07/0343). ... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 15. November 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Kassengebäudes auf den GP nn und nn/4 KG X südwestlich der Weiherburg. Über dieses Ansuchen wurde mit Kundmachung vom 4. Februar 1991 eine mündliche Verhandlung für 19. Februar 1991 anberaumt, zu der auch die Beschwerdeführer als Anrainer unter Hinweis auf die Bestimmungen der § 40 bis 44 AVG geladen wurden. In der Verhandlung brachten die Beschwerdeführer v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer unter anderem schuldig erkannt, er habe sich am 27. Dezember 1990 um 23.15 Uhr in einem bestimmten Wachzimmer geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt mittels Alkomaten messen zu lassen, obwohl habe vermutet werden können, daß er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Der Bes... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Schwendt vom 23. Juli 1991 wurde hinsichtlich einer Verpflichtung des Beschwerdeführers zum Abbruch eines ohne Baubewilligung auf der Gp. 940/1, KG T errichteten "Geräteschuppens und Unterstandes" die Ersatzvornahme angeordnet. Die vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde m... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dadurch, daß die Erstbehörde im ersten Teil der
Begründung: des Bescheides die Parteistellung des bf Nachbarn verneint, im nächsten Absatz und im
Spruch: jedoch inhaltlich über die Einwendungen abgesprochen hat, wird der Bf in keinem Recht verletzt. Schlagworte
Spruch: und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Das Zitat des § 99 Abs 1 lit b StVO allein genügt als gesetzliche Grundlage für die Strafbemessung nicht (Hinweis E 2.7.1979, VwSlg 9898 A/1979). Schlagworte Strafnorm Mängel im
Spruch: Nichtanführung unvollständige AnführungStrafnorm Mängel ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: In Fällen, in denen der im
Spruch: eines Bescheides festgelegten Leistungsverpflichtung Berechnungen zugrundeliegen und die Partei zu diesen Berechnungsvorgängen trotz gegebener Gelegenheit keine Einwände erhoben hat, ist die Behörde berechtigt, vom Ergebnis ihrer Berechnungen auszugehen, ohne daß es einer neuerlichen Darlegung de... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg, datiert vom 15. November 1990, wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben es als Mitglied des Vorstandes und in dieser Eigenschaft als ein gem. § 9 Verwaltungsstrafges. 1950 zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Fa. Y-AG zu verantworten, daß die von dieser Firma als Eigentümer der Liegenschaft GP. Nr. 1218/1, 1218/9, 1218/10, 1218/11 und 1216, EZ 455, KG A, mit dem Standort X-Str. 19, ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 24. September 1991 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 "in Verbindung mit § 66 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c und d" KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B mit Wirkung ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides am 8. August 1991 entzogen. Gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. wurde ausgesprochen, dem Beschwerdeführer dürfe für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet ab Zustellun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §66 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Haben die Behörden die für eine Annahme der Verkehrunzuverlässigkeit gem § 66 Abs 1 KFG und die Bemessung der Zeit iSd § 73 Abs 2 KFG erforderliche Wertung der strafbaren Handlungen gem § 66 Abs 3 KFG nicht v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art130 Abs2;GewO 1973 §366 Abs1 Z3;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):E 28.4.1992, 91/04/0331
Rechtssatz: Die bloße Anführung im angefochtenen Bescheid, es se... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid (und zwar mit seinem Spruchpunkt 1) der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 27. August 1990 wurde über den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1, Abs. 2 Z. 6 und Abs. 3 sowie § 4 Fremdenpolizeigesetz ein bis zum 8. August 1994 befristetes Aufenthaltverbot erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, sie schließe sich den Ausführungen der erstinstanzlichen Behörde im wesentlichen a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0095 1 Stammrechtssatz Wenn sich der Bf in seinem Recht auf ein gesetzmäßiges Verwaltungsverfahren verletzt fühlt, insbesondere wenn die
Begründung: durch die Behörde erster Instanz nicht den Anforderungen des § 60 AVG entspricht, so v... mehr lesen...
Wie dem erstinstanzlichen Bescheid zu entnehmen ist, richtete die Beschwerdeführerin an die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien Anträge auf Ausstellung von Bescheiden über Art und Ausmaß der ihr vorgeschriebenen Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) betreffend ihren neuen Standort in Wien n3 (für die Be- und Verarbeitung von Fleisch und Fleischwaren in industriemäßiger Form, beschränkt auf den Verkauf... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat am Standort M eine weitere Betriebsstätte (Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO, beschränkt auf den Einzelhandel) errichtet. Über ihr Ersuchen um bescheidmäßige Vorschreibung der Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) erließ der Obmann der Sektion Handel der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich den mit 20. Februar 1991 datierten Bescheid mit folgen... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens beantragte der im Jahre 1939 geborene Beschwerdeführer (dieser war im Verwaltungsverfahren durch den für ihn bestellten Sachwalter X vertreten) mit Schreiben vom 4. Jänner 1990 die Ausstellung eines Opferausweises. Zur Begründung: dieses Antrages wurde ausgeführt, laut beiliegendem Schreiben des Jugendgerichtshofes Wien vom 7. Dezember 1989 sei über die Verurteilungen des Beschwerdeführers nur mehr beschränkt Auskunft zu erteilen; im Strafr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat am Standort Wien nn, eine weitere Betriebsstätte (Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO 1973, hier beschränkt auf den Einzelhandel) angemeldet. Mit Bescheid der Sektion Handel der Wiener Handelskammer vom 22. Mai 1990, gezeichnet vom Obmann, wurde der Beschwerdeführerin über ihren Antrag auf Ausstellung eines Bescheides gemäß § 57g Abs. 1 HKG "gemäß § 57b, Absätze 1, 2 und 4 des Handelskammergesetzes sowie aufgrund der Fachgruppentagungsbe... mehr lesen...
Wie dem erstinstanzlichen Bescheid zu entnehmen ist, richtete die Beschwerdeführerin am 10. September 1990 und am 23. Jänner 1991 an die Handelskammer Kärnten Anträge auf bescheidmäßige Vorschreibung der Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) betreffend ihre neuen Standorte in A, R und K. Hierauf erließ der Obmann der Sektion Handel der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Kärnten einen mit 6. Feber 1991... mehr lesen...
Wie dem erstinstanzlichen Bescheid zu entnehmen ist, richtete die Beschwerdeführerin an die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien Anträge auf Ausstellung von Bescheiden über Art und Ausmaß der ihr vorgeschriebenen Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) betreffend ihre neuen Standorte in Wien n1 und Wien n2 (jeweils für die Be- und Verarbeitung von Fleisch und Fleischwaren in industriemäßiger Form, beschr... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlechthin unter der Sanktion der Rechtswidrigkeit, sondern nur unter der weiteren Voraussetzung, daß auch die
Begründung: des Bescheides Zweifel über die angewendeten Vorschriften (Gesetze oder auf solche gestützte Rechtsverordnungen) nicht beseitigt (Hinweis E 23.10.1986, 86/02/0008 und E 10.1.1967, 739/66, VwSlg 7051/A). Läßt aber ein Bescheid ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;HKG 1946 §57f Abs1;HKG 1946 §57g Abs1;HKG 1946 §57g Abs2;
Rechtssatz: Ergibt sich aus dem
Spruch: des angefochtenen Bescheides in Verbindung mit dem
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides eindeutig die Höhe der Einverleibungsgebühr mit S 10.000,--, so kann de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §58 Abs2;OFG §15 Abs2 idF 1975/093;
Rechtssatz: Die belBeh hat die (im vorliegenden Fall entscheidungswesentliche) Frage, ob die vom Anspruchswerber begangenen (für die Anspruchsberechtigung nach § 15 Abs 2 OFG maßgebenden) Vergehen der Verletzung der Unterhaltspflicht nach ihrer Natur eine mißbräuchliche Ausnützung der Begünstigungen des OFG erwarten ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0062 7 Stammrechtssatz Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlecht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0062 7 Stammrechtssatz Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlecht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0062 7 Stammrechtssatz Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlecht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Sicherheitsdirektion für das Bundesland XY, deren Leiter er ist. Als Folge der Ernennung des Beschwerdeführers in die Dienstklasse VIII wurde die Verwendungs(Leiter)zulage des Beschwerdeführers mit dem angefochtenen Bescheid gemäß § 30a Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 wie folgt neu bemessen: "Die Ihnen gemäß § 30a Abs. 1 Z. 3 Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DVG 1984 §1;GehG 1956 §30a Abs1 Z3;GehG 1956 §30a Abs4;
Rechtssatz: Bei einer Neubemessung besteht keine Bindung an eine allenfalls in der Vergangenheit zu niedrig angesetzte Verwendungszulage. Die Beh trifft daher die Verpflichtung zur vollen
Begründung: iSd §§ 58 Abs 2 und 60 des nach § 1 DVG anwendbaren AVG... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Mandatsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 20. Juni 1990 wurde dem Beschwerdeführer das Recht, von seinem polnischen Führerschein in Österreich Gebrauch zu machen, gemäß § 86 Abs. 1a KFG 1967 für die Dauer von 12 Monaten ab 10. Juni 1990, dem Tag der vorläufigen Führerscheinabnahme, aberkannt. Dieser Maßnahme lag die Annahme der Erstbehörde zugrunde, der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;KFG 1967 §86 Abs1a;VwRallg;
Rechtssatz: Werden in einem Verfahren zur Aberkennung des Rechts auf Gebrauchnahme von einem ausländischen Führerschein iSd § 86 Abs 1a KFG Bescheide erlassen, mit dem
Betreff: "Vorübergehende Entziehung der Lenkerberechtigung", in denen die Rede von der "Entziehu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. September 1989 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Judenburg (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) der Beschwerdeführerin bezüglich des auf den Grundstücken Nr. nn1 und nn2 der KG S und auf dem Grundstück Nr. nn3 der KG O errichteten Forstweges folgende forstpolizeiliche Aufträge: 1. Die Trassenentwässerung hat so zu erfolgen, daß durch die Konzentration von Oberflächenwässern keine Schäden verursacht werden, und es sind bis spätestens 15. Oktober 1989 im Abs... mehr lesen...
