Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0062 7 Stammrechtssatz Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlecht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;HKG 1946 §57b Abs1;HKG 1946 §57b Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0062 7 Stammrechtssatz Die Verletzung des § 59 Abs 1 AVG hinsichtlich der dort geforderten Anführung der angewendeten Gesetzesbestimmungen steht zwar nicht schlecht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Seine Dienststelle ist die Bezirkshauptmannschaft XY, in der er das Schulreferat leitet. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Antrag des Beschwerdeführers vom 14. November 1988 auf Zuerkennung einer Verwendungszulage gemäß § 176 Abs. 1 Z. 1 des Kärntner Dienstrechtsgesetzes, LGBl. Nr. 35/1985, in der geltenden Fassung nicht statt. Dieser Bescheid w... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium XY, dessen provisorischer Leiter er seit 1. August 1991 ist. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß dem Beschwerdeführer auf sein Ansuchen im Hinblick auf seine Tätigkeit in der Arbeitsgruppe "Neue Mittelschule/Verbund" für die Dauer des Schuljahres 1990/91 gemäß § 8 Abs. 2 und 3 des Bund... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DienstrechtsG Krnt 1985 §176 Abs1 Z1;GehG 1956 §30a Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Zur Lösung der Rechtsfrage der Wertigkeit der Tätigkeit eines Beamten (hier der Verwendungsgruppe C) hat die bel Beh in der
Begründung: ihres Bescheides alle Einzeltätigkeiten des Bea... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/02 Bundeslehrer
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;BLVG 1965 §9 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwRallg; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt;
am 20.5.1992 91/12/0292;
Rechtssatz: Bei Auslegung eines Parteienantrages ist zunächst vom grammatikalischen Sinn des Ausdrucks auszugehen und... mehr lesen...
Mit dem als Ersatzbescheid für den mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. September 1990, Zl. 90/04/0068, aufgehobenen Bescheid vom 7. Februar 1990 ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 29. Oktober 1991 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, als handelsrechtliche Geschäftsführerin der N-Diskotheken Betriebsges.m.b.H. und damit als im Sinn des § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung der N-Diskotheken Betriebsges.m.b.H. nach außen berufenes Or... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 4. Oktober 1991 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die ihm erteilte Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G entzogen und zugleich gemäß § 73 Abs. 3 leg. cit. bestimmt, daß dem Beschwerdeführer auf die Dauer von vier Wochen, gerechnet ab der am 24. Oktober 1990 erfolgten Zustellung des Mandatsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Kitzbüh... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. Juli 1991 wurden in seinem Spruchpunkt I die Berufungen einer Reihe von Nachbarn als unzulässig zurückgewiesen. In seinem Spruchpunkt II wurde der angefochtene Bescheid im Grunde des § 68 Abs. 1 AVG behoben und das dem Verfahren zugrunde liegende Ansuchen der Beschwerdeführerin vom 2. Februar 1987 insoweit, als es sich auf Dieselkraftstoffe bezieht, gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Nach der Begründu... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 2. Jänner 1991 wurde die Beschwerdeführerin wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben als Inhaber der Konzession den mit Bescheid des Magistrates Salzburg vom 27.5.1980, Zl. I/2-6866/1979, in der Betriebsform "Imbißstube" genehmigten Gastgewerbebetrieb am Standort S, I-Str. 56, seit 18.4.1990 nach einer genehmigungspflichtigen Änderung dahingehend betrieben, daß an der Lokalseite entlang der I-Str. ein Teil des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VStG §44a lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/25 90/04/0216 2 Stammrechtssatz Das Fehlen eines rechtlich erforderlichen Ausspruches im Bescheidspruch kann durch Begründungsdarlegungen nicht ersetzt werden. Schlagworte
Spruch: und
Begründung: European Case Law Identifier (ECL... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Das innere Ausmaß der Begründungspflicht wird nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes durch das von der Rechtsordnung anerkannte Rechtsschutzinteresse der Partei bestimmt. Begründungslücken sind dann wesentlich, wenn sie zur Folge haben, daß der Beschwerdeführer über di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §36 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Hat die belangte Behörde nach der
Begründung: des angefochtenen Bescheides der Beurteilung der Vorfrage lediglich ein nicht rechtskräftiges Straferkenntnis zugrundegelegt und nicht iSd § 38 AV... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;GewO 1973 §370 Abs2;GewO 1973 §39;GewO 1973 §9 Abs1;GmbHG §18;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der handelsrechtliche Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist nur dann für ein Verhalten der Gesellschaft zu bestrafen, wenn im Tatzeitraum kein gewerberechtlicher ... mehr lesen...
Die Vorgeschichte vorliegenden Beschwerdefalles ergibt sich aus dem hg. Erkenntnis vom 18. Februar 1991, Zl. 90/19/0526. Daraus ist für das Beschwerdeverfahren noch wesentlich: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 11. Juli 1988 war unter Bezugnahme auf § 27 des NÖ Sozialhilfegesetzes, LGBl. 9200-4, ausgesprochen worden, daß das Land Niederösterreich ab 29. Juni 1988 die Kosten des Aufenthaltes des A (des Sohnes des nunmehrigen Beschwerdeführers) im Psychiatrischen L... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §52;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bei Heranziehung eines nichtamtlichen Sachverständigen hat die Behörde aufzuzeigen, daß Amtssachverständige nicht zur Verfügung standen oder die Besonderheit des Falles die Heranziehung eines nichtamtlichen Sachverständigen gebot (Hinweis E 3.3.1987, 85/07/0343). ... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 15. November 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Kassengebäudes auf den GP nn und nn/4 KG X südwestlich der Weiherburg. Über dieses Ansuchen wurde mit Kundmachung vom 4. Februar 1991 eine mündliche Verhandlung für 19. Februar 1991 anberaumt, zu der auch die Beschwerdeführer als Anrainer unter Hinweis auf die Bestimmungen der § 40 bis 44 AVG geladen wurden. In der Verhandlung brachten die Beschwerdeführer v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer unter anderem schuldig erkannt, er habe sich am 27. Dezember 1990 um 23.15 Uhr in einem bestimmten Wachzimmer geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt mittels Alkomaten messen zu lassen, obwohl habe vermutet werden können, daß er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Der Bes... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Schwendt vom 23. Juli 1991 wurde hinsichtlich einer Verpflichtung des Beschwerdeführers zum Abbruch eines ohne Baubewilligung auf der Gp. 940/1, KG T errichteten "Geräteschuppens und Unterstandes" die Ersatzvornahme angeordnet. Die vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde m... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dadurch, daß die Erstbehörde im ersten Teil der
Begründung: des Bescheides die Parteistellung des bf Nachbarn verneint, im nächsten Absatz und im
Spruch: jedoch inhaltlich über die Einwendungen abgesprochen hat, wird der Bf in keinem Recht verletzt. Schlagworte
Spruch: und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Das Zitat des § 99 Abs 1 lit b StVO allein genügt als gesetzliche Grundlage für die Strafbemessung nicht (Hinweis E 2.7.1979, VwSlg 9898 A/1979). Schlagworte Strafnorm Mängel im
Spruch: Nichtanführung unvollständige AnführungStrafnorm Mängel ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: In Fällen, in denen der im
Spruch: eines Bescheides festgelegten Leistungsverpflichtung Berechnungen zugrundeliegen und die Partei zu diesen Berechnungsvorgängen trotz gegebener Gelegenheit keine Einwände erhoben hat, ist die Behörde berechtigt, vom Ergebnis ihrer Berechnungen auszugehen, ohne daß es einer neuerlichen Darlegung de... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg, datiert vom 15. November 1990, wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben es als Mitglied des Vorstandes und in dieser Eigenschaft als ein gem. § 9 Verwaltungsstrafges. 1950 zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Fa. Y-AG zu verantworten, daß die von dieser Firma als Eigentümer der Liegenschaft GP. Nr. 1218/1, 1218/9, 1218/10, 1218/11 und 1216, EZ 455, KG A, mit dem Standort X-Str. 19, ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 24. September 1991 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 "in Verbindung mit § 66 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c und d" KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B mit Wirkung ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides am 8. August 1991 entzogen. Gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. wurde ausgesprochen, dem Beschwerdeführer dürfe für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet ab Zustellun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §66 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Haben die Behörden die für eine Annahme der Verkehrunzuverlässigkeit gem § 66 Abs 1 KFG und die Bemessung der Zeit iSd § 73 Abs 2 KFG erforderliche Wertung der strafbaren Handlungen gem § 66 Abs 3 KFG nicht v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art130 Abs2;GewO 1973 §366 Abs1 Z3;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):E 28.4.1992, 91/04/0331
Rechtssatz: Die bloße Anführung im angefochtenen Bescheid, es se... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid (und zwar mit seinem Spruchpunkt 1) der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 27. August 1990 wurde über den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1, Abs. 2 Z. 6 und Abs. 3 sowie § 4 Fremdenpolizeigesetz ein bis zum 8. August 1994 befristetes Aufenthaltverbot erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, sie schließe sich den Ausführungen der erstinstanzlichen Behörde im wesentlichen a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0095 1 Stammrechtssatz Wenn sich der Bf in seinem Recht auf ein gesetzmäßiges Verwaltungsverfahren verletzt fühlt, insbesondere wenn die
Begründung: durch die Behörde erster Instanz nicht den Anforderungen des § 60 AVG entspricht, so v... mehr lesen...
Wie dem erstinstanzlichen Bescheid zu entnehmen ist, richtete die Beschwerdeführerin an die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien Anträge auf Ausstellung von Bescheiden über Art und Ausmaß der ihr vorgeschriebenen Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) betreffend ihren neuen Standort in Wien n3 (für die Be- und Verarbeitung von Fleisch und Fleischwaren in industriemäßiger Form, beschränkt auf den Verkauf... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat am Standort M eine weitere Betriebsstätte (Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO, beschränkt auf den Einzelhandel) errichtet. Über ihr Ersuchen um bescheidmäßige Vorschreibung der Einverleibungsgebühr (EVG, nunmehr gemäß Art. II Abs. 3 der 8. HKG-Novelle, BGBl. Nr. 620/1991: Eintragungsgebühr) erließ der Obmann der Sektion Handel der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich den mit 20. Februar 1991 datierten Bescheid mit folgen... mehr lesen...
