Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;EGVG Art2 Abs2 D Z43a idF 1998/I/028;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Der den Asylantrag des Ehegatten der Beschwerdeführerin (einer irakischen Staatsbürgerin und Angehörigen der kurdischen Volksgruppe) abweisende Bescheid des unabhängigen Bundesasyls... mehr lesen...
Mit Zahlungsauftrag des Kostenbeamten des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 16. Dezember 1999 wurden dem Beschwerdeführer an Gerichtskosten des gegen ihn zu 12bE Vr 2421/99, Hv 3374/99, geführten Strafverfahrens ein Betrag von S 50.359,-- zur Zahlung vorgeschrieben. Am 27. Dezember 1999 beantragte der Beschwerdeführer beim Landesgericht für Strafsachen Wien diese Kosten gemäß § 391 Abs. 2 StPO für uneinbringlich zu erklären. Diesen Antrag begründete er wie folgt: "In ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13;GEG §9 Abs1;GEG §9 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Gem § 42 Abs 3 VwGG tritt durch die Aufhebung des angefochtenen Bescheides in Ansehung des Nachlassantrages die Rechtssache in die Lage zurück, in der sie sich vor Erlassung des angefochtenen Bescheides befu... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der Verwaltungsakten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Bescheid ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer war Ende 1985 nach Österreich eingereist und verfügte zuletzt über einen bis zum 10. Oktober 1993 gültigen Wiedereinreisesichtvermerk. Seinen rechtzeitig gestellten Verlängerungsantrag wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 23. September 1994 ab, einer dagegen erhobenen Berufung wurde vom Bundesminister für Inneres mit Bescheid vom 13. November... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs3;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;FrG 1993 §18;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Einem aufhebenden Erkenntnis des VwGH kommt gem § 42 Abs 3 VwGG "ex tunc"-Wirkung zu, sodass allen Akten, die während der Geltung eines später vom VwGH aufgehobenen Aufenthaltsverbotes auf dessen... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 17. Juni 1998 beantragte die beschwerdeführende Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) die Erteilung der naturschutzrechtlichen und der straßenrechtlichen Bewilligung für von ihr entlang der Autobahn aufgestellte Plakatwände. In diesem Antrag führte die beschwerdeführende Partei aus, sie vertrete zwar die Ansicht, es handle sich bei diesen Plakatwänden um reine Informationstafeln, welche den Autofahrer lediglich darüber informierten, was mit den Einnahmen a... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: NatSchG Vlbg 1997 §35;NatSchG Vlbg 1997 §41 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/21 93/04/0177 1
(hier: durch die Aufhebung der Versagung der
naturschutzbehördlichen Bewilligung wird bewirkt, dass -
rückwirkend betrachtet - im Zeitpunkt der Bestätigung des
Wiederherstellungsauftrages durch ... mehr lesen...
Der Asylantrag des Gatten der Erstbeschwerdeführerin und Vaters der Zweit- bis Viertbeschwerdeführer, Prek Mrijaj, wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates von 29. Oktober 1998 gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76, als unzulässig zurückgewiesen. Aufgrund dessen wurden mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen vier Bescheiden je vom 29. Oktober 1998 die Asylerstreckungsanträge der Beschwerdeführer abgewiesen. Ü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;VwGG §42 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/01/0592
98/01/0593
98/01/0594
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998010591.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit am 29. März 1996 zugestelltem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes 1975 (AuslBG) für schuldig erkannt, zwei namentlich genannte polnische Staatsbürger am 16. November 1995 in Purbach, Quergasse 9, beim Montieren von Putzträgern beschäftigt zu haben, obwohl für sie keine Beschäftigungsbewilligung erteilt worden sei und sie auch keine für diese Beschä... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;VStG §51 Abs5;VStG §51a Abs1;VStG §51a Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Die Aufhebung des angefochtenen Bescheides durch den VwGH, mit dem ein beim UVS gestellter Antrag auf Verfahrenshilfe abgewiesen wurde, bewirkt nicht, dass die Berufungsfrist für die Bekämpfung des in der Hauptsache ergangenen Straferkenntnisses mit d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 5. März 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Asylantrag des Vaters der Beschwerdeführerin gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76/1997, abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen Beschwerde wurde dieser Bescheid mit dem hg. Erkenntnis vom 9. März 1999, Zl. 98/01/0318, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erstreckung des Asyls ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Mit der rechtskräftigen Erledigung des Asylerstreckungsantrages ist iSd § 42 Abs 3 VwGG bis zur rechtskräftigen Erledigung des durch die Aufhebung des den Asylantrag des Asylwerbers abweisenden Bescheides wieder offenen Ver... mehr lesen...
Der am 18. Februar 1994 bei der österreichischen Botschaft in Bratislava gestellte Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsbürgers der Bundesrepublik Jugoslawien, auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz wurde vom Landeshauptmann des Landes Wien mit Bescheid vom 11. Juli 1994 gemäß §§ 1 Abs. 1 und 6 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes, BGBl. Nr. 466/1992 idF des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 314/1994, mangels einer Antragstellung vor der Einreise nach Österreich vom Ausland ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die belBeh kann nach Einbringung einer Säumnisbeschwerde innerhalb der ihr gem § 36 Abs 2 VwGG gesetzten Frist lediglich den versäumten Bescheid nachholen, dh in der Sache ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, welcher über Sichtvermerke vom 23. Dezember 1991 bis 14. März 1993 verfügte, beantragte am 9. März 1993 die Verlängerung seines zuletzt erteilten Sichtvermerkes. Gegen den, diesen Antrag gemäß den §§ 1, 13, 4 und 5 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abweisenden Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 8. November 1993 erhob der Beschwerdeführer Berufung, welche mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. März 1994 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung m... mehr lesen...
Da der Bundesminister für Inneres über den vom Wiederaufnahmswerber am 7. Juni 1994 gestellten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Instanzenzug nicht entschieden hatte, brachte der Antragsteller am 22. März 1996 die zu hg. Zl. 96/19/1020 protokollierte Säumnisbeschwerde ein. Über diese Beschwerde wurde am 3. Juni 1996 (Zustellung an die belangte Behörde) das Vorverfahren eingeleitet und dem Bundesminister für Inneres gemäß § 36 Abs. 2 erster Satz VwGG aufgetragen, inn... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs3;VwGG §45 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Hinsichtlich des Säumnisbeschwerdeverfahrens liegen die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Verfahrens nicht (mehr) vor, wenn die behördliche Maßnahme, die die Klaglosstellung in diesem Verfahren bewirkt hatte, nun wiederum dem Rechtsbestand angehört. Dem Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens über... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AuslBG §4;AVG §69 Abs1 Z2;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Bescheid, mit dem der Berufung eines Arbeitgebers gegen die Abweisung seines Antrages auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schärding vom 6. Juni 1997 1. auf Grundlage der §§ 64, 65 Abs. 1 und Abs. 4 sowie 77 Abs. 2 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) verpflichtet, sich einer erkennungsdienstlichen Behandlung zu unterziehen und 2. gemäß § 77 Abs. 3 SPG und § 19 AVG zur Durchführung der erkennungsdienstlichen Behandlung für den 23. Juni 1997 geladen, wobei für den Fall der Nichtbefolgung des Ladungsbescheides eine Zwangsstrafe in ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §19 Abs3;SPG 1991 §77 Abs2;SPG 1991 §77 Abs3;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Kein Rs European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997010807.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Kasachstan, reiste am 1. Mai 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle aus Tschechien in das Bundesgebiet ein. Er beantragte am 5. Mai 1998 Asyl und wurde dazu am 29. Mai 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Anläßlich dieser Einvernahme wurde dem Asylwerber vorgehalten, daß Tschechien am 1. Jänner 1993 die Genfer Flüchtlingskonvention (im folgenden: FlKonv) und am 18. März 1992 die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;AsylG 1997 §6;AVG §68 Abs1;B-VG Art131 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Durch die den Asylantrag im fortgesetzten Verfahren gemäß § 6 AsylG 1997 abweisende rechtskräftige Entscheidung wird keine Sachlage und Rechtslage herbeigeführt, die einer (materi... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (der belangten Behörde) vom 1. August 1997 wurde über die Beschwerdeführerin, eine phillippinische Staatsbürgerin, gemäß § 15 Abs. 1 i.V.m. § 82 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, eine Geldstrafe in der Höhe von S 700,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 35 Stunden) verhängt, weil sie sich als Fremde vom 14. September 1995 bis zum 11. Dezember 1995 in Wien an einer näher gen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §15 Abs1;FrG 1993 §17 Abs4;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997210745.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Mit dem Bescheid vom 25. August 1994 wies der Bundesminister für Inneres die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 17. Jänner 1994, mit dem seinem am 5. Jänner 1994 bei der erstinstanzlichen Behörde eingelangten Antrag auf Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nicht stattgegeben worden war, gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz - AufG iVm § 10 Abs. 1 Z. 1 Fremdengesetz - FrG ab. In der Begründung: dieses Bescheides ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs2;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Wiederaufnahme des Verfahrens hat den Zweck, ein durch Bescheid abgeschlossenes Verfahren, dem besondere Mängel anhaften, aus den im Gesetz erschöpfend aufgezählten Gründen aus der Welt zu schaffen und die Rechtskraft des Bes... mehr lesen...
Zum Gang des Verfahrens bis zur Erlassung des hg. Erkenntnisses vom 8. Oktober 1996, Zlen. 96/04/0175, 0176 und 0177, wird auf die diesbezüglichen Darlegungen in diesem und im hg. Erkenntnis vom 25. Mai 1993, Zl. 93/04/0013, verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof legte in dem erstgenannten Erkenntnis dar, daß die Bestimmung des § 148 Abs. 1 GewO 1994 (in der damals in Kraft stehenden Fassung vor der Novelle BGBl. I Nr. 116/1998) nichts daran ändert, daß ein dieser Bestimmung unterliege... mehr lesen...
Zum Gang des Verwaltungsverfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. November 1994 durch das hg. Erkenntnis vom 27. Mai 1997, Zl. 96/04/0243, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof legte dort dar, daß die Bestimmung des § 148 Abs. 1 GewO 1994 (in der damals in Kraft stehenden Fassung vor der Novelle BGBl. I Nr. 116/1998) nichts daran ändert, daß ein dieser Besti... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §3;B-VG Art49 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0598/54 E 2. März 1956 VwSlg 1374 F/1956; RS 2 Stammrechtssatz Durch die nach der Erlassung eines mit einer Beschwerde an den VwGH ang... mehr lesen...
