Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §13a;AVG §37;AVG §45 Abs2;KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §64 Abs5;KFG 1967 §79 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/25 91/02/0035 3 Stammrechtssatz Da die Zulässigkeit des Gebrauches eines ausländischen Führerscheins davon abhängig ist, daß die Bestätigung gem § 79 Abs 3 KFG vorgewiesen wird, wäre für den Besch nichts gewonnen gewesen, w... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;B-VG Art9 Abs1;KFG 1967 §103 Abs2;VStG §25 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/04 90/18/0091 2
Verstärkter Senat Stammrechtssatz Die Beh hat in einem Verwaltungsstrafverfahren, in welchem der Besch als Entlastungszeugen ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 22. Oktober 1991 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen französischen Staatsangehörigen, ein auf § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3 sowie § 4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. Nr. 75/1954 idF BGBl. Nr. 575/1987, (FrPolG) gestütztes unbefristetes Aufenthaltsverbot für das gesamte Bundesgebiet erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 10. Mai 1991 genehmigte die Bezirkshauptmannschaft Korneuburg (BH) gemäß § 40 Abs. 1 und 2 des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974 (JG) den Beschluß des Jagdausschusses N über die Verlängerung des bestehenden Jagdpachtverhältnisses des Jagdgebietes N an die (aus vier namentlich angeführten Mitgliedern bestehende) Jagdgesellschaft N für die Zeit vom 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 2001 um den neu vereinbarten Pachtschilling in Höhe von S 10.000,-- jährlich. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf Feststellung und Anerkennung des im gemeinsamen Eigentum stehenden Gutes "Z", bestehend aus näher bezeichneten Grundstücken im Gesamtausmaß von 127,0809 ha, als Eigenjagdgebiet gemäß § 9 Abs. 5 lit. a des Kärntner Jagdgesetzes 1978, LGBl. Nr. 76, (JG) abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß die beantragte Eigenjagd aus einem südlichen, (rund) 23 ha großen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;
Rechtssatz: Zeugen können einen Beweis nur über bestimmte Tatsachen (Sachverhalte) liefern, sodaß die Einvernahme von Zeugen zu von der Beh im Rahmen ihrer rechtlichen Subsumtion zu lösenden Wertungsfragen nicht in Betracht kommt (Hinweis E 12.11.1987, 87/02/0149). Schlagwo... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §52 Abs1;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/05/0143 E 14. November 1989 RS 3 Stammrechtssatz Eine gesetzliche Verpflichtung, die Parteien zu einem Augenschein eines Amtssachverständigen zur Beweisaufnahme vor Abgabe seines Gutachtens beizuziehen, besteht nicht (Hinweis E 10.6.1964, 1615/63, VwSlg 6374 A/1964). ... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §7;JagdG NÖ 1974 §22 Abs2;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3;JagdG NÖ 1974 §39 Abs4;JagdG NÖ 1974 §40 Abs2;JagdRallg;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Der Beh ist ein wesentlicher Verfahrensmangel iSd § 42 Abs 2 Z 3 lit b VwGG anzulasten, wenn sie dem Vorbringen eines Mitgliedes der Jagdgenossensch... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens war der im Jahre 1968 geborene Beschwerdeführer während der Zeit der Ableistung seines ordentlichen Präsenzdienstes beim Österreichischen Bundesheer am 5. März 1987 mit seinem Pkw auf der Heimfahrt vom Ort der militärischen Dienstleistung verunglückt. Auf Grund des in Rechtskraft erwachsenen Bescheides des Landesinvalidenamtes für Salzburg vom 7. Oktober 1988 hatte der Beschwerdeführer gemäß §§ 21 bis 24, 46b, 55 und 70 des Heeresverso... mehr lesen...
Der im Jahre 1967 geborene Beschwerdeführer leistet ab dem 1. April 1986 als Zeitsoldat Dienst beim Österreichischen Bundesheer. Als voraussichtlicher Entlassungstag ist der 31. März 1996 vorgesehen. Am 16. Mai 1988 stürzte der Beschwerdeführer bei einer Kletterübung auf dem Peilstein ab, wobei er schwere Verletzungen erlitt (Gehirnerschütterung, Schädelfraktur, Bruch des linken Innenknöchels). Wegen dieses Unfalles stellte der Beschwerdeführer am 3. Juni 1988 beim Landesinvalidenamt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/26 90/10/0127 4 Stammrechtssatz Bei einander widersprechenden Gutachten eines amtlichen und eines nichtamtlichen Sachverständigen kann nicht schon die amtliche Eigenschaft des einen Sachverständigen, sondern allein der "innere Wahrheitswert" der Gutachten den Ausschlag geben (Hinweis E 30.1.1950, 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/09/0047 10 Stammrechtssatz Bei widersprechenden Gutachten hat die Behörde in der
Begründung: ihres Bescheides die Gedankengänge darzulegen, die dafür maßgebend waren, daß sie das eine Beweismittel dem anderen vorgezogen hat. Bei Widersprüchen zwischen den Gutachten eines privaten und eines amt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/24 89/08/0237 2 Stammrechtssatz Hat es die Bf unterlassen, den Behörden des Verwaltungsverfahrens entsprechende Unterlagen als Beweismittel vorzulegen, dann kann sie dies im verwaltungsgerichtlichen Verfahren weder nachholen, noch aus dem Unterbleiben der diesbezüg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Mai 1983 als Inspektor in einem provisorischen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Sicherheitswacheabteilung n1 in Wien. Im Jahr 1985 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Strafantrag von der Staatsanwaltschaft B u.a. wegen des Verdachtes gestellt, er habe am 9. Juni 1985 gegen 1.00 Uhr in der Diskothek XY in R an einer Schlägerei tätlich teilgenommen, wodurch dritte Personen verletzt worden seien. Nach Dur... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Primarius (Vorstand der Abteilung XY am Allgemeinen öffentlichen Krankenhaus Krems an der Donau) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Krems an der Donau. Der Beschwerdeführer suchte mit Schreiben vom 30. Mai 1974 um Zuerkennung der Personalzulage (Leiterzulage) beim Magistrat der Stadt Krems-Magistratsdirektion an. Nach Untätigkeit der Behörde ersuchte der Beschwerdeführer neuerlich mit Schreiben vom 17. Juni 1975 um "Zuerke... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs1;GdBGehaltsO NÖ 1976 §11 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die NÖ GdBGehaltsO enthält keine Mitwirkungsverpflichtung der Partei (hier wurde der unbestrittene Anspruch auf Personalzulage wegen Verjährung zu Unrecht abgewiesen). Schlagworte Sachverhalt Sachverhaltsfe... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: ABGB §1497 impl;AVG §37;AVG §39 Abs2;DVG 1984 §8 Abs1;GdBGehaltsO NÖ 1976 §11;GehG 1956 §13b impl;VwRallg;
Rechtssatz: Nachdem für das zivilgerichtliche Verfahren ausgesprochenen Grundsätzen tritt die Unterbre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BDG 1979 §10 Abs4 Z4;BDG 1979 §95 Abs2 impl;StPO 1975 §259 Z4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Dienstbehörde kann ein Verhalten (hier Vergehen nach § 83 Abs 1 StGB), das zu einem Freispruch nach § 259 Z 4 StPO geführt hat, selbständig dahingehend beurteilen, ob darin ein pflichtwidr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 3. Juni 1991 wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung eines näher bezeichneten Pkws aufgehoben und zugleich ausgesprochen, daß die Beschwerdeführerin als bisheriger Zulassungsbesitzer gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. Zulassungsschein und Kennzeichentafeln unverzüglich der Behörde abzuliefern habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die... mehr lesen...
Mit einem am 16. März 1989 beim Magistrat der Stadt Wien eingelangten Ansuchen vom 9. März 1989 beantragte der Beschwerdeführer die Genehmigung und Zuweisung eines Standplatzes am Stephansplatz für die Aufstellung von zwei Sänften. Mit Bescheid vom 9. Mai 1989 hat der Magistrat der Stadt Wien (Magistratsabteilung 35) die beantragte Gebrauchserlaubnis versagt. Aufgrund der dagegen eingebrachten Berufung des Beschwerdeführers hat die belangte Behörde mit Bescheid vom 11. Juli 1989 den B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;StVO 1960 §82 Abs1;
Rechtssatz: Das Aufstellen einer Sänfte, um sie für einen Personentransport einzusetzen, sowie eine derartige Beförderung selbst erfolgt nicht "zu anderen Zwecken als zu solchen des Straßenverkehrs" im Sinne des § 82 Abs 1 StVO. Im vorliegenden Fall bedeutet dies, daß die Bewilligungspflicht gem § 82 Abs 1 erster Satz S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Es ist Sache des Zulassungsbesitzers, dafür Sorge zu tragen, daß vor der (auch erst nach Ablauf des gem § 44 Abs 1 lit b KFG gesetzten Frist) Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides eine Versicherungsbestätigung, daß die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung wieder besteht, bei der Kraftfahrbehörde ein... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr angeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin betreibt eine Schischule im Gemeindegebiet K, der Zweitbeschwerdeführer ebenfalls im Gemeindegebiet K sowie im Gemeindegebiet N. R beantragte im Jänner 1991 bei der belangten Behörde die Bewilligung zur Erweiterung seiner Schischule im Gemeindegebiet G auf die Gemeindegebiete N und K. Die belangte Behörde holte im Verfahren Ste... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin begehrte mit Antrag vom 6. Februar 1990 die "Bewilligung" für die Errichtung eines Bootssteges am Attersee auf dem Grundstück Nr. nn1 der KG X. Der Antrag wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 27. Juni 1990 gemäß § 5 Abs. 1 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1982 - O.ö. NSchG 1982, LGBl. Nr. 80/1982 idF LGBl. Nr. 72/1988, abgewiesen. Die Behörde legte dieser Entscheidung das Gutachten des von ihr beigezogene... mehr lesen...
Index: L70504 Schischule Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;SchischulG OÖ 1990 §7 Abs3;SchischulG OÖ 1990 §7 Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch eine Bestimmung, die nur eine Anhörung vorsieht, wird kein Anspruch auf eine bestimmte Sachentscheidung eingeräumt, sondern lediglich das Recht, im Verfahren gehört zu werden. Wird dieses gewährt, besteht kein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §52 Abs1;AVG §52;AVG §53 Abs1;AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/08/29 90/02/0068 3 Stammrechtssatz Erstellt ein Sachverständiger ein schlüssiges Gutachten, so hat auf diese Eigenschaft der Umstand, daß der Sachverständige gleichzeitig e... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 31. Juli 1989 beantragte der Erstmitbeteiligte im Zusammenhang mit einem Baubewilligungsansuchen bei der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung der Widmungsbewilligung für das landwirtschaftlich genutzte Grundstück Nr. 378/2, EZ 10 der KG X. Mit Kundmachung vom 2. Oktober 1989 beraumte die Baubehörde unter Hinweis auf die Rechtsfolgen nach den §§ 40 bis 44 AVG eine mündliche Verhandlung zur Widmungs- und Bauverhandlung für den 19. Oktober 1989 an, zu der jeder der Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 15. Februar 1989 wurden die Beschwerdeführer als Eigentümer des Grundstückes Nr. 292/3, KG A, gemäß § 5 des Kanalgesetzes 1955 zum Anschluß (dieser Liegenschaft) an das öffentliche Kanalnetz der mitbeteiligten Gemeinde verpflichtet. Ihre gegen diesen Bescheid (als Einspruch bezeichnete) Berufung haben die Beschwerdeführer mit dem Antrag auf Befreiung vom "Teilanschlußzwang" verbunden. Begründet wurde dies damit, daß die B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde A vom 10. Oktober 1985 wurde den Beschwerdeführern über ihr Ansuchen die baubehördliche Genehmigung zum An- und Umbau ihres Fremdenheimes auf der Gp. 354/29, KG A, erteilt. Mit Bescheid vom 11. November 1985 wurde die Fortsetzung der Baumaßnahmen auf der oben angeführten Parzelle gemäß § 40 Abs. 2 der Tiroler Bauordnung (TBO) mit der Begründung: untersagt, daß die Arbeiten nicht bewilligungsgemäß durchgeführt worden seien. Mit Bescheid des B... mehr lesen...
Mit dem am 13. Dezember 1988 bei der mitbeteiligten Stadtgemeinde eingelangten Ansuchen beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau eines Dreifamilienwohnhauses auf der Gp 435/5, KG X. Nach den Einreichunterlagen waren zwei Wohnungen vorgesehen, die sich jeweils über das Tiefgeschoß und das Erdgeschoß erstreckten, und jeweils neben Zimmern und Bad auch eine eigene Sauna enthalten. Die dritte Wohnung, die sich über das Obergeschoß und das Dachgeschoß... mehr lesen...
