Entscheidungsdatum 04.10.2021 Norm: B-VG Art133 Abs4Forstgesetz 1975 §17Forstgesetz 1975 §18Forstgesetz 1975 §25NatSchG Stmk 1976 §2NatSchG Stmk 1976 §3UVP-G 2000 Anh1 Z26UVP-G 2000 §17 Abs1UVP-G 2000 §17 Abs2UVP-G 2000 §17 Abs4UVP-G 2000 §17 Abs5UVP-G 2000 §17 Abs6UVP-G 2000 §17 Abs7UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1UVP-G 2000 §19 Abs10UVP-G 2000 §19 Abs3UVP-G 2000 §40 Abs1VwGVG §24VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2VwGVG §31 Abs1
Spruch: W118... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in Folge: Projektwerberin) betreibt im Gemeindegebiet Schönkirchen in den nach dem UVP-G 2000 genehmigten Abbaugebieten „EDITH I“, „ISABEL I“ und „STEPHANIE I“ eine Kiesgewinnung im Trocken- und Nassabbauverfahren samt dazugehörender Neben- bzw. Bergbauanlagen, wie insb. einer Kiesaufbereitungsanlage in der KG Straßenfeld, mit Anbindung an die Nordbahnlinie über ein Anschlussgleis. 2. Mit Schriftsatz vom 09.06.2015 beantragte die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 14.11.2014, bei der belangten Behörde eingelangt am 25.11.2014, brachte die Projektwerberin den Antrag auf Durchführung eines konzentrierten Genehmigungsverfahrens und Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für das Vorhaben „Sanierung Deponie Kleeblatt“ in der KG XXXX ein. Dem Antrag waren die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Verfahrenseinleitender Antrag: Mit Eingabe vom 23.12.2016 beantragte die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberin), vertreten durch den Geschäftsführer XXXX XXXX XXXX , XXXX , XXXX XXXX , bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Heliports in XXXX / XXXX “ nach dem UVP-G 2000. 1.2 Verfahren vor Amt der XXXX Landesregierung: Zumal eine rechtliche Erstprüfung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren: Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die Austrian Power Grid AG als Erstprojektwerberin bei der Salzburger Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung zwischen dem Netzknoten St. Peter am Hart (Oberösterreich) und dem Netzknoten Tauern (Salzburg) und die Salzburg Netz GmbH als Zweitprojektwerberin die Erteilung der Genehmigung zur Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung und Aufbau des Erkenntnisses: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens waren die von der Mitbeteiligten zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigen – vom Bundesverwaltungsgericht letztlich als getrennte Vorhaben nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) gesehen – Straßenbauvorhaben „Stadtstraße Aspern“ und „Anschlussstelle Seestadt Ost“. Gegen die von der Wiener Landesregierung für die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 18.06.2018 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Eröffnung des Vorverfahrens betreffend die Erweiterung des Kalksteintagbaus am Standort XXXX . 2. Nach Zweifeln der Behörde, ob im Rahmen des UVP-Verfahrens auch - wie von der Projektwerberin im Rahmen der Umweltverträglichkeitserklärung vorgesehen - über eine Änderung des Bescheids der BH XXXX vom XXXX , XXXX , betreffend das "Wasserschutzgebiet XXXX " gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 19.07.2010 stellten die XXXX und die XXXX (in der Folge Projektwerberinnen - PW) bei der belangten UVP-Behörde einen Antrag auf Genehmigung zur Herstellung einer schitechnischen Verbindung zwischen den Schigebieten "Rendl" (St. Anton) und "Dias Alpe" (Kappl). Nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens, das eini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.12.2009 stellte die XXXX vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Durchführung einer UVP gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 17 UVP-G 2000 betreffend Errichtung und Betrieb des Vorhabens Speicherkraftwerk (SKW) Kühtai. Im Februar 2010 wurde dem Landesumweltanwalt, den Standortgemeinden, dem Bundesminister für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt: Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Kärntner Naturschutzbeirat als Umweltanwalt stellte mit Schreiben vom 28.05.2015 den Antrag auf Feststellung gemäß § 24 Abs. 5 UVP-G 2000 zum geplanten Sicherheitsausbau der S 37 zwischen St. Veit Nord und Klagenfurt Nord. Weiters ersuchte der Umweltanwalt den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) in eventu für den Fall, dass sich dieser hinsichtlich der Berücksichtigung des Rodungstatbestandes gemäß Anhang 1 Z 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 beantragte die XXXX (mitbeteiligte Partei) die Genehmigung des Vorhabens "Nahverkehrsgerechter Ausbau und Attraktivierung des Streckenabschnittes Lustenau - Lauterach" nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes (UVP-G 2000). 2. Mit angefochtenem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 01.03.2018 wurde dem Antrag unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren XXXX Landesregierung als UVP - Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die XXXX als Erstprojektwerberin bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung (in der Folge: "380 kV-Salzburgleitung") zwischen dem Netzknoten XXXX (Oberösterreich) und dem Netzknoten XXXX (XXXX) und die XXXX als Zweitprojektwerberin die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Niederösterreichische Landesregierung hat mit Bescheid vom 06.12.2016 Zl.: RU4-U-802/054-2016, der XXXX GmbH sowie der XXXX die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Windpark Ebreichsdorf" erteilt. Dagegen haben die Umweltorganisationen " XXXX ", " XXXX " und " XXXX ", sowie XXXX , XXXX , XXXX und XXXX Beschwerden erhoben und darin Folgendes vorgebracht: Zur UVE und den Vorhabensunterlagen: - die UVE der Vorhabe... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 02.08.2018 Norm: AVG §53 Abs1AVG §7 Abs1 Z3AVG §71 Abs1GewO 1994 §74 Abs2 Z1GewO 1994 §77 Abs3IG-L §20 Abs1IG-L §20 Abs2NatSchG Stmk 1976 §13bUVP-G 2000 §17 Abs1UVP-G 2000 §17 Abs2UVP-G 2000 §17 Abs4UVP-G 2000 §17 Abs5UVP-G 2000 §19 Abs1UVP-G 2000 §19 Abs3UVP-G 2000 §19 Abs7UVP-G 2000 §24f Abs4UVP-G 2000 §40 Abs1UVP-G 2000 §6 Abs1VwGVG §17VwGVG §27VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2VwGVG §31 Abs1VwGVG §34 Abs1WRG 1959 §104a Abs2WRG 1959 §105WRG ... mehr lesen...
