Der im Jahr 1975 geborene Beschwerdeführer leiste ab 5. April 1994 als Grundwehrdiener ordentlichen Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer. Zum maßgeblichen Zeitpunkt am 15. Juni 1994 waren Hörsching der Ort seiner militärischen Dienstleistung und Steyr der Ort seiner Wohnung. In der Zeit vom 15. Juni 1994, 16.00 Uhr bis 16. Juni 1994, 6.30 Uhr hatte der Beschwerdeführer Ausgang (vgl. § 32 ADV); er verließ am 15. Juni 1994 um 16.30 Uhr die Kaserne in Hörsching und fuhr mit sei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Klagenfurt; dort war er beim Magistrat jahrelang mit der Leitung der Abteilung "Baurecht, Forstrecht" betraut. In dieser Funktion war er im Zusammenwirken mit acht Mitarbeitern - nach seinem unbestrittenen Vorbringen - für folgende Aufgaben auf Grund der Geschäftseinteilung zuständig: "- Kärntner Bauordnung einschließlich Nebengesetze (Baubewilligungen, Benützungsbewilligun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;HVG §1 Abs1;HVG §55 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/26 89/09/0003 1 Stammrechtssatz Die Anspruchsberechtigung auf Versorgungsleistungen nach dem HVG ist auf Grund der im Zeitpunkt des Unfalles in Geltung gestandenen Rechtslage zu prüfen. ... mehr lesen...
Index: L24002 Gemeindebedienstete Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §38 Abs3 Z1 idF 1994/550;StadtbeamtenG Krnt 1969 §35c idF 1982/050;StadtbeamtenG Krnt 1969 §35e idF 1982/050;StadtbeamtenG Krnt 1993 §80;StadtbeamtenG Krnt 1993 §82;
Rechtssatz: Der Beamte hat ein subjektiv-öffentliches Recht auf Grund von § 35c und § 35e Krnt StadtbeamtenG 1969, daß seine ind... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §63 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/17/0348 E 29. Jänner 1988 RS 3 Stammrechtssatz Durch die Wahl der Bezeichnung "nur das Verfahren betreffende Anordnungen" (§ 63 Abs 2) und durch ihre ausdrückliche Unterscheidung von verfahrensrechtlichen Bescheiden hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass Verfahrensanordnungen nicht als Bescheide ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin suchte am 17. Juni 1992 um die Erteilung der Baubewilligung für ein viergeschossiges Wohnhaus auf dem Grundstück Wien XVII, Alszeile 117, an. Die Liegenschaftseigentümerin, die M & S Liegenschaftsverwertungs GesmbH, erteilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Juni 1992 nachstehende Vollmacht, die der Baubehörde vorgelegt wurde: "Hiermit erteilen wir die Firma M & S Liegenschaftsverwertungs.ges.m.b.H. mit Sitz in 1070 Wien, Halbgasse 3-5, die Vo... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §56;BauO Wr §124;BauO Wr §125;BauO Wr §126;BauO Wr §127;BauO Wr §128; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/05/0323 ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO Wr §124 Abs4;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/05/0323
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 4. September 1996, wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, die auf den Grundparzellen 1374/3 und 6133, KG St. Thomas a. Bl. entgegen den Bestimmungen des Oberösterreichischen Naturschutzgesetzes 1995 (OÖ NSchG 1995) durchgeführte Verrohrung eines unbenannten linksufrigen Zubringers zum Käfermühlbach - ausgenommen eine Strecke von 12 m aufwärts und 8 m abwärts der durchgeführten Quellfassung - in n... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;NatSchG OÖ 1982 §6 Abs2;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs4;NatSchG OÖ 1995 §8 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Insoweit § 8 Abs 2 OÖ NatSchG 1995 den gleichen Tatbestand enthält wie § 6 Abs 2 OÖ NatSchG 1982, erfaßt dieser auch Zustände, die auf Maßnahmen zurückzuführ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin strebt das Doktorat der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien (im folgenden WU) an; für ihr Doktoratsstudium gilt der im Mitteilungsblatt dieser Universität 1993 unter Nr. 185 kundgemachte Studienplan. Ihre Dissertation "US Treasury Securities: An Analysis of Auction Format and the Auction"s Impact on the Market" war vom Erstbegutachter Univ.Prof.Dr. R.J. Alexander, Institut für englische Sprache (Gutachten vom 18. Dezember... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Einstufung nach Option durch die Behörde: VGr A2, FGr 3) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion (BPD) Klagenfurt; dort ist der Beschwerdeführer als Leiter des Verkehrsamtes tätig. Mit Schreiben vom 23. Dezember 1996 ersuchte der Beschwerdeführer um Erlassung eines Feststellungsbescheides über "die Wertigkeit meiner Planstelle", weil ihm "diese im neuen Besoldungssyste... mehr lesen...
Am 1. September 1995 wurde der Beschwerdeführer in Wien auf der Linken Wienzeile in seinem Fahrzeug in Gesellschaft von zwei männlichen Jugendlichen (im Alter von 15 und 16 Jahren) angetroffen. Im Zuge der polizeilichen Erhebungen wurden in der Wohnung und im Fahrzeug des Beschwerdeführers Nacktaufnahmen von männlichen Jugendlichen sichergestellt. Der Beschwerdeführer hat bei der polizeilichen Einvernahme am 8. September 1995 ausgesagt, den Kontakt zu den beiden Burschen im Prater gek... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter im Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Mit Beschwerdeschriftsatz vom 24. April 1997 machte der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde in folgenden Punkten geltend: "1. Der Verwaltungsgerichtshof wolle in Entsprechung dieser Beschwerde aussprechen, daß die Verwendungsänderung des Beschwerdeführers im Juli 1994 eine Dienstzuteilung im Sinn des § 39 Kärntner Diens... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1989 zum Universitätsassistenten an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien (Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde) bestellt. Nach Aufhebung des im Instanzenzug ergangenen Bescheides des Akademischen Senates der Universität Wien (im folgenden Akademischer Senat) vom 21. Juni 1990, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung seines befristeten Dienstverhältnisses abgelehnt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1988/148;BDG 1979 §6 Abs2;BDG 1979 §75 Abs1;
Rechtssatz: Über den Antrag auf Gewährung eines Karenzurlaubes gem § 75 BDG 1979 ist nicht vor oder gleichzeitig mit der Umwandlung des Dienstverhältnisses gem § 176 Abs 5 erster Satz BDG 1979 zu entscheiden, setzt doch die Gewährung eines Karenzurlaubes den Bestand ei... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;DienstrechtsG Krnt 1985 §38 Abs1;VwGG §27;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Bescheidcharakter Bescheidbegriff Bejahung des Bescheidcharakters
Bescheidcharakter Bescheidbegriff Inhaltliche Erfordernisse
Verletzung der Entscheidungspflicht Diverses Zurückweisung -
Einstellung ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §22;AHStG §26 Abs9;AVG §56;UniStG 1997 §43 impl;
Rechtssatz: Die Beurteilung von wissenschaftlichen Arbeiten nach dem AHSchStG erfolgt nicht in Bescheidform. Dem Begutachter einer Dissertation nach § 26 Abs 9 AHSchStG kommt keine Behördenqualität zu (Hinweis E 9.3.1982, 81/07/0230, 0231, VwSlg 10670 A/1982). Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;BDG 1979 §136 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1994/550;DVG 1984 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/05/14 96/12/0306 1 Stammrechtssatz Die Verpflichtung, über den Antrag des Beamten auf Feststellung seiner dienstrechtlichen und besoldungsrechtlichen E... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §56;SPG 1991 §16 Abs3;SPG 1991 §65 Abs1;SPG 1991 §73 Abs1;SPG 1991 §74 Abs2;StGB §209;StPO 1975 §90;
Rechtssatz: Bei Zurücklegung einer Anzeige gem § 90 StPO sind die erkennungsdienstlichen Daten - bei Zurücklegung wegen evidenter Entkräftigung des Verdachts, einen gefährlichen Angriff begangen zu haben (Hinwei... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 5. Juli 1994 beantragte die Beschwerdeführerin gemäß § 26 des Burgenländischen Sozialhilfegesetzes (BSHG) die Erteilung der Bewilligung zum Betrieb des von ihr geführten Pflegeheimes. Die belangte Behörde veranlaßte daraufhin am 14. November 1994 im Anschluß an eine Begehung des Heimes die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Dabei gaben unter anderem der medizische Amtssachverständige und der Sachverständige für den Pflegefachdienst folgendes Gutachten ab:... mehr lesen...
Index: L92051 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;SHG Bgld 1975 §26 Abs1;SHG Bgld 1975 §26 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Voraussetzungen, deren Vorliegen vom Gesetz verpflichtend vorgeschrieben wird, können nicht Gegenstand einer Bescheidauflage sein (Hinweis E 26.3.1980, 1571, 1576/77, VwSlg 10078 A/1980). Schlagworte... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 7. April 1998 wurde gemäß den §§ 61 Abs. 1, 72 Abs. 1 und 73 Abs. 1 und 2 Fremdengesetz 1997, BGBl. I Nr. 75/1997, in Verbindung mit den §§ 67c bis "76g" (gemeint wohl: 67g) sowie § 79a AVG die an diese gerichtete Beschwerde als unbegründet abgewiesen und festgestellt, daß zum Zeitpunkt der Entscheidung der belangten Behörde die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlägen und die Festnahme und Anhaltung des Beschwerdef... mehr lesen...
In einer mit 31. August 1994 datierten Anzeige des Gendarmeriepostenkommandos F. wird "Marian W, Dipl. Ing.", geboren am xx. Mai 19yy, mit Wohnort "5020 Salzburg, B-Straße 44" als Beschuldigter wegen dreier verschiedener Verwaltungsübertretungen nach der StVO genannt. In diesem Protokoll werden auch die Angaben des Verdächtigen "Dipl. Ing. Marian W" zur Taterhebung wiedergegeben. Worauf sich die in der Anzeige festgehaltenen Daten zur Person des Beschwerdeführers stützen, wird jedoch ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §44 Abs4;AVG §56;FrG 1997 §61 Abs1;
Rechtssatz: Die vorläufige Aufenthaltsberechtigung gem § 19 Abs 2 AsylG 1997 wird mit der AUSHÄNDIGUNG der Bescheinigung wirksam, und nicht durch Bescheid. Ob der Bescheinigung selbst deklaratorische oder konstitutive Wirkung zukommt, kann für die Frage der vorl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §32 Abs1;VStG §44a;VStG §51 Abs1;ZustG §4;ZustG §5 Abs1;ZustG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/21 94/11/0206 1
(hier: Durch Ergänzung der Adressierung mit dem Geburtsdatum
- wenngleich unter fälschlicher Beifügung des akademischen
Grades und unter Auslassung des zweiten Vornamens - hat die
Behörde mit hinreichender Deutlichkei... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 29. August 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 30. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist und habe am 2. Oktober 1991 einen Asylantrag gestellt, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 19. März 1992 und ... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/18/0229 E 20. Dezember 1999
Rechtssatz: Ist ein Feststellungsbescheid (Hinweis E 25.6.1996, 96/09/0088... mehr lesen...
Mit Erledigung vom 18. Dezember 1996 wies die "Post und Telekom Austria Aktiengesellschaft, Generaldirektion ... als oberste Fernmeldebehörde" den Antrag der Beschwerdeführerin auf Neuberechnung der Gesprächsgebühr der Fernmeldegebühren-Rechnung Juli 1994 (Verrechnungszeitraum: 4. März 1994 bis 31. März 1994) für den näher bezeichneten Fernsprechanschluß ab. Gegen diese Erledigung richtet sich die vorliegende, vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluß vom 25. Juni 1997, B 319/97-3, ... mehr lesen...
Index: 00010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;B-VG Art10 Abs1 Z9;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art17;PTSG 1996 §1 Abs1;PTSG 1996 §2 Abs1 Z2;PTSG 1996 §21;PTSG 1996 §22 Abs2;StruktAnpG 1996 Art95;StruktAnpG 1996 Art96 Z6;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Post und Telekom Austria Aktiengesellschaft wurde die Besorgung hoheitsrec... mehr lesen...
