Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Die beschwerdeführende Partei stellte am 03.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, wies dann den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten mit Bescheid vom 01.09.2014, Zahl: 821394209-1559205, gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge BF), StA Afghanistan, stellte am XXXX einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Nach Einvernahmen am 17.10.2014 durch die Polizeiinspektion Bad Deutsch Altenburg-AGM und am 30.7.2015 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge belangte Behörde) wurde mit Bescheid vom 23.10.2015, Zl 1033 992 507 - 140077319, unter Spruchpunkt I. der Antrag des BF auf internationalen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 15.09.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.11.2008 bis 30.11.2014 den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. 3. Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.09.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.10.2010 bis 31.08.2015 den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. 3. Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.09.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.09.2005 bis 31.05.2015 sowie vom 01.09.2016 bis laufend den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 26.09.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.10.2008 bis laufend den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. 3. Mit S... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 03.10.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.09.2005 bis 31.05.2015 sowie vom 01.09.2016 bis laufend den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 04.10.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.06.2010 bis 31.05.2015 sowie vom 01.08.2016 bis laufend den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin f... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 29.09.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG unter Spruchpunkt I. ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 06.08.2007 bis 30.04.2014 den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. Unter Spruchpunkt II. wurde ausgesprochen, dass XXXX , XXXX für d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.10.2016 hat die belangte Behörde gemäß § 410 Abs. 1 ASVG iVm Art. XII Abs. 1 und 2 sowie Art. VII Abs. 1,2 und 5 NSchG und Art. XI Abs. 6 NSchG ausgesprochen, dass XXXX , aufgrund seiner Tätigkeit für die XXXX vom 01.09.2010 bis 31.05.2015 sowie vom 01.08.2016 bis laufend den Bestimmungen des Art. VII Abs. 2 Z 4, 6 und 10 des Nachtschwerarbeitergesetztes (NSchG) unterlag. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte am 10.03.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.11.2017 stellte er beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) eine Säumnisbeschwerde, welche durch die Behörde dem Bundesverwaltungsgericht am 27.11.2017 vorgelegt wurde. Am 23.05.2018 wurde dem Bundesverwaltungsgericht durch den bevollmächtigten Vertreter des BF ein Schreiben übermittelt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 25. September 2017, Zlen. VPM-68.1/17/Bar:Hch;Ka/Stv Abschnitt IV/3964-2017 und VPM-68.1/17/Bar:Hch:Ka/Stv Abschnitt IV/3963-2017, wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebener Arzneimittel in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2017 erhob die beschwerdeführende Partei fristgerecht Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 25. September 2017, Zlen. VPM-68.1/17/Bar:Hch;Ka/Stv Abschnitt IV/3964-2017 und VPM-68.1/17/Bar:Hch:Ka/Stv Abschnitt IV/3963-2017, wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebener Arzneimittel in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2017 erhob die beschwerdeführende Partei fristgerecht Beschw... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Pashtunen, stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und wurde am selben Tag zu diesem Antrag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich befragt. 2. Am 05.12.2017 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme zum Antrag auf internationalen Schutz durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. 3. Mi... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 292 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 291, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz gemäß § 319 Abs 3 ... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 292 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 291, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz gemäß § 319 Abs 3... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 292 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 291, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz gemäß § 319 Abs 3... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 292 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 291, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz gemäß § 319 Abs 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Antragsjahr 2015: 1. Mit Datum vom 30.04.2015 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015 und beantragte die Zuweisung von Zahlungsansprüchen im Rahmen der Basisprämie sowie die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 für näher konkretisierte Flächen. 2. Mit Datum vom 14.08.2015 fand auf dem Betrieb eines weiteren Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "FMA" und auch "belangte Behörde") vom 10.11.2015, richtet sich an den XXXX als Beschuldigten (im Folgenden "Beschwerdeführer") und enthält folgenden
Spruch: "Die XXXX BANK Aktiengesellschaft ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG) mit der Geschäftsanschrift XXXX , XXXX mit einer Konzession unter anderem für das Einlagengeschäft und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "FMA" und auch "belangte Behörde") vom 10.11.2015, richtet sich an XXXX als Beschuldigten (im Folgenden "Beschwerdeführer") und enthält folgenden
Spruch: "Die XXXX BANK Aktiengesellschaft ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG) mit der Geschäftsanschrift XXXX , XXXX mit einer Konzession unter anderem für das Einlagengeschäft und das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Antragsjahr 2015: 1. Mit Datum vom 30.04.2015 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015 und beantragte die Zuweisung von Zahlungsansprüchen im Rahmen der Basisprämie sowie die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 für näher konkretisierte Flächen. 2. Mit Datum vom 14.08.2015 fand auf dem Betrieb eines weiteren Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX (in der Folge BF), StA Afghanistan, stellte am 06.08.2013 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung vor Organen der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 06.08.2013 führte der BF aus, er sei am XXXX in der Provinz Baghlan geboren, gehöre der Volksgruppe der Pashtunen an und habe die Grundschule 7 Jahre in XXXX besucht. Sein Großvater habe zwei Personen getötet. Die Feinde seines Gro... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 16.02.2018, LSA600-09/59-17-2, stellte die belangte Behörde "gemäß VO (EU) Nr. 1178/2011 MED.B.005 (a) (1) und (2) und MED.B.010 iVm AMC1 MED.B.010 (i) (1) und (2) und AMC2 MED.B.010 (i) und MED.B.095 (a) (b)" die flugmedizinische Untauglichkeit des Beschwerdeführers für die Klassen 1, 2 und LAPL fest. 2. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde legte die belangte Behörde mit Schriftsatz vom 22.03.2018 dem Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 18.09.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. 2. Mit oz. Bescheid vom 17.11.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers zurück. 3. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12.12.2017 Beschwerde, welche am selben Tag bei der belangten B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (folgend kurz: "AMS") vom 18.10.2017, VNR: XXXX , wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei (folgend kurz: "bP"), XXXX , vom 29.08.2017 auf Zurückziehung des Antrages auf Arbeitslosengeld vom 13.06.2017 gem. den §§ 17 Abs. 1, 45 Abs. 1 und 47 Abs. 1 AlVG als unzulässig zurückgewiesen. Zum Sachverhalt wurde festgestellt, dass der bP aufgrund ihrer Antragstellung vom 13.06.2017 das Arbeitslos... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid des beim Vorstand der Telekom Austria AG einrichteten Personalamtes vom 03.02.2016, Zl. 305407, wurde der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehende Beschwerdeführer als Leiter einer bestimmten Organisationseinheit abberufen, in einen bestimmten Fachbereich versetzt und wurde ihm ein bestimmter Arbeitsplatz zugewiesen. 2. Gegen genannten Bescheid brachte der Beschwerdeführer fristgerecht das Rechtsmitt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 04.08.2010, Zl. 32.801/4/2010, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung des Straßentraktes des Wohnhauses in XXXX , XXXX , Ger. Bez. XXXX , pol. Bezirk XXXX , Kärnten, Gst. Nr. 60, EZ 17, GB 76003 Bleiburg, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen sei. 2. Dagegen erhob XXXX als grundbücherlicher (Mit)Eigentümer der betreffenden Liegenschaft Berufung an die Bundesm... mehr lesen...
Begründung: Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG dahingehend ausgelegt, dass eine Einstellung von Verfahren nach Rückziehung einer Beschwerde (hier: Nachprüfungsantrag) nicht formlos durch Aktenvermerk erfolgen kann, sondern durch gesonderten, verfahrensbeendenden Beschluss zu erledigen ist. Mit Beschluss vom 30.01.2018, Zl. W134 2183925-1/2E, wurde eine einstweilige Verfügung erlassen. Am 27.02.201... mehr lesen...
