Der vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtene Bescheid enthält folgenden Spruch: "1. Es wird gemäß Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92, Abl Nr. L 240 vom 24.8.1992, S. 0001, festgestellt, dass die der J Ges.m.b.H. mit Sitz in 1010 Wien, X-Hof, mit Bescheiden vom 25. September 1991, Pr. Zl. 42.021/10-5/91, und vom 14. Oktober 1992, Pr. Zl. 70.608/3-8/92, erteilte Beförderungs- und Betriebsaufnahmebewilligung für die Beförderung von Personen und Sachen in Form von Bedarfs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht
Norm: GmbHG §84;GmbHG §89;GmbHG §93;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei Beendigung der bf GmbH (ohne Gesamtrechtsnachfolge) hat die allfällige Erreichung des Verfahrenszieles - Aufhebung des angefochtenen Bescheides - nur mehr theoretische Bedeutung, weil ein allenfalls fortzusetzendes Verfahren mangels eines dafür erforderlichen Zurechnungssubjektes n... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht
Norm: GmbHG §84;GmbHG §89;GmbHG §93;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine GmbH erlischt nicht schon mit ihrer Auflösung, sondern erst mit ihrer vollen Beendigung, wenn somit kein Abwicklungsbedarf mehr vorhanden ist (Hinweis B 5.12.1991, 91/17/0091, E 17.12.1993, 92/15/0121; ob die Beendigung der GmbH einen aus zwei konstitutiven Elementen bestehenden D... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;GmbHG §84;GmbHG §89;GmbHG §93;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: § 58 Abs 2 VwGG setzt (potentiell) einerseits eine unterlegene und andererseits eine obsiegende Partei voraus, weshalb für den Fall, dass die Voraussetzung einer bf Person während des verwaltungsgeri... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 1. August 1994 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, zum Einen gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 5 und § 15 Abs. 1 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen und zum Anderen festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass er in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien gemäß § 37 Abs. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Eine Ausweisung wird gem § 17 Abs 1 FrG 1993 gegenstandslos, wenn dem Fremden nach Erlassung des Bescheides (wieder) ein Recht zum Aufenthalt zukommt, somit sein Aufenthalt nachträglich legalisiert wird. In diesem Fall hat die Ausweisung keine Rech... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger albanischer Nationalität aus dem Kosovo, reiste am 27. Mai 1998 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 28. Mai 1998 die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er und seine Familienangehörigen am 23. Mai 1998 von uniformierten Polizisten mit Gummiknüppeln - ein Bruder auch mit einem Gewehrkolben - geschlagen worden wären. Er und seine zwei Brüder wären zu Unrecht bezichtigt worden, der Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §44 Abs2;AVG §69 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/02/19 97/20/0649 1 Stammrechtssatz Ist gem § 44 Abs 2 AsylG 1997 das rk abgeschlossene Asylverfahren des Asylwerbers in das Stadium vor Erlassung des Berufungsbescheides zurückgetreten, wird die Besc... mehr lesen...
Der nunmehrige Antragsteller steht als Hofrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundesgebäudeverwaltung (BGV) II Linz-Salzburg, wo er im Organisationsbereich der Zentralstelle die Funktion des Leiters der Gruppe I und seit 1. Jänner 1991 zusätzlich die Funktion des Dienststellenleiter-Stellvertreters inne hatte. Mit "Interner Anordnung Nr. 2/97" vom 7. Februar 1997 entzog der Dienststellenleiter dem Antragsteller die mit den "In... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Die Klaglosstellung im Sinne des § 45 Abs 1 Z 5 VwGG umfasst nicht bloß die formelle Klaglosstellung , sondern auch die in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs 1 VwGG ausgesprochene Gegenstandslosigkeit (Hinweis B 23.2.1996, 95/17/0026 und B 26.4.1996, 93/17/0292). European Case Law Identifier (ECLI) E... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, gemäß § 17 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet aus. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, am 9. Jänner 1998 eingelangte Beschwerde. Nach Vorlage der Verwaltungsakten teilte die belangte Behörde mit Schreiben vom 8. Mai 1998 mit, daß die Beschwerdeführerin am 5. Mai 1998 nach den USA verzoge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §17 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998210022.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 16. Juni 1997 wurden die Beschwerdeführer, Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes sowie wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorsch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 und Abs. 3 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Seine am 29. November 1995 gestellten Anträge auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in den Iran und auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes wurden zurückgewiesen. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §36 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/06/27 96/21/0377 4
Verstärkter Senat Stammrechtssatz Da der Bf mit der Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gem § 36 Abs 2 FrG 1993 eine seinem Rechtssicherheitsbedürfnis entsprechende Feststellung nur für ein Jahr nicht überste... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1997 §29;FrG 1997 §33 Abs1;VertriebenenV Aufenthaltsrecht Kosovo-Albaner 1999/II/133 §2;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/21/0592 B 1. Juli 1999 RS 1 Stammrechtssatz Eine Ausweisung gem § 17 Abs 1 FrG 1993 wird gegenstandslos, wenn dem Fremden nach Erlassung des Bescheides (wieder) ein Recht ... mehr lesen...
Der am 28. Mai 1998 gestellte Asylantrag der Mitbeteiligten, einer jugoslawischen Staatsangehörigen, die am 28. Mai 1998 in das Bundesgebiet eingereist ist, wurde vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 2. Juni 1998 gemäß § 4 Abs. 1 AsylG 1997 - AsylG, BGBl I Nr. 76, als unzulässig zurückgewiesen. Über die dagegen gerichtete Berufung hat der unabhängige Bundesasylsenat am 19. Juni 1998 folgende Entscheidung getroffen: "Gemäß § 32 Abs. 2 AsylG wird der Berufung ... stattgegeben, d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;B-VG Art131 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass der Asylantrag mittlerweile abgewiesen und schließlich zurückgezogen wurde, führt nicht zur Gegenstandslosigkeit des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, ist doch die Beschwerdelegitimation des Bundesministers für I... mehr lesen...
Nach dem Inhalt der Verwaltungsakten langte der Antrag des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes am 19. Jänner 1998 bei der belangten Behörde ein. Der Verwaltungsgerichtshof sprach im Beschluss eines verstärkten Senates vom 27. Juni 1997, Zl. 96/21/0377, der im Hinblick auf die insoweit mit dem Fremdengesetz BGBl. Nr. 838/1992 (§ 36 Abs. 2) übereinstimmende Rechtslage auch im Geltungsbereich des Fremdengesetzes 1997 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 1. April 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 15, 17 und 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Mit dem weiteren, ebenfalls im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 7. Oktober 1997 stellte die belangte Behörde aufgrund des Antrages des Beschwerdeführers gemäß § 54 FrG fest, dass keine stichhalt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §13 Abs2;FrG 1993 §17 Abs1;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/21/0905
Rechtssatz: Mit der Ausreise des Bf wird eine gegen ihn verhängte Ausweisung gegenstandslos und verliert ihre rechtliche Wirkung (Hinweis B 21.9.1998, 98/21/0022). Es ist nicht ersichtl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §36 Abs2;FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH sprach im Beschluss eines verstärkten Senates vom 27.6.1997, 96/21/0377, VwSlg 14711 A/1997, der im Hinblick auf die insoweit mit dem § 36 Abs 2 FrG 1993 übereinstimmende Rechtslage auch im Geltungsbereich des § 56 Abs 2 FrG 1997 zum Tr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 14. Mai 1998 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. Mai 1998 wurde der Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen (Spruchteil I) und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Asylwerbers in den Iran gemäß § 8 AsylG als zulässig erklärt (Spruchteil II). Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 13. Juli 1998 wies die belang... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 4. November 1994 richtete der Beschwerdeführer an den Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde das Ansuchen um Befreiung von der "vierwöchentlichen Müllabfuhr" mit dem Vorbringen, es falle bei seinem Anwesen Hausmüll nur noch in derart geringem Ausmaß an, dass seine Mülltonne maximal zweimal im Jahr voll werde. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 20. März 1995 wurde diesem Antrag des Beschwerdeführers nicht stattgegeben, mit Bescheid... mehr lesen...
Index: L37134 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe OberösterreichL82404 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: AWG OÖ 1990 §10 Abs7;AWG OÖ 1997 §46 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 10. März 1998 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Der Beschwerdevertreter teilte der erstinstanzlichen Behörde mit Schreiben vom 6. Mai 1999 mit, dass der Beschwerdeführer ein ihm am 30. April 1999 erteiltes Aufenthaltsvisum (Visum D) von der österreichische... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §33 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der Bf nach Erhebung der Beschwerde gegen den Bescheid betreffend seine Ausweisung nach § 33 Abs 1 FrG 1997 aus Österreich ausreiste, ist sein Rechtsschutzbedürfnis für die Entscheidung über die Beschwerde nachträglich weggefallen. Mit der Ausreise des Bf wird eine gegen ihn v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 27. März 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, unter Bedachtnahme auf § 19 leg. cit. ausgewiesen. Mit weiterem, ebenfalls im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 2. Oktober 1997 stellte die belangte Behörde gemäß § 54 FrG fest, dass keine stichhaltigen Gründ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 27. März 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, unter Bedachtnahme auf § 19 leg. cit. ausgewiesen. Das Tatbestandsmerkmal des unrechtmäßigen Aufenthalts im Inland sah die belangte Behörde dabei u. a. deshalb als erfüllt an, weil dem Beschwerdeführer "seinerzeit vom... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1997 §29;FrG 1997 §33 Abs1;VertriebenenV Aufenthaltsrecht Kosovo-Albaner 1999/II/133 §2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Eine Ausweisung gem § 17 Abs 1 FrG 1993 wird gegenstandslos, wenn dem Fremden nach Erlassung des Bescheides (wieder) ein Recht zum Aufenthalt zukommt, somit sein Aufenthalt nachträglich legalisie... mehr lesen...
