Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §8;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/06/0142 E 19. September 1985 RS 5 Stammrechtssatz Der im Übergehen einer Verfahrenspartei gelegene Mangel kann noch im Berufungsverfahren dadurch saniert werden, dass dieser Partei der erstinstanzliche Bescheid zugestellt und ihr Gelegenheit gegeben wird, dagegen ein Rechtsmittel zu er... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §52;AVG §58 Abs2;BauO Wr §127 Abs1 lita;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/05/0075 E 15. September 19... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betrieb in den Streitjahren als Einzelunternehmer einen Automatenhandel, wobei er den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG 1972 ermittelte, sowie ab 1. April 1981 die Vermietung von Hotelzimmern an Prostituierte. Daneben war er in den Streitjahren an einer GesBR (Hotel) beteiligt sowie alleiniger Gesellschafter-Geschäftsführer einer Automaten-GmbH (vgl das hg Erkenntnis vom 16. Dezember 1986, 86/14/0077). Im für die Jahre 1979 bis 1981 gemäß § 151 Abs 3 BAO erstatteten... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;BAO §115 Abs1;BAO §119 Abs1;BAO §184 Abs1;
Rechtssatz: Wer zur Schätzung Anlaß gibt und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muß die mit jeder Schätzung verbundene Unsicherheit hinnehmen. Schlagworte Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Materielle Wahrheit
Sach... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 15. Jänner 1988 in K, F-Straße, als gewerberechtlicher Geschäftsführer der N-Wäscherei Betriebsges.m.b.H. für die Bedarfsleistung "Spezialreinigung eines Sakkos" ein übermäßiges Entgelt von S 74,-- gefordert, wodurch der für die Bedarfsleistung der gleichen Art und Beschaffenheit am Ort der Erbringung durch gleichartige Betriebe im ordentlic... mehr lesen...
Laut "Anzeigebericht" des Amtes der Salzburger Landesregierung vom 7.(8.) August 1989 sei bei einer am 19. Juli 1989 im Gewerbebetrieb des Beschwerdeführers (Squash-Center X) durchgeführten Preiskontrolle festgestellt worden, daß für näher genannte Leistungen höhere Preise ersichtlich gemacht worden seien als sie sich nach den amtlichen Ermittlungen als ortsüblich herausgestellt hätten. Der Beschwerdeführer verantwortete sich im Verfahren erster Instanz zusammenfassend im wesentlichen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. April 1992 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer bestimmten Ges.m.b.H., die wiederum persönlich haftende Gesellschafterin einer näher angeführten Kommanditgesellschaft sei, als gemäß § 9 Abs. 1 VStG 1950 zur Vertretung nach außen berufenes Organ zu verantworten, daß am 20. September 1990 auf einer näher angeführten Baustelle zwei Arbeitnehmer in... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (der belangten Behörde) vom 28. September 1990 wurden über den Beschwerdeführer wegen der Übertretungen des § 9 Bäckereiarbeitergesetz und des § 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Nacharbeit der Frauen Geldstrafen verhängt, weil er es als zur Vertretung nach außen Berufener der Komplementärgesellschaft einer näher bezeichneten Kommanditgesellschaft zu verantworten habe, daß am 9. Juni 1989 von 4.04 Uhr ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;PrG 1976 §14 Abs3;
Rechtssatz: Es ist nicht Aufgabe des Beschuldigten, in einem Verfahren wegen Preistreiberei geeignete Vergleichsbetriebe "anzubieten". Vielmehr ist es im Rahmen der gebotenen Amtswegigkeit des Verfahrens Sache der Behörde, geeignete Vergleichsbetriebe zu ermitteln. Schlagworte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2;ASchG 1972 §31 Abs5;AVG §37;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/22 91/19/0005 1 Stammrechtssatz Hat der verantwortliche Beauftragte iSd § 9 Abs 2 VStG einen Bevollmächtigten iSd § 31 Abs 2 ASchG bestellt, so ist er nur dann von seiner verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit iSd § 31 Abs 5 ASchG befr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;PrG 1976 §14 Abs1;PrG 1976 §14 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/17/0016 E 26. Mai 1987 VwSlg 12478 A/1987 RS 15 Stammrechtssatz Der Beschwerdeführer bestreitet die Erheblichkeit der Preisüberschreitung von 8,4 Prozent. Das Gesetz definiert und erläutert nicht wann eine erhebliche Preisü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AVG §37;BäckAG 1955 §9;KJBG 1987 §17 Abs5;Nachtarbeit der Frauen 1969 §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/12 90/19/0499 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf Übertretungen des § 17 Abs 1 KJBG 1987 und des § 3 Abs 1 iV... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;PrG 1976 §14 Abs1;PrG 1976 §14 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/17/0016 E 26. Mai 1987 VwSlg 12478 A/1987 RS 15 Stammrechtssatz Der Beschwerdeführer bestreitet die Erheblichkeit der Preisüberschreitung von 8,4 Prozent. Das Gesetz definiert und erläutert nicht wann eine erhebliche Preisü... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 10. Juni 1990 um 2.40 Uhr in Wien I, Am Hof 3, ein Kraftfahrzeug gelenkt und 1. das dort deutlich sichtbar aufgestellte Vorschriftszeichen "vorgeschriebene Fahrtrichtung nach links" mit dem Zusatz "ausgenommen täglich von 0 - 24.00 Uhr Taxi, Fahrzeuge des Sicherheitsdienstes, Straßendienst- und Müllsammelfahrzeuge, ausgenommen werktags von 6.00 - 10.30 Uhr Zufahrt zur Lade... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. Februar 1991 um 0.45 Uhr an einem bestimmten Ort in Wien ein Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Hiegegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Der B... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 10. Dezember 1991 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO für schuldig befunden; es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 12 Tage) verhängt. Auf Grund der unter anderem unter Bezugnahme auf § 20 VStG lediglich gegen das Ausmaß der verhängten Strafe erhobenen Berufung des Beschwerdeführers setzte die belangte Behörde mit Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/25 89/03/0316 3 Stammrechtssatz Raucher zu sein und beim Blasen in das Testsäckchen zu husten, ist kein konkreter Leidenszustand, der eine Unmöglichkeit der ordnungsgemäßen Durchführung der Atemluftprobe begründet Hinweis E 5.4.1989, 89/03/0004). D... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;B-VG Art130 Abs2;VStG §19;VStG §20; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/31 89/03/0027 2 Stammrechtssatz § 20 VStG räumt der Beh ungeachtet der Verwendung des Wortes "kann" kein Ermessen ein. Überwiegen die Milderungsgründe die Erschwerungsgründe beträchtlich oder ist der Beschuldigte ein Jugendlicher, dann hat er eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;MEG 1950 §13 Abs2 Z8;MEG 1950 §15 Z2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die belBeh darf den Ablauf der Nacheichfrist für Meßgeräte zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft nicht schon deswegen, weil dem Meldungsleger keine Fehler bekannt waren und weil sich aus dem Wartungsprotokoll keine Män... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis vom 11. Jänner 1988 legte die Bezirkshauptmannschaft der Beschwerdeführerin zur Last, sie habe am 5. November 1987 in ihrem Betrieb 510 Mastschweine gehalten - dies entspreche einem Gesamttierbestand von 127,5 vH -, obwohl der höchstzulässige Gesamtbestand ohne Bewilligung gemäß § 13 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. Nr. 621 in der Fassung BGBl. Nr. 264/1984 und 325/1987 (im folgenden: ViehWG 1983), nicht mehr als 100 % betragen dürfe. Sie habe eine Über... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §42 Abs2 litc Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0001/57 E 18. September 1959 RS 1 Stammrechtssatz Die Unterlassung des Parteiengehörs in erster Instanz kann im Verfahren vor dem VwGH nicht mehr mit Erfolg gerügt werden, wenn die Partei es unterließ, diesen Verfahrensmangel im Zuge des Berufungsverfahrens zu rügen, obwo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Oktober 1990 als Richteramtsanwärter in einem provisorischen Dienstverhältnis zum Bund; in der Zeit vom 1. Oktober 1990 bis 31. Dezember 1990 war er dem Landesgericht X (Dr. A), in der Zeit vom 1. Jänner 1991 bis 28. Februar 1991 dem Landesgericht X (Dr. B) in der Zeit vom 3. März 1991 bis 30. April 1991 dem Bezirksgericht K (Dr. C und Dr. D), ab 1. Mai 1991 bis 30. September 1991 der Staatsanwaltschaft X (Dr. E) und ab 1. Oktober 1991 den Rechtsanwä... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 22. Mai 1990 wurde der Beschwerdeführerin I. gemäß § 7 Abs. 1 des Sonderabfallgesetzes (SAG) aufgetragen, die in einem Garagengebäude auf dem Grundstück Nr. nnn/1 KG B befindlichen, näher bezeichneten 55 Fässer binnen zwei Monaten einem befugten Sonderabfallsammler oder -entsorger zu übergeben und der erstinstanzlichen Behörde hierüber eine Bestätigung dieses Unternehmens vorzulegen; II. gemäß § 76 Abs. 2 zweiter Satz AVG aufgetragen, binnen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, daß die belBeh um die Vorlage der vom Bf im Berufungsvorbringen angesprochenen Befunde "im Original" ersuchte, traf sie auf Grund des Schreibens des Bf, sämtliche bezughabenden Unterlagen befänden sich in einem derzeit anhängigen Strafverfahren, die Verpflicht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/05 Sonstiges besonderes Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §10 Abs4 Z3;BDG 1979 §81 Abs1;RDG §7 Abs1;RDG §7 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Stehen Dienstbeschreibungen über einen Zeitraum von immerhin sechs Monaten in auffälligem Widerspruch zu der daran anschließend... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 8. November 1989 wurde der Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit insgesamt 23 Wohnungen auf der GP 878/30 KG M erteilt. Die Einwendungen der beschwerdeführenden Nachbarn (u.a.: es liege ein Apartmenthaus vor) wurden als unbegründet abgewiesen. Nachdem der Gemeindevorstand die Berufungen der Beschwerdeführer als unbegründet abgewiesen hatte, behob die belangte Behörde mit Bes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 10. August 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) unter Anschluß entsprechender Unterlagen die Erteilung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung einer Garage auf Parzelle nn1 der KG R. Die BH führte eine mit einem Ortsaugenschein verbundene mündliche Verhandlung durch, bei der der Amtssachverständige für Natur- und Landschaftsschutz feststellte, die Garage solle in einem der sensibelsten Bereiche des Ufers des S... mehr lesen...
Mit dem am 9. April 1991 bei der beschwerdeführenden Stadtgemeinde eingelangten Ansuchen vom 22. Februar 1991 beantragte der Mitbeteiligte gemäß § 19 Abs. 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1977 (ROG) die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für die Errichtung eines Gewerbebetriebes mit Wohnhaus auf dem Grundstück Nr. nn/2 KG Dürrnberg. Im Antrag wurde ausgeführt, das Grundstück sei hinsichtlich Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung erschlossen, es liege an der Landesstraße.... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;ROG Tir 1984 §16a Abs1 lita idF 1984/038;ROG Tir 1984 §16a Abs2 idF 1984/038;
Rechtssatz: Der Tiroler Landesgesetzgeber hat den Nachbarn hinsichtlich... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;NatSchG OÖ 1982 §5 Abs1;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Feststellung der Behörde nach § 5 Abs 1 OÖ NatSchG 1982, ob eine maßgebende Beeinträchtigung des Landschaftsbildes vorliegt und ob die öffentlichen Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes die Interessen an der Verwirklichung eines bestimm... mehr lesen...
