Entscheidungen zu § 38 AVG

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §58 Abs2;AVG §38;AVG §56;
Rechtssatz: Die Dienstgebereigenschaft ist ein Tatbestandselement sowohl für die Feststellung der Versicherungspflicht als auch für die Verpflichtung zur Entrichtung von Beiträgen. Sie kann aber nicht Gegenstand einer isolierten Rechtsfeststellung sein, weil dafür - anders als bei der Fes... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35 Abs1;ASVG §355;ASVG §357;ASVG §413;ASVG §415;ASVG §58 Abs2;AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z3;AVG §69 Abs3;
Rechtssatz: Eine Behörde ist an einen von ihr erlassenen Bescheid (auch wenn dieser noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist und auch wenn es sich um getrennte Verfahren handelt) grundsätzlich gebunden. Der innere Zu... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, die zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung mit Gültigkeit vom 26. Jänner 1995 bis 26. Juli 1995 verfügte, beantragte am 17. Mai 1995 die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung um weitere zwei Jahre. Die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn leitete das Ermittlungsverfahren ein, in dessen Verlauf vom (von dieser getrennt lebenden) Gatten der Beschwerdeführerin der Beschluss des Landesgerichtes Feldkirch vom 4. April 1995, Zl. 1 R 183/95, vorgelegt wurde, aus dem di... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;
Rechtssatz: Der Zuspruch von Unterhalt in einer bestimmten Höhe an die Fremde stellt im Verfahren über die Erteilung (Verlängerung) einer Aufenthaltsbewilligung eine Vorfragenentscheidung im Sinne des § 38 AVG dar; die Beantwortung dieser Vorfrage ist für die Hauptfragenentscheidung unabdingbar und wird durch die Entsche... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §113 Abs6;FrG 1997 §113 Abs7;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde eine verfahrensrechtliche Entscheidung getroffen (die Berufung der Fremden gegen den erstinstanzlichen Bescheid, mit dem das Verfahren zur Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 38 AVG bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Ver... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH handelt es sich bei einer Vorfrage um eine Frage, zu deren Beantwortung die in einer Verwaltungsangelegenheit zur Entscheidung berufene Behörde sachlich nicht zuständig ist, die aber für ihre Entscheidung eine notwendige Grundlage bildet und daher von ihr bei ihrer Beschlussfassung berücksichtigt werden muss. Eine Vorfrage ist somit e... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §39 Abs2;AVG §69 Abs1 Z3;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Das Gesetz regelt nicht im einzelnen, unter welchen Voraussetzungen die Behörde die Vorfrage selbst zu beurteilen hat oder von der Möglichkeit der Aussetzung des Verfahrens Gebrauch mac... mehr lesen...

Die vorliegende Beschwerde ist gegen zwei im Instanzenzug ergangene Straferkenntnisse des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Vorarlberg vom 12. April 1996 gerichtet. Mit dem ersten wurde über die Beschwerdeführerin, eine Staatsbürgerin der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 82 Abs. 1 Z. 4 iVm § 15 Abs. 1 Z. 2 und 3 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, eine Geldstrafe von S 3.000,-- sowie im Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 72 Stunden verhän... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/21/0979
Rechtssatz: Die Strafbehörde hat in einem Verfahren betreffend eine Übertretung des § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 die Vorfrage zu beurteilen, ob eine Ausweisung - bezogen auf de... mehr lesen...

Zu 1): Mit hg. Beschluß vom 26. November 1998, Zlen. 98/16/0166, 0185, 0204, 0354-6 wurde dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften für den Fall der wenigstens teilweisen Bejahung der an ihn schon mit Beschluß vom 18. Dezember 1997, Zlen. 97/16/0221 und 0021 gerichteten Fragen folgende weitere Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Steht § 82 Abs. 2 des Vorarlberger Abgabenverfahrensgesetzes, LGBl. Nr. 23/1984 idF LGBl. Nr. 3/1992, welche Bestimmung dem Abgabepflichtigen die Ber... mehr lesen...

Index: E1EE6JL34008 Abgabenordnung VorarlbergL37018 Getränkeabgabe Speiseeissteuer Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 11992E005 EGV Art5;11992E177 EGV Art177;61981CJ0283 CILFIT und Lanificio di Gavardo VORAB;61982CJ0199 San Giorgio VORAB;61985CJ0309 Barra VORAB;61990CJ0208 Emmott VORAB;61992CJ0410 Johnson VORAB;61993CJ0062 BP Soupergaz Anonimos Etairia Geniki VORAB;61993CJ0312 Peterbroeck V... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 11. Mai 1998 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 77, 74 Abs. 2 und § 359a Gewerbeordnung 1994, sowie gemäß § 93 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung einer Betriebsanlage, bestehend aus einer Einstell- und Lagerhalle, einer Werkstätte mit Lager, Sozial- und Büroräumen, Sandlagerboxen, einer Haustankstelle, eines Personalgebäudes, sowie Nebengebäudes, an einem näher bezeichneten Stando... mehr lesen...

Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;BauRallg;GewO 1973 §77 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/04/0103 E 14. Oktober 1983 VwSlg 11188 A/1983 RS 5 Stammrechtssatz Die Vereinbarkeit von im gewerbebehördlichen Verfahren vorgeschriebenen baulichen Maßnahmen mit baurechtlichen Vorschriften ist nicht als Vorfrage zu prüfen (Hinweis E 14.2.1980, 2675/77). Dem stehen ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, der in der Justizanstalt Z eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen des Verbrechens des Mordes und eines anderen Deliktes verbüßte, beantragte am 28. Juni 1996 die Erteilung einer Dauerbesuchsbewilligung für R.N. Diesem Ansuchen wurde vom Anstaltsleiter am 4. Juli 1996 stattgegeben. Nach Erhalt mehrerer Besuche durch R.N. widerrief der Anstaltsleiter am 15. November 1996 die erteilte Besuchsbewilligung und untersagte jegliche weitere Besuche des Genannten. Am 31. J... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;EGStVG Art7 Abs2;StVG §86 Abs2;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Die Entscheidung über das Vorliegen einer Verwaltungsübertretung nach Art VII Abs 2 EGStVG ist keine Vorfrage für den nach § 86 Abs 2 StVG zu beurteilenden Versagungstatbestand (hier: Es wäre Aufgabe der Strafvollzugsbehörden gewesen, die für die Ent... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, eine gelernte Schneiderin, war vom 1. Oktober 1975 bis 13. November 1992 als "Qualitätsmeisterin" (zuständig für Arbeitsvorbereitung, Arbeitskalkulation, Qualitätsüberwachung) bei einer Kleidererzeugungs-KG mit einem monatlichen Entgelt inkl. anteiliger Sonderzahlungen von S 32.262,-- beschäftigt. Nach ihrem vorzeitigen Austritt nach § 25 der Konkursordnung bezog sie u.a. am 25. April 1993 und vom 3. bis 9. Mai 1993 Arbeitslosengeld. Sie schöpfte daher von den ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, der seinem Karteiblatt im Leistungsakt zufolge seit 1982 in jedem Winter mehrere Monate hindurch Arbeitslosengeld bezogen hatte, beantragte am 30. November 1995 erneut Arbeitslosengeld. Er legte eine von ihm selbst firmenmäßig gezeichnete Arbeitsbescheinigung der H. GmbH vor, wonach er vom 1. März 1995 bis zum 30. November 1995 als Stukkateur beschäftigt gewesen sei und das Dienstverhältnis durch Zeitablauf geendet habe. Weiters legte er (unter anderem) ein Schre... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde das der Beschwerdeführerin jeweils gewährte Arbeitslosengeld in den Zeiträumen vom 25. Juli bis 31. Dezember 1995 in der Höhe von S 33.984,-- und vom 4. März bis 12. März 1996 in der Höhe von S 1.912,-- gemäß § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen und den Gesamtbetrag von S 35.896,-- gemäß § 25 Abs. 1 AlVG zurückgefordert. Nach Wiedergabe der von der belangten Behörde angewendeten Gesetzesvorschriften begründete ... mehr lesen...

Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde - in Abweisung des Einspruches des beschwerdeführenden Elternvereins - im Spruchpunkt I hinsichtlich dreier, näher genannter Dienstnehmer festgestellt, daß diese hinsichtlich bestimmter (durch Verweisung auf die jeweiligen Zeilennummern der Beitragsnachverrechnung... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht seit Februar 1980 im Bezug einer von der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter gewährten Invaliditätspension. Sein Antrag auf Arbeitslosengeld nach Beendigung eines neben dem Pensionsbezug ausgeübten Beschäftigungsverhältnisses wurde mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 26. Jänner 1995 abgewiesen; der vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung wurde mit Berufungsbescheid der belangten Behörde vom... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §19;ASVG §4 Abs2;AVG §38;
Rechtssatz: Die Frage des Vorliegens eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses zwischen der Antragstellerin und ihrem Ehegatten stellt sowohl im Beitragsverfahren nach dem ASVG (unter Einschluss... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/05 89/08/0332 12 VwSlg 13399 A/1991 Stammrechtssatz Die Möglichkeit grundsätzlich selbständiger Vorfragenbeurteilung (§ 38 AVG) dient dem Interesse an der Raschheit der Entscheidung - zu Lasten der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung -; bei Behördenidentität trifft diese Interessenabwägung nur eingeschr... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;AVG §38;
Rechtssatz: Hat die Partei in ihrer Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid, mit dem Arbeitslosengeld widerrufen und zurückgefordert worden war, darauf beharrt, in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis tätig gewesen zu sein, muß sich die Beruf... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §7 Abs2;AlVG 1977 §8 Abs1;AlVG 1977 §8 Abs2;AlVG 1977 §8 Abs3;AVG §38;
Rechtssatz: Aus § 7 Abs 1 Z 1 in Verbindung mit Abs 2 AlVG und § 8 Abs 1 bis Abs 3 AlVG in ihrem Zusammenhang ergibt sich nicht, dass die Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice an einen Bescheid, mit welchem d... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1151;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;GmbHG §15;
Rechtssatz: Es kann für die Beurteilung der versicherungsrechtlichen Seite auf sich beruhen, ob auf das Besc... mehr lesen...

Der verfahrensgegenständliche Antrag des Beschwerdeführers vom 23. März 1995 auf Verlängerung seiner bis 25. Mai 1995 gültigen Aufenthaltsbewilligung ("Wiedereinreise-Sichtvermerkes") wurde vom Landeshauptmann von Wien als Aufenthaltsbehörde erster Instanz gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes 1992 (FrG) infolge Eingehens einer Scheinehe mit Bescheid vom 28. September 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob Berufung.... mehr lesen...

Mit den angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen inhaltsgleichen Bescheiden setzte die belangte Behörde die Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes "bis zur rechtskräftigen Entscheidung der Vorfrage" aus. Begründend führte die belangte Behörde aus, die erstinstanzliche Behörde habe jeweils ein auf § 18 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Z. 8 sowie die §§ 19, 20 und 21 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, gestütztes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Beschwerdeführer seien d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;
Rechtssatz: Ob die Behörde die Vorfrage selbst beurteilt oder aber bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Verfahren aussetzt, ist in ihr Ermessen gestellt (Hinweis E 24.5.1994, 93/04/0240). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1996193525.X04 Im RIS seit 11.07.2001 ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Wenn auch die Verwaltungsbehörden das Vorliegen eines Sichtvermerksversagungsgrundes selbständig zu beurteilen haben, so sind sie doch an den rechtskräftigen Urteilspruch über das Bestehen einer "Scheinehe" in deren Umfang gebunden; die Rechtskraft eines Ehenichtigkeitsurteils steht einer... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AVG §38;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z8;VwRallg;
Rechtssatz: Die rechtskräftige Bestrafung des Geschäftsführers einer GmbH wegen nach dem AuslBG rechtswidriger Beschäftigung eines Fremden stellt keine Vorfrage für die Erlassung eines ... mehr lesen...