Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art130 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §44a litb;VStG §44a litc;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Daß die belBeh dem schon im erstbehördlichen Straferkenntnis enthaltenen Gesetzeszitat (hier § 99 Abs 1 StVO) die lit a anfügte, ist insb im Hinblick auf § 44a lit c VStG nicht als ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides sowie dem hg. Beschwerdeakt Zl. 89/05/0065 ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 2. Oktober 1989 wurde dem Beschwerdeführer die Ersatzvornahme angedroht, da er mit Bescheid der Stadtgemeinde Bad Vöslau vom 4. Jänner 1983 verpflichtet worden sei, die auf der Parzelle Nr. nn1/nn EZ nn2 des Grundbuches über die Katastralgemeinde Bad Vöslau, errichtet... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, der schon im November 1979 in das Bundesgebiet einreiste und am 20. Dezember 1985 Asylantrag stellte, blieb mit diesem Antrag ohne Erfolg, weil die belangte Behörde mit Bescheid vom 15. Juli 1987 der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 11. Juni 1986 keine Folge gab und den angefochtenen Bescheid der ersten Instanz bestätigte. Mit diesem war gemäß § 1 des Bundesge... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 21. September 1987 wurden dem Beschwerdeführer als Eigentümer des Gebäudes Grein, A 1, Aufträge gemäß den §§ 2 und 3 der Oberösterreichischen Feuerpolizeiordnung erteilt. Der dagegen erhobenen Berufung wurde mit der dem Beschwerdeführer am 7. Juli 1988 durch Hinterlegung zugestellten Erledigung des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 1. Juni 1988 teilweise Folge gegeben. Gegen diese Erledigung erhob der Bes... mehr lesen...
Mit den angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheiden wies die belangte Behörde die Berufungen der Beschwerdeführer gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 9. Jänner 1989 gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 ab und stellte fest, daß die Beschwerdeführer nicht Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes sind. Begründend wurde hinsichtlich beider Beschwerdeführer festgestellt, sie seien afghanische Staatsangehörige und am 10. Jänner 1988 in das Bu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VVG §10;VVG §4 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Aufhebung der Androhung der Ersatzvornahme ist kein Bescheid. Weder im VVG noch ganz allgemein im Verwaltungsverfahren findet sich die Zuständigkeit einer Behörde, eine nicht als Bescheid anzusehende Erledigung in der Folge durch Bescheid aufzuheben (Hinweis E 28.4.1987, 86/05... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §696;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §69 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Ein sogenannter Eventualantrag ist im Verwaltungsverfahren durchaus zulässig. Das Wesen eines solchen Antrages liegt darin, daß er unter der aufschiebenden Bedingung gestellt wird, daß der... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;AVG §62 Abs2;B-VG Art130 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0679/50 B 18. Februar 1952 VwSlg 2454 A/1952 RS 1 Stammrechtssatz Einem behördlichen Schriftstück ohne Unterschrift oder Beglaubigung fehlt von vornherein der Bescheidcharakter. Dieser Mangel kann auc... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1976 §112;BauO NÖ 1976 §113;VVG §10;VVG §4 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Androhung der Ersatzvornahme ist eine verfahrensrechtliche Anordnung, die dem Ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/01/0370 E 13. Dezember 1989 RS 1 Stammrechtssatz Im Asylverfahren ist das Vorbringen des Bf das maßgebende Entscheidungskriterium. Die Behörden sind nicht verhalten, an die staatlichen Behörden... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 5. Mai 1982 war der Beschwerdeführerin (damals noch: W GmbH) eine Devisenhandelsermächtigung beschränkt auf Wechselstubengeschäfte erteilt worden. Mit weiterem Bescheid vom 27. Dezember 1985 hatte die belangte Behörde einen Antrag der Beschwerdeführerin vom 30. Jänner 1985, ihr eine erweiterte Devisenhandelsermächtigung zu erteilen und ihr die Kursfestsetzung zu bewilligen, abgewiesen. Dagegen hatte die Beschwerdeführerin unter anderem an den Ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/03/0165 E 27. Mai 1987 RS 2 Stammrechtssatz Die Behörde hat grundsätzlich das im Zeipunkt der Bescheiderlassung geltende Recht anzuwenden, wenn nicht etwa der Gesetzgeber in einer Übergangsbestimmung zum Ausdruck bringt, daß auf anhängige Verfahren noch das bisher geltende Gesetz... mehr lesen...
Laut Rückschein über eine Zustellung der Ausfertigung des Straferkenntnisses zu eigenen Handen an den Beschwerdeführer wurde dieser vom Postzusteller bei beiden Zustellversuchen nicht angetroffen; beim ersten Zustellversuch am 30. September 1988 wurde die Ankündigung für den 3. Oktober 1988 an der Abgabestelle zurückgelassen, beim zweiten Zustellversuch (3. Oktober 1988) die Hinterlegungsanzeige in den Briefkasten eingeworfen und die Sendung am selben Tag beim Postamt hinterlegt (Begi... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 11. November 1988, Zl. 3-3860/87-B, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, in der Zeit vom 1. Dezember 1987 bis zum 19. September 1988 in T, X-Straße 2, 1. gewerbsmäßig ein Stehbuffet ohne betretbaren Kundenraum gemäß § 189 Abs. 2 bis 4 GewO 1973 betrieben zu haben, obwohl er eine diesbezügliche Berechtigung nicht erlangt habe, und 2. das Stehbuffet als genehmigungspflichtige Betriebsanlage ohne die erforderliche Geneh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1973 §359b idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;
Rechtssatz: Ein nach § 359b GewO idF 1988/399 ergangener - positiver - feststellender Bescheid stellt gem dem letzten Halbsatz des § 359b GewO in seiner Rechtswirkung einen Genehmigungsbescheid dar, dessen Rechtskraft somit für eine zulässige Inbetriebnahme der Anlage Voraussetzung ist.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;ZustG §17 Abs1;ZustG §17 Abs2; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 341;
Rechtssatz: Wurde bereits wirksam zugestellt, so ist die neuerliche Zustellung einer Ausfertigung derselben Entscheidung ohne rechtliche Wirkung. Ob die belangte Behörde das im NORMALEN POSTWEGE zugesandte Schriftstück ausdrücklich als ERKENNTNIS und nicht als AUSFERTIGUNG DES ERKE... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 11. März 1987 begehrte die mitbeteiligte Partei bei der beschwerdeführenden Gemeinde die Leistung einer Entschädigung nach § 24 des NÖ Raumordnungsgesetzes (ROG). Da es trotz Urgenzen zu keiner Erledigung durch den Bürgermeister kam, stellte die Mitbeteiligte am 18. November 1987 einen Devolutionsantrag an den Gemeinderat der beschwerdeführenden Gemeinde. Am 8. März 1988 beschloß der Gemeinderat die Ablehnung des Devolutionsantrages der Mitbeteiligten und einer weitere... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0028 E 12. Oktober 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/05/0157 E 26. April 1988 RS 3 Stammrechtssatz Für das nachprüfende Verfahren vor der Gemeindeau... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte das Zollamt Salzburg als Finanzstrafbehörde erster Instanz an den Beschwerdeführer am 7. Oktober 1988 das folgende Schreiben gerichtet: "Sehr geehrter Herr PÜ Es wird Ihnen hiermit zur Kenntnis gebracht, daß das gegen Sie am 15.1.1981 wegen Verzollungsumgehung nach § 36 Abs. 1 FinStrG eingeleitete Finanzstrafverfahren auf Grund geänderter Rechtsansich auf Schmuggel gem. § 35 Abs. 1 FinStrG und der Begehungszeitraum der Ih... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist zunächst insbesondere auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 1. Juli 1982, Zln. 82/06/0005, 0006 und 0008, vom 23. Mai 1985, Zl. 84/06/0171, und vom 23. Oktober 1986, Zl. 86/06/0147 zu verweisen. Mit dem erstgenannten Erkenntnis wurde der damals angefochtene Bescheid der Salzburger Landesregierung wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem zweiten Erkenntnis wurde infolge Säumnis der mit Berufung angerufenen Gemeindevertretung (als ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die nicht in Bescheidform ergehende Mitteilung, daß eine Eingabe "zuständigkeitshalber an eine andere Beh abgetreten wurde" ist kein Bescheid (Hinweis B 21.3.1967, 375/67, VwSlg 7110 A/1967). Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Belehrungen Mitteilungen
Of... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BAO §92;BAO §93;B-VG Art130 Abs1;FinStrG §56 Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 284;
AnwBl 1990/11, 649;
Rechtssatz: Bescheidqualität iSd gem § 56 Abs 2 FinStrG sinngemäß anzuwendenden Bestimmungen der § 92, §... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit der vom Beschwerdeführer vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 11. August 1989 wurde dem H. als Grundeigentümer gemäß § 44 Abs. 3 lit. a der Tiroler Bauordnung der Auftrag erteilt, das auf seinen Grundstücken Nr. 2739 und 2740, EZ. 46/I, KG XYZ, in den Jahren 1971 bis 1973 ohne Baubewilligung errichtete Wochenendhaus bis späte... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit der von der Beschwerdeführerin vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde wies mit Bescheid vom 29. September 1988 das Ansuchen der Beschwerdeführerin um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung von zehn Werbetafeln im Ausmaß von 3,4 x 2,6 m auf dem Grundstück Nr. 1049, KG XYZ, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung u... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof23/04 Exekutionsordnung23/05 Sonstiges Exekutionsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO Tir 1978 §44 Abs3 lita;BauRallg;EGEO Art3 Abs3;EO §37;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem erstinstanzlichen Bescheid wurde dem Grundeigentümer gem ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §46;AVG §56;AVG §62 Abs1;BauO Tir 1978 §31;VwRallg; Beachte Besprechung in:AnwBl 1991/7, 490; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0722/61 E 11. Jänner 1963 RS 1 Stammrechtssatz Eine Kollegialbehörde ist nicht verpflichtet, ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 2. Juli 1987 richtete der Magistrat der Stadt Wien folgendes Auskunftsverlangen an den Beschwerdeführer: "Unter Hinweis auf § 1 a des Parkometergesetzes, LGBl. für Wien Nr. 57/1974, in der geltenden Fassung, werden Sie als zur Vertretung nach außen berufene Person der Zulassungsbesitzerin, nämlich der GY & Co KG ersucht, innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung dieses Schreibens Auskunft darüber zu geben, wem Sie das Lenken des Fahrzeuges Wnnnn welches am 31.1... mehr lesen...
Mit den insgesamt vier im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Landeshauptmannes von Wien vom 15. und vom 17. März 1989 wurde der Beschwerdeführer jeweils schuldig erkannt, es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges unterlassen zu haben, auf die jeweiligen (näher konkretisierten) schriftlichen Verlangen der Behörde binnen zwei Wochen ab Zustellung bekannt zu geben, wer dieses Kraftfahrzeug zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem näher umschriebene... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;ParkometerG Wr 1974 §1a Abs1;ParkometerG Wr 1974 §1a Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 402;
Rechtssatz: Bei Auskunftsverlangen gem § 1a Wr ParkometerG handelt es sich um - wenn auch Pflichten begründende und Anordnungscharakter aufweisende - nic... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/18/0088 89/18/0090 89/18/0089
Rechtssatz: Besitz... mehr lesen...
