Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BAO §92;VwRallg;
Rechtssatz: Bescheide sind individuelle Rechtsakte, deren Rechtswirkungen sich grundsätzlich nur auf die Parteien des Verfahrens beziehen (Hinweis Ritz, Bundesabgabenordnung2, Tz. 3 zu § 92, sowie Walter/Mayer, Verwaltungsverfahrensrecht7, Tz. 485ff). Sch... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der "Pächtergemeinschaft Eigenjagd Ö" gegen einen Bescheid der Schlichtungsstelle für Wildschadensangelegenheiten der Marktgemeinde Weitensfeld im Gurktal vom 6. Oktober 2004 zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass mit dem angefochtenen Bescheid die Pächtergemeinschaft der Eigenjagd Ö verpflichtet worden sei, einen im angefochtenen Bescheid näher bezeichneten Wildschaden zu ersetzen. Gegen diesen Bescheid ha... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde P vom 8. Jänner 2002 wurde dem Beschwerdeführer Folgendes aufgetragen (Wiedergabe des Spruches und der Begründung: ; Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): "Auf Grund des Ergebnisses des Lokalaugenscheines am 4.1.2002 mit dem Bausachverständigen BM F... G... und Bgm. R wird gemäß § 33 (1) der Tiroler Bauordnung (TBO) die weitere Ausführung des Bauvorhabens für die Errichtung eines Wohn- und Wirtschaftsgebäudes auf der Gp.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verbüßt in der Justizanstalt G eine Freiheitsstrafe in der Gesamtdauer von 15 Jahren wegen § 75 StGB und § 36 Abs. 1 Z. 2 Waffengesetz. Das urteilsmäßige Strafende fällt auf den 21. September 2009. Die Stichtage für eine allfällige bedingte Entlassung waren der 21. März 2001 (§ 46 Abs. 1 StGB) bzw. der 21. September 2004 (§ 46 Abs. 2 StGB). Mit Eingabe vom 28. Oktober 2003 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Strafvollzugsortänderung von der Justizanst... mehr lesen...
Der Asylantrag des am 9. August 1996 eingereisten Beschwerdeführers wurde in erster Instanz mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. November 1996 gemäß § 3 des Asylgesetzes 1991 abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung blieb letztlich erfolglos (Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 12. Jänner 2001; die Behandlung der dagegen gerichteten Beschwerde wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 16. Juli 2003, Zl. 2001/01/0178, abgelehnt). Mit dem im Instanzenzug e... mehr lesen...
Index: L65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;AVG §9;JagdG Krnt 2000 §18;
Rechtssatz: Da der "Pächtergemeinschaft" nach dem Kärntner Jagdgesetz die Eigenschaft einer juristischen Person nicht zukommt, geht ein an sie gerichteter Bescheid zur Gänze ins Leere und wird somit rechtlich nicht existent (Hinweis B 18.11.2003, 2000/03/0331, und B 30.10.1984, 83/07/0379, VwSlg 11567 A/1984)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §56;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs5;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/21/0027 E 18. Mai 1999 RS 2
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die verbindliche Wirkung eines Bescheides gem § 8 As... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §33;BauO Tir 2001 §55 Abs1 lith;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VStG §44a;
Rechtssatz: Mit dem Vorstellungsbescheid wurde der im Untersagungsverfahren ergangene Berufungsbescheid (nur) soweit damit die erstinstanzliche Baueinstellung betreffend die nicht pl... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;StVG §10 Abs1 Z1;StVG §10 Abs1 Z2;StVG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/20/0390 E 20. Juni 2002 RS 1 Stammrechtssatz Mit seinem Antrag, dass eine Änderung des Strafvollzugsortes vorgenommen werden möge, machte der Beschwerdeführer in einer aus dem Gesetz ableitbaren Weise ein subjektives Recht geltend, weshalb die belangte Behörde zut... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Oberlandesgericht X, bei dem er als Leiter eines Wirtschaftsreferates verwendet wird. Aus einer geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers stammt ein 1990 geborener Sohn, der bei der Mutter wohnt und jedes zweite Wochenende sowie einen Teil der Schulferien bei seinem Vater verbringt. Der Beschwerdeführer verfügte in X (Dienstort) über eine Wohnung mit drei ... mehr lesen...
Der 1945 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner durch den angefochtenen Bescheid mit Ablauf des 31. Jänner 2002 ausgesprochenen Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine letzte Dienststelle war die Verkehrsabteilung der Bezirkshauptmannschaft S., wo er als "Erster Bearbeiter Verkehr" als Beamter der Verwendungsgruppe B tätig war. Mit Schreiben vom 31. Juli 2001 ersuchte der Beschwerdeführer aus (näher ... mehr lesen...
In Ansehung der Vorgeschichte wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Darstellung des Verfahrensganges im hg. Erkenntnis vom 19. November 2002, Zl. 2001/12/0113, verwiesen. Ergänzend ergibt sich aus einer von der belangten Behörde über ausdrückliche Aufforderung des Verwaltungsgerichtshofes im nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren erstatteten ergänzenden Aktenvorlage, dass die im Vorerkenntnis erwähnte undatierte und ungefertigte Stellungnahme mit einem am 6. Nove... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Auf Grund eines diesbezüglichen Antrages eines Beamten ist die Wertigkeit seines Arbeitsplatzes zeitraumbezogen festzustellen (vgl. das hg. Erkenntnis vom 14. Mai 2004, Zl. 2003/12/0219). Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßige Er... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 §137 Abs10 idF 2002/I/119;DeregulierungsG - Öffentlicher Dienst 2002;
Rechtssatz: Der Umstand, dass der Beamte ab 1. Jänner 2001 einen Arbeitsplatz bei einer ausgegliederten Einrichtung inne hatte, berührte weder s... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;LBG OÖ 1993 §107 Abs1 idF 1996/083;LBPG OÖ 1966 §4 Abs3;LBPG OÖ 1966 §4 Abs4 Z3 idF 1999/094;PG 1965 §4 Abs3 impl;PG 1965 §4 Abs4 Z3 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Für den Beamten besteht nach dem OÖ Landesdienstrecht kein subjektives Recht auf Versetzung in den Ruhestand ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art137;DVG 1984 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0270 E 21. November 2001 RS 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen, mit VfSlg 3259/1957 eingeleiteten Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes werden besoldungsrechtliche Ansprüche eines Beamten in der Regel in drei Phasen - Schaffung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;DVG 1984 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0174 E 6. September 1995 RS 1
(hier: betreffend die Frage, ob in einer Erledigung ein
bescheidmäßiger Abspruch über die Gebührlichkeit eines
Fahrtkostenzuschusses vorlag) Stammrechtssatz Der Inhalt einer Erledigung,... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volksgruppe angehörender Staatsbürger von Serbien und Montenegro aus dem Kosovo, reiste gemäß seinen Behauptungen am 8. Juli 2002 in das Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte er einen Asylantrag, zu dem er am 26. Juni 2003 einvernommen wurde und den er zusammenfassend mit wirtschaftlichen und gesundheitlichen Problemen (eine erforderliche medizinische Behandlung sei im Kosovo nicht durchführbar) begründete. Mit Bescheid vom 16. Juli 2003 wie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §4;
Rechtssatz: Zwar hat der Asylwerber im Verwaltungsverfahren keine Angaben erstattet, die die Rechtswirkungen der Zustellung des seinen Erstantrag abweisenden Bescheides des Bundesasylamtes i... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. November 1995 erteilte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), der G.-Handels-GmbH als damaliger Bauwerberin und Grundmiteigentümerin die Bewilligung, nach den mit dem amtlichen Sichtvermerk versehenen Plänen auf der Liegenschaft 1070 Wien, Gutenberggasse 23, folgende Bauführungen vorzunehmen: "Einbauen einer Wohnung im Dachgeschoß nach Verlegen der Kehrtürchen über Dach, Verlegen der Hauswaschküche in das Kellergeschoß, Einrichten eines Einl... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 15. Juli 2001 beantragte der Beschwerdeführer unter Vorlage einer "Vorstudie Kleinwasserkraftanlage S-Bach" bei der Bezirkshauptmannschaft Lienz (BH) die Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens zur Abklärung der Frage, ob das von ihm geplante Projekt am S-Bach in wasserrechtlicher und naturschutzrechtlicher Hinsicht verwirklicht werden könne. Anlässlich einer mündlichen Vorprüfungsverhandlung vom 12. September 2001 stellte der Amtssachverständige für Gewässerökologi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §105 Abs1 litm;WRG 1959 §111; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/07/0135 E 24. Oktober 1995 VwSlg 14351 A/1995 RS 2(Hier nur dritter Satz; geringe Dimensionierung der Restwassermenge) Stammrechtssatz Soll für eine Ache, aus der Wasser in einen Bach, an dem sich ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage des Weiterbestehens oder Nichtbestehe... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §361;AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Parteistellun... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Beteiligung des Eigentümers an dem vom Bauwerber eingeleiteten Feststellungsverfahren... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §361;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Wenn ein abweisend... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde S vom 23. Oktober 2001 wurde dem Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung zum "Neubau/Erweiterung" einer Kleineisenbahnanlage, sowie der Errichtung einer Teichanlage und einer Einfriedung auf näher bezeichneten Grundstücken erteilt. Dieses Beschwerdeverfahren sowie die Beschwerdeverfahren, welche mit dem hg. Erkenntnis vom 22. Juni 2004, Zlen. 2004/06/0154 und 2003/06/0155, abgeschlossen wurden, betreffen bauliche Maßnahmen auf ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §33 Abs1;BauO Tir 2001 §33 Abs5;BauO Tir 2001 §55 Abs1 lith;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die Strafbestimmung nach § 55 Abs. 1 lit. h Tir BauO 2001 setzt keinen rechtskräftigen und "zulässigen bzw. rechtskonformen" Baueinstellungsbescheid voraus, wobei dem Umstand wesent... mehr lesen...
Die am 25. April 1984 geborene Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2000/2001 den II. Jahrgang der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Linz, Landwiedstraße 80. An dieser Schule wurde in diesem Schuljahr in der 9., 10. und 11. Schulstufe der Schulversuch "Ethikunterricht" durchgeführt. Mit Schreiben vom 14. November 2001 stellte die durch ihren erziehungsberechtigten Vater vertretene Beschwerdeführerin beim Landesschulrat für Oberösterreich als Schulb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;SchOG 1962 §7 idF 1996/766;SchOG 1962 §8 litd idF 1999/I/096;SchUG 1986 §11 idF 1996/767;SchUG 1986 §43 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass für die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass die Schülerin nicht verpflichtet sei, den "Ethikunterricht" als Ersatzunterricht für den Religionsunterricht zu besuchen, das... mehr lesen...
