Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 14.11.2014, bei der belangten Behörde eingelangt am 25.11.2014, brachte die Projektwerberin den Antrag auf Durchführung eines konzentrierten Genehmigungsverfahrens und Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für das Vorhaben „Sanierung Deponie Kleeblatt“ in der KG XXXX ein. Dem Antrag waren die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Verfahrenseinleitender Antrag: Mit Eingabe vom 23.12.2016 beantragte die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberin), vertreten durch den Geschäftsführer XXXX XXXX XXXX , XXXX , XXXX XXXX , bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Heliports in XXXX / XXXX “ nach dem UVP-G 2000. 1.2 Verfahren vor Amt der XXXX Landesregierung: Zumal eine rechtliche Erstprüfung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren: Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die Austrian Power Grid AG als Erstprojektwerberin bei der Salzburger Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung zwischen dem Netzknoten St. Peter am Hart (Oberösterreich) und dem Netzknoten Tauern (Salzburg) und die Salzburg Netz GmbH als Zweitprojektwerberin die Erteilung der Genehmigung zur Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung und Aufbau des Erkenntnisses: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens waren die von der Mitbeteiligten zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigen – vom Bundesverwaltungsgericht letztlich als getrennte Vorhaben nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) gesehen – Straßenbauvorhaben „Stadtstraße Aspern“ und „Anschlussstelle Seestadt Ost“. Gegen die von der Wiener Landesregierung für die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 18.06.2018 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Eröffnung des Vorverfahrens betreffend die Erweiterung des Kalksteintagbaus am Standort XXXX . 2. Nach Zweifeln der Behörde, ob im Rahmen des UVP-Verfahrens auch - wie von der Projektwerberin im Rahmen der Umweltverträglichkeitserklärung vorgesehen - über eine Änderung des Bescheids der BH XXXX vom XXXX , XXXX , betreffend das "Wasserschutzgebiet XXXX " gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 19.07.2010 stellten die XXXX und die XXXX (in der Folge Projektwerberinnen - PW) bei der belangten UVP-Behörde einen Antrag auf Genehmigung zur Herstellung einer schitechnischen Verbindung zwischen den Schigebieten "Rendl" (St. Anton) und "Dias Alpe" (Kappl). Nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens, das eini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.12.2009 stellte die XXXX vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Durchführung einer UVP gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 17 UVP-G 2000 betreffend Errichtung und Betrieb des Vorhabens Speicherkraftwerk (SKW) Kühtai. Im Februar 2010 wurde dem Landesumweltanwalt, den Standortgemeinden, dem Bundesminister für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt: Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Kärntner Naturschutzbeirat als Umweltanwalt stellte mit Schreiben vom 28.05.2015 den Antrag auf Feststellung gemäß § 24 Abs. 5 UVP-G 2000 zum geplanten Sicherheitsausbau der S 37 zwischen St. Veit Nord und Klagenfurt Nord. Weiters ersuchte der Umweltanwalt den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) in eventu für den Fall, dass sich dieser hinsichtlich der Berücksichtigung des Rodungstatbestandes gemäß Anhang 1 Z 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 beantragte die XXXX (mitbeteiligte Partei) die Genehmigung des Vorhabens "Nahverkehrsgerechter Ausbau und Attraktivierung des Streckenabschnittes Lustenau - Lauterach" nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes (UVP-G 2000). 2. Mit angefochtenem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 01.03.2018 wurde dem Antrag unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren XXXX Landesregierung als UVP - Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die XXXX als Erstprojektwerberin bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung (in der Folge: "380 kV-Salzburgleitung") zwischen dem Netzknoten XXXX (Oberösterreich) und dem Netzknoten XXXX (XXXX) und die XXXX als Zweitprojektwerberin die ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.09.2018 Norm: AVG §13 Abs8 AVG §44a AVG §7 B-VG Art.133 Abs4NÖ NSchG 2000 §10NÖ NSchG 2000 §18NÖ NSchG 2000 §7NÖ NSchG 2000 §9NÖ ROG 2014 §20 Abs3aUVP-G 2000 Anh.1 Z6 lita UVP-G 2000 §17 Abs1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs3 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §17 Abs5 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs6 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs3 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §5 Abs1 UVP-... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 02.08.2018 Norm: AVG §53 Abs1 AVG §7 Abs1 Z3 AVG §71 Abs1 GewO 1994 §74 Abs2 Z1 GewO 1994 §77 Abs3 IG-L §20 Abs1 IG-L §20 Abs2NatSchG Stmk 1976 §13b UVP-G 2000 §17 Abs1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §17 Abs5 UVP-G 2000 §19 Abs1 UVP-G 2000 §19 Abs3 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §24f Abs4 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §6 Abs1 VwGVG §17 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 VwGVG §34 Abs1 WRG 1959 §1... mehr lesen...
