RS Vwgh 2005/3/29 2001/10/0121

Der Ausspruch der belangten Behörde, dass die Beschwerdeführerin zum Besuch des "Ethikunterrichts" verpflichtet ist, stellt - im Gegensatz zur Bestätigung der Zurückweisung ihres Antrages auf Feststellung - einen feststellenden Ausspruch dar, zu dem die belangte Behörde nach der Rechtsprechung des VwGH nicht befugt war. (Dies führt im vorliegenden Fall allerdings nicht zu einer Aufhebung des angefochtenen Bescheides, da dieser Umstand vom Beschwerdepunkt - vgl. dazu etwa B 6. Mai 1996, Zl. 96/10/0014 - nicht erfasst ist.)