Nachdem der bis dahin tätige Vorsteher des Bundesgremius der Versicherungsmakler und Versicherungsagenten mit 1. September 1997 zurückgetreten war, war auf Grundlage von § 47 Abs. 6 Handelskammergesetz eine Neubesetzung dieser Funktion vorzunehmen. Vorschläge wurden einerseits von der Wählergruppe vorgelegt, auf deren Liste der Ausgeschiedene in den Gremialausschuss gewählt worden war, aber auch von den beiden im Ausschuss vertretenen "gekoppelten Listen", die im Gremialausschuss sein... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 13. Juli 1999, zugestellt am 14. Juli 1999, wurde die Schließung der Betriebsanlage der Beschwerdeführerin für das Handelsgewerbe und das Güterbeförderungsgewerbe im näher bezeichneten Standort verfügt. Der Berufung der Beschwerdeführerin gegen diesen Bescheid wurde mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid bestätigt. Die belangte Behörde leg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/17/0159 E 16. September 1994 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 33 Abs 1 VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, daß der Bf klaglos gestellt wurde, nach dessen Einvernahme die Beschwerde in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluß als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren EINZUSTELLEN. Eine... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §360 Abs1;GewO 1994 §360 Abs5;VVG §1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Die den Wirksamkeitszeitraum der einstweiligen Maßnahme begrenzende Frist iSd § 360 Abs. 5 erster Satz GewO 1994 beginnt bereits mit Erlassung des diese Maßnahme (erstmals) verfügenden Titelbescheides. Im Regelfall wird - soweit nicht im Instanzenzug abwe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung
Norm: AHG 1949 §11;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Unterbleiben einer Sachentscheidung hindert das Amtshaftungsgericht nicht, einen Antrag auf Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides im Sinne des § 11 AHG zu stelle... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/17/0366 B 23. September 1994 RS 4 Stammrechtssatz Nach stRspr des VwGH ist die Feststellung der Gesetzwidrigkeit eines angefochtenen Bescheides nicht das bestimmungsgemäße Ziel des außerordentlichen Rechtsmittels der Verwaltungsgerichtshofbeschwerde, sonde... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die gegen den Leiter der Justizanstalt S. gerichtete Administrativbeschwerde des Beschwerdeführers vom 17. Juni 1998 "als unzulässig zurückgewiesen". In der Begründung: dieser Entscheidung führte die belangte Behörde u.a. aus, dem Beschwerdeführer sei auf Grund eines ihm zur Last gelegten Verhaltens im Juni 1994 die ihm gewährte Vergünstigung der Benützung eines eigenen TV-Gerätes gemäß § 24 Abs. 4 StVG entzogen worden. Im Februar 1997 habe der... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Sierra Leone, wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 9. Dezember 1998 gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes 1997 ausgewiesen. Am 4. August 1999 stellte der Beschwerdeführer bei der Bundespolizeidirektion Wien den (mit 2. August 1999 datierten) Antrag, ihm gemäß § 56 Abs. 2 FrG einen Abschiebungsaufschub im höchstmöglichen Rahmen von einem Jahr zu gewä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsbürger, war am 4. März 1997 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich eingereist. In dem in der Folge eingeleiteten Ausweisungsverfahren stellte er bezogen auf sein Heimatland einen Antrag nach § 54 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992. Mit Bescheid vom 7. März 1997 wies die Bezirkshauptmannschaft Baden den Beschwerdeführer gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 FrG aus. Mit Bescheid vom 15. Dezember 1997 stellte sie gemäß § ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;FrG 1993 §17 Abs2;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/21/0106 E 4. Juli 2000 RS 1 Stammrechtssatz Auch eine Ausweisung nach § 17 Abs 2 FrG 1993 wird im Fall einer nachträglichen Legalisierung des inländischen Aufenthaltes des Fremden wirkungslos (Hinweis E 19.5.2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Fremder kann die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gem § 56 Abs 2 FrG 1997 längstmöglich für den Zeitraum eines Jahres erreichen. Der Beginn dieser Frist ist stets mit dem Einlangen des Antrages... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 8. Oktober 1999 wurde die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, gemäß den §§ 31, 33 und 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, am 26. November 1999 zur Post gegebene Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes, i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §33 Abs1;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0139 B 7. Juli 1999 RS 1 Stammrechtssatz Im Hinblick darauf, dass der Bf nach Erhebung der Beschwerde gegen den Bescheid betreffend seine Ausweisung nach § 33 Abs 1 FrG 1997 aus Österreich ausreiste, ist sein Rechtsschutzbedürfnis für die Entscheidung über die Beschwerde nac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Dezember 1997 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Feststellungsbescheid der Behörde erster Instanz vom 16. Oktober 1997 - mit dem über Antrag des Beschwerdeführers festgestellt worden war, dass er die Voraussetzungen gemäß Artikel 6 Abs. 1 zweiter Gedankenstrich des Beschlusses 1/1980 des Assoziationsrates vom 19. 9. 1980 über die Entwicklung der Assozi... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 24. Februar 1988 erhob die Beschwerdeführerin gegen den angefochtenen Bescheid eine Beschwerde gemäß Art. 144 BVG vor dem Verfassungsgerichtshof. Darin wurde der Antrag gestellt, den angefochtenen Bescheid wegen Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte und wegen Anwendung einer rechtswidrigen Norm: seinem gesamten Umfang nach aufzuheben. In der Beschwerde stellte die Beschwerdeführerin für den Fall einer Abweisung oder Ablehnung den Antrag, diese... mehr lesen...
Der in Österreich geborene Beschwerdeführer beantragte am 28. März 1996 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und gab als Aufenthaltszweck den der Familiengemeinschaft mit seinen Eltern an. Der Bundesminister für Inneres wies diesen Antrag im Instanzenzug mit Bescheid vom 30. Juli 1996 ab. Mit hg. Erkenntnis vom 15. September 1997, Zl. 96/19/2651, wurde dieser Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Dieses Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes wurde der bela... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §55 Abs2;VwGG §58 Abs2;
Rechtssatz: Ist keine formelle Klaglosstellung durch Nachholung des versäumten Bescheides erfolgt, sondern wurde dem Begehren des Beschwerdeführers auf andere Weise voll entsprochen, ist die Frage des Aufwandersatzes nicht nach § 56 VwGG, sondern nach § 58 VwGG zu beurteilen. Da die belangte Behörde den versäumten Bescheid nicht f... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsbürger, war am 24. November 1995 nach Österreich eingereist. In dem in der Folge eingeleiteten Ausweisungsverfahren stellte er bezogen auf sein Heimatland einen Antrag nach § 54 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992. Mit Bescheid vom 5. Dezember 1995 wies die Bezirkshauptmannschaft Baden den Beschwerdeführer gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 FrG aus. Mit Bescheid vom 2. Dezember 1997 stellte sie gemäß § 54 FrG fest, es bestünden ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;FrG 1993 §17 Abs2;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/21/0117 E 4. Juli 2000
Rechtssatz: Auch eine Ausweisung nach § 17 Abs 2 FrG 1993 wird im Fall einer nachträglichen Legalisierung des inländischen Aufenthaltes des Fremden wirkungslos ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger beantragte am 10. März 1997 die Gewährung von Asyl. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29. April 1997 gemäß § 3 Asylgesetz 1991 abgewiesen. Eine gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde gemäß § 63 Abs. 5 AVG mit Bescheid der belangten Behörde vom 11. Februar 1998 als verspätet zurückgewiesen. In der Folge beantragte der Beschwerdeführer durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter die Wiedereinsetzung ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Jänner 1999 wurde der Asylantrag der Mitbeteiligten, einer Staatsangehörigen des Irak, gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen, weil die Mitbeteiligte in der Slowakischen Republik Schutz vor Verfolgung finden könne. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde das Verfahren über die Berufung der Mitbeteiligten gegen den Bescheid des Bundesasylamtes gemäß § 4 Abs. 5 AsylG als gegenstandslos ein. Dagegen rich... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Jänner 1999 wurde der Asylantrag der Mitbeteiligten, einer Staatsangehörigen des Irak, gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen, weil die Mitbeteiligte in der Slowakischen Republik Schutz vor Verfolgung finden könne. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde das Verfahren über die Berufung der Mitbeteiligten gegen den Bescheid des Bundesasylamtes gemäß § 4 Abs. 5 AsylG als gegenstandslos ein. Dagegen rich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;B-VG Art131 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0318 E 21. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Die Beschwerdelegitimation nach § 38 Abs 5 AsylG 1997 ist ein von den Verfahrensparteien losgelöstes Kontrollinstrument zur Prüfung, ob der angefochtene Beschei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;B-VG Art131 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0318 E 21. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Die Beschwerdelegitimation nach § 38 Abs 5 AsylG 1997 ist ein von den Verfahrensparteien losgelöstes Kontrollinstrument zur Prüfung, ob der angefochtene Beschei... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. September 1998 hat das Bundesasylamt den am 15. September 1998 gestellten Asylantrag des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, der der Volksgruppe der Roma angehört, gemäß § 6 Z. 2 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76, als offensichtlich unbegründet abgewiesen und gemäß § 8 leg. cit. festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Jugoslawien zulässig sei. Dieser Bescheid wurde dem Besc... mehr lesen...
Die beim Verwaltungsgerichtshof in bloß einfacher Ausfertigung ohne Anschluss des angefochtenen Bescheides eingelangte Beschwerde, in welcher auch das Datum der Zustellung des angefochtenen Bescheides nicht angeführt worden war, wurde der Beschwerdeführerin zu Handen ihres bevollmächtigten Wirtschaftsprüfers mit Verfügung des Berichters vom 10. Jänner 2000, 99/13/0227-2, zur Behebung dieser ihr anhaftenden Mängel gemäß § 34 Abs. 2 VwGG zurückgestellt, wobei für die Mängelbehebung... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 27. Oktober 1997 als verspätet zurückgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es dazu, der Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt habe mit dem genannten Bescheid den Betriebsanlagengenehmigungsbescheid vom 6. Februar 1996 hinsichtlich einer Auflage berichtigt.... mehr lesen...
Die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice sprach mit Bescheid vom 1. Juli 1998 aus, dass gemäß § 38 AVG das auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers eingeleitete Verfahren für die Gebührlichkeit nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz ausgesetzt werde. In der Begründung: ist zu lesen, das Ermittlungsverfahren habe ergeben, "dass nachstehende Vorfrage bei folgender Behörde rechtskräftig entschieden wird: Sie besitzen keine gültige Niederlassungsbewilligung. Erst nach de... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung eines Pflegegeldes nach dem Tiroler Pflegegeldgesetz "mangels Zuständigkeit zurückgewiesen". Begründet wurde dies unter Hinweis auf OGH 5. November 1996, 10 ObS 2189/96a, damit, dass auch für Personen, die vom Bundespflegegeldgesetz nur "bedingt" erfasst seien, die "Zuständigkeit des Bundesgesetzgebers" gegeben sei. Für landesgesetzliche Pflegegeldregelungen hinsichtlich solcher Personen - denen die B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis B 2.7.1981, 2303/80, VwSlg 5608 F/1981) hat im Falle der Aussetzung eines Verfahrens spätestens mit der das Verfahren abschließenden Entscheidung die Aussetzung ihre Wirkung verloren. Das mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof gegen einen Aus... mehr lesen...
