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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Behördliches Verfahren: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " XXXX Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX “: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " römisch 40 Schnellstraße, Abschnitt Knoten römisch 40 “: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom XXXX , GZ. XXXX wurde der XXXX , vertreten durch die XX... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK), vom 30.07.2021, Zl. 2021-0.500.912, wurde der XXXX vertreten durch die XXXX diese vertreten durch HASLINGER / NAGELE Rechtsanwälte GmbH, sowie dem Land XXXX und der Gemeinde XXXX , jeweils vertreten durch die XXXX , vertreten durch die XXXX , diesen zu den mitbeant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1 Mit Schreiben vom 26.3.2009 beantragte die ASFINAG, vertreten durch die ASFINAG Bau Management GmbH, die mitbeteiligte Partei im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und die Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 i.V.m. § 24h Abs. 1 (nunmehr § 24f Abs. 1) UVP-G 2000, § 4 Abs. 1 BStG 197... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat mit Bescheid vom 21.10.2019, Zl. BMVIT-312.434/0035-IV/IVVS-ALG/2019, der Antragstellerin XXXX ( XXXX ), vertreten durch die XXXX und dem XXXX als Mitantragsteller, vertreten durch die FELLNER WRATZFELD & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung des Vorhabens „S34 Traisental Schnellstraße St. Pölten/Hafing (B1) – Knoten St. Pölten/West (A1) – Wilhelmsburg Nord (B20)“ ert... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Genehmigungsbescheid der Niederösterreichischen Landesregierung (belangte Behörde) wurde dem Land Niederösterreich (PW) in Erledigung seines Antrages vom 8.7.2016 die Bewilligung für die Umsetzung des Straßenbauvorhabens „B17 Umfahrung Wiener Neustadt Ost, Teil 2“ nach dem UVP-G 2000 unter Anwendung materienrechtlicher Bestimmungen erteilt. 2. Dagegen erhoben die im
Spruch: angeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Behördliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren: 1.1.1 Vorverfahren: Mit Schreiben vom 12.07.2002 stellte die XXXX vertreten durch die XXXX , den Antrag auf Durchführung eines UVP-rechtlichen Vorverfahrens für das Bundesstraßenbauvorhaben „S1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX - Am Heidjöchl (Spange Seestadt Aspern)“, legte die Grundzüge des Vorhabens dar und ein UVE-Konzept vor. Im Vorverfahren wurden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren: Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die Austrian Power Grid AG als Erstprojektwerberin bei der Salzburger Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung zwischen dem Netzknoten St. Peter am Hart (Oberösterreich) und dem Netzknoten Tauern (Salzburg) und die Salzburg Netz GmbH als Zweitprojektwerberin die Erteilung der Genehmigung zur Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung und Aufbau des Erkenntnisses: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens waren die von der Mitbeteiligten zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigen – vom Bundesverwaltungsgericht letztlich als getrennte Vorhaben nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) gesehen – Straßenbauvorhaben „Stadtstraße Aspern“ und „Anschlussstelle Seestadt Ost“. Gegen die von der Wiener Landesregierung für die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Behördliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren: 1.1.1 Antrag der Projektwerberin vom 22.12.2014: Mit Eingabe vom 22.12.2014 stellte die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft (im Folgenden: Konsenswerberin bzw. mitbeteiligte Partei) beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT; nunmehr Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie [BMK]) den Antrag auf Durchführung der Umwelt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Das Land Oberösterreich in seiner Funktion als Landesstraßenverwaltung und die Marktgemeinde Hörsching in ihrer Funktion als Gemeindesstraßenverwaltung haben bei der Oberösterreichischen Landesregierung die Erteilung der Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben des vierstreifigen Ausbaus der B 1 Wiener Straße im Bereich von km 196,409+151,00 bis km 198,6+40,00 beantragt. Mit Edikt vom 07.03.2019 wurde der Antrag öffentlich bekannt g... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.06.2019 Norm: B-VG Art.133 Abs4Forstgesetz 1975 §17Forstgesetz 1975 §18IG-L §20 Abs1IG-L §20 Abs2IG-L §20 Abs3IG-L §3 Abs1UVP-G 2000 Anh.1 Z9UVP-G 2000 §1 Abs1UVP-G 2000 §17 Abs4UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1UVP-G 2000 §19 Abs4UVP-G 2000 §24f Abs1UVP-G 2000 §24f Abs2UVP-G 2000 §3 Abs3UVP-G 2000 §39 Abs1UVP-G 2000 §40 Abs1UVP-G 2000 §46UVP-G 2000 §5UVP-G 2000 §6VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2
Spruch: W193 2114926-1/393E ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 beantragte die XXXX (mitbeteiligte Partei) die Genehmigung des Vorhabens "Nahverkehrsgerechter Ausbau und Attraktivierung des Streckenabschnittes Lustenau - Lauterach" nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes (UVP-G 2000). 2. Mit angefochtenem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 01.03.2018 wurde dem Antrag unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren XXXX Landesregierung als UVP - Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die XXXX als Erstprojektwerberin bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung (in der Folge: "380 kV-Salzburgleitung") zwischen dem Netzknoten XXXX (Oberösterreich) und dem Netzknoten XXXX (XXXX) und die XXXX als Zweitprojektwerberin die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid des Landeshauptmanns von Tirol (im Folgenden belangte Behörde) vom 30.03.2017 wurde der XXXX (im Folgenden Projektwerberin) nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung für die Änderung der mit Teilbescheid vom 16.04.2009 genehmigten Deponie "Ahrental Süd" nach Maßgabe eines Änderungsprojektes und unter Vorschreibung von Nebenbestimmun... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.07.2018 Norm: AVG §14 Abs1 AVG §18 AVG §37 AVG §39 AVG §40 AVG §41 AVG §42 AVG §44a AVG §44b AVG §44f AVG §45 Abs3 AVG §59 Abs1 AVG §7 Abs1 Z3 AVG §8 B-VG Art.132 Abs1 Z1 B-VG Art.133 Abs4 GewO 1994 §77 Abs2 IG-L §20 UVP-G 2000 Anh.1 Z18UVP-G 2000 Anh.1 Z9 UVP-G 2000 §1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §24f Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 26.3.2009 brachte die Projektwerberin bei der belangten Behörde den Antrag auf Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 iVm § 24h Abs. 1 (nunmehr § 24f Abs. 1) UVP-G 2000, § 4 Abs. 1 BStG 1971, § 17 ForstG 1975 und § 7 Abs. 1 STSG für das Bundesstraßenbauvorhaben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren der belangten Behörde: 1.1. Verfahrenseinleitender Antrag: Mit gemeinsamen Schreiben vom 01.03.2007 beantragten die Flughafen W. (erstmitbeteiligte Partei) die Genehmigung für das Vorhaben "Parallelpiste 11R/29L" und das XXXX (zweitmitbeteiligte Partei) für den Vorhabensbestandteil "Verlegung der Landesstraße B 10" gemäß § 5 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 3.3.2006 stellte die XXXX , vertreten durch die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 i.V.m. weiteren Gesetzesbestimmungen, betreffend das Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 3.3.2006 stellte die XXXX , vertreten durch die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 i.V.m. weiteren Gesetzesbestimmungen, betreffend das Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 3.3.2006 stellte die XXXX , vertreten durch die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 i.V.m. weiteren Gesetzesbestimmungen, betreffend das Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren Die XXXX , vertreten durch XXXX , als mitbeteiligte Partei, stellte mit Schreiben vom 21.05.2008 beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 insb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das zugrundeliegende Verwaltungsverfahren des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, Stellungnahme der Personengruppe "Siedlerverein Essling": Mit Schreiben vom 01.10.2014, abgeändert und ergänzt am 15.04.2016, beantragte die ASFINAG Bau Management GmbH (ASFINAG BMG) im Vollmachtsnamen der ASFINAG beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT, im Folgenden belangte B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung als UVP-Behörde vom 15.07.2015, Zl. Ib-314-2013/0001, wurde gemäß §§ 17 Abs. 1, 3, 4 und 6 iVm 24f Abs. 1, 39 Abs. 1 sowie Anhang 1 Z 9 lit. h UVP-G 2000 die Genehmigung für die Errichtung des Stadttunnels Feldkirch, der Schulbrüderstraße sowie der 110 kV-Erdkabelleitung erteilt. 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung als UVP-Behörde vom 15.07.2015, Zl. Ib-314... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung als UVP-Behörde (belangte Behörde) vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "Stadttunnel Feldkirch" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. römisch eins.1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung als UVP-Behörde (belangte Behörde) vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Genehmigungsbescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (in der Folge: belangte Behörde) wurde der XXXX (in der Folge: Erstprojektwerberin) und XXXX (in der Folge: Zweitprojektwerber) die Bewilligung für die Umsetzung des Bundesstraßenbauvorhabens "S3 Weinviertler Schnellstraße, Abschnitt Hollabrunn-Guntersdorf" nach dem UVP-G 2000, dem BStG 1971, dem ForstG 1975 und dem WRG 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Behördliches Verfahren römisch eins.1. Behördliches Verfahren Die XXXX, vertreten durch die XXXX, als mitbeteiligte Partei stellte mit Schreiben vom 16. Mai 2008 beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 Umweltvert... mehr lesen...
