Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §29;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Ist in Ansehung der dem Beschwerdeführer erteilten Bewilligung (hier: zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke) ein Rechtsübergang auf einen Dritten ausgeschlossen, so kommt auch ein Eintritt eines Rechtsnachfolgers in das Beschwerdeverfahren nicht in Betracht. Vielmehr ist die betreffende Beschwerde mit ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §48;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: In einer Beschwerde wird als Beschwerdepunkt geltend gemacht, es sei mit dem angefochtenen Bescheid die Parteistellung des Beschwerdeführers in einem Verfahren (hier: im Konzessionsverfahren der mitbeteiligten Partei nach dem ApothekenG) zu Unrecht verneint worden. Wäre daher in die - behauptete - Parteist... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der Beschwerdeführerin teilweise Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Wien Niederösterreich Burgenland vom 31. Juli 2001 - mit dem gegenüber der Beschwerdeführerin ausgesprochen worden war, dass die auf Grund des Bescheides vom 5. April 2001 ungebührliche Mehrzahlung im Betrage von S 14.738,70 (EUR 1.071,10) dem Bund zu ersetzen ist, dass eine Abstandnahme von der Hereinbring... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/04/0064 B 24. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach der zur Rechtslage vor der Novellierung des § 58 VwGG durch BGBl. I Nr. 88/1997 ergangenen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes war, wenn die Beschwerde gegenstandslos geword... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 24. August 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Laut dem in den vorgelegten Verwaltungsakten erliegenden Rückschein wurde dieser Bescheid dem Beschwerdeführer am 10. September 1998 durch Hinterlegung beim Postamt 1123 Wien zugestel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/18/0119 B 26. November 2002 RS 1
(Hier nur der erste und der letzte Satz; die (bloße) Möglichkeit,
es könnte das gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 1 FrG 1997 verhängte,
nunmehr abgelaufene Aufenthaltsverbot auf die Festsetzung der
Gültigkeitsdauer eines allfälligen künftig verhängt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Mitglied der mitbeteiligten Partei. Mit Schriftsatz vom 24. April 2002 erhob er Einspruch gegen den Vollversammlungsbeschluss der mitbeteiligten Partei vom 14. April 2002. Weil innerhalb der Frist des § 73 AVG über seinen Antrag vom 24. April 2002 nicht entschieden worden war, brachte der Beschwerdeführer in weiterer Folge bei der belangten Behörde einen Devolutionsantrag vom 3. Februar 2003 ein. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wurde der Devol... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder der Agrargemeinschaft N (mitbeteiligte Partei). Mit Schreiben vom 24. April 2002 erhoben sie bei der Agrarbehörde Salzburg Einspruch (Beschwerde) gegen Vollversammlungsbeschlüsse der mitbeteiligten Partei vom 14. April 2002. Mit Schreiben vom 8. November 2002 begehrten die Beschwerdeführer gemäß § 73 AVG den Übergang der Entscheidungspflicht auf die belangte Behörde. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Mitglied der Agrargemeinschaft N (mitbeteiligte Partei). Mit Schreiben vom 24. April 2002 erhob er bei der Agrarbehörde Salzburg Einspruch (Beschwerde) gegen Vollversammlungsbeschlüsse der mitbeteiligten Partei vom 14. April 2002. Mit Schreiben vom 31. Jänner 2003 begehrte der Beschwerdeführer gemäß § 73 AVG den Übergang der Entscheidungspflicht auf die belangte Behörde. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 21. Mä... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 4. Februar 2000 wies die belangte Behörde eine an sie gerichtete Beschwerde betreffend Entfernung eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Fahrzeuges von einem näher genannten Ort in Wien gemäß § 67c Abs. 3 AVG zurück und das damit im Zusammenhang stehende Kostenbegehren des Beschwerdeführers ab. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, welcher die Behandlung derselben mit Beschluss v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §51; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0259 B 21. September 1993 RS 9 Stammrechtssatz Der Anwendung des § 51 VwGG steht nicht entgegen, daß die Einstellung des Verfahrens gemäß § 34 Abs 2 iVm § 33 Abs 1 VwGG wegen nicht fristgerechter Behebung der der Beschwerde anhaftenden Mängel erst nach Durchführung des Vorverfahrens erfolgte (Hinw... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die belangte Behörde im Instanzenzug die Umsatzsteuervorauszahlungen für die Monate April bis Juni 1998 fest (§ 21 Abs. 3 UStG 1994). Mit Schriftsatz vom 23. September 2003 teilte das Finanzamt dem Verwaltungsgerichtshof mit, dass am 5. September 2003 der Umsatzsteuerbescheid für 1998 erlassen worden sei. Der Beschwerdeführer, dem der Verwaltungsgerichtshof die Gelegenheit geboten hat, dazu Stellung zu nehmen, bezeichnete in einem Schrif... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §21 Abs3;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0099 B 30. April 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Bescheid über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen für bestimmte Kalendermonate zwar in vollem Umfang anfechtbar, hat aber insoweit einen zeitlich begren... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 2. April 2003, Zl. 2003/03/0049-3, wurde in dem Verfahren über die zur Zl. 2003/03/0049 protokollierte Beschwerde (betreffend den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg vom 28. Jänner 2003) dem nunmehrigen Antragsteller als Beschwerdeführer die Beschwerde gemäß § 34 Abs. 2 VwGG zur Behebung vom Mängeln im Sinne des § 24 Abs. 1 i.V.m. § 29 VwGG und des § 28 Abs. 1 Z. 3 bis 6, Abs. 5 VwGG binnen zwei Wochen zurückgestellt. Gleichzeitig wur... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei gemäß § 125 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz ab 1. Jänner 1999 ein zusätzliches Frequenzspektrum aus dem für DCS-1800 festgelegten Frequenzbereich zur Erbringung des digitalen zellularen Mobilfunkdienstes zu. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Mit Beschluss vom 11. März 1999, B 1884/98, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der Beschwer... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs1 Z4;VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Zwar hätte gemäß der hg. Judikatur (vgl. den Beschluss vom 27. Mai 1986, Zlen. 86/03/0084, AW 86/03/0024) über den Fristverlängerungsantrag vom 13. Mai 2003, in dem eine Verlängerung der Frist für die Verbesserung der Beschwerde bis 20. Mai 2003 beantragt worden war, entschieden werden... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 29. Juni 2001 erteilte die belangte Behörde der Beschwerdeführerin eine Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Privat" bis 28. Juni 2002. Nach Wiedergabe der maßgeblichen Gesetzesbestimmungen führte sie begründend aus, die von der Beschwerdeführerin ins Treffen geführten Gründe: für die angestrebte Niederlassungsbewilligung seien von Amts wegen einem zu ihrer Verwirklichung tauglichen gesetzlichen Aufenthaltszweck (im konkreten Fall des p... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 26. April 1999 aus, dass näher bezeichnete Personen auf Grund ihrer Tätigkeit für die Beschwerdeführerin in bestimmt bezeichneten Zeiträumen der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegen (Punkt I.) und verpflichtete die Beschwerdeführerin zur Zahlung allgemeiner Beiträge, Nebenumlagen, Sonderbeiträge und Zuschläge im Gesamtbetrag von S 3,306.705,14. Die Beschwerdeführerin erhob Einspruch. Mit gesondertem S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/18/1111 B 21. Dezember 1998 RS 1
(Hier: Der VwGH ist bei seiner Prüfung nicht an die Erklärung des
Beschwerdeführers gebunden, dieser habe das rechtliche Interesse
an seiner Beschwerde nicht verloren.) Stammrechtssatz § 33 Abs 1 VwGG ist nach stRsp des VwGH nicht nur auf die Fälle der formellen Klaglosstellung beschränkt.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 3d Abs. 1 Z. 2 des Salzburger Landes-Polizeistrafgesetzes, LGBl. Nr. 58/1975, in der Fassung LGBl. Nr. 74/2001, das Halten von Hunden untersagt. Der letzte Absatz des Bescheidspruches hat folgenden Wortlaut: "Gemäß § 3d Abs. 3 Salzburger Landes-Polizeistrafgesetz wird das Verbot mit Ablauf des 31. Juli 2003 befristet." Gegen diesen Bescheid richtet sich die Beschwerde, mit de... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 6. Februar 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines deutschen Staatsangehörigen, vom 18. Juli 2002 auf Aufhebung des mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Mai 2001 erlassenen Aufenthaltsverbots für die Dauer von zwei Jahren gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 2. Gegen... mehr lesen...
Mit Verfügung vom 6. November 2001 stellte der Verwaltungsgerichtshof dem Beschwerdeführer seine zur hg. Zl. 2001/01/0487 protokollierte Beschwerde gegen den Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 12. Juli 2001, betreffend §§ 7 und 8 des Asylgesetzes 1997, gemäß § 34 Abs. 2 VwGG zum Anschluss einer Ausfertigung, Gleichschrift oder Kopie des angefochtenen Bescheides binnen zwei Wochen vom Tage der Zustellung der Verfügung an gerechnet zurück; diese Verfügung wurde dem Beschwer... mehr lesen...
1. Die Bezirkshauptmannschaft Linz-Land entzog mit Bescheid vom 19. Juli 2002 der Beschwerdeführerin gemäß § 24 Abs. 1 FSG in Verbindung mit § 26 Abs. 2 FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von 12 Monaten, gerechnet ab 15. Februar 2002, dem Tag der vorläufigen Abnahme des Führerscheines (Spruchpunkt 1.), ordnete an, dass sich die Beschwerdeführerin gemäß § 26 Abs. 8 FSG auf eigene Kosten einer begleitenden Maßnahme (einem Einstellungs- und Verhaltenstraining oder Au... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den erstinstanzlichen Bescheid als verspätet eingebracht zurückgewiesen. Mit Schriftsatz vom 15. September 2003 wurde mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer am 28. Juli 2003 verstorben sei. Da der Tod des Beschwerdeführers die Einstellung des Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof wegen einer Beschwerdeführung in einer Verwaltungsstrafsache zur Folge hat, war die Beschwerde im Sinne des § 33 Abs.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Nach der zur Rechtslage vor der Novellierung des § 58 VwGG durch BGBl. I Nr. 88/1997 ergangenen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes war, wenn die Beschwerde gegenstandslos geworden und das Beschwerdeverfahren gemäß § 33 Abs. 1 VwGG einzustellen war, ein ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin verfügte zunächst über Aufenthaltsbewilligungen mit dem Aufenthaltszweck "Familiengemeinschaft mit Fremden" für den Zeitraum vom 23. Februar 1995 bis 1. Februar 1996 und vom 2. Februar 1996 bis 2. Februar 1997. In weiterer Folge wurde ihr auf Grund eines Antrages vom 29. Jänner 1997 am 11. Februar 1998 eine bis 3. August 1998 gültige Aufenthaltserlaubnis mit dem Aufenthaltszweck "Student" erteilt. Am 12. März 1998 (Einlangen bei der erstinstanzlichen Behörd... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 26. August 2003, Zl. 2003/16/0111, wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 2 VwGG unter Fristsetzung von zwei Wochen aufgefordert, diverse ihrer (ursprünglich an den Verfassungsgerichtshof erhobenen und von diesem nach Ablehnung der Behandlung antragsgemäß an den Verwaltungsgerichtshof abgetretenen) Beschwerde anhaftenden Mängel zu beheben. Unter anderem wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, das Recht, in dem sie verletzt zu sein behauptet, bestimm... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verbüßt in der Justizanstalt Garsten eine Freiheitsstrafe aufgrund mehrerer Verurteilungen, u.a. wegen Mordes, Körperverletzung und Einbruchsdiebstahls sowie wegen mehrerer während des Vollzuges begangener Vergehen. Das voraussichtliche Strafende fiel zur Zeit der Erlassung des verfahrensgegenständlichen Bescheides auf den 1. April 2005. Am 25. März 1998 suchte der Beschwerdeführer um Zulassung zu einem vom Berufsförderungsinstitut Steyr veranstalteten Staple... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, dem Beschwerdeführer am 25. Mai 2000 zugestellten Berufungsbescheid wurde ihm gegenüber die Umsatzsteuervorauszahlung für den Kalendermonat November 1997 im Instanzenzug festgesetzt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes und wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften erhobene Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof mit Berichterverfügung vom 12... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §21 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §56;VwGG §58;
Rechtssatz: Da durch die Erlassung des Jahres-Umsatzsteuerbescheides keine Klaglosstellung erfolgt ist, die nur in der formellen Aufhebung des angefochtenen Bescheides betreffend Festsetzung der Umsatzsteuervorauszahlung erfolgen könnte (Hinweis Dolp, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, 3. Auflage, S. ... mehr lesen...
