Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 VwGG

Der Beschwerdeführer verbüßt eine langjährige Freiheitsstrafe und wurde seit 8. September 1999 in der Justizanstalt Graz-Karlau angehalten. Mit Eingabe vom 7. Mai 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Änderung des Strafvollzugsortes durch Verlegung in die Justizanstalten Wien-Simmering, Hirtenberg oder Sonnberg. Einerseits wolle der Beschwerdeführer "meinen Beruf als Maler und Anstreicher Fertiglernen", was ihm in der Justizanstalt Graz-Karlau nicht möglich sei, andererseits k... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer hatte über ihn von Strafgerichten verhängte Freiheitsstrafen in der Dauer von insgesamt zwei Jahren (bis 5. Februar 2002) zu verbüßen und wurde seit 19. Juli 2000 in der Justizanstalt Suben angehalten. Mit der an das Bundesministerium für Justiz gerichteten Eingabe vom 13. August 2001 beantragte der Beschwerdeführer mit näherer Begründung: die Anhaltung in Einzelhaft. "Hilfsweise" begehrte der Beschwerdeführer die Änderung des Strafvollzugsortes durch Verlegun... mehr lesen...

Mit dem am 8. April 2002 verkündeten und am 23. April 2002 ausgefertigten Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Georgien, gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG (wegen Drittstaatsicherheit in der Tschechischen Republik) als unzulässig zurückgewiesen worden war, gemäß § 32 Abs. 2 AsylG stattgegeben, der erstinstanzliche Bescheid behoben und die Angelegenheit zur... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid vom 8. September 2000, mit dem ihm die Bezirkshauptmannschaft Weiz gemäß § 25 Abs. 3 WaffG den Waffenpass entzogen hatte, ab. Nach Einleitung des Vorverfahrens über die dagegen gerichtete Beschwerde und Vorlage der Verwaltungsakten durch die belangte Behörde teilte diese mit Schreiben vom 22. März 2004 mit, der Beschwerdeführer sei am 15. März 2004 verstorben. ... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. Oktober 1998, mit dem sein Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen worden war, abgewiesen und gemäß § 8 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Bangladesch festgestellt. Nach Einleitung des Vorverfahrens über die dagegen erhobene Beschwerde und Vorlage der Akten durch die belangte Behörde übermittelt... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs4;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Die Zurückziehung der Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid bringt unmissverständlich zum Ausdruck, dass ein rechtliches Interesse des Asylwerbers an einer Entscheidung über die gegen den Berufungsbescheid erhobene B... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: VwGG §33 Abs1;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8;
Rechtssatz: Mit dem Tod des Beschwerdeführers ist die Beschwerde, mit der die Verletzung des Beschwerdeführers in seinem Recht, als waffenrechtlich verlässlich zu gelten und weiterhin zum Besitz genehmigungspflichtiger Schusswaffen und der entsprechenden waffenrechtlichen Dokumente berechtig... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 22. Dezember 2000 beantragte der Beschwerdeführer beim Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung von landwirtschaftlichen Abstellflächen mit Gerätehalle. Infolge Untätigkeit des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde richtete der Beschwerdeführer am 11. November 2001 einen Devolutionsantrag an den Gemeinderat der mitbeteiligten Marktgemeinde. In der Beschwerde wird die Verletzung der Entscheidungspflicht d... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: AufwandersatzV VwGH 2003;VwGG §27 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs4;VwGG §47;VwGG §55 Abs2;VwGG §55 Abs3;VwGG §55 Abs4 idF 1997/I/088;VwGG §56;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall liegt weder ein auf § 42 Abs. 4 VwGG gestütztes Vorgehen des Verwaltungsgerichtshofes noch eine formelle Klaglosstellung vor. Es ist § 58 Abs. 2 VwGG (idF BGBl. I Nr. 88/... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer betreiben in S. gemeinsam ein Gasthaus, eine Fleischhauerei und einen Campingplatz. Auf Grund einer von der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 7. September bis zum 15. September 1998 durchgeführten, den Beitragszeitraum vom 1. November 1994 bis 31. Dezember 1997 betreffenden Beitragsprüfung verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Beschwerdeführer als Dienstgeber mit Bescheid vom 13. November 1998, allgemeine Beiträge in Höhe von S 164.867,30 un... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art83 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/16/0450 B 6. November 2002 RS 4 (Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Da auch der Gesetzgeber in dem durch die Novelle BGBl. I Nr. 88/1997 neu geschaffenen Abs. 2 des § 58 VwGG ausdrücklich auf das Rechtsschutzinteresse als Prozessvorauss... mehr lesen...

I. 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 19. Mai 2003 wurde ein Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 7. Juni 2002, mit dem ein (zweiter) Antrag des Beschwerdeführers vom 4. Februar 2002 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck der selbständigen Erwerbstätigkeit gemäß § 23 Abs. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG ersatzlos behoben. Der Beschwerdeführer sei zuletzt... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 9. September 2003 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der diese nach Ablehnung von deren Behandlung dem Verwaltungsgerichtshof zur Ent... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. Oktober 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, laut seinen Behauptungen ein liberianischer Staatsangehöriger, vom 21. Mai 2002 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gemäß § 14 Abs. 3 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, zurückgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/16/0450 B 6. November 2002 RS 4 (hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Da auch der Gesetzgeber in dem durch die Novelle BGBl. I Nr. 88/1997 neu geschaffenen Abs. 2 des § 58 VwGG ausdrücklich auf das Rechtsschutzinteresse als Prozessvoraussetzung abstellt, kann von einer grundsätzlichen Unzuläss... mehr lesen...

Gegen den angefochtenen Bescheid wurde von einer Wirtschaftsprüferin eine Beschwerde erhoben, in welcher die Vorlage einer Vollmacht behauptet wurde, die dem Beschwerdeschriftsatz aber nicht angeschlossen war. Auch eine ausdrückliche Berufung auf die erteilte Vollmacht war im Beschwerdeschriftsatz nicht erfolgt, der auch die Anführung der Beschwerdepunkte im Sinne des § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG vermissen ließ. Mit Berichterverfügung vom 25. Februar 2004, 2003/13/0130-2, wurde der... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid hatte die belangte Behörde eine Berufung des Beschwerdeführers gegen den gemäß § 295 BAO geänderten Bescheid des Finanzamtes betreffend Einkommensteuer 1997 abgewiesen. Im Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof ist die Berücksichtigung von von verschiedenen Finanzämtern erlassenen Grundlagenbescheiden bei der Festsetzung der Einkommensteuer strittig. Mit Bescheid vom 8. März 2004 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer 1997 gemäß §... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2004/13/0081
Rechtssatz: Da die Erfüllung des dem Beschwerdeführer erteilten Mängelbehebungsauftrages unstrittig und der Aktenlage nach auch offenkundig außerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist erfolgt ist, blieb sie unwirksam, weil die im § 34... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §295;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid vom 17. November 2000 hatte die belangte Behörde eine Berufung des Beschwerdeführers gegen den gemäß § 295 BAO geänderten Bescheid des Finanzamtes betreffend Einkommensteuer 1997 abgewiesen. Mit der gemäß § 295 Abs. 1 BAO erfolgten Änderung der Ein... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. September 2002 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 1. Juli 2002 auf "Verlängerung bzw. Neuerteilung" von 16 Genehmigungen gemäß § 7 Güterbeförderungsgesetz für den Zeitraum bis 31. Dezember 2002 gemäß § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 und Abs. 3 des Güterbeförderungsgesetzes in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 106/2001 abgewiesen. Die belangte Behörde führte in der Begründung: ihres Bescheides im... mehr lesen...

Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde Bregenz (ABB) vom 7. August 2001 wurde der Erwerb von Weiderechten an der Agrargemeinschaft Alpe H unter anderem durch die Antragsteller gemäß § 33 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979, genehmigt. Gegen diesen Bescheid erhob die Agrargemeinschaft Alpe H eine Berufung, die vom Alpmeister unterfertigt war. Mit Bescheid vom 21. März 2002 wies der Landesagrarsenat Vorarlberg diese Berufung als unzulässig zurück. Begründet wurde di... mehr lesen...

1. Mit dem angefochtenen Bescheid berichtigte die belangte Behörde ihren Bescheid vom 6. Mai 2002, Zlen. Z 31/01-42, Z 3/02- 37, mit dem u.a. die wechselseitigen Originierungsentgelte (Verkehrsarten V 26 und V 26c) zwischen der Beschwerdeführerin und der mitbeteiligten Partei festgelegt worden waren. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, dass auf Grund eines offenkundigen Kopierfehlers der Text in der Mitte der im Spruch: des angefochtenen Bescheides enthalte... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §62 Abs4;TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs3;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0189 B 27. Februar 1998 RS 1 Im vorliegenden Fall waren der belangten Behörde sowie der mitbeteiligten Partei die Kosten zuzusprechen, da durch den angefochtenen Bescheid (mit dem ein Bescheid üb... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z1;VwGG §45 Abs1 Z4;VwGG §45 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 33 Abs 1 VwGG bezieht sich zwar seinem Wortlaut nach nur auf Beschwerden; der in § 33 Abs 1 für Beschwerdeverfahren zum Ausdruck gebrachte Grundsatz des Rechtsschutzinteresses als Prozessvoraussetzung für das verwaltungsgerichtliche Verfahren gilt aber auch ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein aus Tschetschenien stammender russischer Staatsangehöriger, reiste am 29. Juni 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 4. Juli 2000 für sich und seine gemeinsam mit ihm eingereiste Familie die Gewährung von Asyl. In seinem schriftlich gestellten Asylantrag wird im Briefkopf als Absender der Beschwerdeführer und darunter dessen "derzeitiger Aufenthaltsort: C-Straße 12, 1130 Wien" angeführt. Weiters führt der Beschwerdeführer in di... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §71 Abs1 Z1;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs3;VwGG §58 Abs2;VwGG §63 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2002/20/0361
Rechtssatz: Mit Erkenntnis vom 6. Mai 2004, Zl. 2002/20/0361, hat der Verwaltungsgerichtshof den über die Berufung des Asylwerbers ge... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innerhalb von vier Monaten nach Rechtskraft des erstinstanzlichen Bescheides vom 22. August 2001 ein von einem Amtsarzt erstelltes Gutachten gemäß § 24 Abs. 4 FSG vorzulegen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der der Beschwerdeführer die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Bescheides beantragt. Die belangte Behörde legte die Verw... mehr lesen...