Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/06/0067 E 30. April 1998 RS 1 Stammrechtssatz Wenn der Bf den angefochtenen Bescheid falsch bezeichnet, jedoch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides der Beschwerde anschließt, so kommt dem Schreibfehler iZm der Bezeichnung des Bescheides keine ausschlaggebende Bedeutung zu. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/06/0067 E 30. April 1998 RS 1 Stammrechtssatz Wenn der Bf den angefochtenen Bescheid falsch bezeichnet, jedoch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides der Beschwerde anschließt, so kommt dem Schreibfehler iZm der Bezeichnung des Bescheides keine ausschlaggebende Bedeutung zu. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof58/02 Energierecht
Norm: GWG 2000 §26 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid der Energie-Control Kommission wurde über den Antrag der beschwerdeführenden Partei betreffend die Genehmigung Allgemeiner Bedingungen für den Zugang zu Verteilerleitungen abgesprochen. Die Befristung der erteilten Genehmigung, die Nichtgenehmigung einer ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt. Am 27. September 2002 stellte der Beschwerdeführer beim Hauptzollamt Feldkirch den Antrag, diverse beschlagnahmte Gegenstände gemäß § 91 Abs. 2 FinStrG zurückzugeben, in eventu von der Beschlagnahme der Gegenstände gemäß § 89 Abs. 7 FinStrG abzusehen. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 30. September ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Dezember 2000 setzte der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde für das Jahr 1999 Getränkesteuer samt Säumnis- und Verspätungszuschlag fest. Dieser Bescheid wurde am 6. Dezember 2000 zugestellt. Am 11. Dezember 2000 richtete der steuerliche Vertreter des Beschwerdeführers an die Abgabenbehörde erster Instanz folgenden Antrag: "Im Auftrag meiner Mandantschaft ersuche ich um Abschreibung der Getränkesteuernachforderung für die Jahre 1995-1999 und be... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt. Am 27. September 2002 stellte der Beschwerdeführer beim Hauptzollamt Feldkirch den Antrag, diverse beschlagnahmte Gegenstände gemäß § 91 Abs. 2 FinStrG zurückzugeben, in eventu von der Beschlagnahme der Gegenstände gemäß § 89 Abs. 7 FinStrG abzusehen. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 30. September ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Dezember 2000 setzte der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde für das Jahr 1999 Getränkesteuer samt Säumnis- und Verspätungszuschlag fest. Dieser Bescheid wurde am 6. Dezember 2000 zugestellt. Am 11. Dezember 2000 richtete der steuerliche Vertreter des Beschwerdeführers an die Abgabenbehörde erster Instanz folgenden Antrag: "Im Auftrag meiner Mandantschaft ersuche ich um Abschreibung der Getränkesteuernachforderung für die Jahre 1995-1999 und be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als emeritierter Universitätsprofessor (§ 21 UOG 1993) seit 1. Oktober 1999 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der angefochtene Bescheid betrifft eine Angelegenheit aus der Zeit seines Dienststandes, nämlich die Feststellung seiner dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung zum 1. Jänner 1999 aus Anlass des vollen Wirksamwerdens des UOG 1993 für die Technische Universität Wien (sogenanntes Kippen), an der er zuvor als Außerord... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als emeritierter Universitätsprofessor (§ 21 UOG 1993) seit 1. Oktober 1999 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der angefochtene Bescheid betrifft eine Angelegenheit aus der Zeit seines Dienststandes, nämlich die Feststellung seiner dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung zum 1. Jänner 1999 aus Anlass des vollen Wirksamwerdens des UOG 1993 für die Technische Universität Wien (sogenanntes Kippen), an der er zuvor als Außerord... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §247e Abs3 Z2 idF 1997/I/109;GehG 1956 §48 Abs11 idF 1997/I/109;GehG 1956 §50 Abs3;GehG 1956 §50;GehG 1956 §50a;VwGG §28 Abs1 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/12/0078 B 19. Februar 2003
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 BDG 1979 mit Wirkung vom 1. Jä... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §247e Abs3 Z2 idF 1997/I/109;GehG 1956 §48 Abs11 idF 1997/I/109;GehG 1956 §50 Abs3;GehG 1956 §50;GehG 1956 §50a;VwGG §28 Abs1 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/12/0078 B 19. Februar 2003
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 BDG 1979 mit Wirkung vom 1. Jä... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 19. September 2002 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines deutschen Staatsangehörigen, vom 9. Mai 2001 auf Aufhebung des gegen ihn (mit Bescheid der belangten Behörde vom 26. März 1998) erlassenen für die Dauer von zehn Jahren befristeten Aufenthaltsverbots gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 2.1. Gegen diesen Bes... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 7 Abs. 4 Kärntner Veranstaltungsgesetz 1997 die Bewilligung (Spruchpunkt A) zur Aufstellung und zum Betrieb des Geldspielapparates für einen bestimmten Veranstaltungsort befristet bis 30. September 2002 erteilt. Im Spruchpunkt B heißt es weiters: "Die unter A zitierte Bewilligung wird gemäß § 7 Abs. 4 leg. cit. nur bei Erfüllung folgender Auflagen erteilt: 1. In der Betriebsstätte darf die Aufstellung und der Bet... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 19. September 2002 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines deutschen Staatsangehörigen, vom 9. Mai 2001 auf Aufhebung des gegen ihn (mit Bescheid der belangten Behörde vom 26. März 1998) erlassenen für die Dauer von zehn Jahren befristeten Aufenthaltsverbots gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 2.1. Gegen diesen Bes... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 7 Abs. 4 Kärntner Veranstaltungsgesetz 1997 die Bewilligung (Spruchpunkt A) zur Aufstellung und zum Betrieb des Geldspielapparates für einen bestimmten Veranstaltungsort befristet bis 30. September 2002 erteilt. Im Spruchpunkt B heißt es weiters: "Die unter A zitierte Bewilligung wird gemäß § 7 Abs. 4 leg. cit. nur bei Erfüllung folgender Auflagen erteilt: 1. In der Betriebsstätte darf die Aufstellung und der Bet... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1604/65 B 9. November 1965 VwSlg 6797 A/1965 RS 1 Stammrechtssatz Mit der Behauptung, dass der angefochtene Bescheid seinem Inhalte nach bzw infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, also aus in den im § 42 Abs 2 VwGG 1965 aufgezählten Gründen rechtswidrig sei, wird keineswegs dargetan, in welchen subjek... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/16/0092 E 24. April 2002 RS 1
(hier ohne die letzten beiden Sätze) Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist die von § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG geforderte bestimmte Bezeichnung des Beschwerdepunktes nicht Selbstzweck, sondern unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz, dass es dem Verwa... mehr lesen...
Index: L44102 Feuerpolizei Kehrordnung KärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL70712 Spielapparate Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VeranstaltungsG Krnt 1997 §7 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bedingungen, Auflagen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte werden als Nebenbestimmungen betrachtet, di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1604/65 B 9. November 1965 VwSlg 6797 A/1965 RS 1 Stammrechtssatz Mit der Behauptung, dass der angefochtene Bescheid seinem Inhalte nach bzw infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, also aus in den im § 42 Abs 2 VwGG 1965 aufgezählten Gründen rechtswidrig sei, wird keineswegs dargetan, in welchen subjek... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/16/0092 E 24. April 2002 RS 1
(hier ohne die letzten beiden Sätze) Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist die von § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG geforderte bestimmte Bezeichnung des Beschwerdepunktes nicht Selbstzweck, sondern unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz, dass es dem Verwa... mehr lesen...
Index: L44102 Feuerpolizei Kehrordnung KärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL70712 Spielapparate Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VeranstaltungsG Krnt 1997 §7 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bedingungen, Auflagen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte werden als Nebenbestimmungen betrachtet, di... mehr lesen...
Mit hg. Beschluss vom 3. Dezember 2002, Zl. 2002/16/0268-2, wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, das Recht, in dem sie verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte), bestimmt zu bezeichnen. Sie hatte nämlich diesbezüglich in ihrer Beschwerde nur Folgendes vorgebracht: "Durch den angefochtenen Bescheid ist die Beschwerdeführerin in ihrem Recht auf amtswegige Feststellung des Sachverhalts in allen wesentlichen Punkten und ihrem Recht auf vollständige Er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass die Bezeichnung des Beschwerdepunktes nicht Selbstzweck, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz ist, dass es dem Verwaltungsgerichtshof nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Re... mehr lesen...
Mit hg. Beschluss vom 3. Dezember 2002, Zl. 2002/16/0268-2, wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, das Recht, in dem sie verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte), bestimmt zu bezeichnen. Sie hatte nämlich diesbezüglich in ihrer Beschwerde nur Folgendes vorgebracht: "Durch den angefochtenen Bescheid ist die Beschwerdeführerin in ihrem Recht auf amtswegige Feststellung des Sachverhalts in allen wesentlichen Punkten und ihrem Recht auf vollständige Er... mehr lesen...
Mit hg. Beschluss vom 3. Dezember 2002, Zl. 2002/16/0268-2, wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, das Recht, in dem sie verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte), bestimmt zu bezeichnen. Sie hatte nämlich diesbezüglich in ihrer Beschwerde nur Folgendes vorgebracht: "Durch den angefochtenen Bescheid ist die Beschwerdeführerin in ihrem Recht auf amtswegige Feststellung des Sachverhalts in allen wesentlichen Punkten und ihrem Recht auf vollständige Er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass die Bezeichnung des Beschwerdepunktes nicht Selbstzweck, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz ist, dass es dem Verwaltungsgerichtshof nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Re... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass die Bezeichnung des Beschwerdepunktes nicht Selbstzweck, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz ist, dass es dem Verwaltungsgerichtshof nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Re... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 30. November 2001 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 3 Abs. 1 und 2 i.V.m. den §§ 5 und 6 Privatradiogesetz i.V.m. § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz für die Dauer von 10 Jahren ab 1. Jänner 2002 die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogrammes für ein näher umschriebenes Versorgungsgebiet erteilt. Dies gemäß § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 Privatradiogesetz unter der Auflage (Spruchpunkt 3.2... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §59 Abs1;PrivatradioG 2001 §3 Abs1;PrivatradioG 2001 §3 Abs2;PrivatradioG 2001 §5;PrivatradioG 2001 §6;TKG 1997 §49 Abs3a;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42;
Rechtssatz: Die Auflage (Spruchpunkt 3.2.) bildet mit der der beschwerdeführenden Partei erteilten Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramm... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 30. November 2001 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 3 Abs. 1 und 2 i.V.m. den §§ 5 und 6 Privatradiogesetz i.V.m. § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz für die Dauer von 10 Jahren ab 1. Jänner 2002 die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogrammes für ein näher umschriebenes Versorgungsgebiet erteilt. Dies gemäß § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 Privatradiogesetz unter der Auflage (Spruchpunkt 3.2... mehr lesen...
